Beiträge

SPD-Ortsverein Paderborn – Rückblick Besuch der Fa. Hesse Mechatronic

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SPD meets Mittelstand

Einerseits ist die Firma Hesse Mechatronics aus Paderborn ein typisches mittelständisches Unternehmen, andererseits findet sich der inhabergeführte Betrieb an der Weltmarktspitze beim Verschweißen kleinster elektronischer Kontakte in der Halbleitertechnik. Am 16. September 2023 trafen sich 16 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort, um das erfolgreiche Unternehmen kennenzulernen und mit seinem Gründer Dr. Hans Hesse ins Gespräch zu kommen. Neben den hochinteressanten technischen Details wurden die Fachkräftesituation, die Erweiterung des Firmengeländes, betriebliche Personalbindungsinstrumente und der European Chips Act offen und aus verschiedenen Perspektiven thematisiert.

Nochmals vielen Dank an Dr. Hesse und sein Team für den informativen Abend und Gastfreundschaft!

Dr. Hans Hesse, Firmengründer der Fa. Hesse Mechatronic

HETZE HAT KEINE ZUKUNFT – PADERBORN FÜR VIELFALT & DEMOKRATIE

Freitag, den 8. September, um 18:00 Uhr, Kreuzung Marienplatz/Westernstraße

Paderborn ist eine vielfältige Stadtgesellschaft mitten im Herzen Europas, die gerade in der mehrfachen Krise sozial, solidarisch und friedlich nach besten Kräften zusammenhält und durch ihre Offenheit auffällt. Auch dann, wenn nicht immer alle zufrieden sind.

Jetzt bietet die AfD vor dem Rathaus, mitten in unserer Stadt, Personen eine Bühne, die sich wie Maximilian Krah gegen grundlegende europäische Werte wie die Würde und Gleichheit aller Menschen aussprechen, die dem völkischen Nationalismus und der Zerstörung der Europäischen Gemeinschaft das Wort reden, die vom Verfassungsschutz als islamfeindlich, fremdenfeindlich und verfassungsfeindlich beurteilt werden oder gegen die wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt wird.

Für ehrliche Demokrat*innen ist das unerträglich. Umso wichtiger ist es, klare Zeichen zu setzen: Für die starke Vielfalt. Für eine solidarische und wehrhafte Demokratie. Und lautstark zu protestieren gegen die Menschenverachtung, Rassismus und Gewaltbereitschaft.

Innenstadt – Rückblick auf den zweiten Infostand der Paderborner SPD zum Thema

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Am Samstag hat sich die Paderborner SPD Expertise an ihren monatlichen Rathaus-Infostand geholt. Werbegemeinschaftsvorständler Uwe Seibel und City-Manager Heiko Appelbaum begleiteten die erneuten Gespräche zur Paderborner Innenstadt und brachten die Sicht und Sorgen des Einzelhandels und der Immobilieneigentümer in vielen Gesprächen mit den Standbesuchern ein. Nicht selten decken sich die Vorstellungen der kommerziellen Akteure mit denen der Kundschaft – zum Beispiel, wenn es um einen ausgewogenen Mix zwischen Handel und Gastronomie geht. Mehrfach vermisst wurden diesmal Cafés in der Westernstraße. Radfahrer hätten gern diebstahlsichere Abstellplätze vor den Geschäften oder in der Nähe. Eltern wünschen sich Bekleidungsgeschäfte für Kinder jenseits des Kleinkindalters und Spielgeräte im Flanierbereich. Es mangelt an Innenstadtgrün, bestenfalls Bäumen. Auch diesmal gab es kaum Kritik an der Parkplatzsituation oder den Parkgebühren, dafür aber Klagen über die unzureichende ÖPNV-Anbindung für Besucher aus den umliegenden Orten und dem Kreis Höxter. Die absehbaren Einschränkungen durch den Stadthausneubau waren kein Thema. Das eine einvernehmliche Lösung für den Wochenmarkt vor und während Libori nicht gefunden werden konnte, hat vor allem dessen Stammkundschaft verärgert.

