Beiträge

Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

, , ,

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses ging es um ein Jugendcafé der AWO, um kostenlose Freibadbesuche, die Vergabe des Jugendpreises der Stadt Paderborn und um die künftigen Träger der Kindertageseinrichtungen in den Neubaugebieten Springbach Höfe, Brukterer Weg und Dr. Rörig Damm.

Zu Beginn wurde aus dem AWO Jugendcafé „InScene“ berichtet, das sich am Königsplatz befindet. Das Jugendzentrum hat als besondere Ausrichtung ein Angebot für junge Menschen mit Migrationshintergrund. Hierzu zählt zum Beispiel die Hilfe bei behördlichen Angelegenheiten oder bei Bewerbungsschreiben. Da der Beratungsbedarf stark angestiegen ist, wird die AWO im Rahmen der Haushaltsberatungen eine weitere halbe Stelle beantragen. Aus unserer Sicht ein sinnvolles Anliegen.

Kostenlose Freibadbesuche wurden einstimmig beschlossen

Bei den kostenlosen Freibadbesuchen handelt es sich um einen Antrag der freien Träger Caritas, Diakonie Paderborn-Höxter, AWO sowie KIM Soziale Arbeit. Sie möchten die Maßnahme aus dem vergangenen Jahr fortsetzen, da es viele positive Rückmeldungen gegeben habe. Im Kern geht es darum, Kindern und Jugendlichen von Empfängern von zum Bespiel Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder Sozialhilfe in den Sommerferien 2018 einen kostenfreien Eintritt in das Freibad zu gewähren. Auch die jeweilige Begleitperson soll frei sein. Der Ausschuss stimmte am Ende einstimmig zu. Auch laut Verwaltung spreche nichts gegen eine Fortsetzung. Allerdings habe es in der Vergangenheit mehrere Dutzend Hausverbote gegen Jugendgruppen gegeben. Daher steht aktuell die Idee im Raum, die Freibadbesuche künftig pädagogisch begleitet werden, um die Nutzung der Einrichtung und den vernünftigen Umgang mit anderen Badegästen zu vermitteln. Darüber hinaus wurde diskutiert, ob die kostenlosen Besuche ganzjährig auf die Schwimmhallen ausgedehnt werden sollten. Ein Ergebnis gibt es hier allerdings noch nicht.

Der Jugendpreis der Stadt Paderborn soll 2018 wiederbelebt werden

Durch die Vergabe des Jugendpreises der Stadt Paderborn soll überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement von Jugendlichen im Alter zwischen 12 und 27 Jahren geehrt werden. Die erste Verleihung war bereits im Jahr 2005, sie lag dann allerdings nach zwei weiteren Verleihungen lange brach, da ein Sponsor weggebrochen war. Nun soll sie auf Anregung des Stadtjugendrates 2018 wiederbelebt werden. Letztgenannter engagiert sich sehr stark, was wir überaus positiv finden. In der Jury zum Preisverleihung sollen drei Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, drei Mitglieder aus dem Stadtjugendrat und zwei Mitglieder aus der Arbeitsgruppe Jugend sitzen. Angedacht ist, ihn mit einem Preisgeld von 1.000 Euro zu versehen und eine feierliche Verleihung im Rathaus durch den Bürgermeister vorzunehmen. Als Termin ist der 20. März 2018 angedacht. Wir hoffen, dass die Verleihung des Preises gut anläuft und sich wieder etabliert.

Im Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplan liegen einige Themen parat

Bei der Vorstellung des Entwurfs des integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplans für die Stadt Paderborn wurde klar, dass er für die Arbeit des Jugendhilfeausschusses in der Zukunft einige Themen bietet. So zum Beispiel in der frühkindliche Bildung, bei den Tageseinrichtungen für Kinder, bei der Übergangsgestaltung von der Kita in die Grundschule, bei der Inklusion in Kindertageseinrichtungen sowie bei der schulbezogenen Sozialarbeit

Im nicht öffentlichen Teil wurden im Ausschuss zudem die Vergabe der Trägerschaft für die neu entstehenden Kindertageseinrichtungen in den Baugebieten Springbachhöfe, Brukterer Weg und Dr. Rörig Damm beschlossen.

