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Nachtschicht – Besuch der SPD beim WDR 2 Weihnachtswunder
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNDer SPD Ortsverein hat in den letzten Tagen für das WDR 2 Weihnachtswunder in Paderborn gesammelt. Mitten in der Nacht bekam Sabine Heinrich im WDR Glashaus Besuch von Michael Deppe, Christiane Völker und Kerstin Moeschke. 300 € landeten um 3:00 Uhr in der Spendenbox. Danke an Michael für die Initiative und an das Nachtschicht-Team.
Ohne Verhandlungen keine Lösungen
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, HAUSHALT, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion: CDU kommt mit Kompromisslosigkeit ihrer Verantwortung nicht nach „Die CDU-Fraktion hat die Stadt mit ihrem kompromisslosen Vorgehen in eine große Misere geführt“, kritisiert SPD-Fraktionschef Franz-Josef Henze das von der CDU ausgerufene vorläufige Scheitern der Haushaltsberatungen. Die SPD-Fraktion sei, nach Rücksprache mit anderen Fraktionen, in ein von der CDU gewünschtes Gespräch gegangen. „Dort haben […]
Ein Inklusionsbeirat für Paderborn
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, HAUPTTHEMA SOZIALE STADT, PRESSE, Schulausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNGemeinsamer Antrag von vier Fraktionen „Viele Städte in NRW haben von der im § 27a der Gemeindeordnung vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine Vertretung für die spezifischen Interessen von Menschen mit Behinderungen einzurichten. Ein solcher Beirat stärkt das politisch-gesellschaftliche Empowerment der Mitbürgerinnen und Mitbürger und bietet die Möglichkeit, ihre Expertise in eigener Sache schneller und deutlicher […]
Strukturgutachten: Politische Gremien der Stadt haben keine Zustimmung erteilt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA MOBILITÄT, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion kritisiert „Gegeneinander in Verkehrsfragen“ Dass ein Gegeneinander in der Politik nicht funktioniert, hat sich gerade in Berlin gezeigt. Finanzminister Lindner, der Alleingänge probte, zerstörte Vertrauen und muss nun die Konsequenzen tragen. „Und auch auf lokaler Ebene funktionieren One-Man-Shows eben nicht, es geht nur im Miteinander der demokratischen Kräfte“, findet Franz-Josef Henze, Vorsitzender der […]
Verlässlichkeit und Kontinuität sollten Maxime kommunalpolitischen Handelns sein
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, UmweltSPD-Fraktion zur Aufhebung der Baumschutzsatzung In der Diskussion um die Aufhebung der Baumschutzsatzung meldet sich die SPD-Fraktion noch einmal zu Wort. Nachdem bereits in der Ausschusssitzung am 29. Oktober durch die Sozialdemokraten zu Kontinuität und Verlässlichkeit für Bürgerinnen und Bürger gemahnt wurde, erläutert die SPD-Fraktion erneut ihre Bedenken. „Der Zeitraum von zwei Jahren ist […]
Schadensfall an frisch sanierter Grundschule
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, GMP, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion fragt nach Abwasserschäden in Benhausen Die gerade grundsanierte Grundschule in Benhausen ist kurz nach dem Tag der offenen Tür schon wieder eine Großbaustelle. „Nach den uns vorliegenden Informationen von Eltern gibt es einen massiven Wasserschaden, verursacht durch nicht sachgemäß angeschlossene Toiletten“, berichtet SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Schon nach den Osterferien habe es erste Beschwerden […]
SPD-Fraktion setzt Streetwork auf die Agenda
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, HAUPTTHEMA SOZIALE STADT, PRESSE, Sozialausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNEntwicklungen an der Herz-Jesu-Kirche werden Thema im Sozialausschuss Wie die Lokalpresse berichtet, gibt es am Platz an der Herz-Jesu-Kirche die erste Geschäftsaufgabe aufgrund der Probleme im Umfeld. „Diese Entwicklung ist sehr bedauerlich“, findet der Sozialausschussvorsitzende Martin Pantke. Die SPD nimmt das Thema erneut auf die Agenda. Bereits im August stellten die Sozialdemokraten einen Antrag zur […]
Strategische Sozialplanung muss verstetigt werden
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Sozialausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zur Fortführung der entsprechenden Stelle Wie entwickeln sich die Paderborner Stadtviertel und Quartiere? Wie setzt sich die Bevölkerung in den Sozialräumen zusammen? Was kann getan werden, um die Teilhabe und den Zusammenhalt zu stärken und Segregation zu verhindern? Das sind nur einige Fragen, mit denen sich die strategische Sozialplanung beschäftigt. Seit […]
Infostand: Verlässliche Kinderbetreuung
ALLGEMEIN, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNGespräche mit MdL Dahm und Angebote für Kinder Kitas und die Angebote der offenen Ganztagsschulen stehen vor großen Herausforderungen. Personalmangel, explodierende Kosten oder fehlende Räumlichkeiten sind dabei die großen Probleme, die eine qualifizierte Betreuung von Kindern immer schwieriger machen. Es fehlt ein Ausführungsgesetz zum OGS-Ausbau und die damit einhergehende Kostenübernahme durch das Land. Die […]
Verlässliche Kinderbetreuung ist der Schlüssel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf!
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA SCHULE UND BILDUNG, SCHULE UND BILDUNG, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNKitas und die Angebote der offenen Ganztagsschulen stehen vor großen Herausforderungen. Personalmangel, explodierende Kosten oder fehlende Räumlichkeiten sind dabei die großen Probleme, die eine qualifizierte Betreuung von Kindern immer schwieriger machen. Es fehlt ein Ausführungsgesetz zum OGS-Ausbau und die damit einhergehende Kostenübernahme durch das Land. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird immer herausfordernder, wenn […]