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SPD Landesvorsitzender Sebastian Hartmann besucht die Flüchtlingshilfe in Paderborn-Wewer

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Im Rahmen seiner Sommertour traf sich Sebastian Hartmann, Landesvorsitzender der SPD mit der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe und einigen geflüchteten Familien in Paderborn-Wewer. Hartmann ist Mitglied im Bundestag und im Innenausschuss und hat sich daher schon häufig mit der Problematik von Geflüchteten auseinandergesetzt. Die Themen reichen von Familienzusammenführung, Anerkennung von Berufsabschlüssen, Aufenthaltsgenehmigungen, Sprachkursen, Wohnungssuche bis hin zu sprachlichen Problemen bei der Führerscheinprüfung.

In den Gesprächen in Wewer wurden teilweise auch genau diese Probleme von den Geflüchteten angesprochen. Die ehrenamtlichen Helfer*innen der Initiative erzählten ebenfalls von ihren vielen Erfahrungen, die sie seit 2015 bei der Unterstützung von Familien und Einzelpersonen vor Ort gesammelt haben.

Die einzelnen Probleme konnten sicher nicht an diesem Nachmittag gelöst werden, aber der Austausch über die Situation der geflüchteten Menschen und die Unterstützungsarbeit war engagiert, offen und herzlich. Sebastian Hartmann hat sich viele Notizen gemacht und wird einigen Fragen noch konkret nachgehen. Auch die anwesenden örtlichen Politikerinnen Claudia Steenkolk, Ratsfrau in Paderborn und Heike Krömeke, Kreistagsabgeordnete, sagten ihre Unterstützung zu.

Ein anderer, ebenso wichtiger Aspekt des Gesprächs war die Stimmung in Deutschland. Da waren sich alle schnell einig: Die Stimmung unter den Menschen scheint sich gedreht zu haben. Misstrauen und Unzufriedenheit herrscht vor und Probleme werden des Öfteren wieder den Geflüchteten zu Last gelegt.

Machen wir uns nichts vor: Wohnungen haben auch vor 2015 schon gefehlt, ebenso wie ausreichend Lehrkräfte und Erzieher*innen. Diese Probleme haben nichts mit geflüchteten Menschen in unserem Land zu tun. Da müssen wir dringend handeln und die SPD arbeitet an Lösungen

„Aber machen wir uns nichts vor: Wohnungen haben auch vor 2015 schon gefehlt, ebenso wie ausreichend Lehrkräfte und Erzieher*innen. Diese Probleme haben nichts mit geflüchteten Menschen in unserem Land zu tun. Da müssen wir dringend handeln und die SPD arbeitet an Lösungen. Denken wir an die Mietpreisbremse, Bundesmittel für den Ausbau von KiTas und Schulen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass das Klima in unserem Land unsolidarisch wird“, mahnte der SPD Landesvorsitzende Hartmann.

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SPD Fraktion verurteilt die diskriminierenden Aussagen des Festredners aufs Schärfste

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Tönnies Entgleisung und das vielsagende Schweigen

Herr Clemens Tönnies war 01.08.2019 eingeladen von der Kreishandwerkerschaft Paderborn –Lippe, um den Festvortrag in der Maspernhalle zu halten – so weit so gut!

Herrn Tönnies ist es wie keinem zuvor gelungen, eine Festrede zu halten, über deren Inhalt sich nunmehr die ganze Republik die Augen reibt

„Zweifellos ist es Herrn Tönnies wie keinem zuvor gelungen, eine Festrede zu halten, über deren Inhalt sich nunmehr die ganze Republik die Augen reibt“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Henze die Entgleisungen des Aufsichtsratsvorsitzenden des SC Schalke 04. Und wenn sich in der Folge nun der Ethikrat des DFB und der Ehrenrat des FC Schalke 04 damit beschäftigen werden, dann brennt offensichtlich der Baum.

