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Digitalisierung, ÖPNV, Hausärzte und die Tagesordnung – Bericht aus dem Rat
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, MOBILITÄT, RatDie jüngste Ratssitzung hatte eine ordentliche Bandbreite an Themen zu bieten. So ging es unter anderem um die Zukunft der Stadt als Digitale Modellregion mit einem Antrag von uns, um den öffentlichen Personennahverkehr, um Ärztemangel und eine Veränderung der Tagesordnung. Zur Digitalen Modellregion hatte die Verwaltung einen Bericht vorbereitet, der besonders den Stand der Digitalisierung […]
Gedenkrede zum Volkstrauertag 19.11 2017
ALLGEMEINF. Henze ▪ Vors. SPD – Fraktion Paderborn Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich möchte mich zunächst bei Ihnen allen bedanken, dass Sie zu der Gedenkveranstaltung zum heutigen Volkstrauertag gekommen sind. Dank sagen möchte ich auch allen Vereinen, die durch ihre Teilnahme und durch ihre Beiträge den heutigen Vormittag gestalten. „Sie haben im Kosovo Bomben geräumt, […]
Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Jugendhilfeausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der Sitzung des Jugendhilfeausschusses ging es um ein Jugendcafé der AWO, um kostenlose Freibadbesuche, die Vergabe des Jugendpreises der Stadt Paderborn und um die künftigen Träger der Kindertageseinrichtungen in den Neubaugebieten Springbach Höfe, Brukterer Weg und Dr. Rörig Damm. Zu Beginn wurde aus dem AWO Jugendcafé „InScene“ berichtet, das sich am Königsplatz befindet. Das […]
SPD fordert den Aufbau einer Arbeitsgruppe Digitale Modellregion
ALLGEMEIN, DIGITALISIERUNG, PRESSEMit der Teilnahme am Wettbewerb „Digitale Stadt“ hat sich Paderborn auf dem Weg in die digitale Zukunft gemacht. Die Einstufung als digitale Modellregion hat die Entwicklung zusätzlich angeschoben. Damit das Projekt weiterhin in den richtigen zukunftsweisenden Bahnen verläuft, beantragt die SPD-Fraktion in der nächsten Ratssitzung die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Digitale Modellregion. Jetzt ist der richtige […]
November-Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Paderborn (GMP)
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Gebäudemanagement, GMP, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGIn der November-Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Paderborn (GMP) ging es um die Sicherheit von Sporthallen, um Fördergelder aus dem Kommunalinvestitionsgesetz und um Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen. Dass es bei Sporthallen Probleme mit der Sicherheit geben kann, geriet im Sommer 2015 in den Fokus. Damals fielen in einer Bochumer Sporthalle Deckenteile zu Boden. Daraufhin eingeleitete Untersuchungen […]
Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNUnd es war tatsächlich schon wieder Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt. Wie bereits vor einer Woche angekündigt, trafen wir uns dieses Mal beim PaderSprinter. Auch wenn nicht viele Punkte auf der Tagesordnung standen – es ging um Mitteilungen der Verwaltung, die geplante Verlegung des Busbahnhofs von der Zentralstation an die Westernmauer und […]
SPD Kritik an CDU Vorschlägen zur Entspannung auf dem Wohnungsmarkt
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNMit großen Worten hat die CDU in der jüngsten Ratssitzung den Antrag der SPD auf Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft abgelehnt. Die eigenen Handlungsvorstellungen zur Lösung der Wohnungsprobleme in Paderborn erweisen sich allerdings als dürftig. Allenfalls der Alternativvorschlag, eine Entwicklungsgesellschaft zur Bewältigung des Konversionsprozesses, ist aus Sicht der SPD diskussionswürdig. „Diese Ankündigung hat noch wenig Inhalt. […]
SPD fordert Anbindung der Haltepunkte Schloß Neuhaus und Sennelager im Halbstundentakt
ALLGEMEIN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDas Auto in Schloß Neuhaus abstellen, um mit der Sennebahn nach Bielefeld zu fahren. Im Anschluss wieder per Bahn zurück nach Schloß Neuhaus, zurück zum abgestellten Auto. Was klingt, wie ein völlig normaler Pendelverkehr zwischen Paderborn und Bielefeld, ist es nicht. Denn der genannte Fahrtverlauf ist so nicht zu jeder Zeit möglich. Die SPD-Fraktion im […]
Perspektive 2020 – Wir müssen über das Wahlrecht reden
ALLGEMEINIm „Superwahljahr“ 2017 sind alle Augen auf den Wahlkampf gerichtet, auf die Parteien, die Kandidaten, die Programme. Dabei gerät ein Thema weiter in den Hintergrund, welches zugegeben nicht besonders mitreißend, aber für den demokratischen Prozess umso wichtiger ist. Martin Schulz betonte im Januar bei seiner Vorstellung als Kanzlerkandidat, ein Wahlkampf könne im besten Fall zu […]
Populismus
ALLGEMEINDonald J. Trump ist nun also der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und das obwohl er fast drei Millionen Stimmen weniger als Hillary Clinton hatte. Er ist ein Präsident, der sexistische, rassistische und oft schlicht falsche Aussagen tätigt. Jemand der damit angibt Frauen sexuell zu belästigen und Hetze gegen Minderheiten als politische Plattform […]