Ein Schutzschirm für das „soziale Klima“ in Zeiten von Corona: Hier bekommst Du Hilfe und Unterstützung.

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Für Familien, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen – eine Auflistung der von Bund und Land beschlossenen Soforthilfen und Unterstützungsmaßnahmen

Zuhause Überzeugen

In Zeiten von Corona sind einige Dinge nun deutlich wichtiger als sonst: Zuhause bleiben, Abstand halten, Hände waschen, Aufeinander acht geben.

Um die Auswirkungen für so viele Menschen wie möglich abzufedern gibt es verschiedenste Hilfen von Bund und Ländern. Diese zu überblicken und die sinnvollsten Möglichkeiten zu finden, kann schnell überfordern. Die NRW SPD hat deshalb ein sogenanntes Factsheet erstellt. Dieses zeigt übersichtlich sortiert alle möglichen Hilfen und verweist auf entsprechende Materialien und Anlaufstellen. Teilweise sind diese direkt verlinkt und können so aus der PDF heraus aufgerufen werden.

Factsheet der NRW SPD mit einer Übersicht aller Hilfsmöglichkeiten in Zeiten der Corona-Krise.

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Absage Lunapark und Erstattung für Schausteller und Marktbeschicker

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Stadt kann bei Ausfällen in der Corona-Krise für etwas Entlastung sorgen

Die Stadt Paderborn sagt den Auftakt der Kirmessaison – die Lunapark-Kirmes – aufgrund der momentanen Situation ab. Die Kirmes sollte ursprünglich vom 18. bis 26. April auf dem Maspernplatz stattfinden. Gemeinsam mit der SPD Ratsfrau Ulrike Heinemann, Vorsitzende des Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr, unterzeichnete Bürgermeister Michael Dreier einen entsprechenden Dringlichkeitsbeschluss auf Vorlage des Amts für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing.

Es ist wichtig, dass die Stadt Möglichkeiten nutzt um Gewerbetreibende, die von der Corona Pandemie stark betroffen sind, zu entlasten.

Im Beschluss wird geregelt, dass die Standgebühren an die Schausteller, die diese bereits gezahlt hatten, vollständig zurückerstattet werden, um diese so weit wie möglich zu entlasten.

Außerdem wird die Zahlungspflicht für Wochenmärkte für die Standbetreibenden ausgesetzt, die sich auf Grund der Covid-19 Pandemie momentan freiwillig von den Märkten zurückziehen.

Die SPD-Fraktion in Person unserer Ratsfrau Ulrike Heinemann unterstützt diese Entscheidungen ausdrücklich: „Es ist wichtig, dass wir als Stadt diese Möglichkeiten nutzen um Gewerbetreibende, die von der Corona-Pandemie stark betroffen sind, zu entlasten. Das können wir an diesen Stellen unmittelbar tun, weshalb ich diesem Dringlichkeitsbeschluss uneingeschränkt zugestimmt habe.“

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Telefonische Hilfsangebote für Familien und Kinder

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Die momentane Situation stellt für viele Familien und Beziehungen eine Herausforderung  dar. Diese Ausnahmesituation, bei der Familien auf lange Zeit auf eng zusammen leben, kann in manchen Fällen in Gewalt umschlagen. Auch weiterhin müssen wir die Schwächsten unserer Gesellschaft besonders schützen.

Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft weiterhin auf unsere Mitmenschen achten.

„Es ist deshalb auch wichtig, dass wir als Gesellschaft trotz der Vorgaben der Regierung, Distanz und Abstand zu halten, weiterhin auf unsere Mitmenschen achten und uns kümmern. Eine gut informierte und aufgeklärte Öffentlichkeit ist ein wirksames Mittel um zum Beispiel die Gefährdung von Kindeswohl oder Anzeichen von häuslicher Gewalt zu erkennen.“, so Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

Die einschlägigen Notnummern bei häuslicher Gewalt (08000-116016), die Nummer gegen Kummer bei Jugendlichen (116 111) oder die Notfallnummer bei sexuellem Missbrauch (0800-2255530) können hilfreich sein und sollten gerade jetzt immer wieder bekannt gemacht werden, so die Bitte von Maelzer an die Bürgerinnen und Bürger.

