SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht Etwa 16,7 Prozent der Schülerinnen und Schüler – rund 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland – sind bereits Opfer von Cybermobbing gewesen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Techniker Krankenkasse. Die erschreckenden Zahlen und Berichte – Corona habe die Lage noch verstärkt, an den Schulen gibt es zu wenig […]
SPD-Fraktion: Wir fordern ein klares Bekenntnis von Bürgermeister Dreier! Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt das deutliche Votum des Integrationsrates, eine Städtepartnerschaft mit der türkischen Großstadt Beylikdüzü einzugehen. Der Rat sei nun gut beraten, sich diesem Votum am 26. September anzuschließen, findet der stellvertretende Bürgermeister Martin Pantke. Er sieht es als einen […]
SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zum KIM im Sozialausschuss Wie gelingt es, die Integration zugewanderter Menschen in den Kommunen zu erleichtern und zu stärken? Die Landesregierung setzt auf ein bei den Kommunen und Kreisen angesiedeltes Management, das vom Land gefördert wird und auch in Paderborn vor einiger Zeit eingeführt wurde. Die SPD-Fraktion möchte in der nächsten […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Lage in der Flüchtlingsunterkunft Schloß Neuhaus Die aktuelle Berichterstattung über Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsunterkunft Schloß Neuhaus nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, im Bezirksausschuss Fragen an die Verwaltung zu richten. „Diese Ereignisse und vereinzelte Gespräche im Umfeld der ehemaligen Dempsey-Kaserne geben Anlass zur Sorge um die Lage in der Landeseinrichtung und […]
SPD-Fraktion spricht sich für mehr Mehrweg-Verpackungen aus Beim Angebot von Mehrweg-Verpackungen in der heimischen Gastronomie gibt es scheinbar noch Nachholbedarf. Die Verbraucherzentrale Paderborn hatte mit einer Erhebung aus Juni gezeigt, dass trotz Mehrwegangebotspflicht nur ein geringer Teil der Betriebe wiederverwendbare Verpackungen für Speisen und Getränke anbietet. Dies nimmt die SPD-Stadtratsfraktion zum Anlass, eine Anfrage […]
Zur heute bekannt gegebenen Haushaltssituation der Stadt Paderborn äußert sich die SPD–Fraktion wie folgt: „Nach den Entwicklungen der letzten Jahre und Monate, insbesondere durch die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund sowie immer neue Aufgabenzuweisungen, kommt es nicht überraschend, dass der Paderborner Haushalt 2024 ein enormes Defizit aufweist. Corona–Folgen, Ukraine–Krise, steigende Inflation und […]
Paderborner SPD trauert um langjähriges Mitglied Horst Stöcker Die Paderborner SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied Horst Stöcker, der im Alter von 80 Jahren nach längerer Krankheit verstorben ist. „Wir verlieren mit Horst ein engagiertes Mitglied, das vielen von uns ein lieber Freund geworden ist“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Franz-Josef Henze. Horst Stöcker war […]
Mehrheit lehnt Einbeziehung des Ethikrates ab Was passiert mit Menschen, die aus verschiedenen Gründen keine Möglichkeiten zur Teilhabe am digitalen Leben haben? Sollte die Digitalisierungsstrategie der Stadt Paderborn ein „Recht auf ein analoges Leben“ berücksichtigen? Und welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz (KI) auf Digitalisierungsprozesse in der Verwaltung? Eine Einschätzung zu diesen Fragen wünschte sich die […]
Dringend benötigtes Startkapital für die Menschen in Paderborn Der am 12. Juni vom Landrat übergebene Förderbescheid gibt jetzt Planungssicherheit für die Bauvorhaben der Wohnungsgesellschaft Paderborn (WGP). „Wir haben die Notwendigkeit für die Erstellung geförderten Wohnungsbaus immer nachdrücklich betont und zu diesem Zweck bereits in 2017 vehement die Gründung der WGP politisch eingefordert. Dies wurde dann […]
Seit 2017 ist am Stadelhof die VHS beheimatet. Kursräume und Verwaltung sind im renovierten Gebäude untergebracht. Bereits kurz nach Eröffnung berichtete die Verwaltung von Problemen in Bezug auf die Parksituation. Der Einbau einer Polleranlage wurde seinerzeit in Erwägung gezogen um so auch das Zustellen der Feuerwehraufstellflächen zu unterbinden. Zum aktuellen Stand hat die SPD-Fraktion im […]