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Die Bombe, Investitionen und eine Verabschiedung – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr

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Der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren Einsatz an diesem Tag. Auch wir als SPD Fraktion schließen uns diesem Dank an.

Für 2018 stehen zahlreiche Investitionen an

Im Anschluss bekamen wir einen Überblick über die Investitionen, welche in Paderborn für 2018 getätigt werden sollen. Wir geben hier einen Auszug daraus wieder. So beginnt nun an der Borchener Straße der dritte Bauabschnitt. Wenn alles planmäßig verläuft, sollen dort bis April 2019 noch 2,2 Millionen Euro investiert werden. Im Bereich der Springbachhöfe werden bis September 2018 auf 20 Hektar insgesamt 3,8 Millionen Euro verbaut. Eine nötige Investition für die wachsende Stadt Paderborn. Aus unserer Sicht wird es Zeit, dass es in die Vermarktung der Flächen geht. Eines der größten Vorhaben der nächsten Jahre startet in Wewer. Gemeinsam mit dem Straßen- und Brückenbauamt wird dort die Ortsdurchfahrt saniert. Das STEB investiert hier 3 Millionen Euro. Hinzu kommt die Sanierung der Mischwasserbehandlung, wofür noch einmal die gleiche Summe benötigt wird. Die gesamte Baumaßnahme dauert bis in das Jahr 2021 und wird für die Bürgerinnen und Bürger Wewers eine erhebliche Belastung bedeuten. Für Kanalinspektionen per Kamera, vielleicht hat der eine oder andere von euch, schon die Fahrzeuge der beauftragten Firma gesehen, gibt STEB zwischen 1,5 und 2 Millionen Euro aus.

Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind ein No-Go!

In einem weiteren Tagungsordnungspunkt ging es um die Beauftragung der Sanierung der Faultürme beim STEB. Nötig, aber nicht billig. Wir haben der Bewilligung der Gelder zugestimmt. Eine Anfrage der FDP drehte sich um die Einsätze der Feuerwehr und Rettungskräfte in Paderborn und einem eventuellen Fehlverhalten gegenüber dem Personal im Einsatz. Hier berichtete die Feuerwehr, dass in 2016 und 2017 jeweils ein Vorfall zur Anzeige gebracht wurde. Um es noch einmal klar zu sagen: Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind absolut nicht zu tolerieren.

Verabschiedung des langjährigen Amtsleiters Raimund Prenger

Zum Abschluss der Sitzung wurde Raimund Prenger, seit 25 Jahren Amtsleiter des STEB, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wird und damit Leiter des städtischen Eigenbetriebs mit rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird ab Mai Markus Beine, der bislang Prengers Stellvertreter war. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte ihm im Namen des gesamten Ausschusses für die geleistete Arbeit und besonders dafür, dass er immer ein verlässlicher und gut informierter Gesprächspartner gewesen sei.

Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende sowie Carsten Büsse und Ulrich Koch teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr findet am 20. Juni statt.

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Beitragsbild: SPD, Foto: Julia Lakirdakis-Stefanou