SPD-Fraktion wünscht sich mehr Würdigung im Stadtbild   Bereits im Juli 2024 hatte die SPD-Fraktion im Gleichstellungsausschuss für Diskussionen gesorgt, als sie einen „Platz der Frauen“ forderte. Antragstellerin Daisy Höcker wollte damit erreichen, dass Frauen in ihrer alltäglichen Arbeit gewürdigt werden. In der Folge wurde der Bauausschuss damit beauftragt, die Anregung an den Heimatverein weiterzugeben, […]

Öffnungszeiten der Kindertagesstätten   Zum Ende des vergangenen Jahres wurde in den städtischen Kindertagesstätten eine Befragung der Eltern durchgeführt, deren Ziel es war, die Öffnungszeiten zu optimieren. Bereits am 16. Dezember hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat dazu eine Anfrage gestellt, um die Hintergründe zu erfahren. „Die Beigeordnete Sandra Jürgenhake stellte damals dar, dass durch Optimierungen […]

SPD-Fraktion begrüßt Anpassung an die Gemeindeordnung   Eigentlich ist es eine reine Formalie. „Aber es ist uns wichtig, dass diese dann auch umgesetzt wird“, sagt Roger Voigtländer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Paderborn, zu einem Antrag seiner Fraktion. Für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag, 5. Februar, hatte die SPD-Fraktion eine Anpassung der Geschäftsordnung des Rates […]

SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?   Stellen Sie sich folgendes Szenario einmal vor: Nach einer Naturkatastrophe, nehmen wir mal ein Starkregenereignis an, sind die Straßen überflutet, das Wasser steht bis unter die Decke des Erdgeschosses, Bäche verwandeln sich in reißende Fluten, Autos, LKW, sogar ganze Häuser werden von den Fluten mitgerissen. Die Stromversorgung […]

SPD-Fraktion beantragt Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit – Wohnungsgesellschaft könnte tätig werden   Zur nächsten Ratssitzung stellt die SPD-Fraktion einen Antrag zum Umgang mit den leerstehenden Wohnungen der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben). „Wir wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit der BImA ein Verzeichnis der aktuell nicht vermieteten Wohnungen des BImA-Bestandes zu erstellen. Darin soll Größe, Aufteilung und […]

SPD-Fraktion: „Wann geht es los?“   Verwundet reagiert die SPD-Fraktion auf die öffentliche Berichterstattung über die Sanierung des Ratskellers. „Der aktuelle Stand wurde bei einem Ortstermin der örtlichen Presse präsentiert – der Ausschuss wurde nicht beteiligt“, kritisiert SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er fordert deshalb dringend die der SPD-Fraktion fehlenden Informationen ein: für die nächste Sitzung des […]

SPD-Fraktion hinterfragt Umsetzung Zum kommenden Schuljahr greift der gesetzliche Anspruch auf einen OGS-Platz, zunächst für die Erstklässler. Das heißt: künftige Zweit-, Dritt- oder Viertklässler haben diesen Anspruch im Schuljahr 2026/27 nicht. Vor einem Jahr wurde im Schulausschuss berichtet, dass bei Kapazitätsengpässen „anspruchsberechtigte AntragstellerInnen bevorzugt würden“. Dies kann bedeuten, dass andere Kinder ihre OGS-Plätze verlieren. Zu […]

SPD-Fraktion stellt Fragen im Ausschuss zu Raum- und Personalbedarfen Im kommenden Schuljahr könnte es an den Paderborner Gymnasien eng werden. Davon geht der Schulentwicklungsplan aus, das Fehlen eines Abiturjahrgangs in diesem Jahr verschärft die Situation. „Durch die Umstellung von G8 auf G9 wird im kommenden Jahr ein Abiturjahrgang fehlen. Neben den Auswirkungen für den Arbeitsmarkt […]

SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Planungsstand    „Paderborn ist die Summe derer, die diese Stadt ihr Zuhause nennen“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion, die in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf der Agenda steht. Die Sozialdemokraten wollen wissen, wie es mit den Planungen für das Stadtjubiläum 2027 voran geht. „Erst im September […]

Die Paderborner SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihren langjährigen Genossen und Ratsherrn Johannes Brand, der am 9. Dezember im Alter von 72 Jahren verstorben ist. „Wir verlieren mit Johannes Brand einen lebensbejahenden Menschen, der uns mit seiner humorigen Art und seinem großen Herzen viele Jahre aktiv begleitet hat“, erklärt der Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Roger Voigtländer. Johannes Brand […]