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SPD Kritik an CDU Vorschlägen zur Entspannung auf dem Wohnungsmarkt
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNMit großen Worten hat die CDU in der jüngsten Ratssitzung den Antrag der SPD auf Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft abgelehnt. Die eigenen Handlungsvorstellungen zur Lösung der Wohnungsprobleme in Paderborn erweisen sich allerdings als dürftig. Allenfalls der Alternativvorschlag, eine Entwicklungsgesellschaft zur Bewältigung des Konversionsprozesses, ist aus Sicht der SPD diskussionswürdig. „Diese Ankündigung hat noch wenig Inhalt. […]
SPD fordert Anbindung der Haltepunkte Schloß Neuhaus und Sennelager im Halbstundentakt
ALLGEMEIN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDas Auto in Schloß Neuhaus abstellen, um mit der Sennebahn nach Bielefeld zu fahren. Im Anschluss wieder per Bahn zurück nach Schloß Neuhaus, zurück zum abgestellten Auto. Was klingt, wie ein völlig normaler Pendelverkehr zwischen Paderborn und Bielefeld, ist es nicht. Denn der genannte Fahrtverlauf ist so nicht zu jeder Zeit möglich. Die SPD-Fraktion im […]
Perspektive 2020 – Wir müssen über das Wahlrecht reden
ALLGEMEINIm „Superwahljahr“ 2017 sind alle Augen auf den Wahlkampf gerichtet, auf die Parteien, die Kandidaten, die Programme. Dabei gerät ein Thema weiter in den Hintergrund, welches zugegeben nicht besonders mitreißend, aber für den demokratischen Prozess umso wichtiger ist. Martin Schulz betonte im Januar bei seiner Vorstellung als Kanzlerkandidat, ein Wahlkampf könne im besten Fall zu […]
Populismus
ALLGEMEINDonald J. Trump ist nun also der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und das obwohl er fast drei Millionen Stimmen weniger als Hillary Clinton hatte. Er ist ein Präsident, der sexistische, rassistische und oft schlicht falsche Aussagen tätigt. Jemand der damit angibt Frauen sexuell zu belästigen und Hetze gegen Minderheiten als politische Plattform […]
Die T-Frage
ALLGEMEINLange hat es gedauert und am Ende ging es dann doch schneller als erwartet. Die K-Frage – die Frage, wer der Kanzlerkandidat der SPD wird – ist nun, wenn auch etwas holprig, beantwortet. Martin Schulz wird der Kandidat unserer Partei bei der Bundestagswahl im September 2017. Sicher eine gute Wahl, bleibt Gabriel doch in den […]
Verpasste Chance
ALLGEMEIN„Deutschland muss das Land der Deutschen bleiben und muss es dort, wo dies nicht mehr der Fall ist, wieder werden.“ „Eine Überfremdung Deutschlands, ob mit oder ohne Einbürgerung, lehnen wir strikt ab.“ „Homosexuelle Lebenspartnerschaften bilden keine Familie und dürfen nicht gefördert werden.“ „Grundsatz deutscher Ausländerpolitik ist: Rückkehrpflicht statt Bleiberecht.“ „Der sogenannte „Asylparagraph“ Art. 16 a […]
Vorwahlen oder Urwahl ?
ALLGEMEINBundestagswahlen – Wer ist unser Kandidat ? Noch stehen mehrere Namen im Feuer, entscheiden wird die Parteispitze. Die Grünen haben gerade ihre Spitzenkandidaten in einer Mitgliederbefragung ermittelt; in Frankreich finden dieses Jahr in den einzelnen Lagern Wahlen zur Ermittlung der geeigneten Präsidentschaftskandidaten statt und in den USA werden die Präsidentschaftskandidaten der beiden großen Parteien schon […]
Soziale Medien – immer gut informiert?
ALLGEMEINMit der Entstehung und Verbreitung des world-wide-web hat sich die Fülle von verfügbaren Informationen sprunghaft erhöht. Dem Nutzer stehen mannigfaltige Informationsangebote und eine perspektivisch breite Berichterstattung zur Verfügung. Die digitalen Technologien entfalteten eine geradezu visionäre Kraft. Auf der Basis des Internets sind neue Wirtschaftszweige entstanden, das Kommunikationsverhalten und die Mediennutzung haben sich grundlegend gewandelt. Die […]
„Ich will verstehen“ – ein freier Kommentar zur aktuellen gesellschaftspolitischen Lage
ALLGEMEINEs gibt viele Dinge auf dieser Welt, die ich gerne verstehen möchte. In diesem Verlangen, aktuelle Geschehnisse begreifen zu wollen, bin ich aber wohl nicht die einzige. Vielen meiner Mitmenschen geht es anscheinend ähnlich. Sie fühlen sich oftmals sogar einem Ohnmachtsgefühl ausgesetzt und mit der Frage nach einem ‚Warum?‘ konfrontiert. In ihrer Verzweiflung, eine Antwort […]
Der ewige Vorwurf
ALLGEMEINBei der Brexit-Debatte im Bundestag kam er wieder, der ewig Vorwurf, die SPD stehe nicht zur Agenda 2010. Mit Wonne rieb es Herr Kauder der SPD und all den Zweiflern unter die Nase, nur den Gürtel enger zu schnallen bringe uns voran, das ist nicht nur das Rezept für Deutschland sondern eben auch für Europa. […]