SPD fragt nach Verbesserungen Die SPD-Fraktion fragt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität am 23. September nach Verbesserungen der Begehbarkeit des Kleinen Domplatzes. Im Rahmen der Beteiligung am Fußverkehrs-Check NRW stelle sich die Stadt Paderborn die Frage, wie das Zufußgehen in der Paderborner Innenstadt sicherer, attraktiver und komfortabler gestaltet […]
SPD-Ratsfraktion lädt zur Diskussion ein „Die „City der Zukunft” ist nicht mehr ausschließlich lokaler Einzelhandel. Sie ist Aufenthaltsort, Veranstaltungsstätte, Platz zum Leben und Arbeiten. Die Herausforderungen für alle NutzerInnen der Innenstadt sind groß, für PlanerInnen und EigentümerInnen ebenso. Wir sind gespannt auf einen regen Austausch mit vielen Akteuren, die am innerstädtischen Leben teilhaben“, freut […]
Personalabbau darf sensible Bereiche nicht betreffen Die Vorsorge von heute verhindert die Sorgen von morgen. Investitionen in Prävention sind die Kostenersparnisse der Zukunft. Daher liegt es für uns als SPD auf der Hand, dass in sensiblen Bereichen, die präventiv wirken, trotz angespannter Haushaltslage nicht gespart werden darf. Wirtschaftlich betrachtet führt dies in der Zukunft […]
Genießt das schöne Wetter, die Ferienzeit und vor allem: das Liborifest!
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Vandalismus an Schultoiletten Im März berichtete die Lokalpresse über Vandalismusschäden an den kürzlich sanierten Sanitäranlagen am Gymnasium Schloß Neuhaus. Die SPD-Fraktion nimmt dies zum Anlass, im Betriebsauschuss Gebäudemanagement Nachfragen zum Thema zu stellen. „Medienberichte über beispielsweise personalisierte Transponderlösungen auf Schultoiletten zeigen, dass es Möglichkeiten gibt, auch technisch gegen Beschmutzungen und […]
SPD-Fraktion bemängelt fehlenden Fortschritt Die Fertigstellung des Ratskellers, die Sanierung der Stephanusschule, die Erneuerung des Sportzentrums Maspernplatz: große Projekte in Paderborn scheinen „ihre Zeit zu brauchen“. Die SPD-Fraktion im Paderborner Rat fordert nun genauere Informationen ein. In der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement stellt sie eine Anfrage zu den Arbeiten an der Stephanusschule. „Fertigstellungstermine bei […]
SPD-Fraktion fragt nach Verteilung des Sondervermögens Im Mai 2026 kündigte die NRW-Landesregierung an, zum 1. Juni 2026 das Modul „Moderne Sportstätten NRW“ im Förderportal des Landessportbundes zum Start des Interessenbekundungsverfahrens freizuschalten. Für den Kreis Paderborn sind dabei Fördergelder in Höhe von rund 3,5 Mio. Euro in Aussicht gestellt worden, von denen wiederum ca. 1,7 Mio. […]
Verwaltung soll über fachkundige Stellungnahme berichten Als Husar und Infanterist 2024 beim Abbau Schaden nahmen, entbrannte eine heiße Diskussion in der Stadt, wie mit militaristischen Denkmalen umzugehen sei. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Kulturausschuss Ende November 2024, dass die Verwaltung eine Stellungnahme des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr einholen sollte. „Wir […]
SPD-Fraktion: Wird der Termin eingehalten? Eine Ausstellung zur Migrationsgeschichte im Stadtmuseum hat bereits einen langen Vorlauf. Im Dezember 2021 brachte die SPD-Fraktion den Vorschlag dazu im Integrationsrat ein, der Kulturausschuss folgte der Idee. Eine Realisierung sollte gut zwei Jahre später erfolgen. Aus verschiedenen Gründen, unter anderem personelle Engpässe, ist dies bisher nicht geschehen. Zuletzt fand […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage im Mobilitätsausschuss „Für Menschen ohne technischen Zugang ist es wichtig, neben der App auch andere Möglichkeiten für den Kauf von Padersprinter-Fahrscheinen vorzuhalten“, findet Roger Voigtländer, SPD-Fraktionsvorsitzender. Die SPD stellt daher im Mobilitätsausschuss eine Anfrage zum Fahrschein-Verkauf in Sande. „Der Kauf im Bus generiert einen Aufpreis von 0,50 Euro pro Karte. In […]