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Und plötzlich ist alles anders

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Ihr schönes Leben verändert sich

Katharina und Christian mögen ihr gemeinsames Leben. Gerne sind die beiden unterwegs, ziehen um die Häuser Paderborns, treffen Freunde und Familie. Ihnen mangelt es an nichts. Sie haben eine schöne, geräumige Wohnung im Riemekeviertel, dem Kreuzberg Paderborns.

Gerne fahren sie mindestens einmal im Jahr in den Urlaub und lernen bei ihren kleinen Weltendeckungen neue Städte kennen. Nicht umsonst erinnern die beiden sich sehr gerne an ihre Reise im vergangenen Jahr nach Belgien und Frankreich. Und wenn Corona nicht alles anders machen würde, wären sie in diesem Jahr bestimmt bereits auf dem ein oder anderen Konzert gewesen.

Alles hätte für Katharina und Christian gerne so weitergehen dürfen. Doch von jetzt auf gleich änderte sich ihr Leben, als sie erfuhren, dass sie Eltern werden. Sie freuen sich sehr darauf, bald zu dritt zu sein. Aber sie merken auch, dass ihr geliebtes Riemekeviertel doch mehr Kreuzberg ist, als sie bisher dachten. Sicher, sie brauchen nicht sofort eine neue Wohnung. Aber ihre Wohnung ist von ihrem Zuschnitt her einfach nicht auf ein Kleinkind ausgerichtet. Und ob sich die Nachbarn auch über Babygeschrei freuen, bezweifeln sie ein wenig.

Nach der Freude kam der Schock

Also suchen Katharina und Christian in ihrem Riemekeviertel nach einer Vier-Zimmer-Wohnung. Ihr Kind soll schließlich ein eigenes Zimmer haben. Zudem wäre neben dem Schlafzimmer und dem Wohnzimmer ein Arbeitszimmer wünschenswert. Schließlich ist Home-Office mit einem Kleinkind noch ein größeres Thema. Sie erschraken, als sie sahen, dass eine Wohnung nach ihren Wünschen oftmals über 1.000 € Kaltmiete kostet.

1.000 € Kaltmiete wird für die beiden mit sehr viel Mühe und noch mehr Einschränkungen irgendwie zu stemmen sein. Sicherlich nicht ganz einfach zu dritt. Hatten sie sich nicht durch Studium und sichere Arbeitsplätze eigentlich der aufstrebenden Mittelschicht zugehörig gefühlt? Ist es dann wirklich eine gute Entscheidung, ein Kind auf die Welt bringen zu wollen und es dann noch im Zentrum von Paderborn großzuziehen? Bei solchen Mietpreisen? Sie wollen ihrem Kind schließlich auch etwas bieten. Obwohl sie sich freuen, Eltern zu werden, zweifeln sie doch ein wenig.

Liebe Katharina, lieber Christian,

erst einmal unseren herzlichen Glückwunsch. Wir von der SPD wünschen euch alles Gute. Ein Kind großzuziehen, ist etwas Wunderbares und Einmaliges. Von daher: Es ist eine gute Entscheidung, Eltern zu werden. Ihr werdet es nicht bereuen. Und vielleicht gefällt es euch ja und euer Kind bekommt mindestens noch ein weiteres Geschwisterchen. Trotzdem verstehen wir eure Sorgen nur zu gut.

Bezahlbares Wohnen in Paderborn bleibt unsere Herzensangelegenheit

Schließlich zeigen alle Analysen zum Paderborner Wohnungsmarkt, dass bezahlbarer Wohnraum in Paderborn knapp ist. Selbst für besserverdienende Bevölkerungsgruppen ist der frei finanzierte Miet- und Eigentumswohnungsbau kaum noch bezahlbar. Aus Sicht der SPD sind diese eklatanten Probleme auch das Ergebnis einer langjährig verfehlten Wohnungspolitik in unserer Stadt unter Führung der CDU. Erst auf Initiative der SPD ist es in 2018 gelungen, eine kommunale Wohnungsgesellschaft auf dem Gelände der früheren Alanbrooke-Kaserne zu gründen. Damit ist eine breite Offensive für geförderten Wohnungsbau zur Dämpfung der Mietpreise in Paderborn verbunden.

Dennoch brauchen wir für Paderborn auch nach der Gründung der Wohnungsgesellschaft weiterhin einen grundsätzlichen Ausbau der städtischen Wohnungsbaupolitik. Deshalb favorisieren wir auf dem Gelände der früheren Kasernen die Schaffung weiteren bezahlbaren Wohnraums. Beim Ausbau der Wohnungsgesellschaft darf nicht vergessen werden: Grund und Boden sind nicht beliebig vermehrbar.

