Paderborn vereint gegen Rechtsextremismus und Rassismus

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Am 1. März hatte der Integrationsrat der Stadt Paderborn zur Demo gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. Zum dritten Mal innerhalb von sechs Wochen haben Paderbornerinnen und Paderborner ein deutliches Zeichen gesetzt: Wir halten zusammen! Wir stehen auf gegen Hass und rechte Hetze! Wir sind dabei, wenn es heißt: Flagge zeigen gegen die, die keinen Respekt vor der Menschenwürde haben!

Auch die Paderborner SPD war wieder stark vertreten. Vertreterinnen und Vertreter (fast) aller demokratischen Parteien zeigten, dass sie zusammen halten, wenn es um die Verteidigung unserer Demokratie, unseres Grundgesetzes und der Rechte ALLER Menschen in unserem Land geht. Auch Bürgermeister Michael Dreier und Landrat Christoph Rüther beteiligten sich an der Veranstaltung des Integrationsrates.

Es war ein starkes Zeichen, dass Vertreter von CDU, Grünen, SPD, FDP, Linken und FÜR Paderborn Seite an Seite zusammen standen, um den Demokratiefeinden von Rechts die Stirn zu bieten. Beeindruckende Redebeiträge, allen voran von Recep Alpan, dem Vorsitzenden des Integrationsrates, zeigten deutlich, dass Paderborn bunt ist. Fast jede dritte Paderbornerin, jeder dritte Paderborner hat Migrationshintergrund. Sie bereichern unsere Gesellschaft, ob in der Arbeitswelt, in Freundeskreisen oder in den Vereinen. Paderborn lässt sich nicht spalten!

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Beate Röttger-Liepmann, sagte in ihrem Beitrag deutlich: „Hass ist keine Meinung!“ Sie erklärte: „Rassismus und Diskriminierung liegen eng beieinander. Immer geht es um die Abwertung und Benachteiligung von Menschen. Rassismus ist immer damit verbunden, dass der Wert eines Menschen abhängig ist von seiner Herkunft, Geschlecht oder Religion. Genau das macht die AfD. Sie geben zwar vor, Anwalt der sogenannten „kleinen Leute“ zu sein, aber wenn man sich ihr Abstimmungsverhalten im Rat und den Ausschüssen anguckt, stimmen sie fast immer gegen Anträge, die Menschen in sozialen Notlagen unterstützen sollen. Menschen in sozialen Notlagen oder mit Migrationshintergrund werden abgewertet und ausgegrenzt und als Feindbilder benutzt. So machen sie Stimmung, die letztlich zur Einschüchterung führen soll.“ Also, was können wir tun? Dazu machte Beate Röttger-Liepmann deutlich: „Wir müssen klare Kante zeigen! Das heißt aber auch überall in der Gesellschaft: am Arbeitsplatz, in der Kneipe, in den Vereinen usw. Wir müssen uns gegen Ächtung und Einschüchterung wehren, eine offene Gesellschaft verteidigen! Ein toleranter, friedlicher Umgang miteinander gehört dazu!“

 

Die lesenswerte Rede des Integrationsratsvorsitzenden Recep Alpan finden Sie hier!

Weiterer Infostand des SPD-Ortsvereins Paderborn zum Thema Innenstadt

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Im Juni dieses Jahres hat die Paderborner SPD an ihrem monatlichen Infostand auf dem Rathausplatz die Innenstadtsituation thematisiert. 60 Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit zu ausführlichen Gesprächen mit den SPD-Vertretern. Diskutiert wurden die drohenden und schon vorhandenen Leerstände der Verkaufsflächen, Sitz- und Spielgelegenheiten, Fahrradabstellplätze, fehlende Toiletten für Rollstuhlfahrer und vieles mehr. Die inzwischen zugespitzte Haushaltsituation der Stadt engt den Handlungsspielraum möglicherweise weiter ein.
Auch vor diesem Hintergrund setzt die SPD den Bürgerdialog am Samstag, dem 19.08.2023 auf dem Paderborner Rathausplatz fort. Ab 11 Uhr sind Werbegemeinschaftsvorstand Uwe Seibel und City-Manager Heiko Appelbaum am SPD-Infostand zu Gast. Beide stehen mit ihrer Fachexpertise für Fragen und Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern bis 13 Uhr zur Verfügung.
Hier noch einmal der Link zum Podcast „Paderborner Innenstadt“ mit Uwe Seibel und Heiko Appelbaum.

