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Das Kulturleben muss wieder angeschoben werden

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SPD fordert Entscheidungen zum Kultursommer

Auch die SPD-Fraktion unterstützt die Ideen zu einem Kultursommer in Paderborn. „Wir haben den Initiatoren der „Corona-Kulturresolution” mitgeteilt, dass ihre Vorlage aus unserer Sicht zahlreiche unterstützenswerte Ideen enthält, um das weitgehend zum Erliegen gebrachte öffentliche Kulturleben wieder in Gang zu setzen“, so SPD-Ratsherr Manfred Krugmann. Die Vorschläge werde die SPD im Rahmen ihrer Möglichkeiten konstruktiv unterstützen.

Wir haben den Initiatoren der „Corona-Kulturresolution” mitgeteilt, dass ihre Vorlage aus unserer Sicht zahlreiche unterstützenswerte Ideen enthält, um das weitgehend zum Erliegen gebrachte öffentliche Kulturleben wieder in Gang zu setzen.

Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 9. Juni erwartet die SPD nunmehr eine Diskussion über das vorgelegte Konzept, Vorschläge von Seiten der Verwaltung über das weitere Verfahren und zur Realisierung der vorgeschlagenen Projekte sowie eine klare Entscheidung über die Bereitstellung erforderlicher Finanzmittel.

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Wiedereröffnung Stadtbibliothek

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SPD-Fraktion begrüßt wichtige Angebote gerade in Corona-Zeit

Die für Freitag, den 8. Mai geplante Wiedereröffnung der Zentralbibliothek am Rothoborn ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein gutes Zeichen für etwas mehr Normalität in schwierigen Zeiten. Nach fast einem halben Jahr Pause durch einen Umbau können die Angebote nun wieder genutzt werden und bieten gerade in der momentanen Corona-Krise wichtige Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger.

„Die bisherigen Umbauten zu einer modernen Bibliotheksausstattung sind ein wichtiger Schritt. Da die Neueröffnung aufgrund der Corona-Krise nicht mit entsprechenden Aktionen begleitet werden kann, hoffen wir auf ein nachträgliches Bibliotheksfest spätestens im kommenden Frühjahr, je nach Möglichkeit und Sachlage eventuell sogar bereits im Herbst dieses Jahres“, so Carsten Büsse, Ratsmitglied der SPD im Kulturausschuss.

Wir hoffen auf ein nachträgliches Bibliotheksfest spätestens im kommenden Frühjahr, je nach Möglichkeit und Sachlage eventuell sogar bereits im Herbst dieses Jahres.

Für Irritationen sorgen aus Sicht der SPD-Fraktion aber die Informationen der Stadt, dass im Rahmen der Corona-Krise eine Begrenzung der Besucher auf maximal 20 Personen festgesetzt wird. Das ist, wenn man die Größe des Hauses in Relation setzt, nicht nachvollziehbar.

Für Ulrich Koch, stellvertretender Vorsitzender im Betriebsausschuss Gebäudemanagement, war die aufgrund von nachträglich festgestellten Altlasten länger dauernde Schließung der Bibliothek bedauerlich. „Wer im Bestand umbaut, muss aber eben immer mit Überraschungen und Verzögerungen rechnen“, so Koch. „Das zeigt aber auch, dass die Überlegungen verschiedener Fraktionen, beim Stadthaus doch eher einen Umbau des bestehenden Gebäudes am Marienplatz zu prüfen, auch unter diesen Aspekten kritisch zu hinterfragen sind.“

Das Gebäudemanagement Paderborn hat trotz aller Umstände gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen einen sehr guten Job gemacht.

„Das Gebäudemanagement Paderborn hat aber, trotz aller Umstände, gemeinsam mit den beteiligten Baufirmen einen sehr guten Job gemacht. Auch die Corona Krise hat die Arbeit erschwert. Die SPD-Fraktion wird in einer der nächsten Sitzungen im Betriebsausschuss den erfolgten Umbau noch einmal thematisieren“, so Koch abschließend.

