SPD-Fraktion setzt Streetwork auf die Agenda

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Entwicklungen an der Herz-Jesu-Kirche werden Thema im Sozialausschuss

Wie die Lokalpresse berichtet, gibt es am Platz an der Herz-Jesu-Kirche die erste Geschäftsaufgabe aufgrund der Probleme im Umfeld. „Diese Entwicklung ist sehr bedauerlich“, findet der Sozialausschussvorsitzende Martin Pantke. Die SPD nimmt das Thema erneut auf die Agenda. Bereits im August stellten die Sozialdemokraten einen Antrag zur Tagesordnung für die nächste Sozialausschusssitzung, die im Oktober stattfinden wird.

„Im Sommer des vergangenen Jahres konnte eine Streetworker-Stelle bei KIM eingerichtet werden. Wir möchten nun wissen, wie sich die Arbeit insbesondere an der Herz-Jesu-Kirche, aber auch an möglichen anderen Schwerpunkten entwickelt hat. Nachdem die Überlegung, den Treffpunkt der Szene zu verlagern, verworfen wurde, kommt der Sozialarbeit vor Ort eine weiterhin sehr wichtige Rolle zu“, erklärt die Antragstellerin Dr. Beate Röttger-Liepmann. Die SPD frage außerdem nach den Erfahrungen mit dem Wachschutz, den die Stadt eingesetzt hat, sowie der Zusammenarbeit mit BOSS, Polizei, Anwohnern und Kaufleuten.

„Es ist uns wichtig zu erfahren, ob die Sozialarbeit vor Ort Früchte trägt. Es hat sich jetzt erneut gezeigt, dass die Belastungen für Anlieger enorm sind. Dennoch: eine reine Verlagerung wird das Problem nicht lösen. Daher halten wir nach wie vor eine gute Sozialarbeit für das effektivste Mittel, die Probleme an der Herz-Jesu-Kirche in den Griff zu bekommen“, so die Sozialdemokraten.

 

Hier finden Sie unseren Antrag zum Thema Streetwork.

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Strategische Sozialplanung muss verstetigt werden

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Fortführung der entsprechenden Stelle

 

Wie entwickeln sich die Paderborner Stadtviertel und Quartiere? Wie setzt sich die Bevölkerung in den Sozialräumen zusammen? Was kann getan werden, um die Teilhabe und den Zusammenhalt zu stärken und Segregation zu verhindern? Das sind nur einige Fragen, mit denen sich die strategische Sozialplanung beschäftigt. Seit 2023 arbeitet im Rahmen eines vom Land NRW geförderten Projektes eine Sozialplanerin innerhalb der Verwaltung zu den Schwerpunkten Armut, Alter und Migration in den städtischen Sozialräumen. Allerdings läuft die Projektförderung des Landes zum Ende des Jahres 2024 aus. Mit der bisherigen Berichterstattung konnten wichtige Erkenntnisse über die doch recht unterschiedlichen sozialen Lagen in den einzelnen Stadtteilquartieren gewonnen werden. „Das macht aber nur dann Sinn, wenn daraus, unter Einbeziehung der Bürger- und Bürgerinnen, die notwendigen Konsequenzen gezogen werden“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Beate Röttger-Liepmann.

Für die laufenden Haushaltsplanungen für das kommende Jahr sieht die SPD-Fraktion umgehend Handlungsbedarf. „Die Stadt muss sicherstellen, dass die Sozialplanerin ihre Arbeit in den nächsten Jahren weiterführen kann. Zum einen brauchen wir eine kontinuierliche Berichterstattung, um Veränderungen in den Quartieren früh genug aufzugreifen, zum anderen können die Wohlfahrtsverbände ihre Angebote den veränderten Bedarfen anpassen. Darüber hinaus sind die Erkenntnisse für die künftige Stadtentwicklung von Bedeutung“, so Röttger-Liepmann. In einer Anfrage für die Septembersitzung des Sozialausschusses möchte die SPD bereits vor der Haushaltseinbringung wissen, ob mit der entsprechenden Stelle auch weiterhin zu rechnen sei.

Zu einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung gehörten nicht nur wachsende Baugebiete, sondern auch eine integrierte Sozialplanung, die das Ziel hat, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern, Teilhabechancen benachteiligter Gruppen zu erhöhen und gleichwertige Lebensbedingungen in allen Stadtquartieren herzustellen. Damit das auch umgesetzt werden könne, sei es für die SPD ebenfalls unabdingbar, die Arbeit der Wohlfahrtsverbände, die den Menschen im Quartier konkrete Unterstützung bei vielen Problemen bieten, langfristig zu sichern und zu stärken.

