SPD-Fraktion spricht sich für mehr Mehrweg-Verpackungen aus Beim Angebot von Mehrweg-Verpackungen in der heimischen Gastronomie gibt es scheinbar noch Nachholbedarf. Die Verbraucherzentrale Paderborn hatte mit einer Erhebung aus Juni gezeigt, dass trotz Mehrwegangebotspflicht nur ein geringer Teil der Betriebe wiederverwendbare Verpackungen für Speisen und Getränke anbietet. Dies nimmt die SPD-Stadtratsfraktion zum Anlass, eine Anfrage […]
Zur heute bekannt gegebenen Haushaltssituation der Stadt Paderborn äußert sich die SPD–Fraktion wie folgt: „Nach den Entwicklungen der letzten Jahre und Monate, insbesondere durch die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund sowie immer neue Aufgabenzuweisungen, kommt es nicht überraschend, dass der Paderborner Haushalt 2024 ein enormes Defizit aufweist. Corona–Folgen, Ukraine–Krise, steigende Inflation und […]
Paderborner SPD trauert um langjähriges Mitglied Horst Stöcker Die Paderborner SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied Horst Stöcker, der im Alter von 80 Jahren nach längerer Krankheit verstorben ist. „Wir verlieren mit Horst ein engagiertes Mitglied, das vielen von uns ein lieber Freund geworden ist“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Franz-Josef Henze. Horst Stöcker war […]
Mehrheit lehnt Einbeziehung des Ethikrates ab Was passiert mit Menschen, die aus verschiedenen Gründen keine Möglichkeiten zur Teilhabe am digitalen Leben haben? Sollte die Digitalisierungsstrategie der Stadt Paderborn ein „Recht auf ein analoges Leben“ berücksichtigen? Und welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz (KI) auf Digitalisierungsprozesse in der Verwaltung? Eine Einschätzung zu diesen Fragen wünschte sich die […]
Dringend benötigtes Startkapital für die Menschen in Paderborn Der am 12. Juni vom Landrat übergebene Förderbescheid gibt jetzt Planungssicherheit für die Bauvorhaben der Wohnungsgesellschaft Paderborn (WGP). „Wir haben die Notwendigkeit für die Erstellung geförderten Wohnungsbaus immer nachdrücklich betont und zu diesem Zweck bereits in 2017 vehement die Gründung der WGP politisch eingefordert. Dies wurde dann […]
Seit 2017 ist am Stadelhof die VHS beheimatet. Kursräume und Verwaltung sind im renovierten Gebäude untergebracht. Bereits kurz nach Eröffnung berichtete die Verwaltung von Problemen in Bezug auf die Parksituation. Der Einbau einer Polleranlage wurde seinerzeit in Erwägung gezogen um so auch das Zustellen der Feuerwehraufstellflächen zu unterbinden. Zum aktuellen Stand hat die SPD-Fraktion im […]
SPD-Fraktion fordert Aufstellung von Sonnencreme-Spendern In dieser Woche berichtete der WDR über eine „Umrüstung“ der Desinfektionsmittelspender auf Sonnencreme. Die Idee einer Ärztin aus Venlo macht in den Niederlanden Schule. „Wir halten es für eine gute Idee, die zur Corona-Pandemie massenhaft angeschafften Desinfektionsmittelspender für die Bereitstellung von Sonnencreme zu nutzen“, erklärt Ulrich Koch für die SPD-Stadtratsfraktion. […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Abrissarbeiten am Abdinghof Mit dem Beginn der Abriss- und Bauarbeiten am Abdinghof werden sowohl die Fahrradstellplätze als auch die öffentliche WC-Anlage nicht mehr zugänglich bzw. nutzbar sein. Die Werbegemeinschaft und der City-Manager hatten auf diese Probleme hingewiesen, die SPD-Fraktion nahm dies zum Anlass, eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Haupt- […]
SPD beantragt Sachstandsbericht für die Beratungen im Kulturausschuss Mit Beschluss vom Juni 2020 hat sich der Rat der Stadt Paderborn dafür ausgesprochen, den Prozess für die Entwicklung eines Kultur- und Kreativquartiers für das Teilquartier E (Denkmalbereich) des ehemaligen Alanbrooke-Geländes zu unterstützen und entsprechende Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Im Nachgang sind dann als Ergebnis der Diskussionen […]
Der SPD-Ortsverein Paderborn und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt sind stolz, Teil dieser Geschichte zu sein. Wir gedenken aller Mitglieder unserer Partei, die während der Nazidiktatur verhaftet wurden, die umgebracht wurden für ihren Kampf für eine bessere Welt. Ebenso gedenken wir aller Mitglieder, die seit dieser Zeit die Sozialdemokratie in Paderborn vertreten haben, sei […]