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Stadtbibliothek und Kulturförderung

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Haushaltsberatungen im Kulturbereich für 2020 am 20.11.2019

Die Haushaltsberatungen im Kulturausschuss waren breit gefächert und an manchen Stellen durchaus strittig. SPD, Grüne und Linksfraktion konnten sich mit ihren Grundsatzanträgen zur Abschaffung von Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek und für den kostenfreien Eintritt zu Museen und Galerien nicht durchsetzen. Aber gegen die Haltung von FDP, FBI, LKR und FÜR Paderborn, die die Leistungen im Kulturbereich am liebsten deckeln oder gar zurückführen möchten, gab es doch einige positive Beschlüsse für ein lebendiges Kulturleben in Paderborn. Die Beratungen im Einzelnen:

Stadtbibliothek

In ihrem einleitenden Bericht zur Situation und den Entwicklungen der Stadtbibliothek erläuterte die Leiterin, Frau Stroth, neben den statistischen Daten insbesondere die Initiativen in der Kinderbibliothek (Kibi) zur Leseförderung, die Angebote zur Förderung mathematisch-naturwissenschaftlicher Vorstellungen und die geplante „open library“ im Adam & Eva-Haus. Daneben stellte sie aber auch die Befragung von Kundenmeinungen und Bürgerwünschen dar.

Aus Sicht der SPD sind vor allem die steigenden Nutzerzahlen und die vielfältigen Projekte erfreulich. Es belegt den Stellenwert der Stadtbibliothek für die kulturelle Bildung, die hohe Aufenthaltsqualität, den Funktionswandel der Bibliothek zu einem sogenannten „dritten Ort“ zwischen Arbeit und Freizeit und zu einem außerschulischen Lernort. „Diese neue Qualität und der dafür erforderliche Raumbedarf“, so die Vertreter der SPD im Ausschuss, „ist auch bei der geplanten Unterbringung der Kinderbibliothek im neuen Stadthaus am Marienplatz/Abdinghof zu berücksichtigen.“

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linksfraktion wurden letztlich ein CDU-Antrag zu einem erhöhten Zuschuss zu den Medien der Kinderbibliothek und der SPD-Antrag zu erhöhten Mittelzuwendungen für die im Ehrenamt betriebenen kleinen Stadtteilbibliotheken beschlossen.

Städtische Kulturveranstaltungen, Kunst- und Kulturförderung

Nach kontroversen Diskussionen wurde der Versuch der FDP, im Bereich der klassischen Musik (Symphoniekonzerte; Projekt der Stadt zum Beethoven-Jahr, das die FDP bei der Grundsatzberatung im Juli noch nachdrücklich unterstützt hat) Finanzressourcen einzusparen, von einer Mehrheit aus CDU, SPD, Grünen und Linksfraktion als wenig schlüssig zurückgewiesen. Der SPD zufolge stellt die geforderte drastische Erhöhung der Eintrittspreise für Symphoniekonzerte die Zukunft der nordwestdeutschen Philharmonie (NWD) und damit die bewährte Praxis einer interkommunalen kulturellen Zusammenarbeit in OWL grundsätzlich in Frage.

Auch die in den Anträgen von SPD, Grünen und FDP geforderten Erhöhungen für studentische Veranstaltungen wurden intensiv diskutiert. Am Ende wurde mit Zustimmung von CDU und Linksfraktion dem Ansatz der SPD folgend ein Verfügungsfonds für das Kulturamt eingestellt, mit dem studentische Veranstaltungen, aber ggf. auch Zusatzbedarfe für das offene Foyer unterstützt werden können. Breite Zustimmung fand auch ein CDU-Antrag für die Bereitstellung eine Grafitti-Wand, die mit dem Neubau der Michael-Grundschule im Paderquellgebiet entfallen ist. Aus Sicht der SPD sollte geprüft werden, inwieweit nicht der östliche Teil des Schloßparks in Schloß Neuhaus ein geeigneter Standort für diese Wand wäre. Hier wäre zweifelsohne ein Bezug zum Kunstquartier Schloß Neuhaus gegeben und gleichzeitig könnte dies Teil des Stärkungskonzepts für den Stadtteil sein.

