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Bündnis für Demokratie und Toleranz wirbt für Paderborner Debatte zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai

Anlässlich des Tags des Grundgesetzes am 23. Mai fragt das „Paderborner Bündnis für Demokratie und Toleranz“, wie die Ratsparteien die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt in der Paderborner Stadtgesellschaft fördern und stärken (Link zum Programm). Die „Paderborner Debatte zum Tag des Grundgesetzes“ findet um 19 Uhr im Audimax der Theologischen Fakultät Paderborn (Klingelgasse /Ecke Liboristraße) statt […]

18. Mai 2018 von
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Arbeit 4.0 – Chance, Risiko oder Ohnmacht

Unter diesem Titel gestaltete der SPD-Ortsverein Paderborn nun in der Westernstraße den ersten Stand des Jahres 2018. Zahlreiche Mitglieder aus dem Ortsverein waren beteiligt, viele Bürgerinnen und Bürger kamen zur angeregten Diskussion. Dabei stellte sich heraus, dass viele noch keine genaue Vorstellung von dem Thema haben. Dass es „irgendwie um Roboter und Digitalisierung geht“, ist […]

14. Mai 2018 von
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Die Quote, notwendige Arbeiten, Radfahrer stärken und Bürgerbeteiligung – Bericht aus dem Bauausschuss

Ein langer Dienstagabend im Bauausschuss stand den Mitgliedern unserer Fraktion bevor. Wir geben zu, dass wir mit einigen Anträgen einen Anteil daran hatten. Um 17 Uhr eröffnete der Vorsitzende die Sitzung, eine große Anzahl interessierter Bürger war in das Technische Rathaus gekommen, um zu einzelnen Tagesordnungspunkten Informationen und Standpunkte der Fraktionen zu erhalten. Gleich zu Beginn […]

26. April 2018 von
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Erst ein Konzept, dann die Beschlussfassung – Die SPD zur drohenden Schließung der Von Fürstenberg-Realschule

Wenn in der kommenden Sitzung des Schulausschusses erneut beschlossen wird, keine Eingangsklassen an der Fürstenberg-Realschule einzurichten, ist nach der Georg-Hauptschule eine weitere innerstädtische schulische Einrichtung von der Schließung bedroht. Die SPD-Fraktion fordert deshalb, einen Beschluss über einen Aufnahmestopp an der Fürstenberg-Realschule vorläufig auszusetzen. Weitergehende Informationen seitens der Verwaltung sind nötig „Angesichts der Tragweite der Entscheidung […]

16. April 2018 von
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Die Bombe, Investitionen und eine Verabschiedung – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr

Der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren […]

12. April 2018 von
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Keine Schulddiskussion nach Entschärfung der Weltkriegsbombe beginnen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn ist ebenso, wie alle Paderborner, erleichtert, dass die Entschärfung der Weltkriegsbombe und die Evakuierung vieler Menschen mit vereinten Kräften so glimpflich abgelaufen sind. Gleichzeitig zeigen sich die Sozialdemokraten über Forderungen irritiert wegen der entstandenen Kosten das Verursacherprinzip gegenüber Großbritannien anzumahnen und von den Briten eine Entschuldigung zu verlangen. […]

12. April 2018 von
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Bericht aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement

In der aktuellen Sitzung des Betriebsausschusses „Gebäudemanagement“ ging es um Sonnenstrom, ein neues Dach für das Wohnzimmer und um Kindergärten. Bei den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass das Rathaus auch im Bereich des Daches in die Jahre gekommen ist. Die notwendigen Arbeiten sind beauftragt. Während des Frühlingsfestes und Libori wird nicht am Rathaus gearbeitet. […]

23. März 2018 von
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Unser Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze zur Paderborner Wohnungsgesellschaft

Hier das Statement noch einmal in Textform: Liebe Paderbornerinnen, liebe Paderborner, mit Datum vom 15.03.2018 hat der Rat der Stadt Paderborn mehrheitlich beschlossen, die „Paderborner Wohnungsgesellschaft“ zu gründen. Was heißt das? In Paderborn gibt es einen eklatanten Mangel an Wohnraum, insbesondere preiswerte Wohnungen sind Mangelware. Viele Anläufe der im Rat vertretenden Fraktionen, insbesondere der SPD […]

23. März 2018 von
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Die Stellungnahme zum Haushalt 2018 im Wortlaut

Referent: Fraktionsvorsitzender Franz Josef Henze Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, die Haushaltsberatungen in diesem Jahr standen grundsätzlich unter anderen Vorzeichen als in den Vorjahren. Wenn es auch in einigen Politikbereichen immer Übereinstimmungen zwischen den Fraktionen gab, hatte der Haushalt in wesentlichen Bereichen fast ausschließlich die Handschrift der CDU. Nun gibt es aber […]

15. März 2018 von