Anfrage: E-Scooter sicher abstellen

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Wir fragen im Sozialausschuss nach, was die Stadt Paderborn macht, um die Unfallgefahr mit unsachgemäß abstellten E-Rollern zu vermindern.

Hier finden Sie unsere Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 7. September 2021 (PDF-Dokument).

 

 

Antrag: E-Scooter richtig abstellen!

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Wir fordern, nicht nur die Zahl der E-Scooter in Paderborn zu begrenzen, sondern auch gleich festzulegen, wie diese so abgestellt werden können, dass sie niemanden behindern. Hier unser Antrag zur Sache für die Ratssitzung am 2. September 2021 (PDF-Datei).

Lesen Sie hier auch unsere Pressemitteilung zu dem Thema.

Abstellmöglichkeiten für E-Scooter regeln

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SPD-Fraktion schließt sich Forderungen des Blinden- und Sehbehindertenvereins an

 

Das Abstellen der E-Scooter im Stadtgebiet wird zunehmend zum Problem. Der gestrige Unfall eines 70-jährigen Radfahrers wegen eines im Weg liegenden E-Scooters am Ludwigsfelder Ring ist ein mahnendes Beispiel. Das Problem wurde außerdem bereits in den Bezirksausschüssen deutlich, als es um die Neufassung einer Sondernutzungssatzung mit Blick auf die E-Roller ging. Ein Aspekt kam dabei jedoch zu kurz: die E-Scooter als Gefahrenquelle für blinde und sehbehinderte Menschen.

Die Bezirksgruppe Paderborn des Blinden- und Sehbehindertenvereins hat in einem offenen Brief darauf hingewiesen. Die SPD-Fraktion nimmt diesen Hinweis zum Anlass, in der morgigen Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag zur Sache zu stellen. „Wenn wir die Satzung schon neugestalten, sollten wir diesen wichtigen Anliegen unbedingt Rechnung tragen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Franz-Josef Henze. Die SPD fordert daher die Verwaltung auf, Abstellflächen für E-Scooter einzuplanen und die Sondernutzungssatzung entsprechend anzupassen. Die Regelungen zum Abstellen der E-Scooter seien so zu fassen, dass die Fahrzeuge keine Gefahrenquelle für blinde und sehbehinderte, aber auch andere Menschen mehr darstellen, heißt es in dem Antrag.

„Des Weiteren werden wir darauf drängen, dass die Verwaltung in Gesprächen mit Anbietern künftig fordert, dass die Roller technisch so ausgestattet werden, dass sie keine Gefahr mehr darstellen, beispielsweise durch akustische Signale. Und wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Abstellflächen künftig taktil, also über Bodenindikatoren, und visuell gekennzeichnet werden.“

 

Hier finden Sie unsere Pressemitteilung als Download (PDF-Datei).

Gefahrenpunkte entschärfen

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SPD-Fraktion will Fuß- und Radverkehr am Lippesee optimieren

Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Schloß Neuhaus-Sande hat die SPD-Fraktion das Thema Fuß- und Radverkehr am Lippesee auf die Tagesordnung gehoben. Sie möchte die Verwaltung beauftragen, Möglichkeiten zur kurzfristigen Entschärfung von Gefahrenpunkten im Bereich des Lippesee-Auslaufes zu prüfen.

„Mit der ‚Rahmenplanung Lippesee‘ und dem IMOK hat die Stadt Paderborn zwei große Projekte in Angriff genommen, die jeweils im Zusammenhang mit der Entwicklung einer Gesamtkonzeption zu sehen sind. Beide Projekte verfolgen langfristige Ziele, die einer differenzierten Planung bedürfen. Gleichwohl bestehen im Bereich des Lippesees und der Anbindung an den Ortsteil Sande Gefahrenpunkte, die eine kurzfristige Bearbeitung und Prüfung von Lösungsansätzen erforderlich machen“, erklären Dr. Beate Röttger-Liepmann und Manfred Krugmann für die SPD-Fraktion.

Ihre Intention für den Antrag begründen sie mit Gefahrensituationen und Störungen im Verkehrsfluss, die mit der Zunahme des Fußgänger- und Radverkehrs am Lippesee nicht nur an den Wochenenden einher gehen. Vor allem an der Dirksmeier-Brücke in Sande gelte es aus Sicherheitserwägungen, Alternativen für die Verkehrsströme um den Lippesee und aus Sande in Richtung Elsen zu schaffen. „Für die Verbindung mit dem Fahrrad zwischen Sande und Elsen besteht ein hoher Bedarf, z.B. von Schüler*innen der Gesamtschule Paderborn-Elsen. Außerdem werden Bankfilialen, Wochenmarkt und andere Institutionen in Elsen von Einwohner*innen aus Sande aufgesucht“, so Manfred Krugmann, für die SPD Mitglied im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus.