Zuschüsse für Kulturinitiativen

Mehrheitlich beschlossen wurden letztlich auch die von den Kulturinitiativen beantragten Zuschüsse für die Fototage, die Kunstprojekte mit Künstlern aus Partnerstädten und eine deutliche Erhöhung der Unterstützung für das neue Domizil des Kunstvereins, womit aus Sicht der SPD die Darstellung zeitgenössischer Kunst ein wenig aufgewertet und aus dem bisherigen Hinterhofambiente in eine exponiertere städtische Lage rückt.

Für die SPD-Fraktion sitzen Sabine Angenendt, Carsten Büsse und Manfred Krugmann im Kulturausschuss.

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Freier Zugang zu Stadtbibliothek und Dauerausstellungen, Kulturförderung und mehr Geld für Stadtteilbibliotheken

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SPD möchte im Kulturausschuss am 20. November einiges bewegen.

 

Freier Zugang zur Stadtbibliothek und den Dauerausstellungen

In den vergangenen Jahren haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen unabhängig voneinander den Verzicht auf die Jahresgebühr zur Nutzung der Stadtbibliothek und freien Eintritt für den Besuch der Dauerausstellungen in Museen und Galerien gefordert. Zu den diesjährigen Haushaltsberatungen im Kulturausschuss stellen nun beide Fraktionen einen gemeinsamen Antrag.

„Bibliotheken, Museen und Galerien leisten einen wertvollen Beitrag zu Bildung, kultureller Teilhabe und Integration“, erläutert Sabine Kramm, Ratsfrau und Kulturausschussmitglied von Bündnis 90/Die Grünen. „In diesem Sinne trägt ein freier Zugang zu den Angeboten der Stadtbibliothek und zu den Dauerausstellungen der städtischen Museen und Galerien zur Entwicklung einer gemeinsamen kulturellen Identität bei.“ Überdies böten Bibliotheken, Museen und Galerien eine hohe Aufenthaltsattraktivität an. Dies spiegele sich auch in den in jüngster Vergangenheit dem Kulturausschuss vorgelegten konzeptionellen Vorstellungen und Neuorientierungen der Institutionen wider.

Wir wollen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an den kulturellen Angeboten teilhaben lassen.

„In anderen Staaten wie z.B. Großbritannien gibt es ein generelles Zutrittsrecht ohne Eintrittskosten für die Dauerausstellungen und die Sammlungen, das sich großen Zuspruchs erfreut“, so SPD-Ratsherr Manfred Krugmann. „Vor dem Hintergrund eines sich abzeichnenden Funktionswandels und zur weitergehenden Attraktivitätssteigerung dieser Institutionen ist der Zeitpunkt geeignet, den Besuchern die Dauerausstellungen der Stadt und die Option zur Nutzung der Stadtbibliothek frei zugänglich zu machen und damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an den kulturellen Angeboten teilhaben zu lassen.“

Das Modell wird bereits in Dortmund umgesetzt und hat dort zu einer Verfünffachung der Besucherzahlen geführt.

 

Fonds für das Kulturamt.

