Beiträge

Informationsveranstaltung „Quartiersentwicklung Alanbrooke Kaserne“

, , , , , , , , ,

Fraktionen im Stadtrat laden Bürgerinnen und Bürger ein

Am Donnerstag, 16.05.2019 findet um 19.00 Uhr in der Aula des Goerdeler Gymnasiums eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger zur Entwicklung der Konversionsfläche an der Elsener Str. statt.

Diese wurde von den Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, LKR und FÜR Paderborn beantragt. Sie findet unter fach- und sachkundiger Beteiligung der Verwaltung und der Steuerungsgruppe –Konversion“ statt.

Der aktuelle Planungsstand wird ebenso vorgestellt, wie die beabsichtigte Zeitschiene und auch über das Thema Wohnen, geförderte Wohnraumbebauung und die Wohnungsgesellschaft Paderborn wird informiert.

Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger laden die Fraktionen herzlich ein, sich zu diesem Thema am Donnerstag zu informieren.

Der Ascherdonnerstag war vollgepackt mit aktuellen Themen

, , ,

Zu ihrem schon traditionell gewordenen Ascherdonnerstag hatte der SPD Ortsverein Paderborn eingeladen. Eine auch 2018 gut besuchte Veranstaltung, die in diesem Jahr im Hotel Aspethera stattfand. Gastredner der Veranstaltung war Dr. Dennis Mälzer, Landtagsabgeordneter aus Lippe und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

Landespolitik ist von den gebrochenen Wahlversprechen der CDU/FDP-Regierung geprägt

Ein Schwerpunkt seiner Rede galt dementsprechend der Landespolitik und den gebrochenen Wahlversprechen der CDU/FDP Regierung. Weder sei der vollmundig propagierte Schuldenabbau noch die Neuregelung der Grunderwerbsteuer gelungen, die Weiterleitung der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen nur teilweise umgesetzt. Stattdessen habe es bislang lediglich, wie schon 2005, eine kaum vertretbare Ausweitung von Stellen in den Ministerien gegeben. Die Diskussionen um das Sozialticket, die Initiative zur Ausweitung der Ladenöffnungszeiten und die aktuellen Entwicklungen in der Finanzbehörde Wuppertal mit dem Abgang hervorragender Fachkräfte im Bereich der Steuerfahndung seien ebenfalls ein deutliches Zeichen, dass es der Landesregierung nicht um die Lösung sozialer Schieflagen oder mehr Steuergerechtigkeit ginge. Neben dem fehlenden Verkehrskonzept bemängelte Mälzer auch die Hilflosigkeit der Landesregierung in der Familienpolitik.

Gäste_Menschen_Tische_SPD_Politik_Paderborn

Gäste beim Ascherdonnerstag

Die Arbeitswelt muss familienfreundlich bleiben

Fachkundig und fundiert legte er dar, dass es der SPD im Gegensatz zur CDU/FDP darum gehe, die Arbeitswelt familienfreundlich, nicht die Familien nach den Bedürfnissen der Arbeitswelt zu gestalten. Deshalb werde die SPD im Rahmen der Diskussionen um einen Ersatz des Kibiz einen qualitativen Ausbau der Erziehung im Vorschulalter einfordern und finanzielle Belastungen von den Schultern der Eltern nehmen. Insbesondere gehe es dabei auch um eine Neuordnung der Sockelfinanzierung und der Verbesserung des Personalschlüssels in den Einrichtungen.

Im Koalitionsvertrag macht vieles Sinn, einiges aber eben auch nicht

Neben der Erörterung des Wahlausgangs bei der NRW Landtagswahl und dem Verlust der Regierungsverantwortung für die SPD war die Bundespolitik und die anstehende Entscheidung der SPD Mitglieder im Mitgliederentscheid zur GroKo ein weiteres, sehr intensiv diskutiertes Thema. Dennis Mälzer machte deutlich, dass auch er seine Entscheidung noch nicht endgültig getroffen habe. Es gebe Punkte im Koalitionsvertrag, die aus Sicht der Kommunen eine Zustimmung als richtig erscheinen ließen. Aber es gebe eben auch Punkte die auf den ersten Blick sinnvoll, aber bei einer genaueren Prüfung fraglich erschienen. So sei die Finanzierung familienpolitischer Notwendigkeiten infolge der Weiterfinanzierung des Betreuungsgeldes zu gering oder einseitig zu Lasten der Länder und Kommunen beabsichtigt. Notwendige Schritte im Wohnungsbau unterblieben zum Teil ganz oder würden mit falschen Anreizen verknüpft. Baukindergeld löse nicht die erheblichen Probleme im Bereich bezahlbaren Wohnens.