 

Hier finden Sie die Anfrage der SPD-Fraktion.

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Paderborn vereint gegen Rechtsextremismus und Rassismus

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Am 1. März hatte der Integrationsrat der Stadt Paderborn zur Demo gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. Zum dritten Mal innerhalb von sechs Wochen haben Paderbornerinnen und Paderborner ein deutliches Zeichen gesetzt: Wir halten zusammen! Wir stehen auf gegen Hass und rechte Hetze! Wir sind dabei, wenn es heißt: Flagge zeigen gegen die, die keinen Respekt vor der Menschenwürde haben!

Auch die Paderborner SPD war wieder stark vertreten. Vertreterinnen und Vertreter (fast) aller demokratischen Parteien zeigten, dass sie zusammen halten, wenn es um die Verteidigung unserer Demokratie, unseres Grundgesetzes und der Rechte ALLER Menschen in unserem Land geht. Auch Bürgermeister Michael Dreier und Landrat Christoph Rüther beteiligten sich an der Veranstaltung des Integrationsrates.

Es war ein starkes Zeichen, dass Vertreter von CDU, Grünen, SPD, FDP, Linken und FÜR Paderborn Seite an Seite zusammen standen, um den Demokratiefeinden von Rechts die Stirn zu bieten. Beeindruckende Redebeiträge, allen voran von Recep Alpan, dem Vorsitzenden des Integrationsrates, zeigten deutlich, dass Paderborn bunt ist. Fast jede dritte Paderbornerin, jeder dritte Paderborner hat Migrationshintergrund. Sie bereichern unsere Gesellschaft, ob in der Arbeitswelt, in Freundeskreisen oder in den Vereinen. Paderborn lässt sich nicht spalten!

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Beate Röttger-Liepmann, sagte in ihrem Beitrag deutlich: „Hass ist keine Meinung!“ Sie erklärte: „Rassismus und Diskriminierung liegen eng beieinander. Immer geht es um die Abwertung und Benachteiligung von Menschen. Rassismus ist immer damit verbunden, dass der Wert eines Menschen abhängig ist von seiner Herkunft, Geschlecht oder Religion. Genau das macht die AfD. Sie geben zwar vor, Anwalt der sogenannten „kleinen Leute“ zu sein, aber wenn man sich ihr Abstimmungsverhalten im Rat und den Ausschüssen anguckt, stimmen sie fast immer gegen Anträge, die Menschen in sozialen Notlagen unterstützen sollen. Menschen in sozialen Notlagen oder mit Migrationshintergrund werden abgewertet und ausgegrenzt und als Feindbilder benutzt. So machen sie Stimmung, die letztlich zur Einschüchterung führen soll.“ Also, was können wir tun? Dazu machte Beate Röttger-Liepmann deutlich: „Wir müssen klare Kante zeigen! Das heißt aber auch überall in der Gesellschaft: am Arbeitsplatz, in der Kneipe, in den Vereinen usw. Wir müssen uns gegen Ächtung und Einschüchterung wehren, eine offene Gesellschaft verteidigen! Ein toleranter, friedlicher Umgang miteinander gehört dazu!“

 

Die lesenswerte Rede des Integrationsratsvorsitzenden Recep Alpan finden Sie hier!

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Die Wohnsituation im Blick

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zu gefördertem Wohnraum

Im April 2018 beschloss der Bauausschuss der Stadt Paderborn eine Quote von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau. „Um den rechnerischen Bedarf für gefördertes Wohnen zu decken, müssten jährlich mindestens 200 Wohneinheiten in Paderborn geschaffen werden. Mit der Wohnungsgesellschaft realisieren wir zwar auf dem Alanbrooke-Gelände viele Einheiten, aber dies wird bei Weitem nicht ausreichen. Wir müssen da frühzeitig die richtigen Maßnahmen ergreifen“, erklärt Franz-Josef Henze, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn.

