Beiträge

SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept für das Offene Foyer

, , , ,

Das „Offene Foyer“ ist für die SPD-Fraktion mit Blick auf die Neuordnung der Paderborner Museumslandschaft und speziell mit Blick auf das wiedereröffnete Stadtmuseum ein wichtiger Faktor für die Steigerung der Attraktivität des städtischen Kulturangebots. Dementsprechend stellt Ratsherr Carsten Büsse in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses eine Anfrage zum bislang noch fehlenden Konzept.

Weiterführende Konzepte fehlen bislang

In den neuen Räumlichkeiten des Stadtmuseums hat es durch die Ausstellung „Briten in Westfalen“ und „Mit 17… Jugend in Paderborn“ bereits sehr gute Ergänzungen zur städtischen Dauerausstellung gegeben. „Weiterführende Konzepte und Überlegungen sind uns bislang aber nicht präsentiert worden“, so Büsse. Dementsprechend fragt der SPD-Ratsherr, ob es schon konkrete Überlegungen oder geplante Präsentationen im „Offenen Foyer“ für das zweite Halbjahr 2018 gibt.

Konzept für Ausstellungen und Veranstaltungen zur Stadtgeschichte nötig

Im Zuge dessen möchte die SPD-Fraktion zudem wissen, ob bereits ein mittelfristiges, programmatisches Konzept für Ausstellungen und Veranstaltungen zur Stadtgeschichte oder zu aktuellen Fragestellungen der Stadtentwicklung vorliegt. „Falls es diese Planungen noch nicht gibt, sollte die Verwaltung zumindest beantworten, welche Funktion das Offene Foyer aus ihrer Sicht in Zukunft hat und wann mit einem Konzept zu rechnen ist“, betont Büsse.

Im offenen Foyer liegen große Chancen

Aus seiner Sicht bietet das „Offene Foyer“ vielfältige Chancen für eine dauerhafte Auseinandersetzung und Beteiligung der Stadtgesellschaft an der Geschichte und den Entwicklungen der Stadt. „Positive Ansätze dieser Art hat es schon an früheren Standorten des Stadtmuseums gegeben. Jetzt ist die Frage, wie es weitergeht“, erinnert der SPD-Ratsherr zum Beispiel an Literaturlesungen und Fotoausstellungen, die damals im Adam-und-Eva-Haus stattfanden.

Bildnachweis: „Stadtmuseum“, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: „Carsten Büsse SPD“

/von

SPD fordert Konsequenzen aus dem Wohnungsbarometer 2017 – Bericht kennzeichnet deutliche Defizite im Paderborner Wohnungsmarkt

, , ,

Anfang des Jahres sprach Bürgermeister Michael Dreier im Wohnungsmarktbericht von einer angespannten Wohnsituation in Paderborn. Mitte September hat eine Studie der Böckler-Stiftung zur Mietbelastung in 77 deutschen Großstädten die Probleme noch einmal deutlich aufgezeigt. Nun belegt auch das Wohnungsbarometer 2017 wie defizitär die Wohnraumsituation in Paderborn ist. Die Konsequenzen daraus? Bislang keine. Für die SPD-Fraktion ist das ein Zustand, der so nicht mehr hinnehmbar ist.

Gewisse Kreise in Paderborn ignorieren das Problem weiterhin

„Das Wohnungsbarometer zeigt einmal mehr, dass nur im oberen Mietpreissegment von einem ausgewogenen Markt gesprochen werden kann. Im unteren und im öffentlich geförderten Preissegment ist die Situation angespannt. Damit bestätigt und untermauert der Bericht bereits hinlänglich bekannte Erkenntnisse“, sagt Franz-Josef Henze. Der SPD-Fraktionsvorsitzende bedauert, dass es trotzdem immer noch Stimmen gibt, welche die belegten Zahlen ignorieren. „Sie wollen die dokumentierten Ergebnisse einfach nicht zur Kenntnis nehmen“, so Henze. Für das Wohnungsbarometer 2017 sind örtliche Akteure im Bereich Wohnen befragt worden. Diese gehen bei ihren zukünftigen Prognosen für den Wohnungsmarkt von einem unvermindert hohen Bedarf an familiengerechten und kleinen Mietwohnungen im unteren Preissegment aus.