Um bezahlbares Wohnen auf kommunaler Ebene weiter zu stärken, fordern wir für Paderborn aus guten Gründen:

  • die Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbaurecht,
  • eine offensivere Durchsetzung von Bebauungsgeboten sowie
  •  eine stärkere Bodenvorratspolitik der Stadt.

Bezahlbarer Wohnraum bleibt unsere Herzensangelegenheit für ein gerechteres Paderborn. Dies wird die zentrale soziale Aufgabe des kommenden Jahrzehnts. Katharina und Christian, ihr könnt auf uns zählen!

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Bedarfsgerechte Wohnung

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Anspruch auf eine bedarfsgerechte Wohnung

Michael lebt bereits über ein halbes Jahrhundert in Paderborn. In seiner Geburtsstadt ist er in einer Familie mit fünf Personen aus drei Generationen groß geworden. Manchmal stritten sie, um sich später wieder zu vertragen. Sie lebten schließlich zusammen.
Sie lebten allerdings auch auf engem Raum. Alt und Jung wohnten unter einem Dach. Nicht jedes Kind hatte damals ein eigenes Zimmer. In Michaels Nachbarschaft sah das nicht anders aus. Es war in seiner Kindheit schlicht üblich, dass auch größere Familien in kleineren Wohnungen zusammenlebten.

Von der Enge im Wohnen zur Enge beim Mieten

Die Zeiten haben sich auch in Paderborn seit Michaels Kindheit zweifellos geändert. Und das mit Sicherheit nicht zum Schlechteren. Im Gegensatz zu seiner Kindheit leben nun viele Menschen nicht mehr so beengt und viele Kinder haben ihr eigenes Zimmer zu ihrer persönlichen Entfaltung. Michael war fleißig. Dieser Fleiß hat sich ausgezahlt. Er hat heute einen sicheren und gut bezahlten Job. Mindestens einen längeren Urlaub gemeinsam mit seiner Partnerin gönnt er sich daher gerne einmal im Jahr. Und hin und wieder ausgehen mit Freunden oder ein paar Bier mit den Arbeitskollegen auf Libori gehören für ihn selbstverständlich zum Leben dazu. Aber die steigende Miete für seine Wohnung bereitet Michael zunehmend Sorgen. Steigt die Miete weiter, fallen ein paar Annehmlichkeiten seines Lebens weg.
Für Michael sollte sich deshalb die Politik vor Ort insbesondere für bezahlbares Wohnen einsetzen. Schließlich darf seiner Meinung nach Wohnen kein Luxusgut werden, sondern sollte Allgemeingut bleiben.

Unsere Initiative: die Schaffung bezahlbaren Wohnraums

Schließlich werden in fast 40 % der Paderborner Miethaushalte mehr als 30 % des monatlich zur Verfügung stehenden Geldes für die Miete ausgegeben. Das nach der Mietzahlung verbleibende Geld reicht immer häufiger nicht mehr für den Kauf anderer notwendiger Güter aus. Und auch im frei finanzierten Miet- und Eigentumswohnungsbau sind Wohnungen in Paderborn selbst für besserverdienende Bevölkerungsgruppen kaum noch bezahlbar. Die wachsende Einwohnerzahl hat zusammen mit der fehlenden Wohnungsbautätigkeit der vergangenen Jahre einen erheblichen Wohnungsbedarf in unserer Stadt verursacht. Die Grundstücks- und Mietpreise in Pader-born steigen.

Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums bleibt in diesem Jahrzehnt für uns die zentrale soziale Aufgabe. Auf unsere Initiative ist daher im Rat der Stadt Paderborn eine kommunale Wohnungsgesellschaft gegründet und eine Quote für den geförderten Wohnungsbau festgeschrieben worden. Hierdurch wird der Mietpreis in Paderborn mittelfristig gedämpft. Damit Wohnen erschwinglich bleibt, hat die SPD Paderborn somit wichtige Schritte erfolgreich eingeleitet. Wir sind aber noch nicht fertig. Wir wollen uns deshalb in der nächsten Sitzungsperiode weiterhin für die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums und für eine nachhaltige Bodenpolitik in Paderborn einsetzen. Wohnen ist letztlich zu wichtig, um es nur den Interessen privater Investoren zu überlassen.

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Wir begrüßen die Neufassung der Verbilligungsrichtlinie für den Wohnungsbau

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Die SPD begrüßt die vom Bundestag Anfang Juli beschlossene Erweiterung der Verbilligungsrichtlinie beim Verkauf von Liegenschaften des Bundes für den Wohnungsbau. Gleichzeitig mahnen die Sozialdemokraten, nunmehr den Beschluss des Rates der Stadt Paderborn zur Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft zügig umzusetzen.