Die Sozialdemokraten habe dafür eine Anfrage an den Bauausschuss gestellt. Sie wollen unter anderem wissen, wie viele Wohneinheiten seit dem Beschluss gebaut wurden, wie viele aus der Bindung für Sozialwohnungen gefallen sind und wie sich die Entwicklung in den kommenden Jahren darstellt. „Wir möchten ein möglichst umfängliches Bild zur Wohnsituation in Paderborn erhalten und haben daher einige Fragen an die Verwaltung formuliert. Es geht uns auch darum, ob es eine Kontrolle gibt, dass Wohnungen auch tatsächlich als sozial gefördert vermietet werden und ob die Verwaltung Informationen zu zukünftigen Bedarfen, zur Nachfrage und zur Realisierung von Projekten im geförderten Wohnungsbau, insbesondere auch durch die kommunale Wohnungsgesellschaft, hat“, so Henze abschließend.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

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Hass hat in unserer Mitte keinen Platz!

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Am morgigen Donnerstag, dem 9. November, gedenken wir in Paderborn der Angriffe auf Jüdinnen und Juden in der Reichspogromnacht vor 85 Jahren. Die Gedenkveranstaltung findet, wie in jedem Jahr, am Mahnmal an der Alten Synagoge statt, Beginn ist um 18.15 Uhr.

Wir werden daran teilnehmen. Wie in jedem Jahr. Aber in diesem Jahr ist vieles anders.

Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat es jüngst im September mit Zahlen hinterlegt: Antisemitismus und rechtsradikale Einstellungen nehmen in Deutschland wieder zu. Anfang Oktober folgte der Angriff der Hamas auf das israelische Volk. Seitdem erleben wir, wie dieser Konflikt nicht nur den nahen Osten spaltet, sondern auch Teile unserer Gesellschaft bedroht.

Wir lassen es nicht zu, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland Angriffen ausgesetzt sind. Wir stehen solidarisch an der Seite Israels, das sich gegen den Terror der Hamas verteidigt. Wir gedenken der Opfer der Reichspogromnacht. Wir denken an all die Menschen, die Opfer des Terrors geworden sind, die um Angehörige und Freunde bangen, die täglich mit der Angst vor Angriffen leben müssen. Wir denken an all die Zivilisten, die unter einer humanitären Katastrophe leiden, und wir sind in Gedanken bei all denen, die um ihre Lieben bangen. Auf beiden Seiten.

Antisemitismus muss mit breiter Front bekämpft werden. Dafür müssen alle Demokraten in diesem Land zusammenstehen. Lasst uns dafür morgen ein Zeichen setzen. Hass hat in unserer Mitte keinen Platz.

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Infostand in der Innenstadt – Haushalt 2024

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Finanzielle Situation der Stadt Paderborn

 

Die nach der Landtagswahl 2021 begonnenen monatlichen Gespräche mit den Paderborner Bürgerinnen und Bürgern werden fortgesetzt. Am Samstag, den 30. September 2023 ab 10 Uhr geht es am Infostand vor dem Rathaus um die finanzielle Situation der Stadt. Der angespannte Haushalt wird zu Einschränkungen führen. Aber was ist für die Menschen verzichtbar und wo sollte nicht gespart werden?
Wie immer wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor allem zuhören und sich vor Ort ein Meinungsbild erarbeiten.
Michael Deppe, SPD Paderborn: „Wir werden ganz unabhängig von den aktuellen Beratungen und Entscheidungen im Rat der Stadt mit den Menschen über ihre Sicht auf die Dinge sprechen.“
Roger Voigtländer, Vorsitzender der SPD Paderborn: „Uns ist klar, wir haben diesmal ein wirklich kritisches Thema ausgewählt. Andererseits sind wir davon überzeugt, dass die Menschen auf derartige Gesprächsangebote warten.“
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Integrationsmanagement im Blick behalten

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SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zum KIM im Sozialausschuss

 

Wie gelingt es, die Integration zugewanderter Menschen in den Kommunen zu erleichtern und zu stärken? Die Landesregierung setzt auf ein bei den Kommunen und Kreisen angesiedeltes Management, das vom Land gefördert wird und auch in Paderborn vor einiger Zeit eingeführt wurde. Die SPD-Fraktion möchte in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses von der Verwaltung nun einen Sachstandsbericht darüber, wie sich dieses so genannte Kommunale Integrationsmanagement (KIM) bei der Stadt Paderborn entwickelt hat.

Zentrales Ziel des Kommunalen Integrationsmanagements ist die Verbesserung von Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Ein wichtiges Instrument dabei ist ein individuelles, bedarfsorientiertes Fall-Management. Vor einem Jahr wurde die Struktur des KIM in Paderborn im Ausschuss dargestellt. Vier Stellen zum Case-Management und eine Stelle für die Koordination wurden dafür bei der Stadt eingerichtet.