Probleme auf dem Wohnungsmarkt sind das Ergebnis eine jahrelang verfehlten Wohnungspolitik

Aus Sicht der SPD sind die gegenwärtigen Probleme das Ergebnis einer seit Jahren verfehlten Wohnungspolitik in Paderborn. „Es ist kein erkennbarer Wille da, Konsequenzen zu ziehen und sichtbar gegenzusteuern. Private Investoren allein können das Problem nicht lösen“, betont Manfred Krugmann. Der SPD-Ratsherr vermisst klare Konzepte und zielführende Lösungsvorschläge von Seiten der CDU. „Unsere Initiative zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft wurde abgelehnt. Einen Gegenvorschlag gibt es aber nicht. Abwarten und Aussitzen nach Merkel‘scher Art bringt uns nicht weiter.“

Probleme auf dem Wohnungsmarkt bedrohen auf Dauer das gesellschaftliche Miteinander

Die bislang größtenteils verbale Aufgeschlossenheit, mit der die CDU inzwischen eine 30%-ige Quote für den geförderten Wohnungsbau bei der Vergabe städtischer Grundstücke anerkennt, hilft nicht, wenn nicht nach weiteren Möglichkeiten zur Bewältigung der Wohnraumprobleme gesucht wird. Die SPD befürchtet auf Dauer auch gesellschaftliche Verwerfungen, wenn das Wohnraumproblem in Paderborn weiter auf die lange Bank geschoben wird. „Wer Mietbelastungen von Menschen ausblendet, die sich keinen Wohnungen im oberen Preissegment leisten können, und auf politische Maßnahmen verzichtet, liefert genau diesen Menschen viele Gründe, sich von den etablierten Parteien ab- und selbsternannten neuen Heilsbringern zuzuwenden“, warnt Henze auch vor unliebsamen politischen Konsequenzen.

————————————————————————————————————————————————————————————————————————————–Bildnachweis: „Wohnviertel“, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: „Franz-Josef Henze“ SPD / Bildnachweis: „Manfred Krugmann“ SPD
————————————————————————————————————————————————————————————————————————————–

/von

SPD-Fraktion fordert eine ganze Stelle für das Quartiersmanagement

, ,

Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich in Paderborn für die Weiterentwicklung ihrer Stadtviertel und Ortsteile. Ein Beleg dafür sind die zahlreich entstandenen Quartiersgruppen, die sich regelmäßig treffen. Sie versuchen in ehrenamtlicher Initiative, Ideen zu entwickeln, die das Zusammenleben der Generationen und den Zusammenhalt der Menschen im Quartier stärken. Aus Sicht der SPD-Fraktion brauchen diese ehrenamtlichen Initiativen kontinuierlich hauptamtliche Unterstützung durch eine Quartiersmanagerin oder einen Quartiersmanager der Stadt.

Eine halbe Stelle ist für eine Weiterentwicklung der Quartiersarbeit zu wenig

„In den Stellenplan für das kommende Jahr muss dafür eine ganze Stelle eingeplant werden“, fordert der SPD-Ratsherr und Vorsitzende des Sozialausschusses, Martin Pantke. Der von der Verwaltung eingebrachte Haushaltsentwurf sieht aktuell lediglich eine halbe Stelle vor. „Das reicht für die dringend erforderliche Unterstützung der Quartiersgruppen und für eine Weiterentwicklung nicht aus“, meint Pantke.

Geförderte Projekte vom Land NRW laufen im April aus

Hinzu kommt, dass ein vom Land NRW initiiertes und finanziell gefördertes Projekt zur Entwicklung altengerechter Quartiere im April ausläuft. Im Rahmen dieses Programms ist die Arbeit von zwei Quartiersentwicklerinnen gefördert worden. Mit einer halben Stelle wurde in Trägerschaft des Caritasverbandes die Quartiersarbeit im Riemekeviertel begleitet, mit der anderen halben Stelle wurden von Seiten der Stadt die Quartiere im Südosten der Stadt in den Bereichen „Auf der Lieth“, dem „Kaukenberg“ und im „Goldgrund“ unterstützt. „Auch die Verwaltung hat es im September als sinnvoll angesehen, die weitere Entwicklung der gesamtstädtischen Quartiersarbeit durch Einrichtung einer Stelle im Stellenplan 2018 fortzusetzen und zu sichern“, so Martin Pantke.

Das Aufgabenspektrum ist sehr umfangreich

Angesichts des umfangreichen Aufgabenspektrums eines städtischen Quartiersmanagers sei das auch höchst notwendig. „Die zuständige Person ist Anlaufstelle für die ehrenamtlichen Quartiersgruppen, muss unterstützen, motivieren sowie die Quartiersarbeit aus gesamtstädtischer Sicht im Blick haben. Sie hat die Treffen der so genannten Begleitgruppe der städtischen Quartiersarbeit zu organisieren, soll innovative Ideen für die Quartiere einbringen und als Schnittstelle in der Verwaltung fungieren“, beschreibt Pantke. Diese Beschreibung alleine zeige, dass die nun vorgesehene halbe Stelle bei der Vielzahl der Aufgaben nicht im Ansatz ausreiche.

