Mehr Geld für Schulsozialarbeit

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SPD-Fraktion hofft auf Unterstützung durch die FDP Ein wenig verwundert, aber durchaus erfreut zeigt sich die Paderborner SPD-Fraktion über die Äußerungen der FDP zur Schulsozialarbeit. „Noch in den vergangenen Haushaltsberatungen im März hatte das FDP-Mitglied im Jugendhilfeausschuss angemerkt, dass für zusätzliche Schulsozialarbeit erst ein Konzept erstellt werden sollte, andernfalls wären sogar die geplanten zwei zusätzlichen […]

Anfrage: E-Scooter sicher abstellen

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Wir fragen im Sozialausschuss nach, was die Stadt Paderborn macht, um die Unfallgefahr mit unsachgemäß abstellten E-Rollern zu vermindern. Hier finden Sie unsere Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 7. September 2021 (PDF-Dokument).    

Antrag: E-Scooter richtig abstellen!

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Wir fordern, nicht nur die Zahl der E-Scooter in Paderborn zu begrenzen, sondern auch gleich festzulegen, wie diese so abgestellt werden können, dass sie niemanden behindern. Hier unser Antrag zur Sache für die Ratssitzung am 2. September 2021 (PDF-Datei). Lesen Sie hier auch unsere Pressemitteilung zu dem Thema.

SPD-Fraktion freut sich über Erhalt des Mammutbaums am Deipenweg

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Konstruktives Miteinander als gutes Beispiel für Bauplanung Die SPD-Fraktion begrüßt die jetzt vorgelegte Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Deipenweg/Wiesenpfad in Schloß Neuhaus. Im Vorfeld der Planungen hatte es vielfältige, auch öffentliche Kritik an den Planungen des Investors, der Fa. Wegener Massivhaus, gegeben. „Wir haben uns daraufhin die Einwände von Anwohnern angehört und uns mit dem Investor […]

Abstellmöglichkeiten für E-Scooter regeln

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SPD-Fraktion schließt sich Forderungen des Blinden- und Sehbehindertenvereins an   Das Abstellen der E-Scooter im Stadtgebiet wird zunehmend zum Problem. Der gestrige Unfall eines 70-jährigen Radfahrers wegen eines im Weg liegenden E-Scooters am Ludwigsfelder Ring ist ein mahnendes Beispiel. Das Problem wurde außerdem bereits in den Bezirksausschüssen deutlich, als es um die Neufassung einer Sondernutzungssatzung […]

Mehr Verkehrssicherheit an der Autobahnunterführung zwischen Lippesee und Schloß Neuhaus

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SPD fordert Alternativen zur Wegeführung von Radfahrern und Fußgängern   Auf die Gefährdungspotentiale für Radfahrer und Fußgänger im Bereich der Autobahnunterführung am Boker Kanal zwischen Schloß Neuhaus und dem Lippesee ist nicht erst in Leserbriefen mehrfach hingewiesen worden. Die SPD beantragt nunmehr, Optionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Entschärfung der Gefahrenpunkte von Fuß- und […]

Eine gerechte Finanzierung großer Aufgaben ist machbar.

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Zur Bundestagswahl: Ein Gespräch mit Rainer Heller, ehemaliger Bürgermeister von Detmold. Genossinnen und Genossen wird zu Unrecht vorgeworfen, sie könnten nicht mit Geld umgehen. Dabei steht die Sozialdemokratie für solide und solidarische Staatsfinanzierung! Gerade die SPD hat in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode mit der Durchsetzung und Finanzierung des Kurzarbeitergeldes zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, […]

Verantwortung für Gesundheitsschutz hat Vorrang

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SPD-Fraktion steht zu „Libori Light“   Trotz geänderter Rahmenbedingungen durch die neue Corona-Schutzverordnung, die möglicherweise zum Zeitpunkt des Libori-Festes theoretisch eine Durchführung des Volksfestes erlauben würden, steht die Paderborner SPD zum Beschluss zu „Libori Light“. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung jetzt kurzfristig eine neue Inzidenzstufe einführe, die quasi alles erlaube – aber weiterhin […]

SPD-Fraktion zu Veränderungen des Sparkassen-Angebotes

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Für Nachnutzung sinnvolle Möglichkeiten prüfen   Angesichts des veränderten Nutzerverhaltens scheinen die Änderungen im Angebot der Sparkassen-Filialen für die Paderborner SPD-Fraktion überwiegend nachvollziehbar. Dies teilen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung mit. Sie weisen jedoch darauf hin, für die Nachnutzung der Räumlichkeiten sinnvolle Möglichkeiten zu prüfen, so zum Beispiel in Mastbruch oder Benhausen. „Die […]

Wir wünschen Ihnen und Euch eine schöne Ferienzeit! Genießt den Sommer – egal ob zuhause, im Freibad oder im Urlaub. Bleibt gesund!