„Im Einzelnen sollte der Prüfauftrag Optionen für eine gezielte Entflechtung von Rad- und Fußverkehr untersuchen. Hier bieten sich z.B. eine fußläufige Wegeführung über den Damm zwischen Lippe und Lippesee bis zum Wehr am Gut Lippesee oder eine alternative Radwegeführung über die Lippe mit der Verbindung nach Elsen auf dem im Zuge der Brückensanierung bereits genutzten „Dienstweg“ an“, erläutert Dr. Beate Röttger-Liepmann. Die Sozialdemokraten verweisen außerdem auf das Bundesförderprogramm „Verkehrssicherheitsprogramm 2021 bis 2030“, das in diesem Zusammenhang ggf. von Bedeutung sein könnte.

Wegfall der täglichen Flugverbindung nach München

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SPD fordert Ausweitung der ICE Direktverbindung von Paderborn Hbf nach München Hbf

Die im Oktober wegfallende Verbindung der Lufthansa vom Flughafen Paderborn-Lippstadt nach München legt ein weiteres Problem für Paderborn und seine Reisenden aus Tourismus und Wirtschaft offen. Es fehlt an regelmäßig angebotenen, vernünftigen Alternativen zum  Verkehrsmittel Flugzeug in Form einer schnellen Zugverbindung. In einem Antrag für die nächste Ratssitzung fordert die SPD-Ratsfraktion den Bürgermeister und die Verwaltung auf, das Problem mit den heimischen Bundestagsabgeordneten zu erörtern und ihr Engagement in Berlin für eine bessere Zuganbindung einzufordern.

„Mit einer Fahrtzeit von 4:20 Stunden ist man mit dem ICE schnell von Paderborn aus direkt in der Münchener Innenstadt. Leider wird diese Verbindung viel zu wenig angeboten, einmal am Tag reicht nicht aus“, reklamiert SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Ein zusätzlicher Vorteil der ICE Zugverbindung sei, dass man sich die Fahrt mit der S-Bahn vom Flughafen in die Innenstadt sparen könne. Diese dauere immerhin auch 45 Minuten, ein Aspekt, der bei vielen Flugreisenden eher selten betrachtet werde.

Mit einer Fahrtzeit von 4:20 Stunden ist man mit dem ICE schnell von Paderborn aus direkt in der Münchener Innenstadt. Leider wird diese Verbindung viel zu wenig angeboten.

„Hier und jetzt müsste eigentlich von Seiten der Stadt im Interesse aller Reisenden – auch vor dem Hintergrund der noch nicht dauerhaft gesicherten Zukunft des Flughafens Paderborn-Lippstadt – ein größeres Engagement für mehr gute Zugverbindungen erfolgen“, so Koch.

Gute Zugverbindungen im Interesse des Klimaschutzes

Eine schnelle Verbindung nicht nur nach München, sondern auch nach Hannover, Frankfurt oder Düsseldorf, garantiere allen Reisenden eine gute Anbindung von Paderborn an den internationalen Flugverkehr und eröffne Mobilitätsalternativen, die im Interesse des Klimaschutzes intensiver genutzt werden müssten. „Die Menschen sind durchaus aufgeschlossen, aber das Angebot muss stimmen. Als ersten Schritt habe ich für die SPD-Fraktion deshalb einen Antrag in den Rat eingebracht. Darin wird die Stadt aufgefordert, auf die Bundestagsabgeordneten aus Paderborn sowie aus ganz OWL einzuwirken, sich in Gesprächen mit dem Verkehrsministerium und der Bahn in Berlin für eine verstärkte überregionale Anbindung durch die Deutsche Bahn stark zu machen “, so Koch.

Ziel müsse eine dauerhafte und sinnvolle Alternative zum Flughafen sein, die nicht zu Lasten des Nah- und Regionalverkehrs gehe. Das sei nicht nur deshalb notwendig, weil dessen Zukunft noch nicht abschließend geklärt sei, sondern auch, weil klimafreundliche Alternativen gefördert werden müssten.

