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Dissonanz zwischen Aufgaben und Finanzierung
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNPaderborner SPD-Ratsfraktion zur angekündigten Haushaltssicherung Die von der Verwaltung angekündigte Haushaltssicherung für 2027 kommt für die Sozialdemokraten nicht überraschend, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Paderborner Stadtrat, Roger Voigtländer. Schon in den vergangenen Jahren war ersichtlich, dass die Vermeidung der Haushaltssicherung nur „buchhalterischen Kniffen“ zu verdanken war. „Daher ist es nur ehrlich, dass dieser Schritt nun gegangen […]
Paderborner SPD-Ratsfraktion zur Entscheidung von Claas
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA WIRTSCHAFT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAm vergangenen Freitag wurde bekannt, dass die CLAAS Industrietechnik GmbH ihr neues Werk nicht im interkommunalen Gewerbegebiet Paderborn-Borchen ansiedelt. „Das ist ein Rückschlag für den heimischen Industriestandort. Die Ursachen hierfür müssen in den nächsten Monaten diskutiert werden. Schnelle Schuldzuweisungen und Spekulationen sind unter Berücksichtigung des derzeitigen Informationsstandes nicht angebracht“, meint die SPD-Fraktion im Rat der […]
„Verdrängung ist keine Lösung“
ALLGEMEIN, PRESSE, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Verbleib der Drogenszene Die Berichterstattung über den Stadtrundgang des neuen Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, in der Ratssitzung nach dem Verbleib der Drogenszene zu fragen. „Wir wissen, dass die Situation rund um die Westernmauer schwierig bis unerträglich ist. In der Pressemitteilung der Stadt ist die Rede davon, dass der Aufenthalt […]
Passbildautomaten schaden der Fotografenwirtschaft
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion hinterfragt neue Vorgaben für Ausweise Eine Wettbewerbsverzerrung sieht die SPD-Fraktion in der aktuellen Praxis zur Erstellung von Ausweis-Fotos. Seit Mai 2025 dürfen Passbilder nur noch digital erstellt und auf digitalem Weg an die Einwohnermeldeämter übermittelt werden. Papierbilder sind nicht mehr zulässig. Die Foto-Branche hat deshalb mit großem Aufwand eine vom Bundesamt für Sicherheit in […]
Partizipation auch für Menschen mit Handicap ermöglichen
ALLGEMEIN, Barrierefreiheit, HAUPTTHEMA BARRIEREFREIHEIT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zu hybriden Ausschusssitzungen Mit der Corona-Pandemie begann ein Umdenken bezüglich der digitalen Formen von Partizipation. Digitale Ausschusssitzungen wurden ermöglicht, in der Folge änderte das Land NRW auch die Gemeindeordnung und schuf generelle Möglichkeiten digitaler oder hybrider Sitzungen. „Diese Änderungen ermöglichen es auch Menschen mit einem Handicap oder gesundheitlichen Einschränkungen, an Sitzungen teilzunehmen. […]
Wie sicher ist die Borchener Straße für Radfahrende?
ALLGEMEIN, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion thematisiert neue Verkehrsführung „Relativ überrascht“ sei die SPD-Fraktion gewesen, als sie von der neuen Verkehrsführung für Radfahrer an der Borchener Straße/Eckstraße gehört hat. „Die Radfahrenden, auch Kinder, über die Borchener Straße zu führen, wo sich zudem die Fahrbahn verengt, halten wir für alles andere als glücklich“, so SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er richtet daher in […]
Dank an unsere ausscheidenden Genossinnen und Genossen
ALLGEMEIN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNEine Zäsur in der SPD Paderborn In der letzten Ratssitzung der Wahlperiode 2020 – 2025 wurden zahlreiche Ratsmitglieder vom ebenfalls ausscheidenden Bürgermeister Michael Dreier verabschiedet. Unsere ausscheidenden Genossinnen und Genossen: Martin Pantke, seit 2009 Mitglied im Rat der Stadt und seit 2014 stv. Bürgermeister, seit 2020 Vorsitzender der Sozialausschusses. Franjo Henze, seit 2004 im Rat […]
SPD-Ortsverein wählt neuen Vorstand
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNJünger und hochmotiviert: Am vergangenen Samstag haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Paderborn im Hotel Aspethera ihren neuen Vorstand gewählt. „Uns ist eine gute Zusammensetzung aus erfahrenen Genossinnen und Genossen sowie jungen Parteimitgliedern gelungen. Sechs von elf Vorständlern sind Jusos, also höchstens 35 Jahre alt. Das bringt frischen Wind in unsere Arbeit“, findet der alte und […]
Voigtländer und Deppe bilden neuen SPD-Fraktionsvorstand
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion konstituiert sich und legt los Um trotz eines personellen Umbruchs einen nahtlosen Übergang in die neue Wahlperiode zu schaffen, hat sich die kommende SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bereits vorläufig konstituiert. Einstimmig wurden Roger Voigtländer zum Vorsitzenden und Michael Deppe zu seinem Stellvertreter gewählt. „Wir freuen uns, auf ein motiviertes Team aus […]
„Alanbrooke-Quartier nicht schlechtreden“
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA STADTENTWICKLUNG, Kommunalwahl 2025, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion betont Wichtigkeit des geförderten Wohnraums Zu Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten Stefan-Oliver Strate bezüglich des Alanbrooke-Quartiers erklärt die SPD-Fraktion im Paderborner Rat: „Ein neu entstehendes Quartier schon vor Bezug der ersten Wohnungen schlechtzureden, reiht sich nahtlos ein in die Argumentation derer, die schon die Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft WGP bekämpft haben. In den Kreis derer, die […]