Erleichterung für die Kommunen bundeseigene Grundstücke begünstigt zu erwerben

„Mit der Neufassung der Verbilligungsrichtlinie im Haushaltsgesetz des Bundes wird es den Kommunen erleichtert, zukünftig bundeseigene Grundstücke bevorzugt und begünstigt für den Wohnungsbau zu erwerben. Dies ist zweifellos ein Schritt in die richtige Richtung und hilfreich für die Stadt Paderborn bei der Bewältigung der anstehenden Konversionsaufgaben der bislang von den Briten genutzten Liegenschaften“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Henze über die Entscheidung des Bundestages. „Gleichwohl bleibt abzuwarten, wie die Einzelheiten der neuen Richtlinie zur verbilligten Abgabe von Grundstücken aussehen werden“.

Bedingung ist der Bau bezahlbaren Wohnraums

Die Öffnungsklausel bei Grundstücksvergabe sieht vor, die bestehenden Regelungen noch einmal aufzuweichen und die Gewährung von Nachlässen auf den Verkehrswert für Genossenschaften, kommunale Wohnungsgesellschaften, aber auch private Investoren einfacher zu machen. Die Bedingung für eine Weiterveräußerung der Kommune an private Dritte ist allerdings an die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben gebunden. Das heißt im Klartext, an den Bau bezahlbaren Wohnraums.

Stadt muss das Heft des Handelns in die Hand nehmen

„Insgesamt stärkt die Neufassung der Verbilligungsrichtlinie deshalb die Kommunen bei der Schaffung von Wohnraum im Rahmen von Konversion“, bewertet der Vorsitzende des Paderborner Ortsvereins Manfred Krugmann den Beschluss für eine erweiterte Vergabepraxis. „Das darf aber auf keinen Fall dazu führen, dass die Stadt nunmehr die vergünstigten Grundstücke in weiten Teilen den privaten Akteuren vorbehält und ihnen günstigere Rahmenbedingungen und das Heft des Handelns im Wohnungsbau überlässt“.

Endlich die beschlossene Wohnungsgesellschaft gründen

Umso wichtiger wird nunmehr die Gründung der vom Rat beschlossenen Wohnungsgesellschaft, die auf der Grundlage von städtischen Entwicklungskonzepten, wie zum Beispiel beim städtebaulichen Wettbewerb zum Kasernenstandort Barker Barracks, eine Koordinations- und Lenkungsfunktion ausübt. Da auch bauliche Vorhaben an private Dritte übertragen werden können, ist zwingend darauf zu achten, dass die Wertschöpfung aus einer verbilligten Grundstücksabgabe bei der Kommune verbleibt.

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Die Quote, notwendige Arbeiten, Radfahrer stärken und Bürgerbeteiligung – Bericht aus dem Bauausschuss

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Ein langer Dienstagabend im Bauausschuss stand den Mitgliedern unserer Fraktion bevor. Wir geben zu, dass wir mit einigen Anträgen einen Anteil daran hatten. Um 17 Uhr eröffnete der Vorsitzende die Sitzung, eine große Anzahl interessierter Bürger war in das Technische Rathaus gekommen, um zu einzelnen Tagesordnungspunkten Informationen und Standpunkte der Fraktionen zu erhalten. Gleich zu Beginn gab es für die Bürger in Benhausen einen wichtigen Hinweis, denn die Unterlagen für das geplante Bauvorhaben zur Beseitigung des Bahnübergangs an der Eggestraße liegen bis zum 2. Mai im Technischen Rathaus aus. Wer also Anregungen oder Einwände hat, muss sich sputen!

Bürgerantrag zum Rotheweg entscheidet der Bürgermeister

Ein großes Diskussionsthema war und ist die geplante Straßenerneuerung am Rotheweg. Nach Meinung vieler Anwohner wäre es ausreichend, eine Oberflächensanierung durchzuführen. Eine „grundhafte Erneuerung“, so der Fachbegriff, ist aus ihrer Sicht nicht nötig. Dem stehen Gutachten unabhängiger Büros gegenüber. Die Verwaltung sieht hier keinen Spielraum. Nach über 50 Jahren sei die Maßnahme einfach nötig, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Auf die Tagesordnung kam das Thema, wegen eines Bürgerantrags, in dem die Anwohner noch einmal den Verzicht der Maßnahme forderten. Nach der Gemeindeordnung in NRW muss der Antrag zur Entscheidung an den Bürgermeister gegeben werden. Lange Rede, kurzer Sinn, wir haben zugestimmt, die Baumaßnahme in vollem Umfang durchzuführen. Das Kommunale Abgabengesetz (KAG) sieht eine Beteiligung der Anwohner an den Kosten ausdrücklich vor. Straßenbaumaßnahmen und deren Abrechnung sind für den einzelnen immer eine erhebliche finanzielle Belastung, das steht außer Frage. Wenn aber unabhängige Gutachten ergeben, dass Handlungsbedarf besteht, kann dieser nicht mehr aufgeschoben werden. Der Verwaltung zu unterstellen, hier willkürlich zu handeln, finden wir nicht in Ordnung. Natürlich können wir nachvollziehen, wenn gefordert wird, dass KAG abzuschaffen. Aber, die Regelung betrifft zum einen alle Bürger gleichermaßen und zum anderen lehnen wir Positionen ab, die aus rein populistischen Gründen, gegen eine Beteiligung an den Kosten oder gegen die Baumaßnahme überhaupt sind. Erst einmal müssten dann Wege aufgezeigt werden, wie anderweitig Mittel für den Straßenbau zusammenkommen könnten.

