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Ein Inklusionsbeirat für Paderborn
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, HAUPTTHEMA SOZIALE STADT, PRESSE, Schulausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNGemeinsamer Antrag von vier Fraktionen „Viele Städte in NRW haben von der im § 27a der Gemeindeordnung vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine Vertretung für die spezifischen Interessen von Menschen mit Behinderungen einzurichten. Ein solcher Beirat stärkt das politisch-gesellschaftliche Empowerment der Mitbürgerinnen und Mitbürger und bietet die Möglichkeit, ihre Expertise in eigener Sache schneller und deutlicher […]
Strukturgutachten: Politische Gremien der Stadt haben keine Zustimmung erteilt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA MOBILITÄT, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion kritisiert „Gegeneinander in Verkehrsfragen“ Dass ein Gegeneinander in der Politik nicht funktioniert, hat sich gerade in Berlin gezeigt. Finanzminister Lindner, der Alleingänge probte, zerstörte Vertrauen und muss nun die Konsequenzen tragen. „Und auch auf lokaler Ebene funktionieren One-Man-Shows eben nicht, es geht nur im Miteinander der demokratischen Kräfte“, findet Franz-Josef Henze, Vorsitzender der […]
Verlässlichkeit und Kontinuität sollten Maxime kommunalpolitischen Handelns sein
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, UmweltSPD-Fraktion zur Aufhebung der Baumschutzsatzung In der Diskussion um die Aufhebung der Baumschutzsatzung meldet sich die SPD-Fraktion noch einmal zu Wort. Nachdem bereits in der Ausschusssitzung am 29. Oktober durch die Sozialdemokraten zu Kontinuität und Verlässlichkeit für Bürgerinnen und Bürger gemahnt wurde, erläutert die SPD-Fraktion erneut ihre Bedenken. „Der Zeitraum von zwei Jahren ist […]