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zu den Forderungen des Bündnisses DGB und Kirchen im Nachgang zur 8. Paderborner Sozialkonferenz

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Die Paderborner SPDStadtratsfraktion unterstützt die Forderungen des Bündnisses
DGB
und Kirchen vollumfänglich. „Wir sind froh, dass sich mit der Sozialkonferenz ein
breiter
Zusammenschluss aus Kirchen und Gewerkschaftsbund gebildet hat, um das
Leben
der Menschen in Paderborn stärker in den Blick zu nehmen. Denn den Heraus-
forderungen,
die sich unserer Gesellschaft stellen, kann nur im Miteinander begegnet
werden“,
erklärt Martin Pantke, stellvertretender Bürgermeister und Sozialausschuss-
vorsitzender.

Viele
der genannten Forderungen seien bereits auf der politischen Agenda, beispiels-
weise
die Einbindung der Migrantenselbstorganisationen, die Stärkung der Quartiersar-
beit
oder die Schaffung dringend benötigten bezahlbaren Wohnraums etwa durch die
kommunale
Wohnungsgesellschaft Paderborn. „Aber wir sind dankbar für den Impuls,
der
den Fokus auf die soziale Verantwortung der Kommunalpolitik lenkt“, so Pantke.
Die
bessere Vernetzung der lokalen Hilfsangebote und die quartiernahe Unterstützung
beim
Zugang zu bestehenden Hilfsangeboten und Sozialleistungen durch so genannte
Lotsen
seien Anregungen, die Politik weiterverfolgen müsse. Die SPDFraktion werde
sich
verstärkt mit diesen Forderungen befassen und nach Lösungen suchen, erklären
die
Sozialdemokraten.
„Wir
hoffen, dass zur Erreichung der Ziele ein breiter politischer Konsens gefunden
wird,
damit wir, im Schulterschluss mit Kirchen und Gewerkschaften, Maßnahmen er-
greifen
können, bei denen das Wohl der Menschen in unserer Stadt im Vordergrund
steht“,
erklärt Martin Pantke.

Die Wohnsituation im Blick

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zu gefördertem Wohnraum Im April 2018 beschloss der Bauausschuss der Stadt Paderborn eine Quote von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau. „Um den rechnerischen Bedarf für gefördertes Wohnen zu decken, müssten jährlich mindestens 200 Wohneinheiten in Paderborn geschaffen werden. Mit der Wohnungsgesellschaft realisieren wir zwar auf dem Alanbrooke-Gelände viele Einheiten, aber dies wird […]

Hass hat in unserer Mitte keinen Platz!

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Am morgigen Donnerstag, dem 9. November, gedenken wir in Paderborn der Angriffe auf Jüdinnen und Juden in der Reichspogromnacht vor 85 Jahren. Die Gedenkveranstaltung findet, wie in jedem Jahr, am Mahnmal an der Alten Synagoge statt, Beginn ist um 18.15 Uhr. Wir werden daran teilnehmen. Wie in jedem Jahr. Aber in diesem Jahr ist vieles […]

Infostand in der Innenstadt – Haushalt 2024

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Finanzielle Situation der Stadt Paderborn   Die nach der Landtagswahl 2021 begonnenen monatlichen Gespräche mit den Paderborner Bürgerinnen und Bürgern werden fortgesetzt. Am Samstag, den 30. September 2023 ab 10 Uhr geht es am Infostand vor dem Rathaus um die finanzielle Situation der Stadt. Der angespannte Haushalt wird zu Einschränkungen führen. Aber was ist für […]