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Verunsicherte Investoren, veränderte Realitäten und optimale Radrouten – Bericht aus dem Bauausschuss
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BEZAHLBARER WOHNRAUM, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNNach einer ereignisreichen Woche mit neuen Mehrheiten und interessanten Zahlen zum Haushalt der Stadt Paderborn, kam der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt nun zu einer weiteren Sitzung zusammen. Tagungsort war wieder das Technische Rathaus in der Pontanusstraße. Zu Beginn gab Dr. Becker, Leiter des Grünflächenamtes der Stadt, einen Überblick über die Schäden die der […]
Besuch der „garage33“ im Technologiepark
ALLGEMEIN, DIGITALISIERUNG, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNUnsere Fraktion war mal wieder außer Haus unterwegs und hat die „garage33“ besucht. Im Gründerzentrum im Technologiepark Paderborn informierten sich die Ratsvertreter über die Herausforderungen der Digitalisierung für junge Unternehmensgründer. Silicon Valley in OWL Im einleitenden Bericht von Dr. Sebastian Vogt, Geschäftsführer des Technologietransfer- & Existenzgründungscenter der Universität Paderborn, kurz TecUp, konnte sich die Fraktion […]
Optimierung des Radverkehrs in Paderborn und Umgebung
ALLGEMEIN, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAn Stellen, an denen sich Radwege und Straßen kreuzen, ist höchste Vorsicht geboten, um schwere Unfälle zu vermeiden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn hat in Paderborn besonders die Radwege „Stolbergallee“ und „Dr. Auffenberg-Weg“ im Blick, die unter anderem den „Greitelerweg“ kreuzen. Sie fordert in einem Antrag, den Radwegen eine Vorfahrt einzuräumen. Radweg Stolbergallee […]
Attraktionen, Mittelalter und ein Taschenwagen – Bericht aus dem Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Feuerwehr und Märkte, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie erste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschusses für Märkte und Feuerwehr in 2018 hatte im öffentlichen Teil eine eher kurze Tagesordnung. Dafür war die Tagesordnung im nicht-öffentlichen Teil durch die Beratungen über die Vergabe der Standplätze für den Lunapark und für Libori umso länger. Wir dürfen nicht zu viel verraten, außer, dass sich die Besucher […]
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir
ALLGEMEIN, HAUSHALT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der Interfraktionellen Runde haben unsere Fraktionen dem Bürgermeister heute dringend empfohlen den Beschluss über die Haushaltssatzung in die Ratssitzung am 15.03.2018 zu verlegen um Schaden von der Stadt Paderborn abzuwenden. Der Haushalt des Bürgermeisters ist in der aktuellen Form für die neue Mehrheit im Rat inakzeptabel, sollte er in der nächsten Sitzung abgelehnt werden […]
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Linkspartei/offene Liste; FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN, LKR, Melis Demir (fraktionslos)
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, HAUSHALT, PRESSE, RatNachdem der Bürgermeister seit dem Ende der CDU geführten Koalition nicht in der Lage war, eine sichere Mehrheit für den von ihm vorgelegten Haushalt 2018 zu schaffen, fordern die Fraktionen SPD, Grüne, Linkspartei/offene Liste, FBI/freie Wähler, FDP, FÜR PADERBORN und LKR den Bürgermeister auf, die Beschlussfassung des Haushalts zu verschieben. Unsere Fraktionen sind sich ihrer […]
Stellungnahme zur Ablehnung des Haushalts im Kulturausschuss
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Henze zur gestrigen Sitzung des Kulturausschusses im Wortlaut: „Auch in der Vergangenheit haben die oppositionellen Fraktionen in der Regel Teile des Haushaltes oder aber auch den gesamten Haushalt abgelehnt. Ihr Gestaltungswille war nicht gefragt und sie sind regelmäßig „abgebügelt“ worden. Die Ablehnung des Kulturhaushaltes ist somit nichts Neues, nur […]
Rechtswidrige Abschottungspolitik
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORN„Wo bleibt das sozialdemokratische Herz in der Asylpolitik?“ SPD-AG ‚Migration & Vielfalt‘ im Kreis Paderborn stellt sich gegen GroKo-Sondierung Die aktuellen Ergebnisse der Sondierungsgespräche für eine Koalition der CDU/CSU und der SPD sind niederschmetternd und bedeuten einen verheerenden Rückschritt für die Regierungspolitik. Scharf kritisiert werden insbesondere die neuerlichen massiven Verschärfungen in der Asylpolitik. Entsprechend groß […]
Bericht aus dem Integrationsrat
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Integrationsrat, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNIn der ersten Sitzung des Integrationsrats im Jahr 2018 galt es gleich, einige Themen abzuarbeiten. Dabei waren wir zunächst erst einmal erstaunt, dass der Bericht über die Aktivitäten des Landesintegrationsrates NRW von der Tagesordnung gestrichen wurde. Dies geschah schlicht und einfach deshalb, weil es noch nichts zu berichten gibt. Die neue Landesregierung hat es bislang […]
SPD-Fraktion fragt nach dem Konzept für das Offene Foyer
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, KULTUR, Kulturausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDas „Offene Foyer“ ist für die SPD-Fraktion mit Blick auf die Neuordnung der Paderborner Museumslandschaft und speziell mit Blick auf das wiedereröffnete Stadtmuseum ein wichtiger Faktor für die Steigerung der Attraktivität des städtischen Kulturangebots. Dementsprechend stellt Ratsherr Carsten Büsse in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses eine Anfrage zum bislang noch fehlenden Konzept. Weiterführende Konzepte fehlen […]