Deshalb – das „Gesagte“ ist mit einer lapidaren Entschuldigung wohl kaum vom Tisch zu wischen. Denn: Jemand, der über „Unternehmer mit Verantwortung“ spricht, dann aber in seiner Rede ein tief sitzendes kolonialistisches Gedankengut und dumpfen Rassismus offenbart, stellt sich mit seinen Formulierungen in eine Reihe mit denen, die mit einfachen Plattitüden vorgeben, komplexe Sachverhalte zu lösen. Wo bleibt da eigentlich die Reflexion über die eigene Verantwortung?

„Die Äußerungen von Herrn Tönnies zeigen aber auch, wie weit Stereotype, Vorurteile sowie Menschen abwertende Denkweisen und eine auf Beifall spekulierende rassistische Sprache selbst in gesellschaftlichen Kreisen verbreitet ist, die vorgeben, Verantwortung in unserem Staat und speziell für den Sport zu tragen“, so Henze abschließend. Bemerkenswert für den Gesamtzusammenhang bleibt aber auch die vornehme Zurückhaltung der Veranstalter und der anwesenden Zuhörer zu dem Eklat. Auch Schweigen ist manchmal vielsagend. Der Kreishandwerkerschaft sei Dank für die Auswahl eines Festredners, der mit seiner mindestens „deutschlandweiten Werbung“ der Stadt Paderborn und dem Liborifest wohl einen Bärendienst erwiesen hat.

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Einladung zum SPD-Umwelt-Forum im Kreis Paderborn

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Paderborner SPD

Nicht erst seit dem Hitzesommer 2018 beschlägt viele von uns das Thema Umwelt.

Im neuen SPD-Umwelt-Forum möchte wir Raum schaffen, für Überlegungen, wie wir mit den dringenden Umweltfragen umgehen und zunächst Lösungen auf kommunaler Ebene suchen. Daraus können sich sicherlich  Anträge für die kommunalen Parlamente ergeben, so dass wir auch bei diesem Thema Präsenz zeigen können.

Die Idee zu diesem Umwelt-Forum ist auf der Klausurtagung des SPD-Kreisvorstandes im Februar entstanden. Auf Grund der vielen Termine im  Europawahlkampf haben wir die Gründung auf den Juni verschoben.

Bei unserem ersten Treffen wollen wir zuerst Ideen sammeln und sehen, welche Themen wir zuerst besetzten wollen,  zu welchen Themen wir Veranstaltungen machen können, welche Experten wir einladen möchten.

Die SPD im Kreis Paderborn lädt alle interessierten Mitglieder herzlich zum ersten Treffen des neuen SPD-Umwelt-Forums  am

Donnerstag, den 13.Juni 2019 um 19.00 Uhr

in das SPD-Parteibüro in der Kilianstraße 2 ein.

Wir freuen uns auf zahlreiche Genoss*innen mit vielen spannenden Ideen!

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Informationsveranstaltung „Quartiersentwicklung Alanbrooke Kaserne“

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Fraktionen im Stadtrat laden Bürgerinnen und Bürger ein

Am Donnerstag, 16.05.2019 findet um 19.00 Uhr in der Aula des Goerdeler Gymnasiums eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung der Konversionsfläche an der Elsener Str. statt.

Diese wurde von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, LKR und FÜR Paderborn beantragt. Sie findet unter fach- und sachkundiger Beteiligung der Verwaltung und der Steuerungsgruppe –Konversion“ statt.

Der aktuelle Planungsstand wird ebenso vorgestellt, wie die beabsichtigte Zeitschiene und auch über das Thema Wohnen, geförderte Wohnraumbebauung und die Wohnungsgesellschaft Paderborn wird informiert.

Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger laden die Fraktionen herzlich ein, sich zu diesem Thema am Donnerstag zu informieren.

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Stadtradeln für Paderborn und den Klimaschutz

Paderborner SPD beteiligt sich am bundesweiten Wettbewerb und lädt zum mitmachen ein

Am Sonntag, dem 12.Mai findet im Schlosspark in Neuhaus nicht nur der Paderborner Fahrradtag statt. An diesem Tag beginnt auch wieder das sogenannte „Stadtradeln“. Bei diesem Wettbewerb treten Städte in einem Wettbewerb gegeneinander an, bei dem die gefahrenen Radkilometer gemessen und bewertet werden.

