SPD-Fraktion fragt nach Einschränkungen der Öffnungszeiten „Ohne die finanzielle Beteiligung der Stadt Paderborn wäre der Neubau des Hauptbahnhofes nicht realisiert worden. Daher sollten wir erwarten können, dass die Servicequalität für die Reisenden auch beibehalten wird“, erläutert Ulrich Koch, SPD-Mitglied im Mobilitätsausschuss der Stadt. „Nach unseren Informationen beabsichtigt der NWL, als Auftraggeber für die DB-Vertrieb, […]
Sachstandsberichte im Kulturausschuss gefordert In der nächsten Sitzung des Kulturausschusses nimmt die SPD-Fraktion im Paderborner Rat die städtischen Museen in den Fokus. Die Sozialdemokraten fordern zur Sitzung zwei Sachstandsberichte ein. „Zum Ende der Wahlperiode möchten wir noch einmal zu einigen Themen auf den ‚Stand der Dinge‘ gebracht werden, um zu sehen, was erreicht wurde und […]
SPD-Fraktion erbittet Sachstandsbericht der Verwaltung In der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 18. Juni soll die Verwaltung über den aktuellen Stand verschiedener Inklusionsmaßnahmen berichten. Das hat die SPD-Fraktion beantragt. Dabei geht es ihr unter anderem um die im Dezember beschlossene Einrichtung eines Inklusionsbeirates. „Wir möchten wissen, wie weit die Vorbereitungen dazu sind und wann […]
SPD- Fraktion beantragt Prüfung der grundsätzlichen Voraussetzungen Die SPD-Fraktion hat zur Ratssitzung am 10. Juli einen Antrag gestellt, der die Prüfung zur Folge haben soll, ob Paderborn eine kreisfreie Stadt werden könnte. Die mögliche Höhe der Kreisumlage ist für die Ratsfraktionen in den Haushaltsberatungen immer wieder ein beherrschendes Thema. „Ich bin seit mehr als 20 […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Eigentums- und Pachtverhältnissen Der Lippesee sei ein unverzichtbares Naherholungsgebiet für die Menschen in Paderborn und müsse daher auch für die Öffentlichkeit zugänglich bleiben, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion. „Eine weitergehende Nutzung für kommerzielle Zwecke darf nicht zu Lasten der Bevölkerung und der heimischen Vereine gehen“, fordern Manfred Krugmann […]
Arbeitsplätze müssen unbedingt erhalten werden Besorgt reagiert die SPD-Fraktion auf die aktuellen Entwicklungen im Ausbesserungswerk der Deutschen Bahn. „Wir können kurzfristig beruhigt sein, dass DB Cargo die Entscheidung, Aufträge zurückzuziehen, noch einmal vertagt hat. Eine endgültige Rettung des Werkes ist dies aber noch lange nicht“, so Franz-Josef Henze, Fraktionsvorsitzender der SPD im Paderborner Stadtrat. Die […]
Heute vor 80 Jahren endete der Krieg in Europa. Die weltpolitische Lage heute ist so fragil wie schon lange nicht mehr. Deshalb wollen wir mit den Worten von Willy Brandt mahnen: „Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen.“ Das Stadt- und Kreisarchiv erinnert anlässlich des Kriegsendes am 8. Mai 1945 mit einer Fotoausstellung an […]
Heraus zum 1. Mai Nicht nur am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, zeigen wir unsere Solidarität mit dem DGB und seinen Gewerkschaften. Seite an Seite gehen wir am Donnerstag auf die Straße, um für die Ziele des DGB zu streiten: Mach Dich stark – gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Hier finden […]
SPD-Fraktion positioniert sich gegen die aktuelle Erhöhung der Entgeltordnung für die Kulturwerkstatt „Kultur sollte für alle da sein. Kultur verbindet, bildet, erweitert Horizonte, schafft Orientierung. Vor allem, wenn sie vor Ort entsteht. Eine Stadt wie Paderborn bietet als Oberzentrum zahlreiche Angebote für die Menschen aus der Umgebung. Diese Angebote müssen aber auch in der […]
Die politische Lage in der Türkei bewegt auch uns. Erst im Herbst des vergangenen Jahres war eine Paderborner Delegation, darunter auch unsere Ratsfrau Dr. Beate Röttger-Liepmann, nach Istanbul gereist, um vor Ort die Städtefreundschaft mit Beylikdüzü zu begründen. Nun wurden – unter anderem – der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, und der Bürgermeister von Beylikdüzü, […]