Padersprinter kostenfrei nutzen

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Jeden 1. Samstag im Monat das Pilotprojekt ausprobieren und Paderborn kostenlos erkunden

Was lag näher, als den Padersprinter zu nutzen, um am vergangenen Samstag dem verdienten Bürger Helmut Pütter in Neuenbeken zu seinem 80.  Geburtstag persönlich zu gratulieren? Gesagt, getan – und an jedem 1. Samstag im Monat befördert der Padersprinter seine Fahrgäste zur Zeit kostenfrei. Ein Pilotprojekt das in den kommenden 2 Jahren läuft, von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird, aber von dem noch lange nicht alle wissen.
Zugegebenermaßen – es ist auch Werbung in eigener Sache, um eine attraktive Alternative zur Fahrt mit dem eigenen Auto aufzuzeigen.

Die Mobilitäts- und Energiewende gelingt am besten, wenn sich ganz viele daran beteiligen und vorhandene Möglichkeiten dazu nutzen!

Der stellvertretende Bürgermeister Dieter Honervogt, CDU, und der SPD Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Henze, werben für diesen Pilotversuch und wünschen sich, dass diese Möglichkeit der kostenlosen Nutzung allen Paderborner Bürgerinnen und Bürgern bekannt wird.
„Die Mobilitäts- und Energiewende gelingt am besten, wenn sich ganz viele daran beteiligen und vorhandene Möglichkeiten dazu nutzen!“, so beide unisono.

Von Neuenbeken nach Elsen – eine Weltreise?

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Das Theaterstück war ein wunderbares Erlebnis, wie jedes Jahr an drei Tagen von der Laienspielgruppe in Neuenbeken dargeboten, aufgeführt im Kloster dieses schönen Stadtteils. Das Einstudieren des Stücks, die vielen Proben haben sich gelohnt. Mancher Abend mit spätem Ende, aber der Applaus belohnt an allen drei Tagen.

Wenn nur das frühe Aufstehen am nächsten Tag nicht wäre. So ohne Auto, immer auf den Bus angewiesen. Eine gefühlte Weltreise. Mit dem Auto wären es 15 Minuten bis zur Arbeit am anderen Ende der Stadt in Elsen. Ein Umzug? Unvorstellbar. Neben der Laienspielgruppe lebt schließlich die Familie in Neuenbeken. Ganz zu schweigen von den Freunden und Bekannten im Schützenverein.

Eine Weltreise kann 40 Minuten dauern

Aber es ist, wie es ist. Mit dem Bus sind es nun mal 40 Minuten, mindestens. Und wenn viel Verkehr ist, kann es auch schon mal etwas länger dauern. Um nicht zu spät zu kommen, wird immer öfter auch mal ein früherer Bus genommen. Schließlich mag die Chefin Verspätungen überhaupt nicht. Im Lebensmitteleinzelhandel kommt es auf Verlässlichkeit an. Und abends? Manchmal gelingt das Aufräumen nicht so schnell. Oder ein Kunde wird und wird einfach nicht fertig mit seinem Einkauf. Warum sich aufregen? Viele Menschen müssen schließlich auch lange arbeiten und können erst im Anschluss einkaufen.

Was muss sich ändern, damit man nicht nur von Neuenbeken aus in Elsen pünktlich ankommt, sondern überall im Paderborner Stadtgebiet? Und das natürlich spätabends und frühmorgens.

Daher: Busse zu jeder Zeit

In den ungünstigen Zeiten, und diese sind für viele Menschen immer öfter in ihrem Beruf normal, wird es einen Abrufservice geben. Bus-on-Demand, so nennt man das in der Fachsprache. Wie geht das? Ganz einfach, per Telefon wird ein Fahrzeug bestellt. Ähnlich wie beim Taxi, nur hier gilt der Tarif des PaderSprinters. Gerade besonders früh und besonders spät nehmen nämlich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren täglichen Weg zur Arbeit auf sich. Auch sie haben sowohl um 5 Uhr morgens als auch um 22:30 Uhr eine bequeme und kostengünstige Nutzung des Busses verdient. Dafür setzen wir uns ein.

