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Der Wochenmarkt, der Weihnachtsmarkt und Kaffee zum Mitnehmen

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Im Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr gab es mal wieder jede Menge zu besprechen. Das führte dazu, dass der nicht-öffentliche Teil dieses Mal vor dem öffentlichen Teil behandelt wurde. Bevor es losging, wurde zu Beginn der Sitzung zunächst unser neuer sachkundiger Bürger Michael Deppe vereidigt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, herzlich willkommen!

ASP ist bei der Neuausschreibung für die gelbe Tonne zuversichtlich

Ein Tagesordnungspunkt war, dass sich der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Paderborn (ASP) an der Neuausschreibung für die Erfassung für Verkaufsverpackungen beteiligt. Einfacher gesagt, es geht um den Gelben Sack, der in Paderborn in gelben Tonnen gesammelt wird. Der Markt ist in Bewegung, große Player in dem Bereich sind bundesweit aktiv. Für diese Ausschreibung ist der ASP aber noch zuversichtlich hier ein für die Bürgerinnen und Bürger gutes Ergebnis zu erzielen. Wir haben der Teilnahme an dieser Ausschreibung zugestimmt.

Nur wir stimmen gegen eine Vorverlegung des Weihnachtsmarktes

Bis Weihnachten sind es noch ein paar Tage. Trotzdem musste sich der Ausschuss bereits jetzt mit dem Thema auseinandersetzen, denn es gibt einen Antrag der Schausteller, den Weihnachtsmarkt um zwei Tage vorzuverlegen. Damit würde der Weihnachtsmarkt vor dem Totensonntag beginnen und am Totensonntag selbst aber geschlossen bleiben. Eine aus unserer Sicht unglückliche Konstellation, welche wir in der anschließenden intensiven Diskussion auch vertreten haben. Aus unserer Sicht besteht die Gefahr, dass am Sonntag zahlreiche Besucher aus dem Umland zum Weihnachtsmarkt nach Paderborn kommen und dann vor geschlossenen Buden stehen. Den geschlossenen Sonntag wirkungsvoll in der Werbung für den Weihnachtsmarkt zu kommunizieren, ist eine Herausforderung. Zusätzlich haben wir die Befürchtung, dass das Kunsthandwerk durch die Verlängerung bei der Standbesetzung Probleme bekommt. Wenn es sich irgendwann für das Kunsthandwerk nicht mehr lohnt, auf dem Weihnachtsmarkt vertreten zu sein, wird etwas fehlen. Noch mehr gastronomische Betriebe auf einem Weihnachtsmarkt als Ersatz und wir haben bald eine Feiermeile. Wollen wird das? Wir als SPD-Fraktion denken nicht und haben uns daher gegen eine Verlängerung und somit für die Vorlage der Verwaltung ausgesprochen. Die Verwaltung lehnt einen früheren Beginn ebenfalls ab. Leider stimmten die anderen Fraktionen gegen die Vorlage der Verwaltung und somit für einen früheren Beginn des Weihnachtsmarkts. Entschieden ist noch nichts. Das Thema wird höchstwahrscheinlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses wieder auf den Tisch kommen.

Marktbeschicker und Gastronomiebetreiber setzen sich zusammen

Ein weiteres großes Thema wurde bereits in mehreren Presseberichten behandelt. Die Gastronomie rund um den Neptunbrunnen möchte auch an Markttagen Flächen belegen. Es gab dazu einen Antrag der CDU, dass die Verwaltung prüfen solle, ob eine Verständigung zwischen Marktbeschickern und Gastronomen möglich ist. Aus unserer Sicht hätten die Betroffenen auch ohne diesen Antrag erst einmal eigenständig das Gespräch untereinander suchen sollen. Das wurde von allen Fraktionen so gesehen, so dass der Antragsteller den Antrag schließlich zurückzog. Unserer Meinung nach, haben die Marktbeschicker in den letzten drei Jahren durch den Umbau des Domplatzes einiges ausgehalten. Nun schon wieder Verschiebungen vorzunehmen, ist der völlig falsche Weg. Wie den Zeitungsberichten ebenso zu entnehmen war, zeichnet sich eine Lösung ab. Direkte Gespräche wären von Anfang an der bessere Weg gewesen.