Quartiersmanager ist so notwendig, wie ein City-Manager für die Innenstadt

„In Zukunft wird es außerdem wichtig sein, den Fokus der Quartiersarbeit nicht ausschließlich auf die Schaffung von altersgerechten Wohnquartieren zu legen. Es geht im Gesamtbild darum, eine Heimat für alle Generationen zu entwickeln. Auch dort ist das städtische Quartiersmangement maßgeblich mit eingebunden und es sind entsprechende fachliche Qualifikationen gefordert“, betont Pantke. Für den SPD-Ratsherrn ist eine städtische Quartiersmanagerin oder ein Quartiersmanager für die Stadtviertel und Ortsteile ebenso notwendig wie die Stelle eines City-Managers für die Innenstadt.

Bildnachweis: „Wohnviertel“, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: „Martin Pantke SPD“
————————————————————————————————————————————————————————————————————————————–

/von

SPD-Fraktion beantragt einen Kulturentwicklungsplan 2018 – 2030

, , , , ,

Mit der Eröffnung des Stadtmuseums ist die Neuordnung der Museumslandschaft in Paderborn und damit auch die räumliche Unterbringung zentraler Kultureinrichtungen vorläufig abgeschlossen. Da der SPD-Fraktion aktuell allerdings Überlegungen für die Weiterentwicklung des Kulturstandorts fehlen, stellt sie den Antrag einen Kulturentwicklungsplan 2018 – 2030 zu erarbeiten.

Ein zukunftsorientiertes und zukunftsfähiges Konzept ist nötig

„Die Verwaltung soll dem Kulturausschuss eine entsprechende Darstellung bis Ende 2018 vorlegen“, meint SPD-Ratsherr Manfred Krugmann, der den Antrag einbringt. Zu berücksichtigen seien bei den Überlegungen insbesondere der demographische Wandel, das zu erwartende Bevölkerungswachstum, aber auch freiwerdende Konversionsflächen, die für den Kulturbereich genutzt werden könnten. „Wir brauchen ein zukunftsorientiertes und zukunftsfähiges Konzept für den Kulturstandort Paderborn und die Akteure. Daran müssen sich neben den politischen Gremien vor allem auch die betroffenen Institutionen und das weitere Umfeld beteiligen“, sagt Krugmann mit Blick auf unter anderem die Theater- und Konzertlandschaft, den Ausstellungsbereich, aber auch auf die Stadtbibliothek, die Kulturwerkstatt, die Musikschule und die VHS.

 

Welche Finanzierung ist notwendig?

„Wie geht es in den ganzen Einrichtungen weiter und welche Finanzierung ist notwendig? Das sind zentrale Fragen, die wir intensiv diskutieren müssen“, findet Krugmann. Sollte der Entwicklungsplan nicht aus dem Etat des Kulturamtes zu finanzieren sein, dann fordern die Sozialdemokraten einen entsprechenden Ansatz in den Haushalt 2018 aufzunehmen.

Ähnliche Verfahren waren in der Vergangenheit eine gute Grundlage

Ähnliche Verfahren hat es in der Vergangenheit schon für andere Handlungsfelder der Stadt, wie zum Beispiel für den Bildungs- oder Sportbereich oder von Seiten des Stadtplanungsamtes für den Wohnungsmarkt gegeben. „Daraus sind Konzepte hervorgegangen, auf deren Grundlage nun weitergearbeitet werden kann. Das Gleiche wünsche ich mir für den Kulturstandort Paderborn“, betont der SPD-Ratsherr.

Bildnachweis: „Stadtmuseum“, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: „Manfred Krugmann SPD“

/von

Müssen KiTas schon digital sein? – Das und mehr gibt es im Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss

, , , ,

Die jüngste Sitzung des Jugendhilfeausschusses stand ganz im Zeichen diverser Anträge zum Haushalt 2018. Wie zu erwarten, waren die Diskussionen durchaus kontrovers und auch mal hitzig. So ist das halt in der Politik. Dazu gab es weitere Anträge von CDU, FDP, den Grünen und von uns. Bei unseren Anträgen ging es unter anderem um die Halbierung des KiTa-Beitrags bzw. um die Anhebung der Beitragsgrenze sowie um den Ausbau der schulpädagogischen Sozialarbeit.

Kindergartenkinder brauchen noch keine Tablets

Erstmals Stimmung kam beim gemeinsamen Antrag von CDU und FDP auf. Beide Fraktionen möchten, dass bereits Kindergartenkinder digital geschult werden. Für das so genannte Projekt „KiTa-Digital“ sollen insgesamt 50.000 Euro im Haushalt eingestellt werden. Laut der beiden Fraktionen wäre das Projekt ideal zur Spielsuchtprävention und gerade Kindergärten, in denen viele Kinder mit Beeinträchtigungen untergebracht seien, würden davon profitieren. Beide Argumentationslinien konnten wir inhaltlich nicht nachvollziehen. Auch die Grünen und die Linken waren der Meinung, dass das digitale Miteinander nicht schon im Kindergartenalter beginnen müsse. Dort sollte noch der direkte soziale Kontakt im Vordergrund stehen. Das sehen wir genauso. Letztendlich wurde dem Antrag trotzdem durch die Stimmen der Mehrheitsfraktion aus CDU und FDP zugestimmt. Bleibt abzuwarten, wie viele Einrichtung nun von der „Möglichkeit“ gebrauch machen.

