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Jährliche Einkommensgrenze für KiTa-Gebühren erhöhen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD fordert eine Anhebung des untersten Werts auf 35.000 Euro. Bildung darf nicht von der Herkunft oder vom Geldbeutel abhängen. Dass gute Bildung nicht von der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängen darf, steht für die SPD-Fraktion außer Frage. Mit Blick auf den Haushalt 2019 beantragen die Sozialdemokraten, die jährliche Einkommensgrenze für die Erhebung […]
SPD Fraktion erinnert an die Einführung des Frauenwahlrechts 1918
ALLGEMEIN, PRESSE, SCHULE UND BILDUNG, SPD ORTSVEREIN PADERBORNVor hundert Jahren wurde nach langem Kampf das Wahlrecht für Frauen in Deutschland durchgesetzt. Wenige Wochen später gingen auch die Paderborner Frauen an die Wahlurnen und im März 1919 saßen erstmals zwei weibliche Mandatsträgerinnen in der Paderborner Stadtverordnetenversammlung. Die SPD-Ratsfraktion erinnert sich gerne an diese Meilensteine politischer Emanzipation zurück. 12 November 1918 ist die Geburtsstunde […]
Starke Behauptungen und wenig Substanz
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUSHALT, PRESSE, Rat, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD antwortet auf die Kritik der CDU-Mittelstandsvereinigung an der kommunalen Wohnungsgesellschaft. Hier die Pressemitteilung im Wortlaut: „Die jüngsten Äußerungen von Friedhelm Koch, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) erinnern die SPD an grundlegende ideologische Auseinandersetzungen früherer Jahre. „Der wenig differenzierte Grundtenor seiner Ausführungen lässt uns zweifeln, ob Herr Koch die Beschlusslage des Rates der Stadt Paderborn präzise […]