Allgemein

Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr am 27. November 2019.   Zur letzten Sitzung in diesem Jahr hat unsere Ausschussvorsitzende in die Feuerwache Süd eingeladen. Die Feuerwehr war Gastgeber. Die Haushaltsberatungen im diesem Ausschuss standen an, also haben wir uns auf eine längere Sitzung eingestellt. Neue Stellen Feuerwehr, Rettungsdienstbedarfsplan und Neue […]

SPD Fraktion möchte im Betriebsausschuss für Gebäudemanagement am 28. November das nächste Puzzleteil für eine klimafreundliche Stadt durchsetzen An diesem Tag beginnen die Beratungen zum Haushalt 2020 der Stadt Paderborn auch im Betriebsausschuss Gebäudemanagement. Dort wird zum einen über die Instandhaltung des Friedhofs Neuenbeken – die Fraktion hatte in der Vergangenheit dazu informiert – gesprochen. […]

Haushaltsberatungen im Kulturbereich für 2020 am 20.11.2019 Die Haushaltsberatungen im Kulturausschuss waren breit gefächert und an manchen Stellen durchaus strittig. SPD, Grüne und Linksfraktion konnten sich mit ihren Grundsatzanträgen zur Abschaffung von Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek und für den kostenfreien Eintritt zu Museen und Galerien nicht durchsetzen. Aber gegen die Haltung von FDP, FBI, LKR […]