Zitate:

Heiko Appelbaum: „Die Besucherinnen und Besucher haben unterschiedliche Ansprüche bezüglich unserer Innenstadt. In den Gesprächen ist einmal mehr deutlich geworden, dass eine hohe Aufenthaltsqualität und ein vielfältiges Angebot den Menschen wichtig sind. Daran müssen wir gemeinsam aktiv arbeiten, damit die Paderborner City nachhaltig attraktiv bleibt.“

Uwe Seibel: „Der Umgang mit dem Innenstadtradverkehr ist eine enorme Herausforderung – und ein sich verstärkender Trend. Kluge Kompromisse sind gefragt, die Forderung nach mehr Fahrradabstellplätzen ist vollkommen berechtigt, ihre Umsetzung wäre ein kleiner Anfang und ein gutes Signal.“

Ein Teil des Teams am Samstag mit Heiko Appelbaum (5. von links) und Uwe Seibel (6. von links)

Roger Voigtländer: „Unserer Innenstadt verändert sich und wird anders wahrgenommen als in den autogeprägten 60er bis 90er Jahren. Die vielen Rückmeldungen der Menschen an unseren Infoständen signalisieren aber, dass eine lebendige City nach wie vor gewollt ist. Allerdings mit erweiterten Erwartungen und detailreichen Lösungen, die die Aufenthaltsqualität ebenso thematisieren wie die Struktur des Einzelhandels und die Erreichbarkeit ohne den eigenen PKW.“

Mit der SPD Paderborn erradeln

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Radtouren nach Neuenbeken/Marienloh und Schloß Neuhaus/Sande mit Kandidaten und Fraktionsvertretern

Seit Sonntag, den 6. September läuft in Paderborn der Städtewettbewerb „Stadtradeln“. Und Ihr seid hoffentlich alle dabei und fahrt im Team „SPD Paderborn“.

Da am kommenden Sonntag, den 13. September die Kommunalwahlen stattfinden, wollen wir beiden Termine verbinden.

Die SPD Paderborn bietet deshalb vor der Kommunalwahl Radtouren in Wahlbezirke an.

Termine

Dienstag,  08.09. nach Schloss Neuhaus/Sande und Donnerstag, 10.09. nach Neuenbeken/Marienloh
Start ist jeweils um 17 Uhr am Parteibüro an der Kilianstraße 2.
Die Streckenlänge beträgt jeweils 22 km-25 km.
Dauer ca. 2 Stunden.

In den Wahlbezirken stellen uns unsere Stadtratskandidat*innen aktuelle Themen in ihrem Wahlbezirk vor.

 

Schloss Neuhaus/Sande am 8. September

Am Dienstag geht es nach Schloss Neuhaus und Sande. Einstiegsmöglichkeit um 17.15 Uhr an der Kreuzung Dubelohstr./Marienloher Str.
Unser BM-Kandidat Martin Pantke und Fraktionsvorsitzender FranJo Henze haben ihre Teilnahme zugesagt.
Wir steuern u.a. die Josefsschule, die Dempsey-Kaserne und den Lippesee an.

Bürgermeisterkandidat Martin Pantke

Fraktionsvorsitzender FranJo Henze

 

 

Neuenbeken und Marienloh am 10. September

Am Donnerstag radeln wir nach Neuenbeken und Marienloh. Einstiegsmöglichkeit um 17.20 Uhr an der Kreuzung Kaukenberg/Driburger Straße.
Auf dieser Tour begleitet uns unser Ratsherr Ulrich Koch.
Hier schauen wir uns u.a. das Neubaugebiet Springbach Höfe, den Bahnübergang zwischen Benhausen und Neuenbeken und die Radverkehrssituation in Marienloh an.

Wir freuen uns, dass Du dabei bist. Gerne können auch weitere Radler*innen mitfahren.
Und Kilometer fürs Stadtradeln sammeln wir so auch.

Ratsherr Ulrich Koch

 

Stadtradeln mit der SPD Paderborn

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Wir stadtradeln wieder! Machst Du mit? Unterstützt Du das Team „SPD Paderborn“?

