Hier finden Sie die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz-Josef Henze zum Haushalt 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier, sehr geehrter Herr Hartmann, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, es kommt uns so vor wie ein Déja-vu. Wieder verabschieden wir den Paderborner Haushalt unter dem Eindruck der Pandemie. Für viele Menschen steht derzeit viel auf dem Spiel. Wirtschaftliche […]
SPD-Fraktion sieht Möglichkeiten für Dionysiusschule In der Diskussion um die Verwaltungsnebenstellen meldet sich auch die SPD-Fraktion zu Wort. Die Sozialdemokraten halten eine grundsätzliche Schließung der Nebenstellen nicht für sinnvoll. „Wir sollten in der Diskussion um den Erhalt der Verwaltungsnebenstellen nicht das Augenmaß verlieren. Eine Abschaffung, wie sie die FDP fordert, führt letztlich dazu, dass […]
SPD-Fraktion beantragt Ausstellung zur Alltagsgeschichte der Migration in Paderborn „Mehr als 60 Jahre nach dem Anwerbeabkommen mit Spanien, Griechenland und der Türkei Anfang der 60er Jahre hat die Zuwanderung von ArbeitsmigrantInnen auch das Bild und das Leben in Paderborn nachdrücklich verändert. Mit einer niederschwelligen Ausstellung zum Alltag von MigrantInnen sollte ihr Beitrag zur Stadtgeschichte im […]
SPD-Fraktion fordert auch die Streichung der Bibliotheksgebühren Im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen durch „Rödl & Partner“ in 2010 wurden in Paderborn Eintrittsgelder für Dauerausstellungen und Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek eingeführt. Die SPD-Fraktion hat diesen Maßnahmen seinerzeit nicht zugestimmt und fordert seitdem jedes Jahr in den Haushaltsberatungen die Abschaffung derselben. So haben die Paderborner Sozialdemokraten auch in […]
SPD-Fraktion beantragt neues Konzept Seit Jahren hält die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn die Veranstaltung „Hochstift à la Carte“ für überplanungsbedürftig. Angesichts der Pandemie-Folgen möchten die Sozialdemokraten nun die heimische Gastronomie fördern und beantragen im Rahmen der Haushaltsberatungen, eine Neukonzeptionierung vorzunehmen. „Wir möchten, dass die Veranstaltung zu einem Fest für die heimischen Gastronomiebetriebe wird, […]
Arbeitsschwerpunkte an Bedarfen orientieren Besser spät als gar nicht – die SPD-Fraktion begrüßt die geplante Schaffung neuer Stellen in der Schulsozialarbeit in 2022. „Auch wenn dies einem programmatischen Anschub der Landesregierung geschuldet ist, freut uns insbesondere der Erkenntnisgewinn bei der CDU, die den von unserer Fraktion seit 2009 stetig geforderten Ausbau von Schulsozialarbeit viele Jahre […]
SPD-Fraktion beantragt Zuschüsse für Privathaushalte Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Fonds zur Förderung von Lastenfahrrädern für Privathaushalte. 30.000 Euro möchten die Sozialdemokraten in den Haushalt einstellen lassen, um die Anschaffung der Räder mit bis zu 1.000 Euro fördern zu können. „Wir wollen die Menschen aufs Rad bringen […]
SPD-Fraktion hofft auf Unterstützung durch die FDP Ein wenig verwundert, aber durchaus erfreut zeigt sich die Paderborner SPD-Fraktion über die Äußerungen der FDP zur Schulsozialarbeit. „Noch in den vergangenen Haushaltsberatungen im März hatte das FDP-Mitglied im Jugendhilfeausschuss angemerkt, dass für zusätzliche Schulsozialarbeit erst ein Konzept erstellt werden sollte, andernfalls wären sogar die geplanten zwei zusätzlichen […]
Wir fragen im Sozialausschuss nach, was die Stadt Paderborn macht, um die Unfallgefahr mit unsachgemäß abstellten E-Rollern zu vermindern. Hier finden Sie unsere Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 7. September 2021 (PDF-Dokument).
Wir fordern, nicht nur die Zahl der E-Scooter in Paderborn zu begrenzen, sondern auch gleich festzulegen, wie diese so abgestellt werden können, dass sie niemanden behindern. Hier unser Antrag zur Sache für die Ratssitzung am 2. September 2021 (PDF-Datei). Lesen Sie hier auch unsere Pressemitteilung zu dem Thema.