CDU und FDP kommen schwächer verdienenden nicht entgegen

Ebenso diskutiert wurde unser Antrag zur Halbierung des KiTa-Beitrags im vorletzten KiTa-Jahr und die Anhebung der Beitragsgrenze. Beim letztgenannten Punkt fordern wir die aktuelle Grenze von 25.000 Euro des zu versteuernden Nettoeinkommens auf 35.000 Euro anzuheben. Damit hätten wir die kostenfreie Bildung von der KiTa bis zur Hochschule zwar noch nicht erreicht, aber es wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung. Leider konnten sich CDU und FDP nicht dazu durchringen, auch mal den schwächer Verdienenden entgegenzukommen, so dass der Antrag abgelehnt wurde.

Zuschüsse für HOT-Jugendcafé sowie für das Freie Begleitungszentrum und für die AIDS-Hilfe

Einstimmigkeit herrschte dann allerdings bei den Anträgen des AWO Kreisverbands Paderborn und beim Antrag des Freien Begleitungszentrums Paderborn. Die AWO hat um die Kostenübernahme für eine halbe Stelle für das HOT Jugendcafé „InScene“ gebeten. Bei der Freien Beratungsstelle Paderborn geht es um eine Stelle zur Begleitung und Beratung von ehrenamtlichen Patenfamilien. Beide Anträge wurden angenommen. In diesen Zusammenhang passt ein Antrag der Linksfraktion, welche die Schaffung von finanziellen und personellen Voraussetzungen fordert, um eine zusätzliche Öffnung des städtischen Jugendtreffs an einem weiteren Wochentag zu ermöglichen. In der anschließenden Diskussion wurde der Antrag durch die CDU modifiziert. Vorgeschlagen wurde, zunächst einen Testballon zu starten. Also Strukturen umzuorganisieren und Angebote für Wochenend-Öffnungszeiten zu schaffen. Dabei soll die HOT-AG einbezogen werden. Vor den Sommerferien könne dann Bilanz gezogen werden. Je nach Ergebnis wäre es dann immer noch machbar, das Personal aufzustocken. Der Antrag der Linksfraktion wurde also zunächst abgelehnt, um schließlich der modifizierten CDU-Variante zuzustimmen.
Zugestimmt wurde – vorbehaltlich der Prüfung durch die Verwaltung – auch dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen die jährliche Fördersumme für die Aids-Hilfe Paderborn von 5.000 Euro auf 20.000 Euro zu erhöhen.

CDU und FDP verweigern „pro familia“ die Unterstützung

Mit 6:7 Stimmen erfuhr hingegen der Antrag, 7000 Euro für die freie Beratungsstelle „pro familia“ einzustellen, eine Ablehnung. Wir hatten ihn gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion gestellt. Wenn die CDU hier argumentiert, dass ein ähnlicher Antrag auch schon im Kreis abgelehnt worden sei, dann macht sie es sich wieder einmal viel zu einfach. Die Beratungsstelle ist gut genutzt. Sie kümmert sich unter anderem um Schwangerschafts-, Paar- und Sexualberatungen. Die sicherlich nicht hohe Summe wäre also gut investiertes Geld gewesen.

Es wäre schön, wenn Paderborn nicht nur eine digitale, sondern auch eine soziale Stadt wäre

Wieder kontrovers ging es dann beim nächsten Antrag der Linken zu. Inhaltlich fordern sie, fünf mehrtägige Ferienfreizeiten mit Übernachtungen zu finanzieren. Während die CDU darauf hinwies, dass es genügend Angebot von freien Trägern gäbe, haben wir angemerkt, dass nicht jeder betroffene Bürger bzw. jede betroffene Bürgerin Zugang zu den entsprechenden Informationen der freien Träger hat. Paderborn sollte sich aus unserer Sicht nicht nur als digitale, sondern auch als soziale Stadt definieren. Die Verwaltung hatte Bedenken, da keine konkreten Anlässe bzw. Bedarfe bekannt seien. Letztendlich haben wir uns auf den Kompromissvorschlag geeinigt, dass die Stadt den aktuellen Bedarf noch einmal erfragt und nach den Sommerferien darüber berichtet.