Mit uns gelingt die moderne Verkehrswende

Für viele Menschen in unserer Gesellschaft ist es schwierig, ein Auto zu unterhalten. Verstärkt durch die Diskussionen um den Klimawandel ist zudem das eigene Auto auch nicht mehr das Statussymbol vergangener Zeiten. Und hier sehen wir weitere Chancen, den ÖPNV in unserer Stadt noch attraktiver zu gestalten. Die Pünktlichkeit der Busse lässt sich dabei aus unserer Sicht sicherlich noch weiter optimieren. Damit auch Sie bequem von A nach B in unserer Stadt gelangen, setzen wir uns für den Bau weiterer Busspuren im Stadtgebiet ein. Bei der Modernisierung der Straßen können wir uns auch gut noch eine weitere Spur für Radfahrerinnen und Radfahrer vorstellen.

Dies wäre für die Paderborner SPD ein sinnvoller Beitrag zu einer notwendigen Verkehrswende, die zu einem modernen Paderborn mit einem digitalen Nahverkehr führt!

Mit der SPD Paderborn erradeln

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Radtouren nach Neuenbeken/Marienloh und Schloß Neuhaus/Sande mit Kandidaten und Fraktionsvertretern

Seit Sonntag, den 6. September läuft in Paderborn der Städtewettbewerb „Stadtradeln“. Und Ihr seid hoffentlich alle dabei und fahrt im Team „SPD Paderborn“.

Da am kommenden Sonntag, den 13. September die Kommunalwahlen stattfinden, wollen wir beiden Termine verbinden.

Die SPD Paderborn bietet deshalb vor der Kommunalwahl Radtouren in Wahlbezirke an.

Termine

Dienstag,  08.09. nach Schloss Neuhaus/Sande und Donnerstag, 10.09. nach Neuenbeken/Marienloh
Start ist jeweils um 17 Uhr am Parteibüro an der Kilianstraße 2.
Die Streckenlänge beträgt jeweils 22 km-25 km.
Dauer ca. 2 Stunden.

In den Wahlbezirken stellen uns unsere Stadtratskandidat*innen aktuelle Themen in ihrem Wahlbezirk vor.

 

Schloss Neuhaus/Sande am 8. September

Am Dienstag geht es nach Schloss Neuhaus und Sande. Einstiegsmöglichkeit um 17.15 Uhr an der Kreuzung Dubelohstr./Marienloher Str.
Unser BM-Kandidat Martin Pantke und Fraktionsvorsitzender FranJo Henze haben ihre Teilnahme zugesagt.
Wir steuern u.a. die Josefsschule, die Dempsey-Kaserne und den Lippesee an.

Bürgermeisterkandidat Martin Pantke

Fraktionsvorsitzender FranJo Henze

 

 

Neuenbeken und Marienloh am 10. September

Am Donnerstag radeln wir nach Neuenbeken und Marienloh. Einstiegsmöglichkeit um 17.20 Uhr an der Kreuzung Kaukenberg/Driburger Straße.
Auf dieser Tour begleitet uns unser Ratsherr Ulrich Koch.
Hier schauen wir uns u.a. das Neubaugebiet Springbach Höfe, den Bahnübergang zwischen Benhausen und Neuenbeken und die Radverkehrssituation in Marienloh an.

Wir freuen uns, dass Du dabei bist. Gerne können auch weitere Radler*innen mitfahren.
Und Kilometer fürs Stadtradeln sammeln wir so auch.

Ratsherr Ulrich Koch

 

Treffen sich zwei Städte. Fragt die eine: „Na, wohin?“

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Stadtentwicklung

Treffen sich zwei Städte. Fragt die eine: „Na, wohin?“ Sagt die andere: „Ach, ich weiß nicht wohin. Und du?“ – „Ach, ich glaube, ich bin da, wo ich eigentlich nie hin wollte …“

Kommt Ihnen bekannt vor? Sie haben bestimmt an Paderborn gedacht. Das geht uns auch so. Paderborn weiß entweder nicht, wo es hinmöchte oder unsere Stadt ist schon da, wo sie eigentlich nicht hinwollte. Aus unserer Sicht ist Paderborn bei seiner Stadtentwicklung öfter mal falsch abgebogen. Unserer Stadt fehlt es an bezahlbarem Wohnraum und die Innenstadt ist nur mit dem Auto bequem zu erreichen. Als Fußgängerin oder Fußgänger, Radfahrerin oder Radfahrer oder für Familien mit Kindern sieht das schon ganz anders aus.

