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Juni, 2019
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SPD und Linksfraktion/Offene Liste erreichen schnellere Entlastung für Eltern im Streikfall in der Kinderbetreuung
Allgemein, Anträge, Ausschüsse, Bericht, Bildung, Deutschland, Jugendhilfeausschuss, KiTa, Paderborn, Politik, Presse, Pressemitteilung, StatementElternbeiträge können während eines Streiks in Kindertageseinrichtungen in Paderborn nun schon ab dem ersten Tag gemindert werden Nach mehreren Anläufen wurde in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5. Juni ein entsprechender Antrag von Claudia Steenkolk (SPD) und Roswitha Köllner (Linksfraktion/Offene Liste) angenommen. „Das Streikrecht ist ein hohes Gut und oftmals das einzige Mittel von Arbeitnehmern, […]
Kommune als Instrument privater Wirtschaftsinteressen?
Allgemein, Deutschland, Infrastruktur, Innenstadt, Konversion, Ortsverein Paderborn, Paderborn, Politik, Position, Presse, Pressemitteilung, Quartier, Statement, WohnungsgesellschaftSPD kritisiert die Vorschläge des Paderborner Wirtschaftsbündnisses zum Wohnungsbau Reaktion auf Pressemitteilung des Paderborner Wirtschaftsbündnisses vom 8.5.2019 Die Paderborner SPD übt heftige Kritik an den Vorschlägen des Paderborner Wirtschaftsbündnisses, die verbilligten Grundstücke für 240 Wohneinheiten auf dem Gebiet der Alanbrooke-Kaserne an die private Wohnungswirtschaft weiter zu verkaufen. Die Kommune entwickelt, die heimische Privatwirtschaft kassiert [.] […]
Einladung zum SPD-Umwelt-Forum im Kreis Paderborn
Allgemein, Deutschland, Ortsverein, Ortsverein Paderborn, Paderborn, Politik, Umwelt, VeranstaltungenPaderborner SPD Nicht erst seit dem Hitzesommer 2018 beschlägt viele von uns das Thema Umwelt. Im neuen SPD-Umwelt-Forum möchte wir Raum schaffen, für Überlegungen, wie wir mit den dringenden Umweltfragen umgehen und zunächst Lösungen auf kommunaler Ebene suchen. Daraus können sich sicherlich Anträge für die kommunalen Parlamente ergeben, so dass wir auch bei diesem Thema […]
Kritik an Bürgermeister Dreier
Abdinghof, Allgemein, Innenstadt, Paderborn, Politik, Position, Presse, Pressemitteilung, Stadtratsfraktion, Stadtverwaltung, StatementSPD Ratsfraktion zur Kehrtwende am Marienplatz Der Zeitpunkt und die Art der kategorischen Festlegung des Bürgermeisters ohne Beteiligung der Ratsgremien in einer zweifellos diskussionswürdigen Sachfrage ist für uns so nicht hinnehmbar. Franz-Josef Henze, Fraktionsvorsitzender Die SPD kritisiert die einsame Entscheidung des Bürgermeisters zu den Planungsentwürfen zum Neubau des Stadthauses und zur Umgestaltung des Marienplatzes. „Der […]
Informationsveranstaltung „Quartiersentwicklung Alanbrooke Kaserne“
Allgemein, Konversion, Paderborn, Politik, Presse, Quartier, Stadtverwaltung, Veranstaltungen, Wohnen, WohnungsgesellschaftFraktionen im Stadtrat laden Bürgerinnen und Bürger ein Am Donnerstag, 16.05.2019 findet um 19.00 Uhr in der Aula des Goerdeler Gymnasiums eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung der Konversionsfläche an der Elsener Str. statt. Diese wurde von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, LKR und […]
Stadtradeln für Paderborn und den Klimaschutz
Allgemein, Deutschland, Europa, Fahrrad, Infrastruktur, Innenstadt, NRW, ÖPNV, Paderborn, Radfahrer, Veranstaltungen, VerkehrPaderborner SPD beteiligt sich am bundesweiten Wettbewerb und lädt zum mitmachen ein Am Sonntag, dem 12.Mai findet im Schlosspark in Neuhaus nicht nur der Paderborner Fahrradtag statt. An diesem Tag beginnt auch wieder das sogenannte “Stadtradeln”. Bei diesem Wettbewerb treten Städte in einem Wettbewerb gegeneinander an, bei dem die gefahrenen Radkilometer gemessen und bewertet werden. […]
SPD-Forderungen um bezahlbaren Wohnraum
Allgemein, Bauen-Planen-Umwelt, Infrastruktur, Innenstadt, Konversion, Paderborn, Pressemitteilung, Sozialausschuss, Wohnen, WohnungsgesellschaftMit starken Worten an den eigentlichen Sachverhalten vorbei – Reaktion auf Pressemitteilung der CDU-MIT in der NW vom 04. Mai 2019 Die Skepsis der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) gegenüber der im letzten Jahr beschlossenen kommunalen Wohnungsgesellschaft (WGP) ist nicht neu; alle Vorbehalte werden aus Sicht der SPD von dem Wunsch getragen, dass diese scheitern möge. Die scharfen […]
Neue Brücke, neue Möbelhäuser – und ein alter Platz
Abdinghof, Allgemein, Ausschüsse, Bahnhofstraße, Bauen-Planen-Umwelt, Bericht, Infrastruktur, Innenstadt, Mobilität, Paderborn, Politik, Position, StadtratsfraktionSitzung des Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt am 11.04.2019 Zu einer weiteren Sitzung des Ausschusses fanden sich die Mitglieder des Bauausschusses im technischen Rathaus ein. Beginn um 17.00 Uhr, Ende der Sitzung um 21.10 Uhr. Ein langer Abend, viele Themen und wichtige Entscheidungen . Bürgerantrag Marienplatz Über eine Stunde wurde über einen Bürgerantrag zum […]
Karsamstag und rote Ostereier im Zeichen Europas
Allgemein, Europa, Innenstadt, Ortsverein, Ortsverein Paderborn, PaderbornVor dem historischen Paderborner Rathaus waren unsere Genossinnen und Genossen mit unserem ersten Infostand in diesem Jahr wieder aktiv und hielten unsere Oster-Aktion ab. Dabei wurde das Angenehme auf effektive Weise mit dem Nützlichen verbunden – neben einem kleinen Ostergruß in Form eines roten Ostereis gab es auch Informationen zur anstehenden Europawahl am 26. Mai […]
Bezahlbarer Wohnraum in Paderborn
Ortsverein, Ortsverein Paderborn, Paderborn, Politik, Quartier, Wohnen, WohnungsgesellschaftSPD Paderborn sieht dringende Handlungsbedarfe auch für Paderborn Die aktuell in Politik und Medien geführte Diskussion um eine Enteignung von Wohnraum zur Behebung von Wohnungsnot zeigt der Paderborner Sozialdemokratie zufolge, wie brisant und akut das Problem ist, bezahlbare Wohnungen zu finden. Auch wenn mit diesen Forderungen die Probleme fehlenden Wohnraums nicht unbedingt gelöst würden, mache […]