Insgesamt war der Ascherdonnerstag wieder eine gelungene Veranstaltung mit Themen, die auch nach dem offiziellen Ende noch im kleinen Kreis intensiv weiterdiskutiert wurden.


Bildnachweis: “Ascherdonnerstag SPD Ortsverein Paderborn”, Fotos: Ulrich Koch/Julia Lakirdakis-Stefanou

Attraktionen, Mittelalter und ein Taschenwagen – Bericht aus dem Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr

, , , , , ,

Die erste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr in 2018 hatte im öffentlichen Teil eine eher kurze Tagesordnung. Dafür war die Tagesordnung im nicht-öffentlichen Teil durch die Beratungen über die Vergabe der Standplätze für den Lunapark und für Libori umso länger. Wir dürfen nicht zu viel verraten, außer, dass sich die Besucher des Lunaparks und von Libori auf wirklich tolle Attraktionen freuen dürfen.

Die Kosten für unsere App zu Libori wird geprüft

Nun aber zum öffentlichen Teil der Sitzung. In den Mitteilungen der Verwaltung gab es einen kurzen Rückblick auf den Weihnachtsmarkt, der in 2017 um fast eine Woche kürzer war als 2016. Da es auch wettermäßig eher durchwachsen lief, fiel die Bilanz eher gemischt aus. Erste Informationen gab es zudem zu unserer Initiative für die Entwicklung einer App für Libori. Die Verwaltung ist mit Firmen in Gesprächen und lässt die Kosten für die Entwicklung beziffern. Das Thema wird in der demnächst startenden AG Digitalisierung mit vorbereitet. Wenn weitere Infos vorliegen – hier erfahrt ihr es zuerst.

Der Dom- und Marktplatz wird im Juli mittelalterlich

Freuen können sich alle Paderbornerinnen und Paderborner schon einmal auf die Zeit zwischen dem 20 und 22. Juli. Dann wird es aufgrund des 950-jährigen Jubiläums des durch Bischof Imad im 11. Jahrhundert erweiterten Doms mittelalterlich auf dem Dom– und Marktplatz. Auch der Wochenmarkt ist bei dem Spektakel mit eingebunden, denn dieser wird am Samstag, 21. Juli verlängert un durch einige Attraktionen noch lebendiger gestaltet. Auf dem Domplatz im Bereich der neu entstandenen Baumreihe soll dann im Laufe des Nachmittags bis in die Abendstunden hinein zudem ein moderner Streetfoodmarkt stattfinden. Weitere Informationen folgen. Wer sich übrigens für die Geschichte des „Imad-Doms“ interessiert, der findet weitere Informationen, z.B. hier: https://www.behuetetundbedacht.de/Geschichte/

Taschenwagen wird geprüft und auf 2019 geschoben

Dann stand noch ein Antrag der „FÜR PADERBORN“ auf der Tagesordnung. Dabei ging es um die Konzeption und die Anschaffung eines „Taschenwagens“ für den Wochenmarkt. Die Verwaltung erläuterte, mit welchen Kosten zu rechnen sei. Aus unserer Sicht, ist ein Taschenwagen durchaus ein Angebot, welches der Attraktivität der Innenstadt dienen kann. Er ermöglicht Besuchern des Wochenmarktes, die Einkäufe zur Aufbewahrung abzugeben und anschließend noch den Weg in die Innenstadt für einen weiteren Einkaufsbummel einzuschlagen. Ein Beispiel für eine derartige Aufbewahrungsmöglichkeit gibt es in Münster. Dort wird der Taschenwagen sehr gut angenommen. Allerdings gibt es in der Stadt auch einen Wochenmarktförderverein der ihn aus eigenen Mitteln betreibt. Aus unserer Sicht ist es unverständlich, warum sich die Paderborner Werbegemeinschaft bislang nicht an den Kosten beteiligen will. Nach unserer Auffassung sind die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt und die Schaffung von Serviceangeboten für die Bürgerinnen und Bürger Gemeinschaftsaufgaben. Wir wünschen uns hier von Seiten der Werbegemeinschaft mehr Aktivität. Letztendlich wurde aufgrund des gerade erst erfolgten Umzug des Wochenmarkts an seinen alten Standort vereinbart, dass Thema 2019 wieder anzupacken. Immerhin, auch die anderen Fraktionen gaben eine positive Rückmeldung.