 

Vom 6. bis 26. September Kilometer sammeln und etwas fürs Klima tun

Stadtradeln ist ein „Wettbewerb“ zwischen Städten und zwischen Teams in den einzelnen Städten. Es werden alle Fahrradkilometer in einem Zeitraum von drei Wochen gewertet. Dabei notiert jeder Teilnehmer seine Fahrkilometer selbst, ohne Kontrolle. In diesem Jahr findet das Stadtradeln vom 6. – 26. September statt und vielleicht regt dieser Wettbewerb ja dazu an, öfter mal das Fahrrad zu nutzen.

Vielleicht regt dieser Wettbewerb ja dazu an, öfter mal das Fahrrad zu nutzen.

Alle Fahrten mit dem Fahrrad in den drei Wochen werden gezählt, Fahrten zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Markt, zum Verein oder Fahrten einfach so.

Macht mit und unterstützt das Team „SPD Paderborn“!

 

Einfach per App oder über die Webseite

Am einfachsten installiert Ihr die App „Stadtradeln“ auf eurem Smartphone. Man kann sich mit der Anmeldung aus dem letzten Jahr anmelden oder einen neuen Namen registrieren.
Unbedingt das Team „SPD Paderborn“ auswählen und dann ab Sonntag, 6. September jede Fahrradfahrt in der App notieren. Geht mit der Tracking-Funktion auch ganz einfach.

Natürlich können die Fahrradstrecken auch zu Hause am Rechner über die Web-Site www.stadtradeln.de/Paderborn unter „Mein STADTRADELN“ erfasst werden.

Ladet Eure Familie, Freunde und Bekannte zum Mitmachen ein und gemeinsam sammelt unsere Stadt Paderborn viele Fahrradkilometer.

Windkraft um jeden Preis?

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Offener Brief an Bündnis ’90/Die Grünen

Den folgenden offenen Brief hat der SPD Ortsverein Paderborn, vertreten durch den Bürgermeisterkandidaten Martin Pankte, an den politischen Mitbewerber Bündnis ’90/Die Grünen adressiert. Man geht damit auf Vorwürfe ein, die in Wahlmaterialien der Grünen an die SPD adressiert werden. Diese möchte die SPD mit dem Brief richtig stellen.

 

Martin Pantke

Liebe Kolleg*innen der Grünen, lieber Johannes, lieber Klaus,

wir haben in den letzten Jahren viele gemeinsame Projekte zur Weiterentwicklung Paderborns und zur Verteidigung einer offenen Diskussionskultur unterstützt, uns zweifellos in manchen Fragen in und außerhalb des Rates auch sachlich kontrovers auseinandergesetzt, aber immer einen respektvollen Umgang miteinander gepflegt.

Deshalb sind wir nunmehr sehr enttäuscht, ja auch verärgert über einen Passus, den wir in einem eurer Wahlkampf-Flyer gefunden haben, der die SPD neben der CDU als Windenergieverhinderer bei den potentiellen Wählern anzuprangern versucht. Nach entsprechender Recherche findet sich genau dieser Passus auch in der Stellungnahme zu den Wahlprüfsteinen der Umweltorganisationen, Darstellungen in der Presse und sogar in eurem Wahlprogramm, in dem es heißt: „Wir wollen die Windverhinderungspolitik von CDU und SPD in Paderborn beenden. Denn es gilt, in Paderborn schnell Rechtssicherheit zu schaffen, um die noch vorhandenen Potenziale für die Windenergiegewinnung nutzbar zu machen.“

Eine solche Etikettierung für die Haltung und politische Bewertung der SPD in Paderborn hat bei uns in hohem Maße Unverständnis und Verärgerung ausgelöst. Auch wenn wir dazu neigen, hierin nicht eine bewusst falsche Darstellung unserer Position zu sehen, verbirgt sich in der Aussage doch eine simplifizierende, tendenziell populistische Argumentation, die sich gegen die SPD richtet.