An der Sitzung des Jugendhilfeausschusses nahmen von unserer Seite aus Sabine Angenendt und Claudia Steenkolk teil. Der nächste Jugendhilfeausschuss findet am 6. Dezember um 17 Uhr im Rathaus statt.

Bildnachweis: „Schule“ / Mark Heinemann

/von

Bericht aus dem Bezirksausschuss Schloß Neuhaus/Sande

, ,

In der gestrigen Sitzung des Bezirksausschusses Schloß Neuhaus/Sande standen vor allem die Denkmalbereichssatzung für Schloß Neuhaus und das ÖPNV-Konzept für die Stadt Paderborn auf der Tagesordnung. Dazu gab es einen Antrag von uns zur vollständigen Anbindung der Haltepunkte Schloß Neuhaus und Sennelager sowie eine Anfrage der CDU zu zusätzlichen Standorten von Kindertagesstätten in Schloß Neuhaus.

Paradoxe Situation bei der Sennebahn

Bei unserem Antrag zur vollständigen Anbindung der Haltepunkte Schloß Neuhaus und Sennelager geht es inhaltlich um das Problem, dass die Sennebahn weiterhin nur im Stundentakt in Schloß Neuhaus und in Sennelager hält. Dabei besteht der Halbstundentakt eigentlich schon seit August 2015. Die sich durch den Stundentakt ergebenden Folgen sind schon ein wenig paradox. So kann es sein und so wurde es uns mehrfach berichtet, dass Fahrgäste, die ihr Auto in Schloß Neuhaus oder Sennelager abgestellt haben, am Bahnhof in Bielefeld eine unfreiwillige Pause von 30 Minuten
einlegen müssen, weil der aktuelle Zug der Sennebahn eben nicht an den dortigen Haltepunkten hält. Auch die schon seit mehreren Jahren in Sennelager angedachte P+R-Station macht letztendlich nur Sinn, wenn die Züge dort im Halbstundentakt halten. Ansonsten ist ein Umstieg auf den ÖPNV nicht attraktiv. Die Verwaltung machte gegen den Ausbau fahrplan- und streckentechnische Vorbehalte geltend. Als Lösung verwies sie darauf, dass eine Elektrifizierung, die ein schnelleres Fahrverhalten der Bahn zulassen würde, oder ein zweispuriger Ausbau der Strecke mit Begegnungsabschnitten zu prüfen sei. Dieses Problem sei auch im zuständigen Nahverkehrsverbund Paderborn-Höxter thematisiert worden und parteiübergreifend als Antrag zur Aufnahme in NRW-Nahverkehrsplan verabschiedet worden Bleibt zu hoffen, dass diese Initiative auch die Unterstützung des NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst von der CDU finden wird, der erst jüngst angekündigt hat, dass er sich verstärkt mit einer Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beschäftigen
möchte. Wir werden das Problem jedenfalls weiterhin kritisch begleiten.

