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Strukturgutachten: Politische Gremien der Stadt haben keine Zustimmung erteilt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA MOBILITÄT, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion kritisiert „Gegeneinander in Verkehrsfragen“ Dass ein Gegeneinander in der Politik nicht funktioniert, hat sich gerade in Berlin gezeigt. Finanzminister Lindner, der Alleingänge probte, zerstörte Vertrauen und muss nun die Konsequenzen tragen. „Und auch auf lokaler Ebene funktionieren One-Man-Shows eben nicht, es geht nur im Miteinander der demokratischen Kräfte“, findet Franz-Josef Henze, Vorsitzender der […]
Verlässlichkeit und Kontinuität sollten Maxime kommunalpolitischen Handelns sein
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, UmweltSPD-Fraktion zur Aufhebung der Baumschutzsatzung In der Diskussion um die Aufhebung der Baumschutzsatzung meldet sich die SPD-Fraktion noch einmal zu Wort. Nachdem bereits in der Ausschusssitzung am 29. Oktober durch die Sozialdemokraten zu Kontinuität und Verlässlichkeit für Bürgerinnen und Bürger gemahnt wurde, erläutert die SPD-Fraktion erneut ihre Bedenken. „Der Zeitraum von zwei Jahren ist […]
Schadensfall an frisch sanierter Grundschule
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, GMP, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion fragt nach Abwasserschäden in Benhausen Die gerade grundsanierte Grundschule in Benhausen ist kurz nach dem Tag der offenen Tür schon wieder eine Großbaustelle. „Nach den uns vorliegenden Informationen von Eltern gibt es einen massiven Wasserschaden, verursacht durch nicht sachgemäß angeschlossene Toiletten“, berichtet SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Schon nach den Osterferien habe es erste Beschwerden […]