Und auch in der Sache ist die o. g. Aussage nicht wirklich nachvollziehbar. Ein rechtssicheres Verfahren ist ohne Zweifel ausgesprochen wünschenswert. Die 125. FNP-Änderung ist seit Beginn dieses Jahres hinsichtlich ihrer Konzentrationszonenwirkung gem. § 35. Abs. 3 S. 3 BauGB unwirksam. Um die Nutzung der Windenergie im Stadtgebiet planerisch nachhaltig zu steuern, hat auch die SPD den Aufstellungsbeschluss zur 146. FNP-Änderung im Januar 2020 mitbeschlossen. Die SPD betreibt also keinesfalls Windverhinderungsplanung, sondern will für Bürgerinnen und Bürger, Investoren, aber auch aus Gründen des Artenschutzes Rechtssicherheit und keinen „Wildwuchs“ der nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegierten Windenergienutzung.

Sowohl ihr, wie auch wir wissen um die Komplexität und die einem solchen Planverfahren innewohnende Emotionalität. Die SPD wird sich trotzdem dafür stark machen, dass mit der 146. FNP-Änderung der Nutzung der Windenergie im Paderborner Stadtgebiet substanziell und rechtssicher Raum gegeben wird. Zu einer erfolgreichen 146. FNP-Änderung gehört dabei für uns aber auch ausreichend Vorsorge für die Wohnbevölkerung und für den Artenschutz.

Die SPD Paderborn wünscht sich ein schnelles Planverfahren. Allerdings wird insbesondere die von der CDU/FDP-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nach § 249 Abs. 3 BauGB geplante Länderöffnungsmöglichkeit eines Abstandes von bis zu 1.000 Metern zwischen einer Windenergieanlage und einer Wohnung die Komplexität des Verfahrens noch zusätzlich erhöhen. Umso sinnvoller erachten wir es daher, dass im Januar 2020 der Aufstellungsbeschluss für die 146. FNP-Änderung gefasst wurde. Damit ist die Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15 BauGB bis zu zwei Jahre möglich. Den negativen Folgen eines ungewünschten Wildwuchses von Windenergieanlagen im Stadtgebiet sowohl für unsere Bevölkerung als auch unsere Tierwelt wird hierdurch entgegengewirkt.

Nicht nur aus den v. g. Gründen können wir deshalb gut belegen, dass wir eben keine Verhinderungspolitik betreiben. Eine fortgesetzte Nutzung der Windenergie haben wir auch in unserer Programmatik festgeschrieben: „Die Paderborner Hochfläche gehört zu den windreichsten Standorten im Binnenland der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD Paderborn bekennt sich weiterhin zu diesem Standortvorteil für die Nutzung der Windenergie, weiß aber auch um die zunehmenden Akzeptanzprobleme der Windenergie innerhalb der Bevölkerung. Die SPD in Paderborn setzt sich daher neben einer konsequenten und transparenten Bürgerbeteiligung im Planverfahren für den Ausbau von genossenschaftlichen Betreibermodellen ein“

Diese Passagen gelten selbstverständlich auch für die 146. FNP-Änderung der Stadt Paderborn.

Aus genannten Gründen trifft uns die in euren politischen Texten der SPD angeheftete Vereinfachung als Windenergieverhinderer sehr. Dies ist in unseren Augen kein besonders guter und Vertrauen schaffender Stil.

Dass wir mit diesem Schreiben auch eine Erwartungshaltung verbinden, bedarf keiner weiteren Erklärung.

gez.

M. Pantke

Kann Martin Pantke mit diesem Slam bester Kulturbürgermeister in NRW werden?

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Bürgermeisterkandidat der SPD als Poetry-Slammer

Mit einer sehens- und hörenswerten Poetry-Slam-Performance bewirbt sich Martin Pantke, Frontmann der Paderborner SPD im Kommunalwahlkampf, um den Titel des „besten Kulturbürgermeisters“ in Nordrhein-Westfalen. Das NRW-Landesbüro Freie darstellende Künste e. V.  hat die Bewerberinnen und Bewerber um das Bürgermeisteramt bei der Wahl am 13. September zu einer Voting-Aktion eingeladen. In kurzen Videoclips sollten die Kandidatinnen und Kandidaten drei Fragen zu ihrer heimischen Kulturszene und ihren Plänen im Bereich freie Kultur beantworten. Außerdem sollten sie erläutern, warum Künstler in fünf Jahren in ihrer Stadt wohnen wollen.  Auf einer eigens eingerichteten Internet-Plattform können die Clips vom Publikum nun bewertet und so der Träger des, wie es heißt, „weitblickenden Kulturhuts“ ermittelt werden.

