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Stellungnahme zur Ablehnung des Haushalts im Kulturausschuss
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Henze zur gestrigen Sitzung des Kulturausschusses im Wortlaut: „Auch in der Vergangenheit haben die oppositionellen Fraktionen in der Regel Teile des Haushaltes oder aber auch den gesamten Haushalt abgelehnt. Ihr Gestaltungswille war nicht gefragt und sie sind regelmäßig „abgebügelt“ worden. Die Ablehnung des Kulturhaushaltes ist somit nichts Neues, nur […]
Rechtswidrige Abschottungspolitik
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORN„Wo bleibt das sozialdemokratische Herz in der Asylpolitik?“ SPD-AG ‚Migration & Vielfalt‘ im Kreis Paderborn stellt sich gegen GroKo-Sondierung Die aktuellen Ergebnisse der Sondierungsgespräche für eine Koalition der CDU/CSU und der SPD sind niederschmetternd und bedeuten einen verheerenden Rückschritt für die Regierungspolitik. Scharf kritisiert werden insbesondere die neuerlichen massiven Verschärfungen in der Asylpolitik. Entsprechend groß […]
Bericht aus dem Integrationsrat
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Integrationsrat, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der ersten Sitzung des Integrationsrats im Jahr 2018 galt es gleich, einige Themen abzuarbeiten. Dabei waren wir zunächst erst einmal erstaunt, dass der Bericht über die Aktivitäten des Landesintegrationsrates NRW von der Tagesordnung gestrichen wurde. Dies geschah schlicht und einfach deshalb, weil es noch nichts zu berichten gibt. Die neue Landesregierung hat es bislang […]