SPD-Ratsherr Krugmann möchte mit einem weiteren Antrag erreichen, dass die Stadt Paderborn einen Fonds zur besonderen Verfügung des Kulturamtes für Projekte im Kontext kommunaler Veranstaltungen oder der Kulturförderung zur Verfügung stellt. Er soll mit 20.000€ im Haushalt 2020 eingestellt werden. Diese Mittel sollen dem Kulturamt ermöglichen, im Laufe des Jahres 2020 abschließend noch nicht konzipierte Neu-Projekte zu unterstützen oder im Bedarfsfall bereits geplante Projekte auskömmlich finanziell abzusichern. Denkbar wären in diesem Zusammenhang weitergehende finanzielle Unterstützungen für Projekte des „offenen Foyers“ als zentralem Bestandteil des neuen Stadtmuseums, das insbesondere aktuelle Entwicklungen innerhalb der Stadtgesellschaft in den historischen Kontexten thematisieren soll, studentische Veranstaltungen im Rahmen der Kulturförderung oder Projekte des sich neu gründenden Dachverbands der freien Kulturszene „Die Kuppel“.

Kreative Ideen halten sich nicht immer an Haushaltsabläufe

“In Paderborn etablieren sich oftmals spontan spannende kulturelle Projekte, für die oftmals im voraus keine Mittel in den Haushalt eingeplant werden. Kreative Ideen halten sich nicht immer an Haushaltsabläufe. Der neue Fonds soll dem Kulturamt ermöglichen hier flexibler zu agieren.”, so Krugmann.

Die Projektfinanzierung und die Vergabe der Mittel aus dem Fonds zur besonderen Verfügung für das Kulturamt sollen an eine vorausgehende Beteiligung und eine Beschlussfassung des Kulturausschusses gebunden sein.

 

Unterstützung der Stadtteilbibliotheken bei Digitalisierungsprozessen

Krugmann hat außerdem einen Antrag in die Haushaltsberatungen eingebracht, der den vier Stadtteilbibliotheken in Dahl, Marienloh, Wewer und Sande insgesamt 2000 € an zusätzlichen Zuschüssen gewähren soll. Jeweils 500 € mehr an Mitteln sollen für notwendige Digitalisierungsprozesse und Aufwendungen in die IT-Infrastruktur zur Unterstützung der Arbeit der Bibliotheken investiert werden. Die somit erhöhten Zuschüsse könnten zweckgebunden für den Ausbau von digitalen Informationen über die aktuelle Verfügbarkeit von Beständen oder andere notwendige Investitionen erteilt werden.

Gezielt sollen die genannten Stadtteilbibliotheken unterstützt werden, allerdings können die zusätzlichen Mittel je nach Bedarf auch anders unter den vier Bibliotheken verteilt werden. Ziel ist es, die Angebote möglichst digital zugänglich zu machen.

 

Update:

Ein Update zum Thema findet sich an dieser Stelle.

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Stellungnahme zur Ablehnung des Haushalts im Kulturausschuss

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Die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Henze zur gestrigen Sitzung des Kulturausschusses im Wortlaut:

“Auch in der Vergangenheit haben die oppositionellen Fraktionen in der Regel Teile des Haushaltes oder aber auch den gesamten Haushalt abgelehnt. Ihr Gestaltungswille war nicht gefragt und sie sind regelmäßig „abgebügelt“ worden. Die Ablehnung des Kulturhaushaltes ist somit nichts Neues, nur kümmerte es Bürgermeister und CDU in der Vergangenheit nicht, denn es gab ja eine Mehrheit.

Es gibt eine Mehrheit jenseits der CDU

Neu ist aber nun, dass der Bürgermeister allein mit den Stimmen der ihn tragenden Fraktion keine Mehrheit für die großen Aufgaben unserer Stadt mehr hat. Der Bürgermeister hat mehr als vier Wochen Zeit gehabt, den Konsens zu suchen. Und allein die Tatsache, „dass kein Blatt zwischen CDU und Bürgermeister passt“, reicht offensichtlich nicht, um die großen Herausforderungen vor der unsere Stadt steht, zu meistern. Denn es gibt schon seit einigen Jahren eine Mehrheit im Rat jenseits der CDU und somit keinen Alleinvertretungsanspruch mehr. Sich die Zustimmung einer kleinen Fraktion als Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer per Koalitionsvertrag zu sichern, ist offensichtlich auch kein Allheilmittel mehr. Verträge können bekanntlich auch schon mal aufgekündigt werden. Und dass Mehrheiten, selbst zufällige, den Anspruch erheben gestalten zu wollen, ist erst einmal nichts Verwerfliches – so geschehen gestern im Kulturausschuss.