Leitlinie für 30 Prozent geförderten Wohnungsbau verabschiedet

Die in den letzten Jahren erbittert geführte Diskussion um eine Quote für den geförderten Wohnungsbau wurde dagegen eher zügig beraten. Auf der Tagesordnung standen die Leitlinien für diese Förderung. Ausführliche Erläuterungen, auch vom Kreis Paderborn, sehen es als sinnvoll und richtig an mit einer Quote von 30 % für den geförderten Wohnungsbau den Markt zu steuern. Wir als SPD-Fraktion haben diese Forderung schon seit vielen Jahren aufgestellt und federführend den Antrag für eine solche Regelung im Rat erarbeitet. Umso mehr freut es uns, dass die Verwaltungsvorlage nun auch von jahrelangen Gegnern einer Quote mit beschlossen wurde. Der Kampf und die Arbeit der letzten Jahre haben sich am Ende doch gelohnt. Für die SPD-Fraktion steht eben der Bürger im Mittelpunkt und nicht die Gewinninteressen von Investoren.

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Kreuzung des Radwegs Stolbergallee mit dem Greitlerweg

Paderborn wird durch unseren Antrag fahrradfreundlicher

Erfreuliches gibt es auch zu unserem Antrag zur Förderung des Radverkehrs in Paderborn zu berichten. Bereits in der Ausschusssitzung im Januar hat unser Ratsher Burkhard Aubke den Antrag gestellt, an der Stollbergallee und am Dr.-Auffenberg-Weg dem Radverkehr Vorfahrt gegenüber dem Straßenverkehr zu geben. Der Antrag wurde geprüft und seitens der Verwaltung ausdrücklich unterstützt. Notwendige Baumaßnahmen werden in den nächsten Haushalt eingestellt und im nächsten Jahr umgesetzt. Damit kann die Stadt als fahrradfreundliche Stadt punkten.

Mehr weibliche Straßennamen den Springbachhöfen

Ein weiterer Antrag unserer Fraktion wurde vor kurzem in der Gleichstellungskommission beschlossen. Bei den Straßenbenennungen in Paderborn sind Frauen unterrepräsentiert. Wir haben daher gefordert, mehr Frauen mit einer Straßenbenennung zu ehren. Im Bauausschuss ging es jetzt um das Neubaugebiet Springbachhöfe. Von 12 zu vergebenen Straßennamen sind aktuell nur zwei weiblich. Die Vorlage wird daher noch einmal in den Ausschuss kommen. Es besteht Nachholbedarf.

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Lösungen gefordert: Der SPD-Ratsherr Parviz Nasiry und das SPD-Kreistagsmitglied Heike Krömeke bekommen die Missachtung der Einbahnstraßenregelung am Bahnübergang Rosentor regelmäßig mit. Foto: Mark Heinemann

Bessere Beschilderung am Bahnübergang Rosentor 

Wie ebenfalls schon berichtet, lässt sich aus unserem Fraktionsbüro in der Kilianstraße immer wieder beobachten, dass Autofahrer den Bahnübergang am Rosentor entgegen der Einbahnstraße befahren. Eine Gefahrensituation, die entschärft werden muss. Das haben wir beantragt. Auch hier gibt es positive Nachrichten. Die Beschilderung wird verbessert und auch die Polizei wird die Situation verstärkter im Auge haben.

Informationen zur Baumaßnahme Brücke Bahnhofstraße

Zu guter Letzt gab es auch zu den ab 2019 anstehenden Baumaßnahmen an der Brücke Bahnhofsstraße weitere Informationen. Die Ausschreibungen für die Planung laufen.  Die Umleitungen zur Verkehrssteuerung und auch die Dauer der Baumaßnahme stehen derzeit im Fokus. Wir haben gefordert, bereits jetzt, zusammen mit dem PaderSprinter, Park & Ride Verkehre zu prüfen und wenn irgend möglich, auch einzurichten.

Für uns haben Franjo Henze, Beate Röttger-Liepmann, Parviz Nasiry und Ulrich Koch im Technischen Rathaus an der Sitzung teilgenommen. Der nächste Bauausschuss tagt am 17. Mai.

Bildernachweis: Hauszeile, Foto Mark Heinemann / Bildernachweis: Stollbergallee, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: Rosentor, Foto: Mark Heinemann

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