Sozialdemokraten hoffen auf Verbesserung des politischen Klimas

SPD-Fraktion kommentiert Aufkündigung der Rathauskoalition

 

„Diese Entwicklung kommt zwar unerwartet, aber dennoch nicht überraschend“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Henze den Bruch der Rathauskoalition in Paderborn. In vielen vergangenen Sitzungen seien die Spannungen zwischen Grünen und CDU deutlich zutage getreten und haben insgesamt das politische Klima sehr belastet, erklärt Henze. Daher sei es für die SPD-Fraktion nachvollziehbar, dass die CDU die Koalition nun beendet habe. Nicht zuletzt die vergangenen Debatten über den Mobilitätshub oder das Citymanagement hatten deutliche Unterschiede und Konflikte zwischen den beiden Fraktionen offengelegt.

„Wir finden es bedauerlich, dass die Paderborner Kommunalpolitik derzeit keine stabile Mehrheit aufweisen kann. Dennoch appellieren wir an alle Beteiligten, einen kühlen Kopf zu bewahren, emotional zur Ruhe zu kommen und keine offenen Konflikte auszutragen, denn das politische Klima kann diese zusätzliche Belastung nicht gebrauchen. Wir hegen unsererseits die Hoffnung, dass das endlose Ringen um „faule Kompromisse“ in den Ausschuss- und Ratssitzungen nun auf ein konstruktives Maß zurück geht“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD. Zuletzt seien die Sitzungen für ehrenamtliche PolitikerInnen wie auch MitarbeiterInnen der Verwaltung zeitweise unerträglich und überzogen lang gewesen. „Nun wird es zunächst darum gehen, von Fall zu Fall Mehrheiten zu organisieren. Für den Umgangston miteinander und im Sinne einer sachorientierten, konstruktiven Politik für unsere Stadt kann das nur förderlich sein. Dem Wohle der Stadt haben sich alle Ratsmitglieder per Eid verpflichtet. Wir alle sind dafür verantwortlich, dass die großen Projekte, die Paderborn zukunftsfähig machen, umgesetzt werden“, so Henze. Alle weiteren Entwicklungen seien abzuwarten.