Einträge von SPD Stadtratsfraktion Paderborn

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Das Kulturleben muss wieder angeschoben werden

SPD fordert Entscheidungen zum Kultursommer Auch die SPD-Fraktion unterstützt die Ideen zu einem Kultursommer in Paderborn. „Wir haben den Initiatoren der „Corona-Kulturresolution” mitgeteilt, dass ihre Vorlage aus unserer Sicht zahlreiche unterstützenswerte Ideen enthält, um das weitgehend zum Erliegen gebrachte öffentliche Kulturleben wieder in Gang zu setzen“, so SPD-Ratsherr Manfred Krugmann. Die Vorschläge werde die SPD […]

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Keine Chance für Klimaoasen

SPD-Fraktion kritisiert, dass ein Pilotprojekt zur Begrünung von Wartehallendächern im Bauausschuss abgewürgt wird In der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt am 27. Mai stellte die Verwaltung ein Konzept zur Begrünung geeigneter Wartehallendächer an Bushaltestellen vor. Dieses wurde mit einer Mehrheit gegen Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. Die beiden Fraktionen […]

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Digitales Lernen in Paderborn weiterentwickeln

SPD fordert Nutzungsoptimierung der Lernstatt Paderborn Die Kritik der Schulpflegschaft an den im Zuge der Schulschließung praktizierten Formen des Home-Schooling greift die SPD-Fraktion auf. In einem Antrag für den Schulausschuss am 28. Mai fordert die SPD deshalb die Verwaltung auf, eine Bestandsaufnahme über die Nutzung der Lernstatt Paderborn in der Phase des „Home-Schooling“ mit einer […]

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Keine Krisenbewältigung auf Kosten schwacher und systemrelevanter Gruppen

SPD fordert Carsten Linnemann auf sich klar gegen Vorschläge „Mindestlohnkürzung“ zu stellen Den Mindestlohn kürzen zu wollen, ist eine soziale Unverschämtheit. Die Paderborner Sozialdemokraten fordern den heimischen Bundestagsabgeordneten Carsten Linnemann auf, sich in der Frage des Mindestlohns klar gegen Vorschläge aus den Reihen der CDU-Bundestagsfraktion zu positionieren, den Mindestlohn zu kürzen oder eine für das […]

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Mahnung auch für die Gegenwart

SPD Paderborn erinnert an das Kriegsende in Paderborn. Was wollen Sie hier in diesem Land, sehen Sie sich doch einmal um in dieser Stadt. Glauben Sie, hier jemals wieder ein menschenwürdiges Leben führen zu können? „Was wollen Sie hier in diesem Land, sehen Sie sich doch einmal um in dieser Stadt. Glauben Sie, hier jemals […]

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Wiedereröffnung Stadtbibliothek

SPD-Fraktion begrüßt wichtige Angebote gerade in Corona-Zeit Die für Freitag, den 8. Mai geplante Wiedereröffnung der Zentralbibliothek am Rothoborn ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein gutes Zeichen für etwas mehr Normalität in schwierigen Zeiten. Nach fast einem halben Jahr Pause durch einen Umbau können die Angebote nun wieder genutzt werden und bieten gerade in der […]

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Klimaschutz sozial gerecht gestalten

Paderborner SPD begrüßt klimagerechten Ausgleich beim Wohngeld Vom Januar nächsten Jahres an wird das Wohngeld erhöht. Haushalte mit niedrigen Einkommen, die nur durch den Bezug von Wohngeld eine angemessene und familiengerechte Wohnung finanzieren können, erhalten dann mehr Geld. Auf ein entsprechendes Gesetz, das in der letzten Woche vom Bundestag verabschiedet wurde, weist die SPD-Ratsfraktion in […]

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Solidarisch ist man nicht allein

Der DGB kann auf die Paderborner Sozialdemokraten zählen! Offene Solidaritätsadresse zum 1. Mai 2020 Die traditionelle Losung „Heraus zum 1. Mai“ steht in diesem Jahr unter den besonderen Vorzeichen der Corona-Pandemie. Auch wenn die Paderborner SPD ihre Verbundenheit mit den Kolleginnen und Kollegen der DGB-Gewerkschaften nicht durch persönliche Teilnahme an der Kundgebung auf dem Platz […]

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Grundrente muss zum Januar 2021 kommen

Respektrente kann auch in Paderborn Altersarmut bekämpfen Nach einem langen Arbeitsleben haben die Menschen eine Rente verdient, die oberhalb der Sozialhilfe liegt. Die SPD-Ratsfraktion hält die Einführung der Grundrente zum geplanten Termin im Januar nächsten Jahres für dringend erforderlich. Gleichzeitig weisen die Paderborner Sozialdemokraten Forderungen des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Linnemann nach Verschiebung der Grundrente zurück. Bei […]

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NRW geht mit Lockerungen bei den Schulen voran, aber wie gut sind wir vorbereitet?

SPD-Fraktion beantragt Informationen zur Umsetzung der Regelungen in Paderborn Das sind alles eher vage Pläne der Landesregierung. Unklar bleiben die Rahmenbedingungen, unter denen der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Nach den am 15. April vorgestellten Beschlüssen von Bund und Ländern sollen Unterricht und Schulleben während der laufenden Corona-Krise in Kürze wieder aufgenommen werden. Nach aktuellem […]