Alle Fahrten mit dem Rad vom 12. Mai – 01. Juni können nach einer Anmeldung unter www.stadtradeln.de oder in der Stadtradeln App eingetragen werden und so Paderborn im Vergleich mit anderen Städten nach vorne bringen. Neben Bewegung an der frischen Luft für die Gesundheit und einem Beitrag für den Klimaschutz und zur Entlastung des Autoverkehrs gibt es auch ganz greifbare, spannende Preise zu gewinnen.

Zum Ende der Aktion werden die Teams mit den meisten Kilometern gesamt und pro Teammitglied ausgezeichnet und auch die Gemeinden mit den meisten gefahrenen Radkilometern werden auch ausgezeichnet.

Auch die Paderborner SPD beteiligt sich wieder an dieser Aktion und freut sich, wenn aktive Stadtradler im Team „SPD und Freunde“ in Paderborn ihre gefahrenen Radkilometer während des Aktionszeitraums sammeln.

Mach mit, Fahr Rad – in der Freizeit, zur Arbeit, mit der Familie, mit Freunden – immer! Und dann melde Deine Fahrradkilometer noch beim Stadtradeln an – für das Team „SPD und Freunde“!

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Karsamstag und rote Ostereier im Zeichen Europas

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Vor dem historischen Paderborner Rathaus waren unsere Genossinnen und Genossen mit unserem ersten Infostand in diesem Jahr wieder aktiv und hielten unsere Oster-Aktion ab. Dabei wurde das Angenehme auf effektive Weise mit dem Nützlichen verbunden – neben einem kleinen Ostergruß in Form eines roten Ostereis gab es auch Informationen zur anstehenden Europawahl am 26. Mai 2019.

 

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Der Wochenmarkt, der Weihnachtsmarkt und Kaffee zum Mitnehmen

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Im Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr gab es mal wieder jede Menge zu besprechen. Das führte dazu, dass der nicht-öffentliche Teil dieses Mal vor dem öffentlichen Teil behandelt wurde. Bevor es losging, wurde zu Beginn der Sitzung zunächst unser neuer sachkundiger Bürger Michael Deppe vereidigt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, herzlich willkommen!

ASP ist bei der Neuausschreibung für die gelbe Tonne zuversichtlich

Ein Tagesordnungspunkt war, dass sich der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Paderborn (ASP) an der Neuausschreibung für die Erfassung für Verkaufsverpackungen beteiligt. Einfacher gesagt, es geht um den Gelben Sack, der in Paderborn in gelben Tonnen gesammelt wird. Der Markt ist in Bewegung, große Player in dem Bereich sind bundesweit aktiv. Für diese Ausschreibung ist der ASP aber noch zuversichtlich hier ein für die Bürgerinnen und Bürger gutes Ergebnis zu erzielen. Wir haben der Teilnahme an dieser Ausschreibung zugestimmt.

Nur wir stimmen gegen eine Vorverlegung des Weihnachtsmarktes

Bis Weihnachten sind es noch ein paar Tage. Trotzdem musste sich der Ausschuss bereits jetzt mit dem Thema auseinandersetzen, denn es gibt einen Antrag der Schausteller, den Weihnachtsmarkt um zwei Tage vorzuverlegen. Damit würde der Weihnachtsmarkt vor dem Totensonntag beginnen und am Totensonntag selbst aber geschlossen bleiben. Eine aus unserer Sicht unglückliche Konstellation, welche wir in der anschließenden intensiven Diskussion auch vertreten haben. Aus unserer Sicht besteht die Gefahr, dass am Sonntag zahlreiche Besucher aus dem Umland zum Weihnachtsmarkt nach Paderborn kommen und dann vor geschlossenen Buden stehen. Den geschlossenen Sonntag wirkungsvoll in der Werbung für den Weihnachtsmarkt zu kommunizieren, ist eine Herausforderung. Zusätzlich haben wir die Befürchtung, dass das Kunsthandwerk durch die Verlängerung bei der Standbesetzung Probleme bekommt. Wenn es sich irgendwann für das Kunsthandwerk nicht mehr lohnt, auf dem Weihnachtsmarkt vertreten zu sein, wird etwas fehlen. Noch mehr gastronomische Betriebe auf einem Weihnachtsmarkt als Ersatz und wir haben bald eine Feiermeile. Wollen wird das? Wir als SPD-Fraktion denken nicht und haben uns daher gegen eine Verlängerung und somit für die Vorlage der Verwaltung ausgesprochen. Die Verwaltung lehnt einen früheren Beginn ebenfalls ab. Leider stimmten die anderen Fraktionen gegen die Vorlage der Verwaltung und somit für einen früheren Beginn des Weihnachtsmarkts. Entschieden ist noch nichts. Das Thema wird höchstwahrscheinlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses wieder auf den Tisch kommen.

