SPD-Fraktion: CDU kommt mit Kompromisslosigkeit ihrer Verantwortung nicht nach „Die CDU-Fraktion hat die Stadt mit ihrem kompromisslosen Vorgehen in eine große Misere geführt“, kritisiert SPD-Fraktionschef Franz-Josef Henze das von der CDU ausgerufene vorläufige Scheitern der Haushaltsberatungen. Die SPD-Fraktion sei, nach Rücksprache mit anderen Fraktionen, in ein von der CDU gewünschtes Gespräch gegangen. „Dort haben […]
Gemeinsamer Antrag von vier Fraktionen „Viele Städte in NRW haben von der im § 27a der Gemeindeordnung vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine Vertretung für die spezifischen Interessen von Menschen mit Behinderungen einzurichten. Ein solcher Beirat stärkt das politisch-gesellschaftliche Empowerment der Mitbürgerinnen und Mitbürger und bietet die Möglichkeit, ihre Expertise in eigener Sache schneller und deutlicher […]
SPD-Fraktion kritisiert „Gegeneinander in Verkehrsfragen“ Dass ein Gegeneinander in der Politik nicht funktioniert, hat sich gerade in Berlin gezeigt. Finanzminister Lindner, der Alleingänge probte, zerstörte Vertrauen und muss nun die Konsequenzen tragen. „Und auch auf lokaler Ebene funktionieren One-Man-Shows eben nicht, es geht nur im Miteinander der demokratischen Kräfte“, findet Franz-Josef Henze, Vorsitzender der […]
SPD-Fraktion zur Aufhebung der Baumschutzsatzung In der Diskussion um die Aufhebung der Baumschutzsatzung meldet sich die SPD-Fraktion noch einmal zu Wort. Nachdem bereits in der Ausschusssitzung am 29. Oktober durch die Sozialdemokraten zu Kontinuität und Verlässlichkeit für Bürgerinnen und Bürger gemahnt wurde, erläutert die SPD-Fraktion erneut ihre Bedenken. „Der Zeitraum von zwei Jahren ist […]
SPD-Fraktion fragt nach Abwasserschäden in Benhausen Die gerade grundsanierte Grundschule in Benhausen ist kurz nach dem Tag der offenen Tür schon wieder eine Großbaustelle. „Nach den uns vorliegenden Informationen von Eltern gibt es einen massiven Wasserschaden, verursacht durch nicht sachgemäß angeschlossene Toiletten“, berichtet SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Schon nach den Osterferien habe es erste Beschwerden […]
Entwicklungen an der Herz-Jesu-Kirche werden Thema im Sozialausschuss Wie die Lokalpresse berichtet, gibt es am Platz an der Herz-Jesu-Kirche die erste Geschäftsaufgabe aufgrund der Probleme im Umfeld. „Diese Entwicklung ist sehr bedauerlich“, findet der Sozialausschussvorsitzende Martin Pantke. Die SPD nimmt das Thema erneut auf die Agenda. Bereits im August stellten die Sozialdemokraten einen Antrag zur […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Fortführung der entsprechenden Stelle Wie entwickeln sich die Paderborner Stadtviertel und Quartiere? Wie setzt sich die Bevölkerung in den Sozialräumen zusammen? Was kann getan werden, um die Teilhabe und den Zusammenhalt zu stärken und Segregation zu verhindern? Das sind nur einige Fragen, mit denen sich die strategische Sozialplanung beschäftigt. Seit […]
Gespräche mit MdL Dahm und Angebote für Kinder Kitas und die Angebote der offenen Ganztagsschulen stehen vor großen Herausforderungen. Personalmangel, explodierende Kosten oder fehlende Räumlichkeiten sind dabei die großen Probleme, die eine qualifizierte Betreuung von Kindern immer schwieriger machen. Es fehlt ein Ausführungsgesetz zum OGS-Ausbau und die damit einhergehende Kostenübernahme durch das Land. Die […]
Kitas und die Angebote der offenen Ganztagsschulen stehen vor großen Herausforderungen. Personalmangel, explodierende Kosten oder fehlende Räumlichkeiten sind dabei die großen Probleme, die eine qualifizierte Betreuung von Kindern immer schwieriger machen. Es fehlt ein Ausführungsgesetz zum OGS-Ausbau und die damit einhergehende Kostenübernahme durch das Land. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird immer herausfordernder, wenn […]
SPD-Fraktion stellt Antrag im Kulturausschuss „Erinnerungskultur ist an Kontexte gebunden, basiert auf fachlichen Einordnungen und darf die Historie nicht verklären“. Mit diesen Worten umschreibt Manfred Krugmann, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Kulturausschuss, die Intention eines Antrags der Sozialdemokraten. Anlass war die Diskussion um die abgebauten und teilweise zerstörten Denkmale von Infanterist und Husar aus den […]