Poetry Clip für Paderborn

Martin Pantke erläutert: „Die Beiträge sollten kreativ gestaltet werden. Paderborn ist Poetryborn, ein Hotspot der Poetry-Slam-Szene. Mit einem solchen Slam-Beitrag soll neben der Beantwortung der Fragen auch die Verbundenheit mit der Paderborner Kulturszene zum Ausdruck gebracht werden. Bei einem Poetry-Wettbewerb werden von den Teilnehmern selbstverfasste Texte innerhalb einer bestimmten Zeit vorgetragen. Die Zuhörer küren anschließend den Sieger.“

Die Clips können ab sofort auf der Seite www.kunstvorort.nrw, auf www.martin-pantke.de und auf Youtube angeschaut werden.

Die Kulturszene in Zeiten von Corona nicht vergessen

„Es geht bei dieser Aktion darum, den Stellenwert der institutionalisierten und freien Kultur für die Menschen hervorzuheben und den Akteuren den Rücken zu stärken“, so Pantke. Gerade die Kulturszene werde von den Folgen der Corona-Krise noch länger betroffen sein. Die Bundesregierung habe milliardenschwere Hilfen auf den Weg gebracht. Die Forderungen des NRW- Landesbüros Freie darstellende Künste nach weiteren Hilfen auf Bundes- und Landesebene seien aber ebenso zu unterstützen wie die Forderung nach Unterstützung durch die kommunale Verwaltung und nach einer Absicherung des städtischen Kulturetats für die nächsten Haushaltsjahre.

Für eine lebendige Innenstadt

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Krise des innerstädtischen Einzelhandels

In der Paderborner Innenstadt haben in den letzten Jahren mehrere traditionsreiche Einzelhandelsgeschäfte geschlossen. Damit steht Paderborn nicht allein. Seit Jahren kämpfen auch viele andere Städte mit dem Rückgang des stationären Handels und damit auch mit der Veränderung des Innenstadtlebens. Es sind häufig die familiengeführten Läden, die schließen. Gerade sie geben den Innenstädten ihre Individualität. Wenn Leerstände entstehen, füllen oftmals internationale Handelsketten diese Lücken. Aus Sicht der SPD sollte die Vielfältigkeit des stationären Handels erhalten bleiben und als Markenzeichen eines attraktiven und lebendigen Oberzentrums auch Anreize für Besucherinnen und Besucher aus dem Umland bieten. Es ist die Aufgabe der Kommunalpolitik, die Innenstädte als lebendige Orte urbanen Lebens zu gestalten.

Was können wir tun?

Als Grund für den Niedergang des Einzelhandels wird häufig der Onlinehandel genannt. Es sind aber auch die hohen Mieten und Pachten, die vielen Geschäften das Überleben schwer machen. Im Rahmen der Stadtplanung gilt es, die Innenstadt als attraktiven Aufenthaltsort nicht nur zu erhalten, sondern auch weiterzuentwickeln. Hierzu wurden bereits einige Projekte umgesetzt, z. B. der Neue Platz, die Rathauspassage, der Domplatz und auch das Paderquellgebiet im Bereich der Paderhalle. Wir als SPD werden uns dafür einsetzen, dass weitere Maßnahmen auch in Zeiten knapper Kassen umgesetzt werden. Das betrifft den Umbau der Königsplätze, die weitere Umgestaltung des Paderquellgebietes unterhalb des Doms und die Sanierung des Franz-Stock-Platzes.

Zur Attraktivität der Innenstadt gehört auch deren Erreichbarkeit. Damit die Luftreinhaltekriterien eingehalten werden, brauchen wir eine bessere Anbindung durch den ÖPNV, eine effektivere Taktverdichtung und Tarife, die von allen bezahlt werden können.