Die nächste Ausschusssitzung ist am 21. Februar

Für unserer Fraktion haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende, Carsten Büsse und Ulrich Koch an der Sitzung teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr ist für den 21. Februar geplant. Tagungsort ist dann um 17 Uhr der Zentrale Bau –und Betriebshof an der Talle.


Bildnachweis: “Dom in Paderborn” / Foto: Fotolia

SPD-Fraktion beantragt die Entwicklung einer Libori-App

, , , ,

Wer von der Digitalisierung spricht, der muss sich besonders mit dem Informations- und Servicegedanken für die Bürgerinnen und Bürger auseinandersetzen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn beantragt daher im nächsten Betriebsausschuss und Ausschuss Märkte und Feuerwehr die Entwicklung einer Libori-App.

Es gab bereits eine App für die “Performance”

„Libori ist eines der größten Volksfeste in NRW und somit ein Markenzeichen Paderborns. Daher ist die Veranstaltung eine gute Schnittstelle, um die Digitalisierung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger auszubauen“, sagt SPD-Ratsherr Ulrich Koch, der den Antrag einbringt. Ein positives Beispiel für eine solche App gibt es in Paderborn bereits. Im Jahr 2016 wurde die Entwicklung einer App für die Künstlermesse „Performance“ angeschoben. Dort konnten sich die Besucher schnell einen Überblick für die Auftrittszeiten und die Veranstaltungsorte der Aussteller verschaffen. Die App steht in App-Stores immer noch zum Download bereit.

Die App könnte alle wichtigen Informationen beinhalten

„Ein solches Angebot wünschen wir uns auch für Libori. Die Besucher sollen auf einen Blick sehen, welche Schausteller wo stehen und welche Anbieter wo auf dem Pottmarkt zu finden sind“, erklärt Koch. Dazu kommen weitere Servicemöglichkeiten, wie Angaben zu den Park & Ride-Zeiten der Shuttlebusse, Informationen über die Fahrzeiten des öffentlichen Personennahverkehrs, Erinnerungsfunktionen sowie Angaben zu den Standorten von Toilettenanlagen, der Polizei, Sanitätern oder der BOSS Wache.

SPD_Portrait_Paderborn_Ratsherr_Ulrich_Koch

SPD-Ratsherr Ulrich Koch beantragt die Entwicklung einer Libori-App.

Auch für externe Besucher ein guter Service

„So könnten auch Gäste von extern das Liborifest mühelos genießen“, findet Koch der noch einen weiteren Vorteil sieht. Denn ist die App erst einmal programmiert, kann sie in den Folgejahren problemlos ergänzt werden. Selbst kurzfristige Änderungen stellen dann, anders als beim gedruckten Veranstaltungskalender, kein Problem mehr dar. „Sie sollte so angelegt sein, dass auch andere Jahrmärkte und Veranstaltung bei Bedarf eingebaut werden können“, betont der SPD-Ratsherr.

Kein Ersatz, sondern eine Ergänzung des Veranstaltungskalenders

Dabei stellt Koch klar, dass es ihm nicht darum geht, den gedruckten Veranstaltungskalender zu ersetzen. „Ich möchte neben dem Angebot in den klassischen Medien eine weitere Informationsmöglichkeit in den neuen Medien schaffen. Die Teilnahme der Stadt am Wettbewerb Digitale Stadt und die Ernennung zur Digitalen Modellkommune in NRW haben gezeigt, dass Paderborn sehr große Potenziale hat. Eine App in dieser Form wäre ein wichtiger Baustein in diesem Prozess“, sagt Koch.


Bildnachweis: “Soziale Medien” / Foto: Shutterstock ; Bildnachweis: Ulrich Koch / Foto: SPD Paderborn