Bei der Schulsozialarbeit auch die Gymnasien im Blick behalten

Zum Abschluss ging es dann noch um unseren Antrag zum Ausbau der schulpädagogischen Soziarbeit. Des Weiteren hatten die Grünen in einem weiteren Antrag gefordert, dass die Stadt ein Konzept für die schulbezogene Sozialarbeit in weiterführenden Schulen vorlegt. In diesem Zusammenhang betonten auch das Arbeitsamt und Vertreter Paderborner Schulen, wie wichtig die Schulsozialarbeit als Schnittstelle zur Jugendhilfe und als Anknüpfungspunkt zu Bedarfsgemeinschaften sei. Laut Verwaltung gibt es die Sozialarbeit derzeit nicht nur in Grundschulen, sondern auch in Real- und Gesamtschulen. Für Gymnasien wäre sie neu. Wir sehen aber auch in dieser Schulform Bedarf. Nachdem die Verwaltung zugestimmt hat, ein Konzept analog zum Grundschulkonzept zu entwickeln, dort die Gymnasien mit einzubeziehen und bis Sommer ein Konzept zu präsentieren, haben wir unseren Antrag zurückgezogen. Wir werden rechtzeitig nachfragen, wie der aktuelle Stand ist.

Für uns nahmen Claudia Steenkolk und Sabine Angenendt am Jugendhilfeausschuss teil. Die nächste Sitzung findet am 7. Februar um 17 Uhr im Rathaus statt.

Bildnachweis: „Digitale Medien“ / Foto: Mark Heinemann

/von

SPD-Fraktion beantragt Ideenwettbewerb für die Entwicklung der Florianstraße

, ,

Wie geht es weiter mit der Freifläche an der Florianstraße? Diese Frage stellt sich in Paderborn schon ziemlich lange. Zu lange findet die SPD-Fraktion und stellt daher im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt den Antrag, einen Ideenwettbewerb auszuschreiben, um die Entwicklung des Geländes endlich voranbringen.

Finanzielle Mittel in den Haushalt 2018 einstellen, um den Wettbewerb vorzubereiten

„Das Gelände an der Florianstraße ist ein sichtbarer und zentraler Teilbereich auf dem Weg in die Paderborner Innenstadt. Es ist schade, dass hier seit Jahrzehnten überhaupt nichts mehr vorangeht“, findet SPD-Ratsherr Ulrich Koch, der den Antrag einbringt. Dort schlägt er vor, dass in den Haushalt 2018 die notwendigen finanziellen Mittel eingestellt werden, um einen entsprechenden Wettbewerb vorbereiten zu können. Er soll, ähnlich wie der Wettbewerb zum Neubau der Stadtverwaltung Am Abdinghof, in einem offenen Verfahren ablaufen.

Für den zentralen Bereich auf dem Weg in die Paderborner Innenstadt sind neue Gestaltungsideen nötig

„Wir erhoffen uns dadurch neue Gestaltungsideen und einen Entwicklungsschub“, erklärt Koch. Aktuell ist auf der großen Fläche an der Florianstraße ein Parkplatz des ASP angesiedelt. „Das Gelände ist ein wichtiger Bereich, wenn es um die Stadtentwicklung in unmittelbarer Innenstadtnähe geht. Selbst wenn der aktuelle Parkplatz gut belegt ist und Geld in die Kasse der Stadt spült, kann das Gesamtbild so nicht bleiben“, führt der SPD-Ratsherr weiter aus.

Parkhaus an der Bahnhofsstraße als Ausgleichsfläche

Der SPD-Fraktion ist dabei bewusst, dass es eine Ausgleichsfläche braucht, wenn der Parkplatz Florianstraße wegfällt. Das ebenfalls schon seit Jahren geplante Parkhaus an der Bahnhofstraße ist hier eine Alternative, wenn es attraktiv mit dem öffentlichen Personennahverkehr verbunden wird. Im Bereich der Florianstraße soll es dann nur noch die gesetzlich geforderten Parkplätze für Anwohner und Beschäftigte geben.

Die Florianstraße gehört zu einem Konzept für die Mobiltät der Zukunft

„Mit einer klaren Regelung verhindern wir unnötigen Park- und Suchverkehr. Die Gestaltung des städtischen Grundstücks an der Florianstraße beinhaltet letztendlich auch die Frage nach einem grundsätzlichen Konzept für die Mobilität in der Zukunft. So lange wir stetig weitere Parkplätze in unmittelbarer Innenstadtnähe anbieten, werden wir den Individualverkehr nicht heraushalten können und den ÖPNV letztendlich schwächen“, mahnt Koch.

Bildnachweis: „Ulrich Koch am Parkplatz Florianstraße“ / Foto: Mark Heinemann

/von

LiboriApp, Hunde auf dem Wochenmarkt und die Gebühren für Abwasser und Müll – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Feuerwehr und Märkte

, , , ,

Die letzte Sitzung des Betriebsausschusses und des Ausschusses für Märkte und Feuerwehr im Jahr 2017 fand noch einmal im Rathaussaal statt. Der Wochenmarkt, die Libori-App, Gebühren für Müll und Abwasser sowie die Verabschiedung von Marktmeister Rudi Totzek standen auf der Tagesordnung.