Aufenthaltsort für Familien

Das Bild der Innenstadt ist vor allem im Sommer durch eine große Dichte der Außengastronomie geprägt. Damit gewinnt die Innenstadt ein besonderes Flair. Es lädt zum Verweilen ein und bietet die Möglichkeit, sich mit Freunden zu treffen. So attraktiv das ist – viele Menschen, besonders Familien mit Kindern, können sich die gastronomischen Angebote nur begrenzt leisten. Deshalb ist es für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wichtig, dass die öffentlichen Plätze Sitzmöglichkeiten bieten, die nicht zum Konsum zwingen. Wir werden uns ebenfalls dafür einsetzen, dass Kinder auf diesen Plätzen die Möglichkeit zum Spielen haben.

Stadtentwicklung

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Konversion schafft Quartiere

Mit dem Abzug der britischen Streitkräfte entstehen in Paderborn im realen und im übertragenen Sinne neue Räume. Ohne Übertreibung kann man sagen, wir haben jetzt großartige Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Stadt. Denn bei den frei werdenden Flächen handelt es sich um attraktive Liegenschaften, die nicht allein den Interessen und Planungen privater Investoren, zum Beispiel für die Errichtung von Gewerbeimmobilien oder hochpreisigen Eigentumswohnungen, überlassen werden dürfen.

Milieuentwicklung als sozialdemokratische Antwort

Um eines vorwegzunehmen: Immobilieninvestoren sind wichtige Player beim Städtebau. Die Verantwortung für das langfristige Aussehen einer Stadt und ihren Charakter trägt aber die Stadtgesellschaft, vertreten durch die gewählten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Wenn wir also in diesen Tagen über die Umwandlung – oder fachlich „Konversion“ – der ehemaligen Kasernen in Schloß Neuhaus (Dempsey) und in Paderborn (Barker) intensiv nachdenken, ist uns eines wichtig: Auch wenn es ein anstrengender Entscheidungsprozess wird, die beiden Areale dürfen nicht ausschließlich als zusätzliches, schnell verfügbares Bauland verwertet werden. Dort müssen zukunftsorientierte, neue innovative Stadtquartiere geschaffen werden, die Wohnen und Arbeiten miteinander verbinden und Lebensqualität für die Bewohner versprechen.

Hierbei geht es um die kluge und behutsame Entwicklung eines Nutzungsmixes, der den Bedarf vieler Interessensgruppen in unserer Stadt widerspiegelt. Kleine Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe neben generationsübergreifendem Wohnen, Kultur- und Sportangebote, eingebettet in Freiraumstrukturen, zentrale Treffpunkte in Verbindung mit wohnortnaher Kita und Schule sowie Gastronomie und Einzelhandel sollen die entstehenden neuen Stadtquartiere prägen. Dabei werden soziale und ökologische Aspekte immer mitgedacht. Es geht also um eine ausgewogene Mischung ganz unterschiedlicher Gruppen und Bedürfnisse, Erweiterungsmöglichkeiten der Universität und vieles mehr. Manche nennen das auch „Urbanität“.

Das sind doch eigentlich Selbstverständlichkeiten, oder?

Das würden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch so sehen. Und insgesamt gibt es bereits mit dem Strukturkonzept und dem städtebaulichen Planungswettbewerb für Dempsey, der Visionskonferenz und den Vorbereitungen für einen Masterplan für Barker grundlegende Orientierungsrahmen für die Liegenschaften. Aber tatsächlich sind unterschiedliche Interessen und Positionierungen zu deren Nutzung und Gestaltung nicht auszuschließen. Deshalb müssen wir gemeinsam dranbleiben, und dafür brauchen wir jede Unterstützung!

SPD wählt Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl

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Martin Pantke mit großer Mehrheit als Bürgermeisterkandidat nominiert

Unter Leitung des Kreistagsmitglieds Silke Kohaupt und des Detmolder Bürgermeisters Rainer Heller haben die Paderborner Sozialdemokraten ihren Bewerber für die Wahl zum Bürgermeister und ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und die Reserveliste aufgestellt.

Zentral ist die Frage, wie wir die Folgen des Lockdowns für die Finanzen der Stadt bewältigen werden und welchen Beitrag Bund und Land den Kommunen in dieser Hinsicht bieten.

