SPD-Fraktion hinterfragt neue Vorgaben für Ausweise Eine Wettbewerbsverzerrung sieht die SPD-Fraktion in der aktuellen Praxis zur Erstellung von Ausweis-Fotos. Seit Mai 2025 dürfen Passbilder nur noch digital erstellt und auf digitalem Weg an die Einwohnermeldeämter übermittelt werden. Papierbilder sind nicht mehr zulässig. Die Foto-Branche hat deshalb mit großem Aufwand eine vom Bundesamt für Sicherheit in […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage zu hybriden Ausschusssitzungen Mit der Corona-Pandemie begann ein Umdenken bezüglich der digitalen Formen von Partizipation. Digitale Ausschusssitzungen wurden ermöglicht, in der Folge änderte das Land NRW auch die Gemeindeordnung und schuf generelle Möglichkeiten digitaler oder hybrider Sitzungen. „Diese Änderungen ermöglichen es auch Menschen mit einem Handicap oder gesundheitlichen Einschränkungen, an Sitzungen teilzunehmen. […]
SPD-Fraktion thematisiert neue Verkehrsführung „Relativ überrascht“ sei die SPD-Fraktion gewesen, als sie von der neuen Verkehrsführung für Radfahrer an der Borchener Straße/Eckstraße gehört hat. „Die Radfahrenden, auch Kinder, über die Borchener Straße zu führen, wo sich zudem die Fahrbahn verengt, halten wir für alles andere als glücklich“, so SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er richtet daher in […]
SPD-Fraktion konstituiert sich und legt los Um trotz eines personellen Umbruchs einen nahtlosen Übergang in die neue Wahlperiode zu schaffen, hat sich die kommende SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bereits vorläufig konstituiert. Einstimmig wurden Roger Voigtländer zum Vorsitzenden und Michael Deppe zu seinem Stellvertreter gewählt. „Wir freuen uns, auf ein motiviertes Team aus […]
SPD-Fraktion betont Wichtigkeit des geförderten Wohnraums Zu Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten Stefan-Oliver Strate bezüglich des Alanbrooke-Quartiers erklärt die SPD-Fraktion im Paderborner Rat: „Ein neu entstehendes Quartier schon vor Bezug der ersten Wohnungen schlechtzureden, reiht sich nahtlos ein in die Argumentation derer, die schon die Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft WGP bekämpft haben. In den Kreis derer, die […]
Wirtschaftsförderung: SPD-Fraktion bedauert Kündigung von Trienes Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bedauert die Kündigung von Dr. Marco Trienes. Paderborn verliert einen engagierten und fleißigen Wirtschaftsförderer, der statt großer Worte in der Öffentlichkeit mehr auf effektive und kommunikative Arbeit setzte. Auch wenn er nicht lange in Paderborn beschäftigt war, danken wir Dr. Trienes für […]
SPD-Fraktion hinterfragt Angebot in Paderborn „Der SPD-Fraktion wurde zugetragen, dass die Frauen- und Kinderklinik St. Louise die Vereinbarungen für die ‚anonyme Spurensicherung‘ aufgekündigt hat, da Zuschüsse des Landes reduziert worden seien. Wir halten dieses Angebot allerdings für enorm wichtig, es muss sichergestellt werden, dass Frauen aus Paderborn und dem Kreis ein erreichbares Angebot haben“, […]
SPD-Fraktion stellt Anfrage im Bauausschuss Seit Anfang 2024 ist der Neubau des Paderborner Hauptbahnhofs zu großen Teilen fertiggestellt. Das Hotel ist ebenfalls in Betrieb. Dennoch sieht es am Gleis 1 noch wie auf einer Baustelle aus, stellt die SPD-Fraktion fest. In einer Anfrage an den Bauausschuss in der kommenden Woche möchten die Sozialdemokraten wissen, wann […]
SPD–Fraktion äußert sich zur Diskussion Nachdem die Presse bereits ausführlich über die Gründe für die Diskussion im Paderborner Wahlausschuss zur Zulassung des AfD-Bürgermeisterkandidaten berichtet hat, gehen die Diskussionen wild durcheinander. Die SPD-Stadtratsfraktion stellt ihre Sicht der Dinge dar: „Wir hatten erst vier Stunden vor der Sitzung Kenntnis über den Bericht des Verfassungsschutzes NRW, der […]
Egal, ob in Paderborn, am Lippesee, in der näheren Umgebung, Nord-, Ost- oder Südsee oder einfach auf dem heimischen Balkon: genießen Sie den Sommer und die Ferienzeit! Wir wünschen allen, die Urlaub oder Ferien haben, eine entspannte Zeit, schöne Erlebnisse, tolle Begegnungen mit lieben Menschen und einfach ein paar Gelegenheiten, das Leben zu genießen!