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Paderborner SPD begrüßt Dringlichkeitsbeschluss zur Aussetzung der Elternbeiträge

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Gerade Eltern müssen in diesen schwierigen Zeiten gestützt werden

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn begrüßt den Dringlichkeitsbeschluss der Stadt Paderborn zur Aussetzung der Elternbeiträge in Kindertagesbetreuungseinrichtungen, Tagespflegestellen und Offenen Ganztagsschulen für den April 2020 und ggf. darüber hinaus. Außerdem werden die Verpflegungsbeiträge ebenfalls nicht erhoben. Davon ausgenommen sind Eltern, die Ausnahmen für sogenannte systemrelevante Personen in Anspruch nehmen und deren Kinder weiterhin betreut werden.

Es ist in der momentanen Situation richtig und wichtig, dass die Eltern entlastet werden.

„Es ist in der momentanen Situation richtig und wichtig, dass die Eltern entlastet werden, die sich praktisch seit dem 17. März selbst um die Betreuung ihrer Kinder kümmern müssen. Familien sind eine wichtige Stütze der Gesellschaft und viele haben in diesen Zeiten ohnehin schon akute Probleme ihr Einkommen sicher zu stellen. Deshalb ist es nur fair, Eltern von Beiträgen zu befreien, für die sie momentan keine Gegenleistung erhalten“, so die stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Ratsfrau Claudia Steenkolk. „Leider hinkt Paderborn etwas hinterher. Im Kreis Höxter gab es eine solche Entscheidung schon Anfang letzter Woche, als klar wurde, dass ein landesweites Betreuungsverbot in Kraft tritt. Hier hätte man den Eltern frühzeitig etwas Last und Sorgen abnehmen können“.

Update 30.03.:

Die Regelung der Stadt Paderborn wurde nun durch eine landesweite Regelung zur Aussetzung der Beiträge für den April ersetzt. Auch Eltern die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen keine Beiträge zahlen. Eine Rückzahlung für den Monat März wird es nicht geben. Die Kosten teilen sich Kommunen und Land jeweils zur Hälfte. Das geht aus Sicht der SPD Landtagsfraktion zu Lasten der angespannten Finanzlagen der Kommunen.

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Krisengipfel ohne Beteiligung von Arbeitnehmervertretungen?

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SPD fordert weitergehende Abstimmungsgespräche zur Bewältigung der Corona-Krise

Presseberichten zufolge hat kürzlich in Paderborn eine Telefonkonferenz der Stadtspitze mit Vertretern der Wirtschaftsverbände zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise stattgefunden. Dem Vernehmen nach wurde eine Bündelung der Maßnahmen und lokaler Hilfsangebote bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn beschlossen.

Wir wundern uns, dass die Gewerkschaften komplett ausgeschlossen waren.

Unbestritten ist aus Sicht der SPD, dass auch vor Ort umfängliche Informations- und Beratungsangebote sowie schnelles Handeln bei der Umsetzung der von Bundes- und Landesregierung auf den Weg gebrachten Maßnahmen erforderlich ist.
„Dazu gehören sicherlich auch Abstimmungsgespräche zwischen Verwaltung und Wirtschaftsvertretern zur Abfederung der Folgen aus der Corona-Krise“, so Martin Pantke, SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Sozialausschusses der Stadt Paderborn. „Diese Folgen betreffen zweifelsohne zunächst primär Unternehmen, Gewerbetreibende und Soloselbständige, letztlich aber auch abhängig Beschäftigte in allen Wirtschafts- und Dienstleistungsbereichen. Deshalb wundern wir uns, dass bei den Teilnehmern der Telefonkonferenz die Gewerkschaften komplett ausgeschlossen waren“.
Dies sei nur schwer nachvollziehbar, insbesondere nach all den öffentlichen Appellen des Bürgermeisters, in den Zeiten der Krise solidarisch zusammenstehen zu müssen. Aus diesem Grund fordere die SPD die Einbeziehung von Gewerkschaftsvertretern bei den künftigen Gesprächen zur Festlegung von Lösungsansätzen und Maßnahmen zur Bewältigung der Krise.