Marktbeschicker und Gastronomiebetreiber setzen sich zusammen

Ein weiteres großes Thema wurde bereits in mehreren Presseberichten behandelt. Die Gastronomie rund um den Neptunbrunnen möchte auch an Markttagen Flächen belegen. Es gab dazu einen Antrag der CDU, dass die Verwaltung prüfen solle, ob eine Verständigung zwischen Marktbeschickern und Gastronomen möglich ist. Aus unserer Sicht hätten die Betroffenen auch ohne diesen Antrag erst einmal eigenständig das Gespräch untereinander suchen sollen. Das wurde von allen Fraktionen so gesehen, so dass der Antragsteller den Antrag schließlich zurückzog. Unserer Meinung nach, haben die Marktbeschicker in den letzten drei Jahren durch den Umbau des Domplatzes einiges ausgehalten. Nun schon wieder Verschiebungen vorzunehmen, ist der völlig falsche Weg. Wie den Zeitungsberichten ebenso zu entnehmen war, zeichnet sich eine Lösung ab. Direkte Gespräche wären von Anfang an der bessere Weg gewesen.

Coffee to go ist auf dem Weg

Die Idee Kaffee zum Mitnehmen, in englisch Coffee to go, anzubieten, war schon eine Idee aus dem letzten Jahr. Der ASP hat sie jetzt in Zusammenarbeit mit Cafés und einem Systemanbieter auf den Weg gebracht. Gute Sache. Müllvermeidung ist der richtige Weg. Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende, Michael Deppe und Ulrich Koch am Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr teilgenommen. Die nächste Ausschusssitzung ist für Mittwoch, 12. September, angesetzt.

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Bildnachweis: Rathaus Paderborn, Foto: Mark Heinemann

 

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Bündnis für Demokratie und Toleranz wirbt für Paderborner Debatte zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai

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Anlässlich des Tags des Grundgesetzes am 23. Mai fragt das „Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz“, wie die Ratsparteien die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt in der Paderborner Stadtgesellschaft fördern und stärken (Link zum Programm). Die „Paderborner Debatte zum Tag des Grundgesetzes“ findet um 19 Uhr im Audimax der Theologischen Fakultät Paderborn (Klingelgasse /Ecke Liboristraße) statt und wird von der durch Radio Hochstift bekannten Journalistin Sylvia Homann moderiert (Link zur Einladung). In der Podiumsdebatte werden die grüne Stadtvorsitzende Sigrid Beer, Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion/offene Liste, Alexander Senn, Fraktionsvorsitzender der FDP, der stellvertretende Bürgermeister Bernhard Schaefer (CDU) und Manfred Krugmann (SPD) Stellung zu sozialen Fragen beziehen. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Debatte liegen auf den Themen Integration und bezahlbarer Wohnraum. Hierzu gibt es inhaltliche Impulse durch die Schura, dem Rat der Paderborner Muslime, und den Wohlfahrtsverbänden.

