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137 Suchergebnisse für:

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Bezahlbarer Wohnraum in Paderborn

SPD Paderborn sieht dringende Handlungsbedarfe auch für Paderborn Die aktuell in Politik und Medien geführte Diskussion um eine Enteignung von Wohnraum zur Behebung von Wohnungsnot zeigt der Paderborner Sozialdemokratie zufolge, wie brisant und akut das Problem ist, bezahlbare Wohnungen zu finden. Auch wenn mit diesen Forderungen die Probleme fehlenden Wohnraums nicht unbedingt gelöst würden, mache […]

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Initiativen der SPD zu Elterntaxis und zur Mittagsverpflegung

Sitzung des Schulausschusses am 09. April In der heutigen Sitzung des Schulausschusses möchte die SPD Stadtratsfraktion in einer Anfrage erfahren, ob die durch sogenannte Elterntaxis verursachten Verkehrsprobleme an Grundschulen reduziert werden könnten, wenn wieder feste Schuleinzugsbezirke eingeführt werden würden. Schulkinder müssten dann prinzipiell die dem Wohnort nächstgelegene Grundschule besuchen. Zudem wird auf Antrag von SPD […]

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Finanzierung der Notfallsanitäter-Ausbildung in NRW ist gesichert!

Die gesetzlichen Krankenkassen in NRW legen den Rechtsstreit mit den Kommunen um die alleinige Finanzierung der Notfallsanitäter-Ausbildung bei. Das sind gute Nachrichten für die Menschen in Nordrhein-Westfalen, denn jetzt ist der Weg endlich dafür frei, dass die Krankenkassen die notwendigen und anerkennungsfähigen Kosten für die Ausbildung berücksichtigen werden. Durch den bisherigen Streit zwischen den Kassen […]

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Kritik der Grünen am Neubau der Stadtverwaltung Paderborn

SPD fordert von Grünen eine Konkretisierung der Kritik am Neubau der Stadtverwaltung Paderborn Mit Erstaunen registriert die SPD-Fraktion Paderborn, dass die Ratsfraktion der Grünen die Unterschriftenaktion für das Bürgerbegehren gegen die Pläne am Neubau der Stadtverwaltung Am Abdinghof unterstützen wird. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Franz-Josef Henze, kommentiert entsprechende Pressemitteilungen.: „Warum die grüne Ratsfraktion zum jetzigen Zeitpunkt […]

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Schulessen – Neuordnung der Mittagsverpflegung an Schulen?

SPD fragt nach realistischen Optionen beim Schulessen Die SPD-Fraktion möchte mit ihrer Anfrage im Schulausschuss Auskunft über realistische Optionen für einen grundlegenden Wechsel in der Essenszubereitung für das Schulessen an Paderborner Schulen erhalten. „Wir erleben derzeit einen kaum zu überbietenden Wettbewerb der Parteien, wer die besten und visionärsten Ideen für gesundes Schulessen und eine Neuordnung […]

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SPD Ratsfraktion begrüßt Vorschläge zur Modernisierung des Sozialstaats

Am Wochenende hat die Bundes-SPD ein neues sozialpolitisches Konzept beschlossen. Nach Auffassung der Paderborner Ratsfraktion sind diese Vorschläge ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Modernisierung des Sozialstaates. Eine Umsetzung der Maßnahmen stärke den Schutz und die Chancen von Beschäftigten und von Arbeitssuchenden. „Vor allem die Einführung einer Kindergrundsicherung und eines Bürgergeldes könnte uns […]

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2018 – Die Mitglieder der SPD im Ausschuss für Bauen und Planen der Stadt Paderborn ziehen Bilanz eines ereignisreichen Jahres

Was haben wir erreicht? Was nehmen wir uns für 2019 vor? Mit der Ratssitzung am 18 Dezember 2018 geht das politische Jahr in Paderborn zu Ende. Zeit, eine Bilanz zu ziehen. Unsere Fraktionsmitglieder und sachkundigen Bürger haben an zahlreichen Sitzungen teilgenommen, mancher Abend war ausschließlich der Politik gewidmet. Bezahlbares Wohnen ist auch für uns in […]

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The Never Ending Story oder der Dieselskandal

Mit diesem kurzen Blogbeitrag versuche ich mein Unverständnis gegenüber der Vorgehensweise der deutschen Politik im Umgang mit dem Dieselskandal zum Ausdruck zu bringen. Das leidige Thema Dieselaffäre scheint ja kein Ende zu nehmen! Nachdem die Vertreter der Großen Koalition sich Anfang Oktober im Dieselstreit einigten, hatte ich die Hoffnung, dass der Dieselskandal bald hinter uns […]