SPD im Dialog – Das 49 € Ticket und die Paderborner
Der Infostand des SPD-Ortsvereins Paderborn hat sich für viele Paderbornerinnen und Paderborner zu einem beliebten Anlaufpunkt entwickelt um mit der SPD in Paderborn ins Gespräch zu kommen. Bei bestem Wetter waren wir wieder präsent und uns interessierte an diesem Samstag das 49 € Ticket und was die Menschen in Paderborn davon halten. Eines vorweg, es […]
Position zur B-Plan-Änderung „Hesse Mechatronics“
Position zum Thema „ Hesse Mechatronics“ In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion am 23.03.2023 wurde die vorgesehene Änderung des Bebauungsplanes „Hesse Mechatronics“ diskutiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Henze gab dazu folgende Stellungnahme ab: Zum Unternehmen „Hesse Mechatronics“ Ohne Zweifel handelt es sich bei Hesse Mechatronics um ein innovatives Exzellenzunternehmen, das von großer […]
Halbstündlicher Halt in Schloß Neuhaus und Sennelager?
SPD-Fraktion fragt nach dem Planungsstand der Sennebahn Bereits 2017 wurde im Bezirksausschuss auf Anfrage der SPD-Fraktion seitens des NPH berichtet, dass die Haltepunkte der Sennebahn in Schloß Neuhaus und Sennelager künftig halbstündlich bedient werden sollen. Doch weiterhin gilt für beide, dass sie nur stündlich als Ein- und Ausstieg genutzt werden können. Die SPD-Fraktion fragt daher […]
Fragen zum Entwicklungsstand des Kultur- und Kreativquartiers
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, HAUPTTHEMA STADTENTWICKLUNG, Kulturausschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD beantragt Sachstandsbericht für die Beratungen im Kulturausschuss
Mit Beschluss vom Juni 2020 hat sich der Rat der Stadt Paderborn dafür ausgesprochen, den Prozess für die Entwicklung eines Kultur- und Kreativquartiers für das Teilquartier E (Denkmalbereich) des ehemaligen Alanbrooke-Geländes zu unterstützen und entsprechende Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Im Nachgang sind dann als Ergebnis der Diskussionen in den Fachgremien (Kulturausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion) im April 2021 zusätzliche Beschlüsse gefasst worden, denen zufolge die notwendigen Entwicklungsschritte über ein Investorenauswahlverfahren ausgelobt werden sollten.
„In den Beratungen ist in Aussicht gestellt worden, dass mit einem Abschluss des Verfahrens Mitte 2022 zu rechnen sei. Bislang liegen jedoch nur diese allgemeinen grundsätzlichen Willenserklärungen vor. Deshalb halten wir es für angebracht, nunmehr von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zu den zwischenzeitlichen Entwicklungen und dem derzeitigen Verfahrensstand zu bekommen“, begründet Manfred Krugmann, sachkundiger Bürger im Kulturausschuss, den für die nächste Sitzung eingereichten SPD-Antrag.
Die SPD-Fraktion erwartet, dass mit den Sachinformationen zum Investorenauswahlverfahren und zu den weiteren Planungen bzw. Ausgestaltungen insbesondere auch deutlicher erkennbar werde, welches Gesicht das Kultur- und Kreativquartier erhalten soll. Konkret bedeutet dies auch zu klären, wie das Quartier in die Gesamtentwicklung des neu zu entwickelnden Areals eingebunden werden soll, in welchem Umfang eine Mischung aus privater und öffentlicher Nutzung sowie in welcher Form Möglichkeiten von Beteiligung und Mitsprache der Kommune bei der Ausgestaltung des weiteren Verfahrens vorgesehen sind.
„Und letztlich“, so Krugmann abschließend, „interessiert uns auch, wie der weitere Zeitplan aussieht und wie die in den Beratungen für 2022 beantragten und im Haushalt eingestellten Finanzmittel in Höhe von 200.000 Euro für eventuelle Unterstützungsbedarfe finanzieller Art bei der Begleitung der Entwicklung des Kreativquartiers verwendet worden sind.“
Hier finden Sie den Antrag an den Kulturausschuss.
Staatssekretär Bartol zeigt sich beeindruckt von den Paderborner Konversionsvorhaben
ALLGEMEIN, Bauen-Planen-Umwelt, HAUPTTHEMA BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUPTTHEMA STADTENTWICKLUNG, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGVerhandlungen mit der BImA zum Erfolg führen
Paderborn bieten sich mit den Konversionsflächen große Chancen. Um diese ergreifen zu können, kann jede Unterstützung hilfreich sein. Auf Einladung der SPD-Stadtratsfraktion Paderborn war dafür der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Sören Bartol, MdB, nach Paderborn gekommen. Über drei Stunden Zeit brachte er mit, um sich die gewaltigen Flächen an der Driburger Straße und der Elsener Straße anzuschauen und sich bei einem Spaziergang durch das Paderquellgebiet einen Eindruck von der Flusslandschaft Pader zu verschaffen. Zur Sprache kam dabei auch die in Kürze erfolgende Bewerbung für das Europäische Kulturerbesiegel. Claudia Warnecke, technische Beigeordnete der Stadt Paderborn, überbrachte dem Staatssekretär die Grüße des Bürgermeisters und lieferte ihm Informationen aus erster Hand.