Coffee to Go und Karnevalszelt auf dem Maspernplatz

Zu Beginn gab es bei den Mitteilungen einen Zwischenstandsbericht zum geplanten Pfandsystem für Kaffeebecher, neudeutsch „Coffee to Go“. Es wird, laut Verwaltung, wohl im März erste Versuche dazu geben. Aus unserer Sicht ist das ein guter Zeitplan, denn bei den aktuellen Temperaturen schmeckt ein Kaffee im Café deutlich besser. Spaß beiseite. Wobei, noch nicht ganz. Auch der Karnevalsverein „Hasi Palau“ ist in den Vorbereitungen für die große Parade am Karnevalssamstag. Wie auch schon im letzten Jahr, möchte der Verein seine große Abschlussparty in einem Zelt auf dem Maspernparkplatz feiern, da die Zentralstation weiterhin eine Baustelle ist. Wir haben diese Bitte, wie auch die anderen Ausschussmitglieder, zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Karnevalsparade ist ein Höhepunkt des Karnevals in Paderborn und wird vom Verein getragen und finanziert. Durch die Party im Anschluss erzielt er die nötigen Einnahmen zur Kostendeckung.

Hunde können weiterhin auf den Wochemarkt

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um den Wochenmarkt und dessen neue Satzung. Gut ist, dass die Arbeiten fast fertig sind. Nach dem Ende des Weihnachtsmarktes wird der Wochenmarkt wieder mittwochs und samstags an alter Stelle aber auf neuem Pflaster zu finden sein. In der neuen Satzung sollte es allerdings eine Einschränkung geben. Denn Hunde, ausgenommen Blindenhunde, sollten nicht mehr auf den Markt mitgeführt werden dürfen. Eine aus unserer Sicht unsinnige Einschränkung. Viele Bürger gehen mit ihrem Hund in die Stadt. Letztendlich haben wir der Satzung mit Herausnahme dieser Einschränkung zugestimmt.

Gebühren für Mülle und Abwasser bleiben 2018 noch stabil

Die Gebührensätze sowohl beim Abwasser wie auch bei den Mühlgebühren bleiben in 2018 stabil. Auch dies ist ein Beschluss den wir mitgetragen haben. Vorhersehbar ist aber, dass in den Folgejahren Anpassungen wahrscheinlich werden. Wir werden genau hinschauen, um die Kostensteigerungen im Rahmen zu halten.

Unsere LiboriApp wurde beschlossen

Ein voller Erfolg war der von uns eingebrachte Antrag zur Entwicklung einer LiboriApp. Damit wollen wir die Informationen und den Service für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die auswertigen Besucher vergrößern. Eine entsprechende Pressemitteilung hat es dazu von uns bereits gegeben. Unser Antrag wurde mit großer Zustimmung beschlossen. Die neue Arbeitsgruppe Digitalisierung wird das Projekt begleiten. Unser Ausschussmitglied Ulrich Koch hat noch einmal darauf hingewiesen, dass die Entwicklung möglichst bald losgeht, um die App schon für Libori 2018 präsentieren zu können. Beim Namen gibt es aus unserer Sicht eigentlich keine andere Variante außer „LiboriApp“. Libori ist eben Paderborn.

Abschied von Marktmeister Rudi Totzek

Nach dem Ende der offiziellen Tagesordnung war dann noch etwas Wehmütigkeit angesagt. Der langjährige Marktmeister Rudi Totzek wurde durch die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann verabschiedet. Acht Jahre lang hat er die Liborikirmes, Herbstlibori, Lunapark und den Weihnachtsmarkt als Marktmeister organisiert. Die Ausschussvorsitzende dankte im Namen aller Ausschussmitglieder für die erfolgreiche Arbeit und überreichte ein Präsent. Nun geht es in den wohlverdienten Ruhestand.

An der Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr nahmen von unserer Seite aus Ulrike Heinemann, Ulrich Koch und Carsten Büsse teil. Nächster Sitzungstermin ist am 24. Januar 2018 um 17 Uhr im Zentralen Bau- und Betriebshof.

Bildnachweis: „Soziale Medien“ / Foto: Shutterstock

/von

Denkmalschutz und Museumspädagogik – Sitzung des Kulturausschusses

, , ,

Bei der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses waren der Denkmalschutz und unsere Anfrage zur Museumspädagogik die Hauptthemen der Tagesordnung. Dafür hatte sich der Ausschuss mit dem AStA-Stadtcampus einen spannenden Beratungsort im ehemaligen Dany-Gebäude ausgesucht. Der Stadtcampus ist eine Anlaufstelle für Studierende der Universität Paderborn, mit der die studentische Präsenz in der Stadt belebt und die Verbindung zwischen Universität und Stadt weiterentwickelt werden soll. Mögliche Veranstaltungen sind Messen, Vorträge, Lesungen und Themen anderer Kulturgruppen.

