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Die Bombe, Investitionen und eine Verabschiedung – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr

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Der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren Einsatz an diesem Tag. Auch wir als SPD Fraktion schließen uns diesem Dank an.

Für 2018 stehen zahlreiche Investitionen an

Im Anschluss bekamen wir einen Überblick über die Investitionen, welche in Paderborn für 2018 getätigt werden sollen. Wir geben hier einen Auszug daraus wieder. So beginnt nun an der Borchener Straße der dritte Bauabschnitt. Wenn alles planmäßig verläuft, sollen dort bis April 2019 noch 2,2 Millionen Euro investiert werden. Im Bereich der Springbachhöfe werden bis September 2018 auf 20 Hektar insgesamt 3,8 Millionen Euro verbaut. Eine nötige Investition für die wachsende Stadt Paderborn. Aus unserer Sicht wird es Zeit, dass es in die Vermarktung der Flächen geht. Eines der größten Vorhaben der nächsten Jahre startet in Wewer. Gemeinsam mit dem Straßen- und Brückenbauamt wird dort die Ortsdurchfahrt saniert. Das STEB investiert hier 3 Millionen Euro. Hinzu kommt die Sanierung der Mischwasserbehandlung, wofür noch einmal die gleiche Summe benötigt wird. Die gesamte Baumaßnahme dauert bis in das Jahr 2021 und wird für die Bürgerinnen und Bürger Wewers eine erhebliche Belastung bedeuten. Für Kanalinspektionen per Kamera, vielleicht hat der eine oder andere von euch, schon die Fahrzeuge der beauftragten Firma gesehen, gibt STEB zwischen 1,5 und 2 Millionen Euro aus.

Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind ein No-Go!

In einem weiteren Tagungsordnungspunkt ging es um die Beauftragung der Sanierung der Faultürme beim STEB. Nötig, aber nicht billig. Wir haben der Bewilligung der Gelder zugestimmt. Eine Anfrage der FDP drehte sich um die Einsätze der Feuerwehr und Rettungskräfte in Paderborn und einem eventuellen Fehlverhalten gegenüber dem Personal im Einsatz. Hier berichtete die Feuerwehr, dass in 2016 und 2017 jeweils ein Vorfall zur Anzeige gebracht wurde. Um es noch einmal klar zu sagen: Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind absolut nicht zu tolerieren.

Verabschiedung des langjährigen Amtsleiters Raimund Prenger

Zum Abschluss der Sitzung wurde Raimund Prenger, seit 25 Jahren Amtsleiter des STEB, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wird und damit Leiter des städtischen Eigenbetriebs mit rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird ab Mai Markus Beine, der bislang Prengers Stellvertreter war. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte ihm im Namen des gesamten Ausschusses für die geleistete Arbeit und besonders dafür, dass er immer ein verlässlicher und gut informierter Gesprächspartner gewesen sei.

Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende sowie Carsten Büsse und Ulrich Koch teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr findet am 20. Juni statt.

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Beitragsbild: SPD, Foto: Julia Lakirdakis-Stefanou

 

 

Profis im Sturm, Parkhäuser im Wartestand und Ladestationen für E-Autos – Bericht aus dem Betriebsausschuss und dem Ausschuss für Märkte und Feuerwehr

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Wie angekündigt tagte der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr  im Bau –und Betriebshof des ASP an der Talle. Die Vorsitzende, Ulrike Heinemann hatte zu einer umfangreichen Tagesordnung eingeladen.

Fahrzeut für die Kinderfeuerwehr Paderborn in Aussicht

Bei den Mitteilungen gab es für die Kinderfeuerwehr Paderborn gute Nachrichten. Dank eines Zuschusses von rund 80 Prozent rückt die Anschaffung eines Fahrzeugs in greifbare Nähe. In der Kinderfeuerwehr sind die jüngsten Mitglieder der Feuerwehr aktiv. Sie richtet sich an 6 bis 10-Jährige. Den Wert von freiwilligen Feuerwehren für die Gesellschaft, kann man gar nicht hoch genug einschätzen. Umso wichtiger ist es, den Nachwuchs frühzeitig für den Feuerwehrdienst zu begeistern und zu unterstützen.

