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Ein Nachtmanager für proaktives Konfliktmanagement
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAntrag der SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss Das öffentliche Leben in Paderborn kehrt nach den langen Entbehrungen der Corona-Zeit langsam wieder zur Normalität zurück. Kultur, Sport- und Festveranstaltungen, Gastronomie und Freizeitgestaltung im öffentlichen Raum laden viele Menschen in die Innenstadt. Und auch wenn der Tornado das Paderquellgebiet massiv verwüstet hat, geht die Paderborner SPD dennoch […]
„Solarpflicht“ in Paderborn – SPD-Fraktion fragt nach Umsetzungstand
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, KLIMASCHUTZ UND UMWELTSCHUTZ, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNMit breiter Mehrheit hat der Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität im Oktober 2021 beschlossen, den Verkauf städtischer Grundstücke im Regelfall mit der Pflicht zur Installation von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen zu verbinden. „Allerdings lässt der Beschluss einige Hintertürchen offen“, so Ulrich Koch, der die SPD-Fraktion in dem Ausschuss vertritt. „Wir sehen diesen Beschluss als einen […]
Sonderverfahren bei Grundstücksvergaben klar regeln
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGSPD-Fraktion fordert Überarbeitung der Richtlinien Wer darf wo und zu welchem Preis Grundstücke von der Stadt Paderborn erwerben? Dies ist klar in den Richtlinien für die Vergabe städtischer Grundstücke für den Wohnungsbau geregelt. Aber: Der Punkt V – Sonderverfahren ermöglicht zahlreiche Ausnahmen. Dies möchte die SPD-Fraktion ändern. „Die sehr offenen Formulierungen lassen zu viel Spielraum. […]