Museumspädagogik war letztmalig vor 15 Jahren Thema im Ausschuss

In unserer Anfrage zur Museumspädagogik haben wir die Verwaltung gefragt, wie diese derzeit aufgestellt ist, welche Zielgruppen gesehen werden und welches Konzept dahinter steht. Diskussionswürdig finden wir, dass für dieses wichtige Thema im aktuellen Entwurf des Haushaltsplanes 2018 nur eine weitere halbe Stelle vorgesehen ist. Bei den Beratungen wurde schnell klar, dass eine derartige Anfrage längst überfällig war, denn der Kulturausschuss hatte sich das letzte Mal vor 15 Jahren damit beschäftigt. Die Antwort der Verwaltung fiel dann auch eher ernüchternd aus. Ein fertiges Konzept gibt es derzeit nicht, als Zielgruppen werden aber vordergründig KiTas und Schulen gesehen. Die museumspädagogischen Angebote in den Einrichtungen würden der Leitidee folgen, die jeweiligen Ausstellungen handlungsorientiert, interaktiv und partizipativ zu begleiten und aufzuarbeiten. In Aussicht gestellt wurden uns umfassende und weitergehende Informationen für die Februarsitzung 2018. Unter dem Strich bleibt für uns weiterhin unklar, inwieweit die erforderlichen konzeptionellen Arbeiten und Umsetzungen mit den zur Verfügung stehenden Stellenanteilen zu bewältigen sind. Hier besteht weiterer Diskussionsbedarf.

Bei der Beratung zur Denkmalbereichssatzung für den alten Ortskern Schloß Neuhaus betonten alle Fraktionen, wie schon im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus, die Notwendigkeit, mit betroffenen Eigentümern und der Öffentlichkeit die Chancen für die planerische Gestaltung im Sinne eines einheitlichen Ortsbildes zu erörtern. Und das im Vorfeld eines Aufstellungsbeschlusses.

Anpassung der Hauptsatzung im Bereich Denkmalpflege

In der abschließenden Diskussion musste die Hauptsatzung der Stadt im Bereich der Denkmalpflege bezüglich der Aufgabenstellung des Kulturausschusses an die Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes (DSchG) von 2013 angepasst werden. Bislang hatte der Kulturausschuss stets die Befugnis zur Eintragung von Bau- und Bodendenkmälern in die Denkmalliste. Der Rechtsrahmen sieht dies allerdings nicht vor, selbst wenn hier zu sagen ist, dass eine politische Einflussnahme des Ausschusses in strittigen Fragen angesichts der eng gefassten gesetzlichen Verfahrensregeln de facto ohnehin nicht bestand. Wir vertreten weiterhin die Auffassung, dass bei aller Kritik an den starren gesetzlichen Vorgaben des DSchG, auch die Neufassung der städtischen Satzung dem Kulturausschuss einen besonderen Stellenwert in Fragen des Denkmalschutzes einräumt und eine zeitnahe Information über Denkmalangelegenheiten sicherstellt. Da auch die anderen Fraktionen unsere Meinung teilten, gab es eine einvernehmliche Zustimmung zur Änderung der Satzung.

Für uns nahmen Manfred Krugmann, Sabine Angenendt und Carsten Büsse an der Sitzung teil. Der nächste Kulturausschuss findet am 17. Januar 2017 um 17 Uhr im Rathaus statt.

Bildnachweis: „Stadtmuseum“ / Foto: Mark Heinemann

/von

SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept in der Museumspädagogik

, , ,

Die Museumspädagogik ist ein wichtiger Bestandteil eines Museumskonzepts. Beim nun neu eröffneten Paderborner Stadtmuseum fehlen allerdings auf der Homepage Angaben zur museumspädagogischen Ausrichtung. Die SPD-Fraktion stellt daher eine Anfrage in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses.

Informationen zur Museumspädagogik fehlen

„Auf der Homepage des Stadtmuseums werden weder die angebotenen Führungen noch die Angebote für Gruppen zur Museumspädagogik kommuniziert. So ist es nicht möglich, einzuschätzen, welches Konzept hinter der Museumspädagogik steckt und wie groß der Personaleinsatz dafür ist“, kritisiert Sabine Angenendt. Die SPD-Ratsherrin fragt zudem nach dem museumspädagogischen Konzept und den anvisierten Zielgruppen.

