Bündnis für Demokratie und Toleranz wirbt für Paderborner Debatte zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai

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Bündnis für Demokratie und Toleranz

Anlässlich des Tags des Grundgesetzes am 23. Mai fragt das „Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz“, wie die Ratsparteien die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt in der Paderborner Stadtgesellschaft fördern und stärken (Link zum Programm). Die „Paderborner Debatte zum Tag des Grundgesetzes“ findet um 19 Uhr im Audimax der Theologischen Fakultät Paderborn (Klingelgasse /Ecke Liboristraße) statt und wird von der durch Radio Hochstift bekannten Journalistin Sylvia Homann moderiert (Link zur Einladung). In der Podiumsdebatte werden die grüne Stadtvorsitzende Sigrid Beer, Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion/offene Liste, Alexander Senn, Fraktionsvorsitzender der FDP, der stellvertretende Bürgermeister Bernhard Schaefer (CDU) und Manfred Krugmann (SPD) Stellung zu sozialen Fragen beziehen. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Debatte liegen auf den Themen Integration und bezahlbarer Wohnraum. Hierzu gibt es inhaltliche Impulse durch die Schura, dem Rat der Paderborner Muslime, und den Wohlfahrtsverbänden.

Auf die demokratischen Errungenschaften des Grundgesetzes aufmerksam machen

„In einer Zeit, in der die soziale Spaltung der Gesellschaft zwischen Armen und Reichen zunimmt und der Zusammenhalt durch Rechtspopulisten unter Druck gerät, müssen wir immer wieder aufs Neue auf die demokratischen Errungenschaften des Grundgesetzes aufmerksam machen“, erläutert Martin Menacher, Gewerkschaftssekretär beim DGB, das Anliegen des Bündnisses.
Die Debatte bildet den Höhepunkt einer Veranstaltungsserie zum Grundgesetz. Im Rahmen von insgesamt zwölf Veranstaltungen thematisieren Bündnisorganisationen verschiedene Grundrechte. Der DGB-Kreisverband Hochstift Paderborn zeigt in Kooperation mit dem PaderPride e.V. am Dienstag, den 22. Mai um 18 Uhr im Pollux den Film „Pride“. Die britische Tragikomödie behandelt Grundrechte, wie Menschenwürde, Gleichberechtigung, Versammlungs- und Koalitionsfreiheit. Am 26. Mai schließt sich der Christopher Street Day mit einer Demonstration durch die Stadt und einem Straßenfest vor dem Paderborner Rathaus an.

Schwerpunkt auf der brisanten Frage nach dem Asylrecht

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der brisanten Frage nach dem Asylrecht. Dazu laden die Friedensbewegung pax christi und die Katholische Erwachsenenbildung am 29. Mai um 19 Uhr zu einer Diskussion über „Menschen auf der Flucht: Tore zu – Türe auf?“ ins KEFB-Haus an der Giersmauer ein. Sowohl Landrat Manfred Müller als auch die Flüchtlingsanwältin Judith Herbe beziehen Position. „Warum sich Christinnen und Christen ins politische Geschäft“ einmischen, erläutern am 25. Mai ab 19:30 Uhr Vertreter des evangelischen Kirchenkreises, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, des ND und pax christi in einem Stammtischgespräch im Sputnik.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

Partei ergreifen für direkte Demokratie ist die Devise der Grünen, die an den Artikel 20 „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ anknüpft. Dazu kommt der grüne Landesvorsitzende Felix Banaszak am 24. Mai ab 19 Uhr ins KIM-Forum. Das Linke Forum und der Grüne Salon haben bereits die aufklärerische Freiheitsgeschichte und die Lage der Demokratie analysiert.
Hintergrund: Im „Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz“ vernetzen sich aktuell mehr als 40 Organisationen aus dem Raum Paderborn, um das soziale Zusammenleben aller hier lebenden Menschen zu stärken sowie Rechtspopulismus und Ausgrenzung entgegenzutreten.

Nach- & Rückfragen an: Martin Menacher, DGB-Region OWL, Bahnhofstr. 16, 33102 Paderborn, 052151 29037 13


Bildnachweise:  Bündnis für Toleranz und Demokratie