Über die Koordinierung lokaler Hilfsangebote für die Wirtschaft hinaus ist es der SPD zufolge aber auch zwingend notwendig, dass Stadt und Verwaltung dringliche Initiativen und Handlungserfordernisse im sozialen Bereich im Blick behält und auch hier Koordinationsgespräche, etwa mit den Sozialverbänden oder Hilfsorganisationen wie der Tafel, führt, da die Krise nicht erst mittelfristig auch in diesen Bereichen spürbare Folgen zeigen werde.

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SPD Geschäftsstelle ab sofort geschlossen – Erreichbarkeit per Telefon und Mail gesichert

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Die SPD Geschäftsstelle Paderborn in der Kilianstraße 2 schließt ab sofort. Vorerst bis zum 19. April ist der Kreisverband ausschließlich telefonisch Montags bis Freitags 9 bis 15 Uhr und per Mail erreichbar.

Bitte beachten Sie die Hinweise und Empfehlungen der Behörden, bleiben Sie nach Möglichkeit Zuhause und vermeiden Sie große Menschengruppen.

Alles Gute.

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SPD im Kreis Paderborn sagt alle Veranstaltungen vorläufig bis zum Ende der Osterferien ab

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Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor eine besondere Bewährungsprobe. Die Zahl der Verdachtsfälle und der Infizierten steigt und es sind bereits drastische Maßnahmen des Landes NRW verfügt worden. Selbstverständlich sind auch wir aufgerufen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Mitglieder und alle Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Daher sind bis auf weiteres alle Veranstaltungen des SPD Kreisverbands Paderborn abgesagt. Der Publikumsverkehr in der SPD Geschäftsstelle wird auf das Notwendigste reduziert.

Bis auf weiteres sind alle Veranstaltungen des SPD Kreisverbands Paderborn abgesagt.

Vordringlich geht es darum, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, um besonders gefährdete Personengruppen – ältere Menschen und solche mit Vorerkrankungen –und die Gesundheitsinfrastruktur zu schützen. Daher rufen wir dringend alle Menschen auf, möglichst zuhause zu bleiben, die vorgeschlagenen Vorsichtsmaßnahmen ernst zu nehmen und unnötige Fahrten in Bus & Bahn zu vermeiden.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Bärbel Hermansen
SPD Kreisverband Paderborn
Geschäftsführerin

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Städtische Veranstaltungseinrichtungen wegen Corona ab morgen geschlossen

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Städtische Veranstaltungseinrichtungen ab morgen geschlossen
Stadtverwaltung hat Allgemeinverfügung erarbeitet

Mehr Infos hier: https://www.paderborn.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Paderborn/109010100000167956.php

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Heftiger Widerspruch der SPD zu den Deutungen um die Gründung der Wohnungsgesellschaft Paderborn

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Große Irritationen zu Aussagen Dreiers auf dem Nominierungsparteitag

Wir empfehlen dem Bürgermeister, sich zu den Rahmenbedingungen und Entwicklungen des Wohnungsmarkets in der Stadt Paderborn kundig zu machen,

Mit großem Erstaunen reagiert die Paderborner SPD auf die Aussagen Dreiers zur Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft (WGP) im Rahmen seiner Nominierung durch die CDU.
„Wir sind zutiefst entsetzt darüber, wie der Bürgermeister die Vorgänge um den Ratsbeschluss zur Gründung der WGP darstellt und kommentiert“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Franz-Josef Henze. „Es ist schon eine dreiste Deutung politischer Entscheidungen der letzten zwei Jahre, wenn er nun die Ansicht vertritt, die WGP sei das Ergebnis von Populismus gewesen. Der Rat hat die Gründung in der Sitzung am 15.11.2018 einstimmig, also auch mit Stimmen der CDU beschlossen. Wir empfehlen ihm deshalb, die entsprechenden Protokolle in den Gremien nachzulesen und sich in seiner eigenen Verwaltung zu den Rahmenbedingungen und Entwicklungen des Wohnungsmarktes in der Stadt Paderborn kundig zu machen. Das bisherige politische Angebot seiner Partei hat nur aus dem Credo bestanden, der private Markt werde die Probleme schon richten. Mit der WGP gibt es hier nunmehr einen anderen, politisch aktiven Ansatz und ein, wenn auch bislang überschaubares Regulativ zur Steuerung des Wohnungsmarktes in Paderborn“.

