Würdigung im Stadtbild sichtbar machen „Frauen sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Sie leisten jeden Tag Großes, im Beruf, in der Familie und im Ehrenamt. Wir möchten, dass wir als Stadt Paderborn diesen Einsatz würdigen. Dies geschieht schon durch viele Maßnahmen, aber wir möchten es auch im Stadtbild sichtbar machen“, erläutert Daisy Höcker einen Antrag […]
SPD-Fraktion kommentiert Aufkündigung der Rathauskoalition „Diese Entwicklung kommt zwar unerwartet, aber dennoch nicht überraschend“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz-Josef Henze den Bruch der Rathauskoalition in Paderborn. In vielen vergangenen Sitzungen seien die Spannungen zwischen Grünen und CDU deutlich zutage getreten und haben insgesamt das politische Klima sehr belastet, erklärt Henze. Daher sei es für die […]
Das war gestern eine super Veranstaltung mit Kevin Kühnert auf dem Rathausplatz in Paderborn! Unser SPD-Generalsekretär hat über eine halbe Stunde über den Europawahlkampf berichtet. In unserer Kampagne taucht das Wort „Frieden“ auf – denn wir wollen die Begrifflichkeit nicht anderen überlassen, die es nicht so meinen! Kevin Kühnert sieht die Partei insgesamt auf einem […]
SPD-Fraktion betrachtet die beseitigten Denkmäler kritisch – „Ehrenmale aus der NS-Zeit bedürfen einer historischen Einordnung!“ Die unbeabsichtigte Zerstörung des Husarendenkmals und die Einlagerung des Infanteristendenkmals sind nach Ansicht der Paderborner SPD kein allzu großer Verlust für die Erinnerungskultur in der Stadt. Zentrale Gedenkstätte ist und bleibt nach Auffassung der Sozialdemokraten das 1953 von Josef […]
„Aktionismus hilft nicht weiter“ Mit großer Bestürzung hat die SPD Paderborn die Nachricht vom Tod eines 30-jährigen Mitbürgers aufgenommen, der infolge eines gewalttätigen Übergriffs in der Paderborner Marienstraße sein Leben verlor. „Wir sprechen den Angehörigen, Freunden und Arbeitskollegen unser tiefstes Beileid aus und versichern ihnen unser Mitgefühl in dieser schweren Zeit“, erklären die Sozialdemokraten. „Der […]
Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung […]
Artikel 2 (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes […]
Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner […]
Artikel 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den […]