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Jubelstürme derzeit nicht angebracht – Kritische Anmerkungen der Paderborner SPD zur Briten-Entscheidung

Die ausnahmslos positiven Reaktionen von Landesregierung, Bürgermeister Dreier und CDU zu der Entscheidung der britischen Armee, die Senne auch künftig als militärisches Trainingsgelände zu nutzen und Restkontingente von Streitkräften in Paderborn zu belassen, wird von der SPD Paderborn nicht uneingeschränkt geteilt. „Wir haben doch deutliche Zweifel, dass der Umfang und die Perspektiven im Zusammenhang mit […]

16. Juli 2018 von
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Schulsozialarbeit: Die Verwaltung muss zeitnah ein handfestes Konzept nachlegen

Die SPD-Fraktion setzt sich schon seit Jahren für die Schulsozialarbeit ein – Der Bedarf wächst auch an Gymnasien Die Paderborner Schulen brauchen für ihre erfolgreiche Bildungsarbeit mit Kindern und jungen Erwachsenen nicht nur gute Lehrer und eine moderne Ausstattung. Für die Paderborner SPD ist klar, dass Eltern, Lehrer und Heranwachsende durch Veränderungen in Familien und […]

13. Juli 2018 von
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Sozialticket ist Thema im nächsten Sozialausschuss

Die Verkehrsunternehmen im Hochstift planen für 2019 die Einführung eines Sozialtickets für Bus und Bahn. Das finden wir gut, denn endlich werden auch in Paderborn Bürgerinnen und Bürger, die auf Sozialtransfers angewiesen sind, die Möglichkeit haben, ein kostenreduziertes Monatsticket zu erwerben. Für den Geltungsbereich der Stadt Paderborn ist ein Preis von 24,90 € im Gespräch. […]

13. Juli 2018 von
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Die Stadt hat Nachholbedarf – Gemeinsame Sitzung des Jugendhilfe- und des Schulausschusses

Verabschiedet wurde in der Sitzung der Entwurf der 2. Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplans. Der Plan stellt den Orientierungsrahmen für die kommenden acht Jahre dar. Die Details sind künftig zu diskutieren. Aus unserer Sicht bieten sich für die schulische Entwicklung durch die Lernstatt sowie durch das noch von der alten rot-grünen Landesregierung initiierte Investitionsprogramm […]

12. Juli 2018 von
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Mehr politische Neutralität wäre wünschenswert – Spar- und Bauverein möchte nur Alleinstellungsmerkmal sichern

SPD kritisiert die Aussagen des Geschäftsführers des Spar- und Bauvereins Irritiert zeigte sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn nun von Aussagen, die von Thorsten Mertens in der Vertreterversammlung des Spar- und Bauvereins getroffen worden sind. Der Geschäftsführer der Genossenschaft ist gleichzeitig als sachkundiger Bürger der CDU im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt. […]

12. Juli 2018 von
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Wir begrüßen die Neufassung der Verbilligungsrichtlinie für den Wohnungsbau

Die SPD begrüßt die vom Bundestag Anfang Juli beschlossene Erweiterung der Verbilligungsrichtlinie beim Verkauf von Liegenschaften des Bundes für den Wohnungsbau. Gleichzeitig mahnen die Sozialdemokraten, nunmehr den Beschluss des Rates der Stadt Paderborn zur Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft zügig umzusetzen. Erleichterung für die Kommunen bundeseigene Grundstücke begünstigt zu erwerben „Mit der Neufassung der Verbilligungsrichtlinie im […]

9. Juli 2018 von
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Großer Bahnhof, kleiner Vorplatz und sportliche Paderborner

Die letzte Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vor der Sommerpause, befasste sich mit dem Hauptbahnhof und den Plänen für einen Neubau des Gebäudes durch die Firma Bremer und die Deutschen Bahn AG. Nach langen Jahren des Stillstands soll es jetzt endlich vorangehen. Beim Bahnhofsneubau bleiben die Einflussmöglichkeiten gering Natürlich wissen wir, dass […]

6. Juli 2018 von
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Zustimmung zum Neubau des Bahnhofs, auch wenn Bedenken bleiben

Wie entscheidet man sich, wenn es eigentlich keine Wahl gibt? Die SPD-Fraktion stimmt dem Neubau des Paderborner Hauptbahnhofs und dem darin enthaltenen städtischen Zuschuss über 1,9 Millionen Euro zu. Gleichzeitig mahnen die Sozialdemokraten an, die Öffentlichkeit ausreichend zu informieren und die nun entstehenden Möglichkeiten genau abzuwägen. Notwendigkeit ist da, aber es gibt keine Mitsprachemöglichkeit durch […]

5. Juli 2018 von
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QR-Codes für Straßenschilder

Zahlreiche Straßen tragen Namen von Persönlichkeiten, die für die Geschichte Paderborns von Bedeutung sind. Die Hintergründe zu diesen Personen sind den meisten Bürgerinnen und Bürgern aber schon längst nicht mehr bekannt. Die SPD-Fraktion stellt daher in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt einen Prüfauftrag, um den Informationsservice für die Bevölkerung zu […]

29. Juni 2018 von
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Eine Sperrung des Quinhagens ist noch nicht vom Tisch

Eine zufriedenstellende Lösung für die Verkehrssituation am Quinhagen ist weiterhin nicht in Sicht. Wahrscheinlich wird am Ende erst die Praxis zeigen, wie hoch die zusätzliche Verkehrsbelastung durch die Ansiedlung des neuen Hornbach-Baumarktes wirklich ist. Die SPD-Fraktion hat aber immerhin bereits jetzt verkehrsregelnde Auflagen durchgebracht. Kleinere Maßnahmen müssen schon jetzt erfolgen „Es kann nicht sein, dass […]

28. Juni 2018 von