Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt
Und es war tatsächlich schon wieder Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt. Wie bereits vor einer Woche angekündigt, trafen wir uns dieses Mal beim PaderSprinter. Auch wenn nicht viele Punkte auf der Tagesordnung standen – es ging um Mitteilungen der Verwaltung, die geplante Verlegung des Busbahnhofs von der Zentralstation an die Westernmauer und um den Bebauungsplan Südring – sollte es ein langer Abend werden.
Los ging es mit einer erfreulichen Neuigkeit für die Einwohnerinnen und Einwohner Neuenbekens. Im Oktober starten der Umbau und die Renaturierungsarbeiten an der Beke. In einem ersten Schritt erfolgt die Baustelleneinrichtung, weiter geht es dann mit dem Abriss der Brücke in der Straße „An der Beke“. Aus unser Sicht eine absolut notwendige Maßnahme. Ein großer Dank geht hier an Helmut Pütter, der sich über 30 Jahre lang für die SPD im Rat der Stadt und darüber hinaus viele Jahre als Ortsvorsteher in Neuenbeken dafür eingesetzt hat. Gut Ding hat manchmal eben Weile.
Ein weiterhin viel diskutiertes Thema ist die geplante Verlegung des Busbahnhofs von der Zentralstation an die Westernmauer. Der aktuelle Stand war bislang, dass die Verlegung des Busbahnhofs an eine adäquate Nachnutzung der Zentralstation gekoppelt ist. Diese Verbindung wurde nun abgeschwächt. Es gilt jetzt, sollte dort ein Einzelhandel nicht realisiert werden können, ist zum Beispiel auch eine Nachnutzung als Logistikpunkt oder Fahrrad- oder Carsharing-Station möglich. Wir finden, dass hier noch zu viel im Unklaren ist. Auf keinen Fall darf die jetzige Zentralstation nach der Verlegung zu einem neuen zentralen Brennpunkt werden, weil es keine Regelung für die Nachnutzung gibt. Dementsprechend haben wir dem Bericht als Fraktion zur Kenntnis genommen. Eine „zustimmende“ Kenntnisnahme haben wir aber nicht mitgetragen. Manchmal kommt es eben auf die Feinheiten an. Wir werden uns in einer Klausurtagung im Oktober weiter intensiv mit dem Thema befassen. In der nächsten Ausschusssitzung steht es wieder auf der Tagesordnung.
Beim Thema Bebauungsplan Südring ist eine bauliche Erweiterung nach dem von uns mitgetragenen Beschluss nicht möglich. Umsetzbar sind allerdings Änderungen im Bestand. Dabei muss jedoch das Einzelhandels- und Zentrenkonzept berücksichtigt werden. Noch stehen die Diskussionen am Anfang. Die Vorlage diente dazu, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in die Wege zu leiten.
Für uns nahmen Ulrich Koch, Franz Josef Henze, Beate Röttger-Liepmann und Parviz Nasiry an der Sitzung teil. Das nächste Mal tagt der Ausschuss am 19. Oktober um 17 Uhr. Ort ist das Technische Rathaus, Konferenzraum 3.00.