Große Irritationen in der SPD löst im Übrigen auch die mehr als fragwürdige Behauptung aus, mit dem Ratsbeschluss sei nicht auszuschließen gewesen, dass es damit „zu einem finanziellen Desaster der Stadt“ (Originalton Dreier) hätte kommen können. Deshalb habe er sich an die Spitze der Gesellschaft gesetzt, um Schlimmeres zu verhindern. „Als beteiligter Ratsherr und aus Sicht der SPD“, so der Bürgermeisterkandidat Martin Pantke, „kann man sich nur verwundert die Augen reiben“. Die Gesellschaft setze doch nur das um, was die CDU versucht habe, mit aller Macht zu verhindern. Entgegen der Haltung des Bürgermeisters, der gegen diesen Beschluss gestimmt habe, sei sichergestellt, dass beim Ankauf des Alanbrooke-Geländes die Gelder der Verbilligungsklausel in Höhe von 6 Mio. Euro bei den Bürgern der Stadt verbleiben und nicht in die Hände weniger privater Investoren fließen.

Der Bürgermeister hätte leichtfertig auf Gelder zugunsten der Stadt verzichtet.

„Deshalb“, so Pantke abschließend, „gibt es auch hier eine andere Wahrheit: Der Bürgermeister hätte hier leichtfertig auf diese Gelder zugunsten der Stadt verzichtet, wenn er nicht schlussendlich durch Ratsbeschluss auf die jetzige Umsetzung der Wohnungsgesellschaft festgelegt worden wäre. Wer also muss sich den Vorwurf finanziellen Abenteurertums vorwerfen lassen? – Die Initiatoren des Ratsbeschlusses sicherlich nicht.“

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Vergiftete Worthülsen sind keine politische Auseinandersetzung

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Rückendeckung der Paderborner SPD für stellvertretenden Bürgermeister Honervogt

Die Aussagen der AfD sind heiße Luft, die gefährlich für unser politisches Klima ist.

Der SPD-Ortsverein Paderborn weist die Attacke der AfD auf Äußerungen Honervogts bei der Theatermatinee zurück und verurteilt die Aussagen des AfD Stadtverbandsvorsitzenden scharf:

„Für uns ist es nur schwer nachvollziehbar, wenn der AfD-Stadtverband sich über eine Äußerung von Herrn Honervogt beschwert und im gleichen Atemzug kräftig austeilt. Respekt in der politischen Debatte erringt man nicht dadurch, dass man eine Liste neurechter Kampfbegriffe und Worthülsen über den politischen Kontrahenten ausgießt. Vergleiche von Honervogt mit Honecker und das Konstruieren von Parallelen, die AfD sei Opfer einer sozialistischen Einheitsfront aus Linken, Grünen, SPD, CDU und FDP, die als „Brandstifter“ antidemokratisches Gedankengut propagierten, disqualifizieren diese Aussagen und zeigen, was sie sind – heiße Luft, die gefährlich für unser politisches Klima ist“, stellen die Ortsvereinsvorsitzenden Julia Lakirdakis-Stefanou und Manfred Krugmann klar. Mit ihren Deutungen verkehre die AfD Ursache und Wirkung und knüpfe nahtlos an die Argumentation an, die sie auch im Rahmen des Ausgangs der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen gepflegt habe.

Es entsteht der Eindruck, dass sich die AfD und ihr Führungspersonal, das bisher politisch inhaltlich in Paderborn nicht in Erscheinung getreten sei, nun einen „Skandal“ konstruieren möchte, mit dem sie über die Diffamierung des politischen Gegners den Applaus der eigenen Unterstützer zu erheischen suchen.

Dietrich Honervogt hat sich zu Recht vor das Theater Paderborn gestellt. Darin kann er sich auch weiterhin der Solidarität und Unterstützung der SPD sicher sein.

„Dietrich Honervogt hat sich auf der Theatermatinee zu Recht vor das Theater Paderborn gestellt und vor Biedermännern als Brandstiftern gewarnt. Darin kann er sich auch weiterhin der Solidarität und Unterstützung der SPD und zweifellos auch aller Paderborner Demokraten sicher sein. Wir würden erwarten und wünschen, dass klare Worte in der Abgrenzung gegen rechts auch ein Anliegen aller Meinungsführer der CDU wäre“, so abschließend die Paderborner SPD.

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