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SPD-Fraktion thematisiert Lollitests für Paderborner Kitas
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, CORONA, Haupt- und Finanzaussschuss, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN„Wenig kinderfreundlich“ Für „mindestens bedenklich“ halten die Paderborner Sozialdemokraten die COVID19-Testverfahren in den Schulen und Kindertageseinrichtungen. „Es kann doch nicht sein, dass die älteren Kinder in den Schulen, die sich inzwischen an die Schnelltests für die Nase einigermaßen gewöhnt hatten, nun die Lollitests bekommen, während die Kindergartenkinder auf freiwilliger Basis mit Schnelltests für die Nase […]
Wie barrierefrei ist die Bundestagswahl?
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSozialdemokraten fordern Bericht der Verwaltung Für die nächste Sitzung des Sozialausschusses setzt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn einen Bericht der Verwaltung zum Thema „Bundestagswahl inklusiv“ auf die Tagesordnung. „Politische Partizipation ist ein wesentlicher Baustein von Beteiligung und Teilhabe behinderter Menschen. Dies gilt insbesondere für Wahlen“, erläutert Dr. Beate Röttger-Liepmann den Anlass der Anfrage. […]
Auswirkungen der Bundesgesetzgebung im Blick behalten
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, PRESSE, Sozialausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion fragt nach Entwicklungen beim Wohngeld Im Januar des vergangenen Jahres trat die Novellierung des Wohngeldgesetzes in Kraft mit dem Ziel, die Zahl der Leistungsberechtigten und das Leistungsniveau zu erhöhen. Die SPD-Fraktion im Paderborner Stadtrat möchte wissen, wie sich das auf die Haushalte in Paderborn auswirkt, und stellt daher im Sozialausschuss eine Anfrage zum […]
Die digitale Heimat Paderborn soll barrierefrei werden
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, DIGITALISIERUNG, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Abbau digitaler Hindernisse Menschen mit Beeinträchtigungen stoßen tagtäglich auf Barrieren, die sie an der gleichberechtigten und selbst gestalteten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben behindern. Nicht immer sind das physische Hindernisse wie Bahnsteige und Bushaltestellen. Mit der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft, der öffentlichen Verwaltungen und anderer Institutionen können sich auch beim Zugang […]
Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne für die Pflege
ALLGEMEINApplaus allein reicht nicht! Zum Tag der Pflege gilt unser Dank besonders all den Pflegerinnen und Pflegern, die jeden Tag so enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit leisten. Wir wissen auch: Applaus allein reicht nicht! Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl sieht daher unter anderem vor: Allgemeinverbindliche Branchentarifverträge Arbeits- und Stressbelastung durch einen neuen Personalbemessungsrahmen voranbringen […]
Kläranlage: „Einhaltung der Verträge muss überprüft werden“
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Feuerwehr und Märkte, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion befürchtet Belastung des Gebührenzahlers In der Sitzung des Betriebsausschusses am 21. April wurden Informationen zum Stand der Baumaßnahmen des STEB auf der Kläranlage Paderborn vorgestellt. Daraus haben sich für die SPD-Fraktion einige Fragen ergeben, die sie in der kommenden Ausschusssitzung am 12. Mai thematisieren möchten. „Die Kläranlage ist nur zu 30 Prozent ausgelastet, daher […]
Viele Fragen an die Verwaltung
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, PRESSE, Sozialausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSozialdemokraten fordern Bericht über Drogenszene Im Rahmen der Haushaltsberatungen tauchte sie wieder auf: die alte SPD-Forderung nach einem Drogenkonsumraum für Paderborn. Seit den intensiven Diskussionen um dieses Thema sind allerdings annähernd 20 Jahre vergangen. Im März kam die Frage, ob und wie ein Drogenkonsumraum für schwerst drogenabhängige Menschen in Paderborn eine Hilfe sein kann, […]
Paderborn hat „wieder eine Chance verpasst“
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, CORONA, Jugendhilfeausschuss, PRESSE, Schulausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion freut sich über Bundesbeschlüsse für Schülerinnen und Schüler Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt das „Corona-Aufholprogramm“ der Bundesregierung. „Der Bund hat nun durchgesetzt, was wir im Rahmen der Haushaltsberatungen für Schülerinnen und Schüler in Paderborn erreichen wollten“, freuen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die heute gefassten Beschlüsse. Die SPD-Fraktion hatte im […]
Offene Solidaritätsadresse an den DGB zum 1. Mai
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSolidarität ist Zukunft: Paderborner SPD findet Gefallen am Motto des DGB zum 1. Mai Auch in diesem Jahr stehen die Feiern zum 1. Mai unter den besonderen Vorzeichen der Corona-Pandemie. Gleichwohl werden Vertreter der Paderborner SPD ihre Verbundenheit mit den Kolleginnen und Kollegen der DGB durch persönliche Teilnahme an der Kundgebung auf dem Rathausplatz zum […]
SPD-Fraktion und Ortsverein gratulieren Vorstand des Integrationsrates
ALLGEMEIN, Integrationsrat, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNHeterogene Gruppe zu einem funktionierenden Gremium gemacht Paderborn. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn gratuliert dem neu gewählten Vorstand des Integrationsrates und hofft auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. Julia Lakirdakis-Stefanou, für die SPD Mitglied im Integrationsrat, freut sich über die Wiederwahl von Recep Alpanzum Vorsitzenden. „Herr Alpan hat in den vergangenen Jahren Ruhe in […]