Coffee to go ist auf dem Weg

Die Idee Kaffee zum Mitnehmen, in englisch Coffee to go, anzubieten, war schon eine Idee aus dem letzten Jahr. Der ASP hat sie jetzt in Zusammenarbeit mit Cafés und einem Systemanbieter auf den Weg gebracht. Gute Sache. Müllvermeidung ist der richtige Weg. Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende, Michael Deppe und Ulrich Koch am Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr teilgenommen. Die nächste Ausschusssitzung ist für Mittwoch, 12. September, angesetzt.

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Bildnachweis: Rathaus Paderborn, Foto: Mark Heinemann

 

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Die Bombe, Investitionen und eine Verabschiedung – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr

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Der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren Einsatz an diesem Tag. Auch wir als SPD Fraktion schließen uns diesem Dank an.

Für 2018 stehen zahlreiche Investitionen an

Im Anschluss bekamen wir einen Überblick über die Investitionen, welche in Paderborn für 2018 getätigt werden sollen. Wir geben hier einen Auszug daraus wieder. So beginnt nun an der Borchener Straße der dritte Bauabschnitt. Wenn alles planmäßig verläuft, sollen dort bis April 2019 noch 2,2 Millionen Euro investiert werden. Im Bereich der Springbachhöfe werden bis September 2018 auf 20 Hektar insgesamt 3,8 Millionen Euro verbaut. Eine nötige Investition für die wachsende Stadt Paderborn. Aus unserer Sicht wird es Zeit, dass es in die Vermarktung der Flächen geht. Eines der größten Vorhaben der nächsten Jahre startet in Wewer. Gemeinsam mit dem Straßen- und Brückenbauamt wird dort die Ortsdurchfahrt saniert. Das STEB investiert hier 3 Millionen Euro. Hinzu kommt die Sanierung der Mischwasserbehandlung, wofür noch einmal die gleiche Summe benötigt wird. Die gesamte Baumaßnahme dauert bis in das Jahr 2021 und wird für die Bürgerinnen und Bürger Wewers eine erhebliche Belastung bedeuten. Für Kanalinspektionen per Kamera, vielleicht hat der eine oder andere von euch, schon die Fahrzeuge der beauftragten Firma gesehen, gibt STEB zwischen 1,5 und 2 Millionen Euro aus.

Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind ein No-Go!

In einem weiteren Tagungsordnungspunkt ging es um die Beauftragung der Sanierung der Faultürme beim STEB. Nötig, aber nicht billig. Wir haben der Bewilligung der Gelder zugestimmt. Eine Anfrage der FDP drehte sich um die Einsätze der Feuerwehr und Rettungskräfte in Paderborn und einem eventuellen Fehlverhalten gegenüber dem Personal im Einsatz. Hier berichtete die Feuerwehr, dass in 2016 und 2017 jeweils ein Vorfall zur Anzeige gebracht wurde. Um es noch einmal klar zu sagen: Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind absolut nicht zu tolerieren.

Verabschiedung des langjährigen Amtsleiters Raimund Prenger

Zum Abschluss der Sitzung wurde Raimund Prenger, seit 25 Jahren Amtsleiter des STEB, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wird und damit Leiter des städtischen Eigenbetriebs mit rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird ab Mai Markus Beine, der bislang Prengers Stellvertreter war. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte ihm im Namen des gesamten Ausschusses für die geleistete Arbeit und besonders dafür, dass er immer ein verlässlicher und gut informierter Gesprächspartner gewesen sei.

Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende sowie Carsten Büsse und Ulrich Koch teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr findet am 20. Juni statt.

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Beitragsbild: SPD, Foto: Julia Lakirdakis-Stefanou

 

 

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