„Wir möchten wissen, ob diese Arbeitsstruktur sich im Sinne der Ziele und Adressaten bewährt hat“, so Dr. Beate Röttger-Liepmann, SPD-Ratsfrau und Mitglied im Sozialausschuss. Des Weiteren solle die Verwaltung die Einbindung der Sozialverbände in der Migrationsberatung einschätzen. Sie hatten seinerzeit Bedenken hinsichtlich der weiteren Aufrechterhaltung ihrer eigenen Angebote geäußert.

 

Hier finden Sie unseren Antrag an den Sozialausschuss.

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Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

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SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Lage in der Flüchtlingsunterkunft Schloß Neuhaus

 

Die aktuelle Berichterstattung über Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsunterkunft Schloß Neuhaus nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, im Bezirksausschuss Fragen an die Verwaltung zu richten. „Diese Ereignisse und vereinzelte Gespräche im Umfeld der ehemaligen Dempsey-Kaserne geben Anlass zur Sorge um die Lage in der Landeseinrichtung und um die Situation der Geflüchteten. Die Verantwortung dafür allein dem Land zu überlassen, wäre ein Fehler, denn Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir wollen, dass die Menschen in Paderborn sich sicher fühlen und Integration perspektivisch gelingt. Dazu bedarf es einer vernünftigen Betreuung der aufgenommenen Personen“, heißt es in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion seitens des Fraktionsvorsitzenden Franz-Josef Henze.

Die Sozialdemokraten wollen unter anderem wissen, wie die Aufnahme und Betreuung der Geflüchteten in der Unterkunft organisiert sind und ob Hilfsorganisationen dabei eingebunden werden. Auch die Problemlagen werden angesprochen, so fragt die SPD-Fraktion, ob diese zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen gemeinsam erläutert wurden und welche Lösungsstrategien verfolgt werden.

 

Hier geht es zu unserer Anfrage an den Bezirksausschuss.

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03.06.2023 – PaderPride Paderborn – Für eine offene und sichere Gesellschaft

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Am Samstag, den 03. Juni veranstaltete die Aids-Hilfe Paderborn den Paderborner PaderPride. Mit dabei der SPD-Ortsverein Paderborn und Jusos aus Paderborn und dem Kreis Paderborn.

Gemeinsam für Vielfalt und eine Gesellschaft in der sich jeder und jede sicher fühlen kann. Danke an alle Teilnehmer und vor allem an die Organisatoren der Paderborner Aids-Hilfe.

Hier geht es zur Website der Paderborner Aids-Hilfe Paderborn.

 

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Nachfrage und Perspektiven der Randzeitenbetreuung

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SPD-Fraktion fragt nach der Entwicklung des Projektes KiBeRa

Oftmals decken sich die Arbeitszeiten nicht mit den Betreuungszeiten in Kita, Tagespflege oder Schule. Kein Problem, wenn Partner, Großeltern oder andere Betreuungspersonen da sind und sich um die Kleinen kümmern können. Aber oftmals ist das nicht der Fall. Insbesondere Alleinerziehende stehen dann vor schwer lösbaren Aufgaben, um existenzsichernd berufstätig zu sein.

Seit September 2021 bietet In Via in Paderborn mit dem Projekt KiBeRa eine Randzeitenbetreuung im häuslichen Umfeld an. Alleinerziehende Eltern, die wieder in den Beruf einsteigen wollen oder gerade eine Tätigkeit aufgenommen haben, können Unterstützung bei der Betreuung ihrer Kinder bekommen. Finanziert wird dies durch Stadt und Kreis Paderborn. Nachdem das Projekt zum Start im Jugendhilfeausschuss vorgestellt wurde, möchte die SPD-Fraktion nun wissen, wie es sich in den vergangenen 18 Monaten entwickelt hat.

„Wir halten KiBeRa für eine wichtige Hilfe für Alleinerziehende, um trotz Kind für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen zu können. Daher haben wir einen Sachstandsbericht beantragt, der uns einen Überblick über die Erfahrungen mit dem Projekt, über die Nachfrage nach den Betreuungsangeboten und möglichen Perspektiven der Weiterentwicklung liefern soll“, erläutert Martin Pantke den Antrag der SPD-Fraktion.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

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