Bartol, der im benachbarten Lippe aufgewachsen ist, zeigte sich beeindruckt von dem 54 Hektar großen Gelände der ehemaligen Barker Barracks, auf dem die Stadt ein „Zukunftsquartiert“ plant. Die Entwicklung der Flächen sei angesichts der Frage nach bezahlbarem Wohnraum und bei knappem innerstädtischem Bauland engagiert weiter zu führen, befand der Staatssekretär. Dafür müssen auch die Gespräche mit der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) über den Ankauf zu einem guten Ergebnis gebracht werden. Bartol verwies in diesem Zusammenhang auf die Änderung des BImA-Gesetzes, das die Entstehung von Wohnraum, die Unterstützung kommunaler Wohnbauvorhaben und stadtentwicklungspolitische Ziele stärker in den Fokus rückt.
Auf dem bereits entwickelten Areal der ehemaligen Alanbrooke-Kaserne interessierten Bartol unter anderem die Energieversorgung und Quartiersgestaltung. Für die Vorhaben, die die Stadt mit diesen Flächen zu meistern hat, befand der Staatssekretär die städtische Wohnungsbaugesellschaft für unerlässlich. Ohne sie habe die Stadt kaum eine Chance, auch genügend sozialen Wohnungsbau zu erreichen, so Bartol. Mit Blick auf kommende Förderprogramme oder Modelle der Eigentumsverhältnisse konnte er viele Tipps für die Entwicklungen der weiteren Konversionsflächen geben.
„Wir sind froh, diesen Kontakt nach Berlin knüpfen zu können. Der Austausch mit Staatssekretär Bartol hat uns wichtige Anregungen und Hinweise für die weitere Arbeit mit den Konversionsflächen gegeben. Und auch er hat viele wichtige Informationen aus der ‚praktischen Arbeit‘ mitnehmen können, die er an den entsprechenden Stellen thematisieren will. Wir hoffen auf einen weiterhin konstruktiven Dialog, denn solche Projekte gelingen nur, wenn alle Ebenen zusammen anpacken“, resümiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Franz-Josef Henze, den Besuch.
Paderborn – eine zukunftsfähige, moderne Stadt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA STADTENTWICKLUNGGekommen, um zu bleiben
Die Bevölkerungszahl in Paderborn steigt seit vielen Jahren kontinuierlich. Und das auch, weil Menschen, die zum Studium oder aus beruflichen Gründen zu uns kommen, bei uns bleiben. Dabei ringt unsere Stadt immer öfter mit den Oberzentren in unserer Nachbarschaft um engagierte „Köpfe“, also beispielsweise mit Bielefeld, Dortmund oder Kassel. Um nicht ins Hintertreffen zu geraten, wollen wir Paderborner Sozialdemokraten mit vielen gut durchdachten Einzelmaßnahmen unsere Stadt noch stärker zukunftsfähig, modern und attraktiv gestalten. Dabei geht es nicht jedes Mal um spektakuläre „Leuchtturmprojekte“, sondern um Projekte, die die Paderbornerinnen und Paderborner ganz unmittelbar betreffen und konkrete Probleme angehen. So jedenfalls verstehen wir Kommunalpolitik.
Zum Beispiel: Quartiersarbeit
Wir glauben, dass sich viele Dinge am besten von denjenigen regeln lassen, die unmittelbar vor Ort damit zu tun haben. Deshalb wollen wir die Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse, die ihr Quartier betreffen, einbinden. Oder wir holen uns ihre Ideen für die Weiterentwicklung ihres Wohnumfeldes ab, um diese dann im Rat zu prüfen und gegebenenfalls voranzutreiben. Na klar, das ist viel leichter gesagt als getan. Aber wir sind davon überzeugt, dass unsere Demokratie die Mitwirkung der Menschen, ihre Toleranz und schließlich auch ihre Akzeptanz sehr dringend braucht.
Oder: kommunale Daseinsvorsorge
Okay, diese Überschrift klingt ziemlich abstrakt – hat es aber in sich! Uns geht es zum Beispiel um die Bereitstellung von Wasser, Strom und Wohnraum für die Paderbornerinnen und Paderborner – und zwar zu sozial verträglichen Bedingungen. Hintergrund ist, dass einige unserer politischen Wettbewerber immer mal wieder darüber nachdenken, wichtige Versorgungsaufgaben vollständig zu privatisieren und gleichzeitig kommunales, also öffentliches Engagement auszuschließen. Sicher, die Privatwirtschaft kann vieles effizient organisieren, und das ist auch gut so. Aber in Krisenzeiten oder bei Fehlentwicklungen, zum Beispiel in Richtung Monopolstrukturen, muss die öffentliche Hand zumindest schnellen Zugriff auf lebenswichtige Versorgungsleistungen haben.
Ein Beispiel: Der öffentlich gesteuerte soziale Wohnungsbau sichert einerseits bezahlbares Wohnen für Menschen mit geringem Einkommen und hat dann auch noch Einfluss auf das Mietniveau in der gesamten Region. Deshalb werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass in Paderborn entscheidende Grundversorgungsleistungen in kommunaler Hand bleiben und der gestaltende Einfluss der Kommune auf ausgewählte Bereiche, wie den Wohnungsmarkt, nicht in Frage gestellt wird.