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Paderborner Sozialdemokraten trauern um Labour-Freund aus Bolton
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORNEhemaliger Bürgermeister von Bolton, Peter Finch, verstorben. Der SPD-Ortsverein Paderborn hat von den Freunden der Labour Partei in Bolton erfahren, dass Peter Finch, ehemaliger Bürgermeister von Bolton und ein langjähriger Freund der Paderborner Sozialdemokraten, im Alter von 84 Jahren verstorben ist. Peter Finch war 1998/99 Bürgermeister in Bolton. Im Jahr 2000 wurde er zum […]
Eintrittsgelder in Museen und Galerien durch freiwillige Beiträge ersetzen
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, KULTUR, Kulturausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion fordert auch die Streichung der Bibliotheksgebühren Im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen durch „Rödl & Partner“ in 2010 wurden in Paderborn Eintrittsgelder für Dauerausstellungen und Nutzungsgebühren für die Stadtbibliothek eingeführt. Die SPD-Fraktion hat diesen Maßnahmen seinerzeit nicht zugestimmt und fordert seitdem jedes Jahr in den Haushaltsberatungen die Abschaffung derselben. So haben die Paderborner Sozialdemokraten auch in […]
Aus „Hochstift à la Carte“ soll „Paderborn à la Carte“ werden
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, Haupt- und Finanzaussschuss, HAUSHALT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion beantragt neues Konzept Seit Jahren hält die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn die Veranstaltung „Hochstift à la Carte“ für überplanungsbedürftig. Angesichts der Pandemie-Folgen möchten die Sozialdemokraten nun die heimische Gastronomie fördern und beantragen im Rahmen der Haushaltsberatungen, eine Neukonzeptionierung vorzunehmen. „Wir möchten, dass die Veranstaltung zu einem Fest für die heimischen Gastronomiebetriebe wird, […]
SPD-Fraktion fordert klare Aufgabenprofile für neue Stellen in der Schulsozialarbeit
ALLGEMEINArbeitsschwerpunkte an Bedarfen orientieren Besser spät als gar nicht – die SPD-Fraktion begrüßt die geplante Schaffung neuer Stellen in der Schulsozialarbeit in 2022. „Auch wenn dies einem programmatischen Anschub der Landesregierung geschuldet ist, freut uns insbesondere der Erkenntnisgewinn bei der CDU, die den von unserer Fraktion seit 2009 stetig geforderten Ausbau von Schulsozialarbeit viele Jahre […]
Mit Lastenfahrrädern das Klima schützen
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, KLIMASCHUTZ UND UMWELTSCHUTZ, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, UmweltSPD-Fraktion beantragt Zuschüsse für Privathaushalte Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Fonds zur Förderung von Lastenfahrrädern für Privathaushalte. 30.000 Euro möchten die Sozialdemokraten in den Haushalt einstellen lassen, um die Anschaffung der Räder mit bis zu 1.000 Euro fördern zu können. „Wir wollen die Menschen aufs Rad bringen […]
Mehr Geld für Schulsozialarbeit
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion hofft auf Unterstützung durch die FDP Ein wenig verwundert, aber durchaus erfreut zeigt sich die Paderborner SPD-Fraktion über die Äußerungen der FDP zur Schulsozialarbeit. „Noch in den vergangenen Haushaltsberatungen im März hatte das FDP-Mitglied im Jugendhilfeausschuss angemerkt, dass für zusätzliche Schulsozialarbeit erst ein Konzept erstellt werden sollte, andernfalls wären sogar die geplanten zwei zusätzlichen […]
Anfrage: E-Scooter sicher abstellen
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, MOBILITÄT, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNWir fragen im Sozialausschuss nach, was die Stadt Paderborn macht, um die Unfallgefahr mit unsachgemäß abstellten E-Rollern zu vermindern. Hier finden Sie unsere Anfrage für die Sitzung des Sozialausschusses am 7. September 2021 (PDF-Dokument).
Antrag: E-Scooter richtig abstellen!
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, MOBILITÄT, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNWir fordern, nicht nur die Zahl der E-Scooter in Paderborn zu begrenzen, sondern auch gleich festzulegen, wie diese so abgestellt werden können, dass sie niemanden behindern. Hier unser Antrag zur Sache für die Ratssitzung am 2. September 2021 (PDF-Datei). Lesen Sie hier auch unsere Pressemitteilung zu dem Thema.
SPD-Fraktion freut sich über Erhalt des Mammutbaums am Deipenweg
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BZA, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNKonstruktives Miteinander als gutes Beispiel für Bauplanung Die SPD-Fraktion begrüßt die jetzt vorgelegte Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Deipenweg/Wiesenpfad in Schloß Neuhaus. Im Vorfeld der Planungen hatte es vielfältige, auch öffentliche Kritik an den Planungen des Investors, der Fa. Wegener Massivhaus, gegeben. „Wir haben uns daraufhin die Einwände von Anwohnern angehört und uns mit dem Investor […]
Abstellmöglichkeiten für E-Scooter regeln
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, BZA, MOBILITÄT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion schließt sich Forderungen des Blinden- und Sehbehindertenvereins an Das Abstellen der E-Scooter im Stadtgebiet wird zunehmend zum Problem. Der gestrige Unfall eines 70-jährigen Radfahrers wegen eines im Weg liegenden E-Scooters am Ludwigsfelder Ring ist ein mahnendes Beispiel. Das Problem wurde außerdem bereits in den Bezirksausschüssen deutlich, als es um die Neufassung einer Sondernutzungssatzung […]