Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt am 16.01.2020 Das Jahr begann im Ausschuss mit wichtigen Entscheidungen zum Neubau Stadtverwaltung, zur Windenergie und zur Konversion Alanbrooke. Projekt Stadthaus Neues Jahr und neues Stadthaus. Eine (fast) unendliche Geschichte, die sich mit den unterschiedlichsten Varianten über 15 Jahre hingezogen hat, nähert sich […]
Rückblick auf die Sitzung des Rats am 17.12.2019. Das Hauptthema der Sitzung war die Verabschiedung des Haushalts. Aus Sicht der SPD war klar: Wenn wir heute nicht investieren, dann wird es in der Zukunft teurer. Konversion, Stadthaus, digitale Stadt – der Haushalt ist groß, aber es sind umfangreiche Investitionen geplant, die aus unserer Sicht nötig […]
Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss vom 10. Dezember 2019 Am 10. Dezember tagte letztmalig in diesem Jahr der Jugendhilfeausschuss. Dabei kamen einige Themen zur Sprache und auch über einen Prüfantrag der SPD Fraktion wurde entschieden. Die wichtigsten Punkte als Bericht im Überblick. Randzeitenbetreuung soll Alleinerziehende entlasten Diese ergänzende Kinderbetreuung ermöglicht alleinerziehenden Müttern und Vätern eine Verlässlichkeit […]
Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt am 05.12.2019 Nein, zu einem Kehraus kam es dann doch nicht, als zur letzten Sitzung des Ausschusses im Jahr 2019 der Ausschussvorsitzende in den großen Sitzungssaal des Historischen Rathauses geladen hatte. Es standen Entscheidungen sowohl im Wohnungsbau wie auch im Bereich der Königsplätze an. […]
Bericht aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 28. November 2019 GMP, ein kurzes Wort(spiel) mit einer längeren Auflösung und vielen Themen. Das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) is zuständig für den Bau und die Unterhaltung fast aller Gebäude der Stadt Paderborn. Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement beschäftigt sich mit diesem Bereich und wie in anderen Ausschüssen auch, standen […]
Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr am 27. November 2019. Zur letzten Sitzung in diesem Jahr hat unsere Ausschussvorsitzende in die Feuerwache Süd eingeladen. Die Feuerwehr war Gastgeber. Die Haushaltsberatungen im diesem Ausschuss standen an, also haben wir uns auf eine längere Sitzung eingestellt. Neue Stellen Feuerwehr, Rettungsdienstbedarfsplan und Neue […]
SPD Fraktion möchte im Betriebsausschuss für Gebäudemanagement am 28. November das nächste Puzzleteil für eine klimafreundliche Stadt durchsetzen An diesem Tag beginnen die Beratungen zum Haushalt 2020 der Stadt Paderborn auch im Betriebsausschuss Gebäudemanagement. Dort wird zum einen über die Instandhaltung des Friedhofs Neuenbeken – die Fraktion hatte in der Vergangenheit dazu informiert – gesprochen. […]
Haushaltsberatungen im Kulturbereich für 2020 am 20.11.2019 Die Haushaltsberatungen im Kulturausschuss waren breit gefächert und an manchen Stellen durchaus strittig. SPD, Grüne und Linksfraktion konnten sich mit ihren Grundsatzanträgen zur Abschaffung von Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek und für den kostenfreien Eintritt zu Museen und Galerien nicht durchsetzen. Aber gegen die Haltung von FDP, FBI, LKR […]
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember […]
SPD-Fraktion legt Antrag für ein Modellprojekt zum Öffentlichen Personennahverkehr im Haupt- und Finanzausschuss am 11. Dezember vor Die SPD-Fraktion begrüßt das Signal der CDU Fraktion im Rat der Stadt Paderborn, über einen attraktiveren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Paderborn nachzudenken. Aus Sicht der SPD stehen alle Maßnahmen, die zu einer umfassenderen Nutzung des ÖPNV anstelle des […]