Endlich in der Wirklichkeit angekommen

Nun müssten eigentlich wohl beide in der Wirklichkeit angekommen sein. Es wäre wohl vermeidbar gewesen. Das hätte aber die Initiative des Bürgermeisters erfordert. Wenn auch die Gründe für das Scheitern im Kulturausschuss ebenso zahlreich waren, wie die oppositionellen Fraktionen, Signale der Kompromissbereitschaft hätten das verhindern können. Nur muss man auch mal mit „denen“ darüber reden, aber dieser Spagat kostet die Protagonisten bedauerlicherweise noch eine zu große Überwindung – schade.

“Ohne uns geht nichts, und mit uns geht vieles” steht wohl seit dem 17.01.2018 auf tönernen Füssen.”

Bildnachweis: “Franz Josef Henze”, Foto: SPD /

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SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept für das Offene Foyer

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Das „Offene Foyer“ ist für die SPD-Fraktion mit Blick auf die Neuordnung der Paderborner Museumslandschaft und speziell mit Blick auf das wiedereröffnete Stadtmuseum ein wichtiger Faktor für die Steigerung der Attraktivität des städtischen Kulturangebots. Dementsprechend stellt Ratsherr Carsten Büsse in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses eine Anfrage zum bislang noch fehlenden Konzept.

Weiterführende Konzepte fehlen bislang

In den neuen Räumlichkeiten des Stadtmuseums hat es durch die Ausstellung „Briten in Westfalen“ und „Mit 17… Jugend in Paderborn“ bereits sehr gute Ergänzungen zur städtischen Dauerausstellung gegeben. „Weiterführende Konzepte und Überlegungen sind uns bislang aber nicht präsentiert worden“, so Büsse. Dementsprechend fragt der SPD-Ratsherr, ob es schon konkrete Überlegungen oder geplante Präsentationen im „Offenen Foyer“ für das zweite Halbjahr 2018 gibt.

Konzept für Ausstellungen und Veranstaltungen zur Stadtgeschichte nötig

Im Zuge dessen möchte die SPD-Fraktion zudem wissen, ob bereits ein mittelfristiges, programmatisches Konzept für Ausstellungen und Veranstaltungen zur Stadtgeschichte oder zu aktuellen Fragestellungen der Stadtentwicklung vorliegt. „Falls es diese Planungen noch nicht gibt, sollte die Verwaltung zumindest beantworten, welche Funktion das Offene Foyer aus ihrer Sicht in Zukunft hat und wann mit einem Konzept zu rechnen ist“, betont Büsse.

Im offenen Foyer liegen große Chancen

Aus seiner Sicht bietet das „Offene Foyer“ vielfältige Chancen für eine dauerhafte Auseinandersetzung und Beteiligung der Stadtgesellschaft an der Geschichte und den Entwicklungen der Stadt. „Positive Ansätze dieser Art hat es schon an früheren Standorten des Stadtmuseums gegeben. Jetzt ist die Frage, wie es weitergeht“, erinnert der SPD-Ratsherr zum Beispiel an Literaturlesungen und Fotoausstellungen, die damals im Adam-und-Eva-Haus stattfanden.