Denkmalbereichssatzung wird geprüft – Die Öffentlichkeit wird vorab informiert

Auch mit dem Wunsch einer Denkmalbereichssatzung für den Ortskern Schloß Neuhaus setzte sich der Bezirksausschuss auseinander. Eine Prüfung ist sinnvoll, da die bisherige Gestaltungssatzung bauliche Fehlentwicklungen nicht verhindern konnte. Kurz zur Begriffserklärung: Bei einer Denkmalbereichssatzung werden nach § 5 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Land Nordrhein-Westfalen Denkmalbereiche durch die Satzung der Gemeinde unter Schutz gestellt. Denkmalbereiche sind nach den Begriffsbestimmungen des § 2 Abs. 3 DSchG „Mehrheiten von baulichen Anlagen, auch dann, wenn nicht jede dazugehörige bauliche Anlage die Voraussetzung eines Baudenkmals erfüllt.“ Die Baugestaltungssatzung ist hingegen ein Teilgebiet des Bauordnungsrechts, das sich mit der äußeren Gestaltung zu erstellender oder bereits bestehender baulicher Anlagen befasst. Es verfolgt ästhetische oder der allgemeinen Wohlfahrt dienende Absichten. So müssen Bauwerke „nach Form, Maßstab, Verhältnis der Baumassen und Bauteile zueinander, Werkstoff und Farbe so gestaltet sein, dass sie nicht verunstaltet wirken. Bauliche Anlagen sind mit ihrer Umgebung so in Einklang zu bringen, dass sie das Straßen-, Orts- oder Landschaftsbild nicht verunstalten oder deren beabsichtigte Gestaltung nicht stören. Auf die erhaltenswerten Eigenarten der Umgebung ist Rücksicht zu nehmen.“ Diese Grundlage ist nicht weit genug gefasst, weshalb für den alten Ortskern von Schloß Neuhaus über eine Denkmalbereichssatzung nachgedacht werden sollte. Deren Ziel sollte sein, das schützenswerte historische Erscheinungsbild (Schutz der äußeren Hülle von Gebäuden) im Ort zu bewahren und den Ort als eine gedankliche Einheit zu sehen. Bei Baumaßnahmen soll zudem gemeinsam mit der Baubehörde und der Denkmalbehörde nach baulichen Lösungen gesucht werden. Die finanzielle Unterstützung durch die NRW-Bank wird dabei auch Eigentümern von Nicht-Denkmaleigentümern ermöglicht. Da das Thema in anderen Orten eine durchaus ablehnende Haltung bei Hauseigentümern und in der Kaufmannschaft hervorgerufen hat, haben wir vorgeschlagen, im Vorfeld einer Beschlussempfehlung durch den Bezirksausschuss eine Versammlung zu dem Thema durchzuführen, um umfassend über alles zu informieren. Bei der CDU gab es hier allerdings Bedenken. Letztendlich haben sich die Mitglieder des Ausschusses darauf geeinigt, dass die betroffenen Eigentümer informiert werden und es vor dem gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren eine öffentliche Veranstaltung geben wird.

Richtiger Weg beim ÖPNV-Konzept – Von uns kommen noch zwei Prüfanträge zur Erweiterung der Beschlussfassung

Beim ÖPNV-Konzept für die Stadt Paderborn steht für uns fest, dass der Öffentliche Personennahverkehr aus verkehrs-, klimaschutz- und sozialpolitischer Sicht gestärkt werden muss. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Überlegungen des Konzepts in die richtige Richtung gehen. Dabei geht es ebenso um eine Taktverdichtung, wie um eine verkehrliche Erschließung in der Fläche und den Ausbau multimodaler Mobilität. Beim letztgenannten geht es, stark vereinfacht gesagt, um die Vernetzung verschiedener Formen von Mobilität (ÖPNV, Fahradverkehr, park-and- ride-Angeboten, car-sharing, etc.) Dabei sollte auch klar sein, dass die Umsetzung ohne vermehrten finanziellen Aufwand und ohne ein attraktives Preisniveau im ÖPNV nicht zu leisten sein wird. Die unter anderem für Schloß Neuhaus und Sennelager vorgesehene sinnvolle Realisierung des Maßnahmenpaketes A.2 mit Taktverdichtungen der Linien 1 und 9 verursachen deutliche Mehrkosten. Hier soll gemäß Beschlussvorschlag zu den Details noch konkreter gearbeitet werden. Zusätzlich haben wir angeregt, den Beschluss noch um zwei weitere Punkte zu erweitern. So möchten wir konkreter wissen, welche Möglichkeiten es für den Ausbau der multimodalen Mobilität gibt. Unsere zweite Anregung betrifft das 90-minütige Flatrate-Ticket, das nachweislich zur Erhöhung der Fahrgastzahlen geführt hat. Da für Nutzer aus den Randzonen allerdings nur etwa 60 Minuten zwischen Ankunft und Rückfahrt bleiben, bitten wir zu prüfen, inwieweit eine Ausdehnung des Tickets um weitere 30 Minuten machbar ist. Der Bezirksausschuss ist unseren Anregungen mehrheitlich gefolgt.

