Einträge von SPD Stadtratsfraktion Paderborn

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Anfrage im Ausschuss für Soziales, Senioren und Inklusion

Problematik und mögliche Handlungsoptionen aus der Sicht der Sozialverwaltung und der sozialen Träger   In mehreren Artikeln der letzten Monate haben die heimischen Printmedien „Neue Westfälische“ und „Westfälisches Volksblatt“ über Probleme an Treffpunkten wohnungsloser, drogenabhängiger und darüber hinaus häufig psychisch kranker Menschen, aber auch so genannter Systemsprenger/Systemherausforderer und krimineller Drogendealer berichtet. Die Beschwerden von Einwohnerinitiativen […]

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Wewer – Nach der Sanierung der Ortsdurchfahrt jetzt Umleitungsstrecke?

Erneute Belastung für Wewer? Die Berichte in der Presse über die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Borchen und die geplanten Umleitungsstrecken beunruhigen die Bürger*innen in Wewer. Gerade saniert und verkehrsberuhigt ausgebaut, ist eine neue jahrelange Belastung abzusehen. Vor allem wenn die Berichte zutreffen, dass für die Bauarbeiten in Borchen ca. vier Jahre veranschlagt werden. Unsere Ratsfrau […]

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Anfrage im Kulturausschuss zum Arbeitsprogramm Stadtmuseum

Konzept zur Neuordnung der Museen und Galerien Das Konzept zur Neuordnung der Museen und Galerien in 2014 hat den Anspruch formuliert, qualitätsvolle Erweiterungen bisheriger Angebote von Museen und Kunstaustellungen zu leisten. Dabei bietet das Stadtmuseum mit dem „offenen Foyer“ vielfältige Chancen vor allem auch im Hinblick auf eine diskursive Auseinandersetzung mit Geschichte und Entwicklung der […]

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Anfrage zum Umbau der Grundschule Benhausen

Maßnahmen in der Übergangszeit Die anstehende Sanierung der Grundschule Benhausen bringt für die Kinder einiges an Änderungen mit. Der Unterricht findet für ein Jahr im Hauptstandort in Neuenbeken statt. Ein wichtiger Baustein für eine gute Schulzeit ist die Betreuung nach dem Unterricht. Diese muss auch während des Umbaus gewährleistet sein. Die SPD Fraktion hat dazu […]

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Beitrag von Migration zur Stadtgeschichte würdigen – Jetzt Thema im Kulturausschuss am 16.02.2022

SPD-Fraktion beantragt Ausstellung zur Alltagsgeschichte der Migration in Paderborn In der Sitzung des Integrationsrates am 02.12.2021 wurde dieser Antrag nach kurzer Beratung an den Kulturausschuss weitergeleitet.  „Mehr als 60 Jahre nach dem Anwerbeabkommen mit Spanien, Griechenland und der Türkei Anfang der 60er Jahre hat die Zuwanderung von ArbeitsmigrantInnen auch das Bild und das Leben in […]

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Stellungnahme zum Haushalt 2022

Hier finden Sie die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Franz-Josef Henze zum Haushalt 2022.   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier, sehr geehrter Herr Hartmann, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, es kommt uns so vor wie ein Déja-vu. Wieder verabschieden wir den Paderborner Haushalt unter dem Eindruck der Pandemie. Für viele Menschen steht derzeit viel auf dem Spiel. Wirtschaftliche […]

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Verwaltungsnebenstellen erhalten, aber Bürgerbüro Elsen verlagern

SPD-Fraktion sieht Möglichkeiten für Dionysiusschule   In der Diskussion um die Verwaltungsnebenstellen meldet sich auch die SPD-Fraktion zu Wort. Die Sozialdemokraten halten eine grundsätzliche Schließung der Nebenstellen nicht für sinnvoll. „Wir sollten in der Diskussion um den Erhalt der Verwaltungsnebenstellen nicht das Augenmaß verlieren. Eine Abschaffung, wie sie die FDP fordert, führt letztlich dazu, dass […]

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Eintrittsgelder in Museen und Galerien durch freiwillige Beiträge ersetzen

SPD-Fraktion fordert auch die Streichung der Bibliotheksgebühren Im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen durch „Rödl & Partner“ in 2010 wurden in Paderborn Eintrittsgelder für Dauerausstellungen und Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek eingeführt. Die SPD-Fraktion hat diesen Maßnahmen seinerzeit nicht zugestimmt und fordert seitdem jedes Jahr in den Haushaltsberatungen die Abschaffung derselben. So haben die Paderborner Sozialdemokraten auch in […]

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Aus „Hochstift à la Carte“ soll „Paderborn à la Carte“ werden

SPD-Fraktion beantragt neues Konzept  Seit Jahren hält die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn die Veranstaltung „Hochstift à la Carte“ für überplanungsbedürftig. Angesichts der Pandemie-Folgen möchten die Sozialdemokraten nun die heimische Gastronomie fördern und beantragen im Rahmen der Haushaltsberatungen, eine Neukonzeptionierung vorzunehmen. „Wir möchten, dass die Veranstaltung zu einem Fest für die heimischen Gastronomiebetriebe wird, […]

SPD-Fraktion fordert klare Aufgabenprofile für neue Stellen in der Schulsozialarbeit

Arbeitsschwerpunkte an Bedarfen orientieren Besser spät als gar nicht – die SPD-Fraktion begrüßt die geplante Schaffung neuer Stellen in der Schulsozialarbeit in 2022. „Auch wenn dies einem programmatischen Anschub der Landesregierung geschuldet ist, freut uns insbesondere der Erkenntnisgewinn bei der CDU, die den von unserer Fraktion seit 2009 stetig geforderten Ausbau von Schulsozialarbeit viele Jahre […]