SPD-Fraktion stellt Anfrage zu gefördertem Wohnraum Im April 2018 beschloss der Bauausschuss der Stadt Paderborn eine Quote von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau. „Um den rechnerischen Bedarf für gefördertes Wohnen zu decken, müssten jährlich mindestens 200 Wohneinheiten in Paderborn geschaffen werden. Mit der Wohnungsgesellschaft realisieren wir zwar auf dem Alanbrooke-Gelände viele Einheiten, aber dies wird […]
SPD-Fraktion fragt nach Notfallplänen IT-Sicherheit ist für die Menschen in einer Kommune existenziell. Das haben die Berichte der letzten Tage über den großflächigen Ausfall von IT-Diensten im Bereich der Südwestfalen-IT deutlich gezeigt. „Fällt das kommunale Netz aus, geht nichts mehr“, so Ulrich Koch von der Paderborner SPD. „In unserer Nachbarstadt Geseke z.B. ist die Webseite […]
Am morgigen Donnerstag, dem 9. November, gedenken wir in Paderborn der Angriffe auf Jüdinnen und Juden in der Reichspogromnacht vor 85 Jahren. Die Gedenkveranstaltung findet, wie in jedem Jahr, am Mahnmal an der Alten Synagoge statt, Beginn ist um 18.15 Uhr. Wir werden daran teilnehmen. Wie in jedem Jahr. Aber in diesem Jahr ist vieles […]
In der letzten Ratssitzung am Donnerstag, 19. Oktober stand ein weiterer Beschluss zum Neubau der Stadtverwaltung an. Ein wichtiger Inhalt des Beschlusses war die Einrichtung eines multifunktionalen Bürgerservices im Neubau und die damit mögliche Beantragung von Fördergeldern für diesen Bereich. Für die SPD in Paderborn war immer klar: ein Stadthaus in der Innenstadt muss einen […]
SPD-Fraktion fragt nach Umsetzungsstand Bereits im April 2022 hat der Sozialausschuss der Stadt Paderborn beschlossen, wesentliche Inhalte der städtischen Internetpräsenzen in Leichter Sprache bereitzustellen. Im Haushalt 2023 wurden dafür 10.000 Euro veranschlagt, die Verwaltung hatte angedacht, die sprachliche Transformation durch KI-Software zu realisieren. Nun möchte die Paderborner SPD-Ratsfraktion wissen, wie der Stand der Dinge ist. […]
SPD-Fraktion fordert Sachstandsbericht zur Täterinnen-Arbeit Bundesweit zeigen die Kriminalstatistiken einen Anstieg bei den Fällen so genannter Häuslicher Gewalt. Gewalttätigkeiten im familiären Umfeld gegenüber Partnern und Familienangehörigen gehen zum weitaus größten Teil von Männern aus. Allerdings verzeichnen die bundesweiten Zahlen aus dem Jahr 2022 zwischen 20 und 26 Prozent auch weibliche Tatverdächtige bei der Partnerschaftsgewalt […]
SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht Etwa 16,7 Prozent der Schülerinnen und Schüler – rund 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland – sind bereits Opfer von Cybermobbing gewesen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Techniker Krankenkasse. Die erschreckenden Zahlen und Berichte – Corona habe die Lage noch verstärkt, an den Schulen gibt es zu wenig […]
SPD-Fraktion: Wir fordern ein klares Bekenntnis von Bürgermeister Dreier! Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt das deutliche Votum des Integrationsrates, eine Städtepartnerschaft mit der türkischen Großstadt Beylikdüzü einzugehen. Der Rat sei nun gut beraten, sich diesem Votum am 26. September anzuschließen, findet der stellvertretende Bürgermeister Martin Pantke. Er sieht es als einen […]
SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zum KIM im Sozialausschuss Wie gelingt es, die Integration zugewanderter Menschen in den Kommunen zu erleichtern und zu stärken? Die Landesregierung setzt auf ein bei den Kommunen und Kreisen angesiedeltes Management, das vom Land gefördert wird und auch in Paderborn vor einiger Zeit eingeführt wurde. Die SPD-Fraktion möchte in der nächsten […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Lage in der Flüchtlingsunterkunft Schloß Neuhaus Die aktuelle Berichterstattung über Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsunterkunft Schloß Neuhaus nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, im Bezirksausschuss Fragen an die Verwaltung zu richten. „Diese Ereignisse und vereinzelte Gespräche im Umfeld der ehemaligen Dempsey-Kaserne geben Anlass zur Sorge um die Lage in der Landeseinrichtung und […]