„Jetzt kann es endlich losgehen“

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SPD-Fraktion zur Einigung von CDU und Grünen

Paderborn: Die Paderborner Sozialdemokraten begrüßen, dass nunmehr mit der Einigung von CDU und Grünen, eine Koalition im Paderborner Stadtrat einzugehen, Klarheit über die künftige Ratskonstellation besteht. „Wir sind froh, dass nun die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen endlich konstruktiv beginnen kann, denn die Stadt steht vor vielen Herausforderungen, die politische Antworten erfordern“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Franz-Josef Henze.”

Nun geht es um die Sache, um die Entscheidungen für die Stadt und die Menschen, die hier leben. Durch gute Kompromisse lässt sich sicherlich in den nächsten Jahren viel bewegen.“, ist Henze zuversichtlich. Dazu kündigt er eine konstruktive Oppositionspolitik an, schließt dabei aber in einigen zentralen Fragen eine punktuelle Unterstützung durch die Sozialdemokraten nicht aus. „Wichtig ist uns, dass gute und verantwortungsvolle Entscheidungen getroffen werden und wir im Rat eine starke demokratische Basis haben“, blickt der Fraktionsvorsitzende zuversichtlich auf die kommenden fünf Jahre.

Was das für konkrete Themen und Inhalte bedeute, könne er nicht beurteilen, so Franz-Josef Henze, da das Koalitionspapier den anderen Ratsfraktionen noch nicht vorliegt. „Sicher wird es zwischen den Partnern auch künftig Reibungspunkte geben, und viele Themen können wir jetzt noch gar nicht überblicken – beispielsweise die Folgen der Corona-Krise. Wichtig wird es sein, einen konstruktiven Umgang miteinander zu pflegen, dabei müssen sich alle Beteiligten bewegen. Aber genau so sollte Politik gemacht werden: im Ringen um die beste Lösung“, so Henze abschließend.