277 Einsätze durch den Sturm Friederike und eine neue Drehleiter

Auch nach den Mitteilungen ging es zunächst mit der Feuerwehr weiter. Paderborns leitender Branddirektor Ralf Schmitz blickte kurz auf die Bilanz des Sturms Friederike zurück. An dem Donnerstag musste die Feuerwehr zu 277 Einsätzen ausrücken. Dabei ging es in erster Linie um umgestürzte Bäume, Sicherungsmaßnahmen an Straßen und Wegen. Es wurde deutlich, dass aufgrund der Vorbereitungen und der frühzeitigen Alarmierung aller Kräfte – auch der Freiwilligen Feuerwehren in den Stadtteilen –  ausreichend Personal vorhanden war. Aus unserer Sicht waren hier Profis am Werk die ihr Handwerk verstehen. Herzlichen Dank an die Feuerwehr. Zugestimmt haben wir zudem einer Aufhebung eines Sperrvermerks für die Anschaffungen von Feuerwehr-Fahrzeugen. Unter anderem soll eine neue Drehleiter angeschafft werden. Die Kosten sind keine Kleinigkeit, aber gut und richtig eingesetzt.

Feurwehr informiert sich über Smart Homes im Katastrophenfall

Dass sich Smart Home und die Feuerwehr nicht ausschließen, erläuterte Branddirektor Schmitz beim nächsten Tagesordnungspunkt über die Initiative „Safety Innovation Center“, bei der die Feuerwehr Paderborn Mitglied wird. Die Initiative ist von der Universität Paderborn gegründet worden und setzt sich damit auseinander, wie mit einem Smart Home im Katastrophenfall, zum Beispiel bei einem Brand umzugehen ist.

Das Dauerthema Parkhaus an der Bahnhofstraße kommt nicht voran

Ein eher altes – oder sagen wir langatmiges Thema – ist das Parkhaus an der Bahnhofsstraße. Wir warten weiterhin auf das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Bahn und dem Investor. Der eingebrachte Antrag zum Baubeginn in 2018 wurde nach längerer Diskussion zurückgezogen. Sollte aber bis zu den nächsten Haushaltsberatungen immer noch nichts passiert sein, werden wir darauf drängen, hier nun endlich anzufangen. Die von uns im letzten Jahr geforderte Entwicklung der Florianstraße gehört ebenso zu dem Thema dazu. Es muss vorangehen! Vielleicht gelingt es ja, den Neubau der Brücke über die Bahnhofsstraße zeitlich mit den Neubauten rund um den Bahnhof zu verknüpfen und somit die Belastungen durch die Bauarbeiten zu reduzieren.

Paderborner DomNeue Ladestadtionen für E-Autos am Domplatz und auf dem Liboriberg

Dass Elektromobilität Lademöglichkeiten braucht, ist kein Geheimnis. Die Verwaltung berichtete daher über die geplanten Ladestationen im Stadtgebiet.  Demnach sollen auf dem Domplatz eine Ladesäule für zwei Elektroautos und auf dem Liboriberg zwei Ladestationen installiert werden. In die Tiefgaragen „Königsplatz“ und „Neuhäuser Tor“ wird ebenfalls investiert. Aus unserer Sicht ist das ein Anfang, mehr nicht. Im Nutzfahrzeugbereich ist die Elektromobilität hingegen noch kein Thema, da es hier an Entwicklungen fehlt. Immerhin, erste kleinere Fahrzeuge hat der ASP  bereits im Bestand.

Breitere Parkbuchten in der Tiefgarage “Königsplatz”

Noch etwas zur Tiefgarage „Königsplatz“. Diese soll im Juli soweit fertiggestellt sein, dass die Ein –und Ausfahrten wieder über den alten Weg befahrbar sind. Wer zwischenzeitlich schon einmal dort geparkt hat, wird festgestellt haben, dass die Investitionen sinnvoll waren. Breitere Parkbuchten und ausreichende Beleuchtung machen auch die Innenstadt für den Einkauf attraktiver.

Nächste Sitzung am 21. März beim STEB

Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr findet am 21 März statt, dann beim STEB in Sande. Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende sowie Carsten Büsse und Ulrich Koch an der Sitzung teilgenommen.


