SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Abstellpraxis „Ein großes Ärgernis“ sind die oft falsch abgestellten E-Scooter, so SPD-Ratsherr Ulrich Koch. „Hier kann man nicht mehr von moderner Mobilität sprechen, sondern nur von Rücksichtslosigkeit“. In einer Anfrage an die Verwaltung thematisiert seine Fraktion nun die Abstellpraxis im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität. „Wir wollen wissen, wie […]
Intensive Diskussionen bei Veranstaltung der SPD-Fraktion Wem gehört die Innenstadt? Wer hat die Gestaltungsmacht? Wer trägt Verantwortung? Und wer hat Zugriff auf die Innenstadt jenseits offizieller Strukturen? Diesen und vielen damit zusammenhängenden Fragen ging die SPD-Fraktion in einer großen Diskussionsveranstaltung im Hotel Aspethera auf den Grund. Rund 70 Gäste verschiedener politischer Couleur und aus […]
SPD fragt nach Verbesserungen Die SPD-Fraktion fragt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität am 23. September nach Verbesserungen der Begehbarkeit des Kleinen Domplatzes. Im Rahmen der Beteiligung am Fußverkehrs-Check NRW stelle sich die Stadt Paderborn die Frage, wie das Zufußgehen in der Paderborner Innenstadt sicherer, attraktiver und komfortabler gestaltet […]
SPD-Ratsfraktion lädt zur Diskussion ein „Die „City der Zukunft” ist nicht mehr ausschließlich lokaler Einzelhandel. Sie ist Aufenthaltsort, Veranstaltungsstätte, Platz zum Leben und Arbeiten. Die Herausforderungen für alle NutzerInnen der Innenstadt sind groß, für PlanerInnen und EigentümerInnen ebenso. Wir sind gespannt auf einen regen Austausch mit vielen Akteuren, die am innerstädtischen Leben teilhaben“, freut […]
Personalabbau darf sensible Bereiche nicht betreffen Die Vorsorge von heute verhindert die Sorgen von morgen. Investitionen in Prävention sind die Kostenersparnisse der Zukunft. Daher liegt es für uns als SPD auf der Hand, dass in sensiblen Bereichen, die präventiv wirken, trotz angespannter Haushaltslage nicht gespart werden darf. Wirtschaftlich betrachtet führt dies in der Zukunft […]
Genießt das schöne Wetter, die Ferienzeit und vor allem: das Liborifest!
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Vandalismus an Schultoiletten Im März berichtete die Lokalpresse über Vandalismusschäden an den kürzlich sanierten Sanitäranlagen am Gymnasium Schloß Neuhaus. Die SPD-Fraktion nimmt dies zum Anlass, im Betriebsauschuss Gebäudemanagement Nachfragen zum Thema zu stellen. „Medienberichte über beispielsweise personalisierte Transponderlösungen auf Schultoiletten zeigen, dass es Möglichkeiten gibt, auch technisch gegen Beschmutzungen und […]
SPD-Fraktion bemängelt fehlenden Fortschritt Die Fertigstellung des Ratskellers, die Sanierung der Stephanusschule, die Erneuerung des Sportzentrums Maspernplatz: große Projekte in Paderborn scheinen „ihre Zeit zu brauchen“. Die SPD-Fraktion im Paderborner Rat fordert nun genauere Informationen ein. In der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement stellt sie eine Anfrage zu den Arbeiten an der Stephanusschule. „Fertigstellungstermine bei […]
SPD-Fraktion fragt nach Verteilung des Sondervermögens Im Mai 2026 kündigte die NRW-Landesregierung an, zum 1. Juni 2026 das Modul „Moderne Sportstätten NRW“ im Förderportal des Landessportbundes zum Start des Interessenbekundungsverfahrens freizuschalten. Für den Kreis Paderborn sind dabei Fördergelder in Höhe von rund 3,5 Mio. Euro in Aussicht gestellt worden, von denen wiederum ca. 1,7 Mio. […]