Allgemein

Eine gerechte Finanzierung großer Aufgaben ist machbar.

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Zur Bundestagswahl: Ein Gespräch mit Rainer Heller, ehemaliger Bürgermeister von Detmold. Genossinnen und Genossen wird zu Unrecht vorgeworfen, sie könnten nicht mit Geld umgehen. Dabei steht die Sozialdemokratie für solide und solidarische Staatsfinanzierung! Gerade die SPD hat in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode mit der Durchsetzung und Finanzierung des Kurzarbeitergeldes zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, […]

Verantwortung für Gesundheitsschutz hat Vorrang

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SPD-Fraktion steht zu „Libori Light“   Trotz geänderter Rahmenbedingungen durch die neue Corona-Schutzverordnung, die möglicherweise zum Zeitpunkt des Libori-Festes theoretisch eine Durchführung des Volksfestes erlauben würden, steht die Paderborner SPD zum Beschluss zu „Libori Light“. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung jetzt kurzfristig eine neue Inzidenzstufe einführe, die quasi alles erlaube – aber weiterhin […]

SPD-Fraktion zu Veränderungen des Sparkassen-Angebotes

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Für Nachnutzung sinnvolle Möglichkeiten prüfen   Angesichts des veränderten Nutzerverhaltens scheinen die Änderungen im Angebot der Sparkassen-Filialen für die Paderborner SPD-Fraktion überwiegend nachvollziehbar. Dies teilen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung mit. Sie weisen jedoch darauf hin, für die Nachnutzung der Räumlichkeiten sinnvolle Möglichkeiten zu prüfen, so zum Beispiel in Mastbruch oder Benhausen. „Die […]