Allgemein

Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember […]

SPD-Fraktion legt Antrag für ein Modellprojekt zum Öffentlichen Personennahverkehr im Haupt- und Finanzausschuss am 11. Dezember vor Die SPD-Fraktion begrüßt das Signal der CDU Fraktion im Rat der Stadt Paderborn, über einen attraktiveren öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Paderborn nachzudenken. Aus Sicht der SPD stehen alle Maßnahmen, die zu einer umfassenderen Nutzung des ÖPNV anstelle des […]

SPD möchte im Kulturausschuss am 20. November einiges bewegen.   Freier Zugang zur Stadtbibliothek und den Dauerausstellungen In den vergangenen Jahren haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen unabhängig voneinander den Verzicht auf die Jahresgebühr zur Nutzung der Stadtbibliothek und freien Eintritt für den Besuch der Dauerausstellungen in Museen und Galerien gefordert. Zu […]