Bildnachweis: “Stadtmuseum”, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: “Carsten Büsse SPD”

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Denkmalschutz und Museumspädagogik – Sitzung des Kulturausschusses

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Bei der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses waren der Denkmalschutz und unsere Anfrage zur Museumspädagogik die Hauptthemen der Tagesordnung. Dafür hatte sich der Ausschuss mit dem AStA-Stadtcampus einen spannenden Beratungsort im ehemaligen Dany-Gebäude ausgesucht. Der Stadtcampus ist eine Anlaufstelle für Studierende der Universität Paderborn, mit der die studentische Präsenz in der Stadt belebt und die Verbindung zwischen Universität und Stadt weiterentwickelt werden soll. Mögliche Veranstaltungen sind Messen, Vorträge, Lesungen und Themen anderer Kulturgruppen.

Museumspädagogik war letztmalig vor 15 Jahren Thema im Ausschuss

In unserer Anfrage zur Museumspädagogik haben wir die Verwaltung gefragt, wie diese derzeit aufgestellt ist, welche Zielgruppen gesehen werden und welches Konzept dahinter steht. Diskussionswürdig finden wir, dass für dieses wichtige Thema im aktuellen Entwurf des Haushaltsplanes 2018 nur eine weitere halbe Stelle vorgesehen ist. Bei den Beratungen wurde schnell klar, dass eine derartige Anfrage längst überfällig war, denn der Kulturausschuss hatte sich das letzte Mal vor 15 Jahren damit beschäftigt. Die Antwort der Verwaltung fiel dann auch eher ernüchternd aus. Ein fertiges Konzept gibt es derzeit nicht, als Zielgruppen werden aber vordergründig KiTas und Schulen gesehen. Die museumspädagogischen Angebote in den Einrichtungen würden der Leitidee folgen, die jeweiligen Ausstellungen handlungsorientiert, interaktiv und partizipativ zu begleiten und aufzuarbeiten. In Aussicht gestellt wurden uns umfassende und weitergehende Informationen für die Februarsitzung 2018. Unter dem Strich bleibt für uns weiterhin unklar, inwieweit die erforderlichen konzeptionellen Arbeiten und Umsetzungen mit den zur Verfügung stehenden Stellenanteilen zu bewältigen sind. Hier besteht weiterer Diskussionsbedarf.

Bei der Beratung zur Denkmalbereichssatzung für den alten Ortskern Schloß Neuhaus betonten alle Fraktionen, wie schon im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus, die Notwendigkeit, mit betroffenen Eigentümern und der Öffentlichkeit die Chancen für die planerische Gestaltung im Sinne eines einheitlichen Ortsbildes zu erörtern. Und das im Vorfeld eines Aufstellungsbeschlusses.

Anpassung der Hauptsatzung im Bereich Denkmalpflege

In der abschließenden Diskussion musste die Hauptsatzung der Stadt im Bereich der Denkmalpflege bezüglich der Aufgabenstellung des Kulturausschusses an die Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes (DSchG) von 2013 angepasst werden. Bislang hatte der Kulturausschuss stets die Befugnis zur Eintragung von Bau- und Bodendenkmälern in die Denkmalliste. Der Rechtsrahmen sieht dies allerdings nicht vor, selbst wenn hier zu sagen ist, dass eine politische Einflussnahme des Ausschusses in strittigen Fragen angesichts der eng gefassten gesetzlichen Verfahrensregeln de facto ohnehin nicht bestand. Wir vertreten weiterhin die Auffassung, dass bei aller Kritik an den starren gesetzlichen Vorgaben des DSchG, auch die Neufassung der städtischen Satzung dem Kulturausschuss einen besonderen Stellenwert in Fragen des Denkmalschutzes einräumt und eine zeitnahe Information über Denkmalangelegenheiten sicherstellt. Da auch die anderen Fraktionen unsere Meinung teilten, gab es eine einvernehmliche Zustimmung zur Änderung der Satzung.

Für uns nahmen Manfred Krugmann, Sabine Angenendt und Carsten Büsse an der Sitzung teil. Der nächste Kulturausschuss findet am 17. Januar 2017 um 17 Uhr im Rathaus statt.

Bildnachweis: “Stadtmuseum” / Foto: Mark Heinemann

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