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Gefahrenpunkte entschärfen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BZA, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion will Fuß- und Radverkehr am Lippesee optimieren Für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses Schloß Neuhaus-Sande hat die SPD-Fraktion das Thema Fuß- und Radverkehr am Lippesee auf die Tagesordnung gehoben. Sie möchte die Verwaltung beauftragen, Möglichkeiten zur kurzfristigen Entschärfung von Gefahrenpunkten im Bereich des Lippesee-Auslaufes zu prüfen. „Mit der ‚Rahmenplanung Lippesee‘ und dem IMOK hat […]
SPD fordert Eigenbewirtschaftung bei Planung von Frisch-Misch-Küchen an Schulen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Schulausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNFraktion fordert Festlegung auf Betreibermodell Die SPD-Fraktion signalisiert grundsätzliche Unterstützung für den Antrag von CDU und Grünen zur Errichtung von Frisch-Misch-Küchen bei den geplanten Bauten von Schulmensen an den Grundschulen Josef und Bonifatius und an der Heinz-Nixdorf-Gesamtschule. Dies stehe in einem logischen Zusammenhang mit der in 2019 getroffenen Entscheidung für den Mensabau an der Stephanusschule. […]
Ausschuss für Digitalisierung soll häufiger tagen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, Digitalisierung, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNVier Fraktionen beantragen Sitzung des Digitalausschusses Die Fraktionen von SPD, FDP, LINKE und FÜR beantragen gemeinsam eine Sitzung des Digitalausschusses und reagieren damit darauf, dass in dieser Wahlperiode erst zwei Sitzungen des neu gegründeten Ausschusses stattgefunden haben. Die nächste Sitzung ist mit über vier Monaten Abstand erst für den 17. August und die vierte […]
SPD-Fraktion thematisiert Lollitests für Paderborner Kitas
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, CORONA, Haupt- und Finanzaussschuss, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN„Wenig kinderfreundlich“ Für „mindestens bedenklich“ halten die Paderborner Sozialdemokraten die COVID19-Testverfahren in den Schulen und Kindertageseinrichtungen. „Es kann doch nicht sein, dass die älteren Kinder in den Schulen, die sich inzwischen an die Schnelltests für die Nase einigermaßen gewöhnt hatten, nun die Lollitests bekommen, während die Kindergartenkinder auf freiwilliger Basis mit Schnelltests für die Nase […]
Wie barrierefrei ist die Bundestagswahl?
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSozialdemokraten fordern Bericht der Verwaltung Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses setzt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn einen Bericht der Verwaltung zum Thema „Bundestagswahl inklusiv“ auf die Tagesordnung. „Politische Partizipation ist ein wesentlicher Baustein von Beteiligung und Teilhabe behinderter Menschen. Dies gilt insbesondere für Wahlen“, erläutert Dr. Beate Röttger-Liepmann den Anlass der Anfrage. […]
Auswirkungen der Bundesgesetzgebung im Blick behalten
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, PRESSE, Sozialausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion fragt nach Entwicklungen beim Wohngeld Im Januar des vergangenen Jahres trat die Novellierung des Wohngeldgesetzes in Kraft mit dem Ziel, die Zahl der Leistungsberechtigten und das Leistungsniveau zu erhöhen. Die SPD-Fraktion im Paderborner Stadtrat möchte wissen, wie sich das auf die Haushalte in Paderborn auswirkt, und stellt daher im Sozialausschuss eine Anfrage zum […]
Die digitale Heimat Paderborn soll barrierefrei werden
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Abbau digitaler Hindernisse Menschen mit Beeinträchtigungen stoßen tagtäglich auf Barrieren, die sie an der gleichberechtigten und selbst gestalteten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben behindern. Nicht immer sind das physische Hindernisse wie Bahnsteige und Bushaltestellen. Mit der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft, der öffentlichen Verwaltungen und anderer Institutionen können sich auch beim Zugang […]
Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne für die Pflege
ALLGEMEINApplaus allein reicht nicht! Zum Tag der Pflege gilt unser Dank besonders all den Pflegerinnen und Pflegern, die jeden Tag so enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit leisten. Wir wissen auch: Applaus allein reicht nicht! Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl sieht daher unter anderem vor: Allgemeinverbindliche Branchentarifverträge Arbeits- und Stressbelastung durch einen neuen Personalbemessungsrahmen voranbringen […]
Kläranlage: „Einhaltung der Verträge muss überprüft werden“
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Feuerwehr und Märkte, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion befürchtet Belastung des Gebührenzahlers In der Sitzung des Betriebsausschusses am 21. April wurden Informationen zum Stand der Baumaßnahmen des STEB auf der Kläranlage Paderborn vorgestellt. Daraus haben sich für die SPD-Fraktion einige Fragen ergeben, die sie in der kommenden Ausschusssitzung am 12. Mai thematisieren möchten. „Die Kläranlage ist nur zu 30 Prozent ausgelastet, daher […]
Viele Fragen an die Verwaltung
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSozialdemokraten fordern Bericht über Drogenszene Im Rahmen der Haushaltsberatungen tauchte sie wieder auf: die alte SPD-Forderung nach einem Drogenkonsumraum für Paderborn. Seit den intensiven Diskussionen um dieses Thema sind allerdings annähernd 20 Jahre vergangen. Im März kam die Frage, ob und wie ein Drogenkonsumraum für schwerst drogenabhängige Menschen in Paderborn eine Hilfe sein kann, […]