Weitere KiTa für Schloß Neuhaus erforderlich

Bezüglich eines weiteren Standortes für eine KiTa in Schloß Neuhaus ergeben die Zahlen, dass die Versorgungsquote unter den Quoten der Gesamtstadt liegt. Gerade im Bereich der U3-Betreuung verzeichnet die Stadt allerdings Platzüberschreitungen und eine wachsende Nachfrage. Deshalb ist eine weitere KiTa für Schloß Neuhaus erforderlich.

Nächste Sitzung am 5. Dezember um 17 Uhr

Für uns nahmen Manfred Krugmann, Franz Josef Henze, Martin Pantke und Horst Stöcker an der Sitzung teil. Der nächste Termin des Bezirksausschusses Schloß Neuhaus/Sande ist am Dienstag, 5. Dezember, um 17 Uhr.

/von

Muss Kultur kostenlos sein ?

Muss Kultur kostenlos sein?

In der Politik ist Kultur keine Pflichtaufgabe. Wenn Haushaltsberatungen anstehen, gehört der Kulturhaushalt zu denen, die in Zeiten knapper Kassen und unabwendbar drängenderer Aufgaben Kürzungen fürchten müssen.

Dennoch ist das kulturelle Angebot einer Kommune ein wichtiger Faktor in der Gestaltung des Zusammenlebens und des Bildens einer gemeinschaftlichen Identität. Dessen sind sich parteiübergreifend alle bewusst.

Die Geister scheiden sich erst an der Finanzierung.

  • Darf Kultur etwas kosten?
  • Wenn ja, wieviel?
  • Muss sie nicht, als eine Möglichkeit der Bildung, für alle barrierefrei zugänglich sein?

Kultur ist kein Wirtschaftsprodukt

Einerseits kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass Museen, Bibliotheken und Theater wie jedes andere Unternehmen schwarze Zahlen schreiben und kein Zuschussgeschäft sein sollten. Kultur ist jedoch kein Wirtschaftsprodukt, das sich in Massen und zu Höchstpreisen auf dem freien Markt unter das Volk bringen lässt.

Die Angebote, die Theater, Museen und ähnliche Einrichtungen erarbeiten, erfordern oft einen großen personellen Aufwand, der nur durch die Hilfe von vielen oft gering bis gar nicht entlohnten Hilfskräften (Praktikanten u.ä.) gestemmt werden kann. Auch müssen geeignete Räumlichkeiten vorgehalten und betrieben werden. Kein bezahlbarer Eintritt kann diese Kosten aufwiegen. Und sollte es auch nicht. Die Begeisterung zum Beispiel von Schüler*innen, die an Gruppenangeboten von Museen teilhaben, oder die sich in theaterpädagogischen Projekten auch untereinander von ganz neuen Seiten kennenlernen konnten, ist nicht finanziell messbar.

Museum oder Döner ?

Als ich noch im Deutschen Historischen Museum in Berlin Führungen gemacht habe, führte ich einmal eine kleine Gruppe von Schüler*innen, die mir als lernschwach, sozial schwierig und mit einer geringen Aufmerksamkeitsspanne gesegnet angekündigt waren. Am Ende sind wir eine geschlagene Stunde durch eine sehr umfangreiche Ausstellung zum Heiligen Römischen Reich gegangen und die Jugendlichen waren so begeistert bei der Sache, dass sie sich untereinander schon zu einem weiteren privaten Besuch verabredet haben. Diesem Besuch war zuträglich, dass der Eintritt für alle unter 18 Jahren frei ist. Keiner muss dafür auf einen Döner verzichten.

