In der vergangenen Sitzung des Integrationsrats standen besonders das Internationale Fest der Begegnung sowie ein neues Logo im Vordergrund. Das genannte Fest findet am Sonntag, 1. Juli, von 12 bis 19 Uhr im Schloßpark in Schloß Neuhaus statt. Fragen hatten wir noch zum Thema Verpflegung. Aktuell ist es so geregelt, dass an den Ständen einzelne […]
Der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren […]
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn ist ebenso, wie alle Paderborner, erleichtert, dass die Entschärfung der Weltkriegsbombe und die Evakuierung vieler Menschen mit vereinten Kräften so glimpflich abgelaufen sind. Gleichzeitig zeigen sich die Sozialdemokraten über Forderungen irritiert wegen der entstandenen Kosten das Verursacherprinzip gegenüber Großbritannien anzumahnen und von den Briten eine Entschuldigung zu verlangen. […]
In der aktuellen Sitzung des Betriebsausschusses „Gebäudemanagement“ ging es um Sonnenstrom, ein neues Dach für das Wohnzimmer und um Kindergärten. Bei den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass das Rathaus auch im Bereich des Daches in die Jahre gekommen ist. Die notwendigen Arbeiten sind beauftragt. Während des Frühlingsfestes und Libori wird nicht am Rathaus gearbeitet. […]
Hier das Statement noch einmal in Textform: Liebe Paderbornerinnen, liebe Paderborner, mit Datum vom 15.03.2018 hat der Rat der Stadt Paderborn mehrheitlich beschlossen, die „Paderborner Wohnungsgesellschaft“ zu gründen. Was heißt das? In Paderborn gibt es einen eklatanten Mangel an Wohnraum, insbesondere preiswerte Wohnungen sind Mangelware. Viele Anläufe der im Rat vertretenden Fraktionen, insbesondere der SPD […]
Referent: Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, die Haushaltsberatungen in diesem Jahr standen grundsätzlich unter anderen Vorzeichen als in den Vorjahren. Wenn es auch in einigen Politikbereichen immer Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen gab, hatte der Haushalt in wesentlichen Bereichen fast ausschließlich die Handschrift der CDU. Nun gibt es aber […]
In der Theorie ist die Digitalisierung angekommen. In der Praxis scheitert sie oft noch an selbstgemachten Hürden. Dementsprechend begrüßt die SPD-Fraktion die Kooperation zwischen der Stadt Paderborn und dem Unternehmen „Deutsche Glasfaser“ zwar, doch warum bestimmte Gebiete erst einmal außen vor bleiben sollen, erschließt sich den Sozialdemokraten nicht. Bestimmte Gebiete in den Ortsteilen nicht außen […]
Bericht aus dem Kulturausschuss beginnt mit Briten in Westfalen In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses standen die Briten in Westfalen, die Museumspädagogik sowie unsere Anfrage nach einem Kulturentwicklungsplan auf der Tagesordnung. Zunächst gab es einen vorläufigen Rückblick auf die Ausstellung „Briten in Westfalen“. Wir haben die Ausstellung politisch immer mitgetragen, weil sie alltags- und erinnerungsgeschichtliche […]
Zur Gestaltung des Bahnübergangs Rosentor hat es in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Konzepte gegeben. Da sich dies in den kommenden Jahren auch nicht ändern wird, ist es der SPD Paderborn umso wichtiger, zumindest mögliche Gefahrenquellen zu beheben. Die Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt daher nun in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, […]
Zusammengefasst und kompakt. Hier nun die gemeinsamen Anträge der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste, FBI/Freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR und Melis Demir, mit denen wir die Stadt Paderborn endlich zukunftsorientiert aufstellen werden. Einfach auf den Link klicken. SPD, GRÜNE, LINKE, FBI, FÜR, LKR, Demir – Verwaltung Bildnachweis: „Rathaus Paderborn“, Foto: Mark Heinemann