Nach den Grußworten des Kreisvorsitzenden Burkhard Blienert und des Landratskandidaten Wolfgang Weigel wies der sozialdemokratische Bürgermeisterkandidat Martin Pantke in seiner Bewerberrede darauf hin, dass die letzten Wochen deutlich gemacht hätten, wie überlebenswichtig eine verlässliche öffentliche Infrastruktur und eine funktionierende Daseinsvorsorge sei. Gleichzeitig sei das entschlossene Handeln und das politische Krisenmanagement um die Sozialdemokraten Olaf Scholz, Hubertus Heil und Franziska Giffey entscheidend gewesen, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Vor allem sei dies aber auch eine Botschaft für die Zukunft.
Auch auf kommunaler Ebene müsse sich die SPD deshalb für die Stärkung öffentlicher Infrastrukturen und sozialer Unterstützungsangebote für die Betroffenen einsetzen.
„Zentral ist gegenwärtig zweifellos die Frage, wie wir die Folgen des Lockdowns für die Finanzen der Stadt bewältigen werden und welchen Beitrag Bund und Land den Kommunen in dieser Hinsicht bieten“, so Pantke.
Er warne davor, im Zuge der Krise die Abrissbirne auf sozialem, kulturellen, sportlichen, klimapolitischen Gebiet zu schwingen, Allen Forderungen und Maßnahmen zur Einschränkung von freiwilligen Leistungen werde sich die SPD deshalb entschieden entgegenstellen.

Die Herausforderungen vor der Pandemie haben sich in der Zwischenzeit nicht in Luft aufgelöst.

Auch mit Blick auf die kommende Ratsarbeit werde die Corona-Pandemie Verwaltung und Kommunalpolitik in Paderborn weiter beschäftigen. Gleichwohl gelte es aber darüber hinausgehende zukunftsorientierte Fragen zu klären. „Die Herausforderungen vor der Pandemie haben sich ja in der Zwischenzeit nicht in Luft aufgelöst“, so Pantke weiter. „Daher werden wir Antworten finden müssen, etwa, wie eine Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums gewährleistet, wie Klimaschutz und die Mobilitätswende vor Ort sozial gerecht umgesetzt und der soziale Zusammenhalt zwischen den Menschen gestaltet werden kann.“ Die Wegemarken hierfür und für ein Paderborn der Zukunft seien durch das Wahlprogramm der SPD, das die Versammlung einmütig verabschiedete, eindrucksvoll beschrieben.

Bei der anschließenden Wahl erhielt Pantke knapp 90% der abgegebenen Stimmen. Überdies wählte die Versammlung die 29 Wahlbezirkskandidaten der SPD für die Kommunalwahl und bestimmte die Reserveliste.

Wahlbezirkskandidaten

Wahlbezirk Kandidat/-in
1 Olschewski Dr., Jürgen
2 Höcker, Daisy
3 Deppe, Michael
4 Nasiry, Parviz
5 Soubh, Mohamed
6 Röttger-Liepmann Dr., BeateG
7 Lakirdakis, Julia
8 Heinemann, Ulrike
9 Wroblewski, Bernd
10 Büsse, Carsten
11 Voigtländer, Roger
12 Vetter, Christina
13 Aubke, Burkhard
14 Kröning, Kerstin
15 Köhne, Sebastian
16 Wittmer, Alexander
17 Koch, Ulrich
18 Arnold, Cynthia
19 Grunwald, Heiner
20 Steenkolk, Claudia
21 Wiczynski, Sascha
22 Grenz, Ringo
23 Fandrey, Ulrike
24 Wanko, Hans-Heinrich
25 Pantke, Martin
26 Schäfers, Harald
27 Henze, Franjo
28 Krugmann, Manfred
29 Storer, Rino

 

Reserveliste

  1. Martin Pantke
  2. Julia Lakirdakis-Stefanou
  3. Franz-Josef Henze
  4. Beate Röttger-Liepmann
  5. Ulrich Koch
  6. Claudia Steenkolk
  7. Carsten Büsse
  8. Ulrike Heinemann
  9. Manfred Krugmann
  10. Christina Vetter
  11. Mohamed Soubh
  12. Daisy Höcker
  13. Michael Deppe
  14. Kerstin Kröning
  15. Roger Voigtländer
  16. Ulrike Fandrey