Haushaltsrede 2023

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In der Ratssitzung am 15. Dezember wurde der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Wir haben abgelehnt. Hier finden Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt 2023.

Kultur ist Bildung – Bildung muss für jeden erreichbar sein!

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SPD-Fraktion stellt Anträge im Kulturausschuss   Bereits seit Jahren fordert die SPD-Fraktion den kostenfreien Zugang zur Stadtbibliothek, den Museen und Galerien. „Diese Einrichtungen leisten als Institutionen der kulturellen Grundversorgung einen wertvollen Beitrag zu Bildung, kultureller Teilhabe und Integration. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass Orte der Bildung für jeden Menschen erreichbar und frei nutzbar sein müssen“, […]

Digitalisierung soll den Menschen dienen

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SPD-Fraktion: Diejenigen im Blick behalten, die Unterstützung brauchen   Die „Digitale Heimat“ Paderborn sollte in ihren Digitalisierungsstrategien stets die Menschen im Fokus haben, betonen die Paderborner Sozialdemokraten. In den aktuell laufenden Haushaltsberatungen für 2023 richten sie daher verstärkt den Blick auf die Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind. „Dass die Stadt Paderborn, die viel Wert […]

SPD: Stadt soll Schulwettbewerb zur „Urbanen Wasserlandschaft Paderborn“ ausschreiben

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Bewerbung um das Kulturerbe-Siegel sollte auch von Kindern und Jugendlichen getragen werden   Paderborn bewirbt sich aktuell mit der „Urbanen Wasserlandschaft Paderborn“ um das Europäische Kulturerbe-Siegel im Jahr 2025. Im Rahmen der Bewerbung sollen die unterschiedlichen Aspekte dieser einmaligen Flusslandschaft mitten in einer mittelgroßen, europäischen Stadt durch zahlreiche Aktivitäten in den Blick genommen und dargestellt […]

SPD-Ortsverein übergibt dem Stadt- und Kreisarchiv historische Fahne des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold

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Heute weitgehend in Vergessenheit geraten, war das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold eine Vereinigung republikanisch gesinnter ehemaliger Frontsoldaten, die in zahlreichen Städten und Gemeinden der Weimarer Republik Ableger hatte. Die fast 100 Jahre alte Fahne des Paderborner Ortsverbandes hat der SPD-Ortsverein nun in die Obhut des Stadt- und Kreisarchivs gegeben. In der gesamten Zeit ihres Bestehens litt die […]

Energie sparen auch auf Trainingsanlagen

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Einsparmaßnahmen   Viele Maßnahmen zur Energieeinsparung in städtischen Gebäuden, auch in Sport- und Turnhallen, wurden bereits im Ausschuss für Gebäudemanagement und im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt. Angesichts der Diskussion um Einsparung von Gas und Strom im Profifußball möchte die SPD-Fraktion nun von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen denn auch auf den […]

Schutz vor Hitze und Kälte

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SPD-Fraktion fragt nach Maßnahmen für vulnerablen Gruppen   „Insbesondere vulnerable Gruppen wie Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen, Kinder, Wohnungslose etc. sind durch die extremen Temperaturen dieses Sommers einem erhöhten Gesundheitsrisiko ausgesetzt“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion an die Verwaltung. Die Sozialdemokraten möchten im Sozialausschuss Auskunft darüber erhalten, welche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit bei […]

„Next Level Zukunftsquartier“- Wie geht`s nach dem Masterplan weiter?

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Das „Drehbuch“ für das Zukunftsquartier an der Driburger Straße, der Masterplan, liegt vor. Die Entwicklung des Areals stellt eine Jahrhundertchance für eine kleine Großstadt jenseits der Metropolen dar. Aber die Arbeit beginnt erst jetzt. Darüber waren sich die Fachleute, die bei einer Veranstaltung auf dem ehemaligen Kasernengelände referierten, einig. Damit war nicht nur die jetzt […]

Anfrage zu Ruhestörungen am Abdinghof

im Gespräch mit AnwohnerInnen des Paderquellgebietes wurde die SPD-Fraktion, neben den bereits bekannten Problemen durch Feiernde etc., insbesondere auf die nächtlichen Ruhestörungen durch Autofahrer Am Abdinghof hingewiesen. Wir bitten die Verwaltung diesbezüglich um die Beantwortung folgender Fragen. Hier die Anfrage.

Es geht voran an der Bahnhofstraße

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Das läuft gut! In der Sitzung des Bauausschusses vom 16.8. konnten wir uns vor Ort ein Bild vom Neubau der Brücke an der Bahnhofstraße machen. Die Arbeiten sind dem Plan voraus, sodass wir in der kommenden Woche bereits weitere Mittel freigeben werden, um die Baumaßnahmen abrechnen zu können. Wir geben damit nicht mehr Geld aus, […]