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SPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung?
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, HAUPTTHEMA SICHERHEIT, PRESSE, Rat, Sicherheit, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD- Fraktion: Wie stehts um die Selbsthilfebefähigung? Stellen Sie sich folgendes Szenario einmal vor: Nach einer Naturkatastrophe, nehmen wir mal ein Starkregenereignis an, sind die Straßen überflutet, das Wasser steht bis unter die Decke des Erdgeschosses, Bäche verwandeln sich in reißende Fluten, Autos, LKW, sogar ganze Häuser werden von den Fluten mitgerissen. Die Stromversorgung […]
Leerstehende BImA-Wohnungen vermieten
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, BEZAHLBARER WOHNRAUM, HAUPTTHEMA BEZAHLBARER WOHNRAUM, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion beantragt Prüfung einer möglichen Zusammenarbeit – Wohnungsgesellschaft könnte tätig werden Zur nächsten Ratssitzung stellt die SPD-Fraktion einen Antrag zum Umgang mit den leerstehenden Wohnungen der BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben). „Wir wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit der BImA ein Verzeichnis der aktuell nicht vermieteten Wohnungen des BImA-Bestandes zu erstellen. Darin soll Größe, Aufteilung und […]
Ratskeller-Sanierung wirft viele Fragen auf
ALLGEMEIN, GMP, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion: „Wann geht es los?“ Verwundet reagiert die SPD-Fraktion auf die öffentliche Berichterstattung über die Sanierung des Ratskellers. „Der aktuelle Stand wurde bei einem Ortstermin der örtlichen Presse präsentiert – der Ausschuss wurde nicht beteiligt“, kritisiert SPD-Ratsherr Ulrich Koch. Er fordert deshalb dringend die der SPD-Fraktion fehlenden Informationen ein: für die nächste Sitzung des […]
Rechtsanspruch auf OGS beginnt
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA SCHULE UND BILDUNG, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion hinterfragt Umsetzung Zum kommenden Schuljahr greift der gesetzliche Anspruch auf einen OGS-Platz, zunächst für die Erstklässler. Das heißt: künftige Zweit-, Dritt- oder Viertklässler haben diesen Anspruch im Schuljahr 2026/27 nicht. Vor einem Jahr wurde im Schulausschuss berichtet, dass bei Kapazitätsengpässen „anspruchsberechtigte AntragstellerInnen bevorzugt würden“. Dies kann bedeuten, dass andere Kinder ihre OGS-Plätze verlieren. Zu […]
Wie läuft es an den Paderborner Schulen?
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA SCHULE UND BILDUNG, PRESSE, Schulausschuss, SCHULE UND BILDUNG, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Fragen im Ausschuss zu Raum- und Personalbedarfen Im kommenden Schuljahr könnte es an den Paderborner Gymnasien eng werden. Davon geht der Schulentwicklungsplan aus, das Fehlen eines Abiturjahrgangs in diesem Jahr verschärft die Situation. „Durch die Umstellung von G8 auf G9 wird im kommenden Jahr ein Abiturjahrgang fehlen. Neben den Auswirkungen für den Arbeitsmarkt […]
Beim Jubiläum die Menschen mitnehmen
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Planungsstand „Paderborn ist die Summe derer, die diese Stadt ihr Zuhause nennen“, heißt es in einer Anfrage der SPD-Fraktion, die in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses auf der Agenda steht. Die Sozialdemokraten wollen wissen, wie es mit den Planungen für das Stadtjubiläum 2027 voran geht. „Erst im September […]
Paderborner SPD trauert um Johannes Brand
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie Paderborner SPD-Stadtratsfraktion trauert um ihren langjährigen Genossen und Ratsherrn Johannes Brand, der am 9. Dezember im Alter von 72 Jahren verstorben ist. „Wir verlieren mit Johannes Brand einen lebensbejahenden Menschen, der uns mit seiner humorigen Art und seinem großen Herzen viele Jahre aktiv begleitet hat“, erklärt der Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Roger Voigtländer. Johannes Brand […]
Dissonanz zwischen Aufgaben und Finanzierung
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNPaderborner SPD-Ratsfraktion zur angekündigten Haushaltssicherung Die von der Verwaltung angekündigte Haushaltssicherung für 2027 kommt für die Sozialdemokraten nicht überraschend, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Paderborner Stadtrat, Roger Voigtländer. Schon in den vergangenen Jahren war ersichtlich, dass die Vermeidung der Haushaltssicherung nur „buchhalterischen Kniffen“ zu verdanken war. „Daher ist es nur ehrlich, dass dieser Schritt nun gegangen […]
Paderborner SPD-Ratsfraktion zur Entscheidung von Claas
ALLGEMEIN, HAUPTTHEMA WIRTSCHAFT, PRESSE, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNAm vergangenen Freitag wurde bekannt, dass die CLAAS Industrietechnik GmbH ihr neues Werk nicht im interkommunalen Gewerbegebiet Paderborn-Borchen ansiedelt. „Das ist ein Rückschlag für den heimischen Industriestandort. Die Ursachen hierfür müssen in den nächsten Monaten diskutiert werden. Schnelle Schuldzuweisungen und Spekulationen sind unter Berücksichtigung des derzeitigen Informationsstandes nicht angebracht“, meint die SPD-Fraktion im Rat der […]
„Verdrängung ist keine Lösung“
ALLGEMEIN, PRESSE, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion stellt Anfrage zum Verbleib der Drogenszene Die Berichterstattung über den Stadtrundgang des neuen Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion zum Anlass, in der Ratssitzung nach dem Verbleib der Drogenszene zu fragen. „Wir wissen, dass die Situation rund um die Westernmauer schwierig bis unerträglich ist. In der Pressemitteilung der Stadt ist die Rede davon, dass der Aufenthalt […]