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46 Suchergebnisse für:

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Einladung zum SPD-Umwelt-Forum im Kreis Paderborn

Paderborner SPD Nicht erst seit dem Hitzesommer 2018 beschlägt viele von uns das Thema Umwelt. Im neuen SPD-Umwelt-Forum möchte wir Raum schaffen, für Überlegungen, wie wir mit den dringenden Umweltfragen umgehen und zunächst Lösungen auf kommunaler Ebene suchen. Daraus können sich sicherlich  Anträge für die kommunalen Parlamente ergeben, so dass wir auch bei diesem Thema […]

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SPD-Forderungen um bezahlbaren Wohnraum

Mit starken Worten an den eigentlichen Sachverhalten vorbei – Reaktion auf Pressemitteilung der CDU-MIT in der NW vom 04. Mai 2019 Die Skepsis der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) gegenüber der im letzten Jahr beschlossenen kommunalen Wohnungsgesellschaft (WGP) ist nicht neu; alle Vorbehalte werden aus Sicht der SPD von dem Wunsch getragen, dass diese scheitern möge. Die scharfen […]

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Karsamstag und rote Ostereier im Zeichen Europas

Vor dem historischen Paderborner Rathaus waren unsere Genossinnen und Genossen mit unserem ersten Infostand in diesem Jahr wieder aktiv und hielten unsere Oster-Aktion ab. Dabei wurde das Angenehme auf effektive Weise mit dem Nützlichen verbunden – neben einem kleinen Ostergruß in Form eines roten Ostereis gab es auch Informationen zur anstehenden Europawahl am 26. Mai […]

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Kritik der Grünen am Neubau der Stadtverwaltung Paderborn

SPD fordert von Grünen eine Konkretisierung der Kritik am Neubau der Stadtverwaltung Paderborn Mit Erstaunen registriert die SPD-Fraktion Paderborn, dass die Ratsfraktion der Grünen die Unterschriftenaktion für das Bürgerbegehren gegen die Pläne am Neubau der Stadtverwaltung Am Abdinghof unterstützen wird. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Franz-Josef Henze, kommentiert entsprechende Pressemitteilungen.: „Warum die grüne Ratsfraktion zum jetzigen Zeitpunkt […]

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2018 – Die Mitglieder der SPD im Ausschuss für Bauen und Planen der Stadt Paderborn ziehen Bilanz eines ereignisreichen Jahres

Was haben wir erreicht? Was nehmen wir uns für 2019 vor? Mit der Ratssitzung am 18 Dezember 2018 geht das politische Jahr in Paderborn zu Ende. Zeit, eine Bilanz zu ziehen. Unsere Fraktionsmitglieder und sachkundigen Bürger haben an zahlreichen Sitzungen teilgenommen, mancher Abend war ausschließlich der Politik gewidmet. Bezahlbares Wohnen ist auch für uns in […]

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Baugebiete, QR-Codes und der neue Bahnhof

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt wurden im Technischen Rathaus wichtige Punkte, unter anderem auch für den Stadtteil Neuenbeken, behandelt. Der Neubau des Hauptbahnhofs und die Novelle der Landesbauordnung wurden ebenfalls vorgestellt. Antrag zu QR-Codes an Straßenschildern kommt von uns Unser Antrag vom Anfang des Jahres zur Anbringung von QR-Codes […]

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Jährliche Einkommensgrenze für KiTa-Gebühren erhöhen

SPD fordert eine Anhebung des untersten Werts auf 35.000 Euro. Bildung darf nicht von der Herkunft oder vom Geldbeutel abhängen. Dass gute Bildung nicht von der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängen darf, steht für die SPD-Fraktion außer Frage. Mit Blick auf den Haushalt 2019 beantragen die Sozialdemokraten, die jährliche Einkommensgrenze für die Erhebung […]

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SPD Fraktion erinnert an die Einführung des Frauenwahlrechts 1918

Vor hundert Jahren wurde nach langem Kampf das Wahlrecht für Frauen in Deutschland durchgesetzt. Wenige Wochen später gingen auch die Paderborner Frauen an die Wahlurnen und im März 1919 saßen erstmals zwei weibliche Mandatsträgerinnen in der Paderborner Stadtverordnetenversammlung. Die SPD-Ratsfraktion erinnert sich gerne an diese Meilensteine politischer Emanzipation zurück. 12 November 1918 ist die Geburtsstunde […]

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Starke Behauptungen und wenig Substanz

SPD antwortet auf die Kritik der CDU-Mittelstandsvereinigung an der kommunalen Wohnungsgesellschaft. Hier die Pressemitteilung im Wortlaut: “Die jüngsten Äußerungen von Friedhelm Koch, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) erinnern die SPD an grundlegende ideologische Auseinandersetzungen früherer Jahre. „Der wenig differenzierte Grundtenor seiner Ausführungen lässt uns zweifeln, ob Herr Koch die Beschlusslage des Rates der Stadt Paderborn präzise […]

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Die Kosten für die Umsiedlung der Stadtverwaltung an den Hoppenhof laufen aus dem Ruder

Rolle rückwärts des Bürgermeisters wird sehr teuer „Nachher ist man immer schlauer.“ So heißt es in einem bekannten deutschen Sprichwort. Beim Thema Neubau der Paderborner Stadtverwaltung stimmt das nicht. Denn, dass die Umsiedlung der Verwaltung vom Abdinghof an den Hoppenhof richtig teuer werden würde, hatte die SPD-Fraktion bereits im Jahr 2016 kritisiert. Damals noch ungehört, […]