Bildungsherkunft bestimmt Bildungzukunft !?

Allerdings zeigen Studien wie die Sinus-Milieu-Studie auch, dass die Wahrnehmung kultureller Angebote nicht allein vom Geld abhängt, sondern eher eine Frage der Bildung ist. Menschen mit niedrigeren Bildungsabschlüssen tendieren demnach zum Besuch von Events und sehen für sich und ihre Familie nicht unbedingt einen Mehrwert in einem „klassischen“ Museumsbesuch – es sei denn, dass er mit einem besonderen Fest (also wieder einem Event) verknüpft ist. Dass das aktuelle Bildungssystem in Deutschland stärker als in vielen anderen Ländern einen solchen Zusammenhang aus Bildungsherkunft und Bildungszukunft nur fördert, ist nicht hinnehmbar. Außerschulische Lernangebote erscheinen mir sehr geeignet, Kinder aller Milieus gleichermaßen zu fördern.

Da höre ich bereits die Stimmen, die ein großes „Aber“ laut werden lassen. Natürlich können Angebote, die im Rahmen des Unterrichts stattfinden, kostenlos sein, aber alle anderen sollten ruhig bezahlen. Was passiert, wenn Schüler*innen aus einkommensschwachen Familien am Wochenende den Rest ihrer Familie in das Museum führen wollen, für das sie sich während des Schulausflugs so begeistert haben? Ein Eintritt, auch ein geringer, kann eine große Hürde sein, wenn es darum geht, etwas Neues auszuprobieren. Dass Fahrgeschäfte einer Kirmes oder ein Kinobesuch weit teurer sein können, ist kein Argument, das ich gelten lasse: Der Mehrwert ist da für viele deutlicher und greifbarer, unmittelbarer.

In London haben viele Museen den Eintritt abgeschafft und so höhere Besucherzahlen generiert. Die Qualität des Aufenthalts, oder ob dieser sich nur auf die Waschräume beschränkt, wurde nicht berücksichtigt.

Bereicherung durch Kultur ist nicht messbar – aber die grundlegende Idee !

Besucherzahlen werden jedoch oft dazu herangezogen, um vor den Geldgebern den Erfolg des „Unternehmens“ darzustellen. Freier Eintritt klingt da wie ein schlagendes Argument. Die eigentliche Aufgabe von Kultureinrichtungen liegt allerdings jenseits des Eingangsbereiches. Die Bereicherung, die jede und jeder Einzelne durch den Besuch einer Bibliothek, eines Theaters oder Museums erfährt, ist nicht messbar – und macht doch allein den Erfolg aus.

Vor der Sitzung des Kulturausschusses, in der über die Eintrittspreise der Paderborner Museen entschieden wurde, stand ich auf einem Standpunkt, den nachher die FDP vertreten hat. Ich wollte einen Kompromiss aus niedrigen, bezahlbaren Eintrittspreisen, gerne in Kombination mit einer Erhöhung der Anzahl eintrittsfreier Tage (die wiederum als Event hätten vermarktet werden können) und aus der Generierung von Einnahmen. Ich dachte, dass selbst geringe Einnahmen dazu geeignet wären, den Geldgebern gegenüber guten Willen zu zeigen und ein, wenn auch geringes, Scherflein zum eigenen Betrieb beizutragen. Bei den lobenswerter Weise niedrig angesetzten Eintrittspreisen von 2,50 € pro Vollzahler übersteigt nun aber der Aufwand, dessen es Bedarf, um die Kasse zu besetzen und alles abzurechnen, den Nutzen der Einnahmen.

Da höhere Eintrittspreise aber wiederum der Idee des barrierefreien Zugangs entgegenlaufen, unterstütze ich die Forderung von SPD und Grünen nach freiem Eintritt in Museen und gebührenfreier Benutzung von Bibliotheken.

Sabine Angenendt

/von