Auf die demokratischen Errungenschaften des Grundgesetzes aufmerksam machen

„In einer Zeit, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft zwischen Armen und Reichen zunimmt und der Zusammenhalt durch Rechtspopulisten unter Druck gerät, müssen wir immer wieder aufs Neue auf die demokratischen Errungenschaften des Grundgesetzes aufmerksam machen“, erläutert Martin Menacher, Gewerkschaftssekretär beim DGB, das Anliegen des Bündnisses.
Die Debatte bildet den Höhepunkt einer Veranstaltungsserie zum Grundgesetz. Im Rahmen von insgesamt zwölf Veranstaltungen thematisieren Bündnisorganisationen verschiedene Grundrechte. Der DGB-Kreisverband Hochstift Paderborn zeigt in Kooperation mit dem PaderPride e.V. am Dienstag, den 22. Mai um 18 Uhr im Pollux den Film „Pride“. Die britische Tragikomödie behandelt Grundrechte, wie Menschenwürde, Gleichberechtigung, Versammlungs- und Koalitionsfreiheit. Am 26. Mai schließt sich der Christopher Street Day mit einer Demonstration durch die Stadt und einem Straßenfest vor dem Paderborner Rathaus an.

Schwerpunkt auf der brisanten Frage nach dem Asylrecht

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der brisanten Frage nach dem Asylrecht. Dazu laden die Friedensbewegung pax christi und die Katholische Erwachsenenbildung am 29. Mai um 19 Uhr zu einer Diskussion über „Menschen auf der Flucht: Tore zu – Türe auf?“ ins KEFB-Haus an der Giersmauer ein. Sowohl Landrat Manfred Müller als auch die Flüchtlingsanwältin Judith Herbe beziehen Position. „Warum sich Christinnen und Christen ins politische Geschäft“ einmischen, erläutern am 25. Mai ab 19:30 Uhr Vertreter des evangelischen Kirchenkreises, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, des ND und pax christi in einem Stammtischgespräch im Sputnik.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

Partei ergreifen für direkte Demokratie ist die Devise der Grünen, die an den Artikel 20 „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ anknüpft. Dazu kommt der grüne Landesvorsitzende Felix Banaszak am 24. Mai ab 19 Uhr ins KIM-Forum. Das Linke Forum und der Grüne Salon haben bereits die aufklärerische Freiheitsgeschichte und die Lage der Demokratie analysiert.
Hintergrund: Im „Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz“ vernetzen sich aktuell mehr als 40 Organisationen aus dem Raum Paderborn, um das soziale Zusammenleben aller hier lebenden Menschen zu stärken sowie Rechtspopulismus und Ausgrenzung entgegenzutreten.

Nach- & Rückfragen an: Martin Menacher, DGB-Region OWL, Bahnhofstr. 16, 33102 Paderborn, 052151 29037 13

Bildnachweise:  Bündnis für Toleranz und Demokratie

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Arbeit 4.0 – Chance, Risiko oder Ohnmacht

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Unter diesem Titel gestaltete der SPD-Ortsverein Paderborn nun in der Westernstraße den ersten Stand des Jahres 2018. Zahlreiche Mitglieder aus dem Ortsverein waren beteiligt, viele Bürgerinnen und Bürger kamen zur angeregten Diskussion. Dabei stellte sich heraus, dass viele noch keine genaue Vorstellung von dem Thema haben. Dass es „irgendwie um Roboter und Digitalisierung geht“, ist den meisten Personen klar. Aber, welche Bedeutung hat Arbeit 4.0 für die Arbeitsplätze? Wie sehen die Unternehmen der Zukunft aus und was ändert sich in der Gesellschaft? Hier ist auch von Seiten der Politik noch viel Aufklärungs- und Entwicklungsarbeit nötig. Der Slogan „Digitale Stadt“ alleine wird nicht reichen, die Gesellschaft mitzunehmen. Wir werden auch in den nächsten Monaten regelmäßig mit Ständen zu aktuellen Themen in der Westernstraße vertreten sein. Dabei wird es unter anderem auch um die Bereiche „Wohnen und sozialer Wohnungsbau“, „Neubau der Stadtverwaltung“ sowie die großen anstehenden Bauprojekte in der Stadt gehen. Jede Menge Stoff also für weitere angeregte Diskussionen. Die genauen Termine der nächsten Stände werden wir, unter anderem auf unserem Facebook-Profil „SPD Paderborn“ und hier auf der Homepage im Terminbereich, kommunizieren.

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Bildnachweis: Stand Westernstraße, Foto: SPD-Ortsverein, Paderborn

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