Effekt der persönlichen Vermittlung ist nicht zu unterschätzen

Selbst wenn die Ausstellungen so gestaltet sein sollten, dass sie sich unvoreingenommenen Einzelbesucherinnen und Einzelbesuchern auch ohne Museumspädagogen erschließen, so ist der Effekt der persönlichen Vermittlung für Sabine Angenendt nicht zu unterschätzen: „Die Museumspädagogen transportieren nicht nur Wissen, sondern sind auch ein wichtiger Faktor der öffentlichen Wahrnehmung während des Ausstellungsbesuches. Eine gelungene Führung beziehungsweise ein hochwertiges Gruppenangebot bleiben im Gedächtnis und werden entsprechend weiter erzählt.“

SPD_Politik_Paderborn_Ratsfrau_Sabine_Angenendt

SPD-Ratsherrin Sabine Angenendt fragt nach dem museumspädagogischen Konzept.

Wie ist das Aufgabenspektrum für Museumspädagogen?

Ebenso fragt die SPD-Ratsherrin in ihrem Antrag nach dem bisherigen Aufgabenspektrum der Museumspädagogen, um den dafür notwendigen Personaleinsatz bewerten zu können. Aktuell ist im Entwurf des Haushaltsplans 2018 nur eine weitere halbe Stelle in der Museumspädagogik eingeplant.

Stadtbevölkerung für Kultur und Geschichte begeistern

„Speziell beim Stadtmuseum will ich sicherstellen, dass es bestmögliche Startbedingungen hat. Darüber hinaus möchte ich, dass die Vermittlungsarbeit so gut aufgestellt ist, dass eine große Bandbreite der Stadtbevölkerung für Kultur und Geschichte begeistert werden kann“, betont Sabine Angenendt.

Bildnachweis: „Stadtmuseum“ / Foto: Mark Heinemann ; Bildnachweis: Sabine Angenendt / Foto: SPD Paderborn

/von

SPD-Fraktion beantragt die Entwicklung einer Libori-App

, ,

Wer von der Digitalisierung spricht, der muss sich besonders mit dem Informations- und Servicegedanken für die Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn beantragt daher im nächsten Betriebsausschuss und Ausschuss Märkte und Feuerwehr die Entwicklung einer Libori-App.

Es gab bereits eine App für die „Performance“

„Libori ist eines der größten Volksfeste in NRW und somit ein Markenzeichen Paderborns. Daher ist die Veranstaltung eine gute Schnittstelle, um die Digitalisierung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger auszubauen“, sagt SPD-Ratsherr Ulrich Koch, der den Antrag einbringt. Ein positives Beispiel für eine solche App gibt es in Paderborn bereits. Im Jahr 2016 wurde die Entwicklung einer App für die Künstlermesse „Performance“ angeschoben. Dort konnten sich die Besucher schnell einen Überblick für die Auftrittszeiten und die Veranstaltungsorte der Aussteller verschaffen. Die App steht in App-Stores immer noch zum Download bereit.

Die App könnte alle wichtigen Informationen beinhalten

„Ein solches Angebot wünschen wir uns auch für Libori. Die Besucher sollen auf einen Blick sehen, welche Schausteller wo stehen und welche Anbieter wo auf dem Pottmarkt zu finden sind“, erklärt Koch. Dazu kommen weitere Servicemöglichkeiten, wie Angaben zu den Park & Ride-Zeiten der Shuttlebusse, Informationen über die Fahrzeiten des öffentlichen Personennahverkehrs, Erinnerungsfunktionen sowie Angaben zu den Standorten von Toilettenanlagen, der Polizei, Sanitätern oder der BOSS Wache.

SPD_Portrait_Paderborn_Ratsherr_Ulrich_Koch

SPD-Ratsherr Ulrich Koch beantragt die Entwicklung einer Libori-App.

Auch für externe Besucher ein guter Service

„So könnten auch Gäste von extern das Liborifest mühelos genießen“, findet Koch der noch einen weiteren Vorteil sieht. Denn ist die App erst einmal programmiert, kann sie in den Folgejahren problemlos ergänzt werden. Selbst kurzfristige Änderungen stellen dann, anders als beim gedruckten Veranstaltungskalender, kein Problem mehr dar. „Sie sollte so angelegt sein, dass auch andere Jahrmärkte und Veranstaltung bei Bedarf eingebaut werden können“, betont der SPD-Ratsherr.

Kein Ersatz, sondern eine Ergänzung des Veranstaltungskalenders

Dabei stellt Koch klar, dass es ihm nicht darum geht, den gedruckten Veranstaltungskalender zu ersetzen. „Ich möchte neben dem Angebot in den klassischen Medien eine weitere Informationsmöglichkeit in den neuen Medien schaffen. Die Teilnahme der Stadt am Wettbewerb Digitale Stadt und die Ernennung zur Digitalen Modellkommune in NRW haben gezeigt, dass Paderborn sehr große Potenziale hat. Eine App in dieser Form wäre ein wichtiger Baustein in diesem Prozess“, sagt Koch.

Bildnachweis: „Soziale Medien“ / Foto: Shutterstock ; Bildnachweis: Ulrich Koch / Foto: SPD Paderborn

/von