Bildnachweis: “Steckdose”, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: “Domplatz Paderborn”, Foto: Fotolia

 

Attraktionen, Mittelalter und ein Taschenwagen – Bericht aus dem Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr

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Die erste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr in 2018 hatte im öffentlichen Teil eine eher kurze Tagesordnung. Dafür war die Tagesordnung im nicht-öffentlichen Teil durch die Beratungen über die Vergabe der Standplätze für den Lunapark und für Libori umso länger. Wir dürfen nicht zu viel verraten, außer, dass sich die Besucher des Lunaparks und von Libori auf wirklich tolle Attraktionen freuen dürfen.

Die Kosten für unsere App zu Libori wird geprüft

Nun aber zum öffentlichen Teil der Sitzung. In den Mitteilungen der Verwaltung gab es einen kurzen Rückblick auf den Weihnachtsmarkt, der in 2017 um fast eine Woche kürzer war als 2016. Da es auch wettermäßig eher durchwachsen lief, fiel die Bilanz eher gemischt aus. Erste Informationen gab es zudem zu unserer Initiative für die Entwicklung einer App für Libori. Die Verwaltung ist mit Firmen in Gesprächen und lässt die Kosten für die Entwicklung beziffern. Das Thema wird in der demnächst startenden AG Digitalisierung mit vorbereitet. Wenn weitere Infos vorliegen – hier erfahrt ihr es zuerst.

Der Dom- und Marktplatz wird im Juli mittelalterlich

Freuen können sich alle Paderbornerinnen und Paderborner schon einmal auf die Zeit zwischen dem 20 und 22. Juli. Dann wird es aufgrund des 950-jährigen Jubiläums des durch Bischof Imad im 11. Jahrhundert erweiterten Doms mittelalterlich auf dem Dom– und Marktplatz. Auch der Wochenmarkt ist bei dem Spektakel mit eingebunden, denn dieser wird am Samstag, 21. Juli verlängert un durch einige Attraktionen noch lebendiger gestaltet. Auf dem Domplatz im Bereich der neu entstandenen Baumreihe soll dann im Laufe des Nachmittags bis in die Abendstunden hinein zudem ein moderner Streetfoodmarkt stattfinden. Weitere Informationen folgen. Wer sich übrigens für die Geschichte des „Imad-Doms“ interessiert, der findet weitere Informationen, z.B. hier: https://www.behuetetundbedacht.de/Geschichte/

Taschenwagen wird geprüft und auf 2019 geschoben

Dann stand noch ein Antrag der „FÜR PADERBORN“ auf der Tagesordnung. Dabei ging es um die Konzeption und die Anschaffung eines „Taschenwagens“ für den Wochenmarkt. Die Verwaltung erläuterte, mit welchen Kosten zu rechnen sei. Aus unserer Sicht, ist ein Taschenwagen durchaus ein Angebot, welches der Attraktivität der Innenstadt dienen kann. Er ermöglicht Besuchern des Wochenmarktes, die Einkäufe zur Aufbewahrung abzugeben und anschließend noch den Weg in die Innenstadt für einen weiteren Einkaufsbummel einzuschlagen. Ein Beispiel für eine derartige Aufbewahrungsmöglichkeit gibt es in Münster. Dort wird der Taschenwagen sehr gut angenommen. Allerdings gibt es in der Stadt auch einen Wochenmarktförderverein der ihn aus eigenen Mitteln betreibt. Aus unserer Sicht ist es unverständlich, warum sich die Paderborner Werbegemeinschaft bislang nicht an den Kosten beteiligen will. Nach unserer Auffassung sind die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt und die Schaffung von Serviceangeboten für die Bürgerinnen und Bürger Gemeinschaftsaufgaben. Wir wünschen uns hier von Seiten der Werbegemeinschaft mehr Aktivität. Letztendlich wurde aufgrund des gerade erst erfolgten Umzug des Wochenmarkts an seinen alten Standort vereinbart, dass Thema 2019 wieder anzupacken. Immerhin, auch die anderen Fraktionen gaben eine positive Rückmeldung.

Die nächste Ausschusssitzung ist am 21. Februar

Für unserer Fraktion haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende, Carsten Büsse und Ulrich Koch an der Sitzung teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr ist für den 21. Februar geplant. Tagungsort ist dann um 17 Uhr der Zentrale Bau –und Betriebshof an der Talle.


Bildnachweis: “Dom in Paderborn” / Foto: Fotolia