Wohnraum

Auf unsere Initiative hin haben wir gemeinsam mit anderen Parteien dafür gesorgt, dass endlich eine Wohnungsgesellschaft für Paderborn gegründet werden konnte. Bezahlbarer Wohnraum für Familien und für junge Menschen, die erstmals ihr Leben selbst in die Hand nehmen wollen. Ein Anfang ist mit 240 Wohneinheiten auf dem Gelände der ehemaligen Alanbrooke-Kaserne gemacht. Mit Ihrer Unterstützung möchten wir die Wohnungsgesellschaft für die Zukunft weiter ausbauen.

Verkehrspolitik

Fahrrad

Radfahrerinnen und Radfahrer sind für uns gleichberechtigte Teilnehmer am Verkehr und keine Bittsteller, die sich mühsam durchkämpfen müssen. In unserer Stadt fehlt es an Radwegen, die diesen Namen auch verdienen. Bei den Fahrradstraßen werden wir für einen deutlichen Ausbau sorgen. Ebenso sind uns hochwertige Fahrradparkplätze wichtig. Sicher, überdacht und mit der Möglichkeit, E-Bikes zu laden.

ÖPNV

Eine engere Taktung der Busse ist für uns als Paderborner SPD Teil einer erfolgreichen Verkehrswende in unserer Stadt. Durch den weiteren Ausbau von Vorrangschaltungen kommen wir ferner pünktlich und schnell mit dem Bus nach Hause oder zur Arbeit. Ein einheitlicher Tarif in Stadt und Kreis Paderborn sowie eine bessere Anbindung der Regionalbusse stärken ebenfalls den Nahverkehr in unserer Stadt. Wir möchten dafür sorgen, dass die Menschen bequem und zu geringen Kosten mit dem ÖPNV in alle Städte unseres gemeinsamen Kreises gelangen.

Unabhängig von der Corona-Pandemie setzt sich auch das kontaktlose Bezahlen in Bus und Bahn immer mehr durch. Hier ist bereits einiges geschehen. Allerdings ist es uns wichtig, dass im Bus auch weiterhin mit Bargeld bezahlt werden kann. Schließlich ist nicht jeder bereit, seine Daten preiszugeben. Der Schutz von persönlichen Daten bleibt uns auch bei der Modernisierung des ÖPNV eine Herzensangelegenheit.

Für eine erfolgreiche Verkehrswende in Paderborn gilt es, die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen und den Quartieren unserer Stadt noch stärker einzubeziehen. Wer vor Ort wohnt, weiß schließlich am besten, wo es hakt und wie es besser gehen kann. Diese lokalen Expertinnen und Experten möchten wir durch regelmäßige Treffen der örtlichen Akteure im Quartier an den Planungen noch stärker beteiligen.

Stadtradeln mit der SPD Paderborn

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Wir stadtradeln wieder! Machst Du mit? Unterstützt Du das Team „SPD Paderborn“?

 

Vom 6. bis 26. September Kilometer sammeln und etwas fürs Klima tun

Stadtradeln ist ein „Wettbewerb“ zwischen Städten und zwischen Teams in den einzelnen Städten. Es werden alle Fahrradkilometer in einem Zeitraum von drei Wochen gewertet. Dabei notiert jeder Teilnehmer seine Fahrkilometer selbst, ohne Kontrolle. In diesem Jahr findet das Stadtradeln vom 6. – 26. September statt und vielleicht regt dieser Wettbewerb ja dazu an, öfter mal das Fahrrad zu nutzen.

Vielleicht regt dieser Wettbewerb ja dazu an, öfter mal das Fahrrad zu nutzen.

Alle Fahrten mit dem Fahrrad in den drei Wochen werden gezählt, Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Markt, zum Verein oder Fahrten einfach so.

Macht mit und unterstützt das Team „SPD Paderborn“!

 

Einfach per App oder über die Webseite

Am einfachsten installiert Ihr die App „Stadtradeln“ auf eurem Smartphone. Man kann sich mit der Anmeldung aus dem letzten Jahr anmelden oder einen neuen Namen registrieren.
Unbedingt das Team „SPD Paderborn“ auswählen und dann ab Sonntag, 6. September jede Fahrradfahrt in der App notieren. Geht mit der Tracking-Funktion auch ganz einfach.

Natürlich können die Fahrradstrecken auch zu Hause am Rechner über die Web-Site www.stadtradeln.de/Paderborn unter „Mein STADTRADELN“ erfasst werden.

Ladet Eure Familie, Freunde und Bekannte zum Mitmachen ein und gemeinsam sammelt unsere Stadt Paderborn viele Fahrradkilometer.