Aktivitäten gegen Cybermobbing

, , , , ,

SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht

 

Etwa 16,7 Prozent der Schülerinnen und Schüler – rund 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland – sind bereits Opfer von Cybermobbing gewesen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Techniker Krankenkasse. Die erschreckenden Zahlen und Berichte – Corona habe die Lage noch verstärkt, an den Schulen gibt es zu wenig Prävention – nimmt die Paderborner SPD-Fraktion zum Anlass, das Thema auf die Agenda des Jugendhilfeausschusses zu setzen.

„Als Schulträger und Nutzer der „Lernstatt“ ist die Stadt Paderborn in der Pflicht, zusammen mit Eltern und der Gesellschaft, auf ein respektvolles Miteinander auch im digitalen Raum zu achten und Cybermobbing mit aktiven Maßnahmen zu begegnen“, heißt es in dem Antrag von SPD-Ratsfrau Dr. Beate Röttger-Liepmann. Die Mehrheit der Mitglieder im Digitalisierungsausschuss hatte den Antrag in den Jugendhilfeausschuss weiterverwiesen.

„Digitalisierung hat auch eine soziale Seite. Technischer Fortschritt sollte dem Menschen dienen. Die Studie der Techniker Krankenkasse zeigt deutlich, dass die Schattenseiten nicht ausgeblendet werden dürfen. Wenn wir uns ‚digitale Heimat‘ nennen, müssen wir dafür Sorge tragen, auch jungen Menschen eine Heimat im digitalen Raum zu bieten“, so Röttger-Liepmann. Die verstärkte Nutzung von Social Media, Videokonferenzen und Fernunterricht in Corona-Zeiten habe manche Effekte verschärft. Und: Cybermobbing zu erkennen ist nicht immer einfach, weil viele Eltern nicht wissen, womit sich ihre Kinder online beschäftigen.

„Wir möchten gerne wissen, welche Erkenntnisse der Stadtverwaltung zu dem Thema vorliegen, welche Anlaufstellen es gibt, welche Aktivitäten die Stadtverwaltung, insbesondere die Stabsstelle Digitalisierung, unternimmt, um gegen Cybermobbing vorzugehen“, so die SPD-Fraktion.

 

Hier finden Sie unseren Antrag.

/von

Integrationsmanagement im Blick behalten

, , , , , ,

SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zum KIM im Sozialausschuss

 

Wie gelingt es, die Integration zugewanderter Menschen in den Kommunen zu erleichtern und zu stärken? Die Landesregierung setzt auf ein bei den Kommunen und Kreisen angesiedeltes Management, das vom Land gefördert wird und auch in Paderborn vor einiger Zeit eingeführt wurde. Die SPD-Fraktion möchte in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses von der Verwaltung nun einen Sachstandsbericht darüber, wie sich dieses so genannte Kommunale Integrationsmanagement (KIM) bei der Stadt Paderborn entwickelt hat.

Zentrales Ziel des Kommunalen Integrationsmanagements ist die Verbesserung von Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Ein wichtiges Instrument dabei ist ein individuelles, bedarfsorientiertes Fall-Management. Vor einem Jahr wurde die Struktur des KIM in Paderborn im Ausschuss dargestellt. Vier Stellen zum Case-Management und eine Stelle für die Koordination wurden dafür bei der Stadt eingerichtet.

„Wir möchten wissen, ob diese Arbeitsstruktur sich im Sinne der Ziele und Adressaten bewährt hat“, so Dr. Beate Röttger-Liepmann, SPD-Ratsfrau und Mitglied im Sozialausschuss. Des Weiteren solle die Verwaltung die Einbindung der Sozialverbände in der Migrationsberatung einschätzen. Sie hatten seinerzeit Bedenken hinsichtlich der weiteren Aufrechterhaltung ihrer eigenen Angebote geäußert.

 

Hier finden Sie unseren Antrag an den Sozialausschuss.

/von

Gesundheitsschutz in Freibädern

, , ,

SPD-Fraktion fordert Aufstellung von Sonnencreme-Spendern

In dieser Woche berichtete der WDR über eine „Umrüstung“ der Desinfektionsmittelspender auf Sonnencreme. Die Idee einer Ärztin aus Venlo macht in den Niederlanden Schule.

„Wir halten es für eine gute Idee, die zur Corona-Pandemie massenhaft angeschafften Desinfektionsmittelspender für die Bereitstellung von Sonnencreme zu nutzen“, erklärt Ulrich Koch für die SPD-Stadtratsfraktion. Die Sozialdemokraten haben für die kommende Ratssitzung den Antrag gestellt, kurzfristig die Aufstellung von Sonnencreme-Spendern in den Freibädern zu organisieren.

„Dies nimmt niemanden aus seiner Verantwortung, für sich selbst und insbesondere für Kinder einen ausreichenden Sonnenschutz sicherzustellen. Aber wie schnell passiert es, dass das Eincremen einfach vergessen wird oder die Sonnencreme versehentlich zuhause bleibt. Die steigenden Hautkrebszahlen machen uns deutlich, dass wir dies ernst nehmen sollten. Wenn durch die Umrüstung der Desinfektionsmittelspender ein kleiner Beitrag dazu geleistet werden kann, den Schutz für die Haut sicherzustellen, sollten wir diese Möglichkeit nutzen“, so die SPD-Fraktion. Auch Hinweise und Durchsagen des Personals in den Bädern mit dem Hinweis auf den dringend nötigen Sonnenschutz und die kostenlosen Sonnencreme-Spender seien sinnvoll.

Hier finden Sie unseren Antrag.

/von

Wo auf’s Klo?

, , , ,

SPD-Fraktion stellt Anfrage zu Abrissarbeiten am Abdinghof

 

Mit dem Beginn der Abriss- und Bauarbeiten am Abdinghof werden sowohl die Fahrradstellplätze als auch die öffentliche WC-Anlage nicht mehr zugänglich bzw. nutzbar sein. Die Werbegemeinschaft und der City-Manager hatten auf diese Probleme hingewiesen, die SPD-Fraktion nahm dies zum Anlass, eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu formulieren.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

/von

Fragen zum Entwicklungsstand des Kultur- und Kreativquartiers

, , , , ,

SPD beantragt Sachstandsbericht für die Beratungen im Kulturausschuss

Mit Beschluss vom Juni 2020 hat sich der Rat der Stadt Paderborn dafür ausgesprochen, den Prozess für die Entwicklung eines Kultur- und Kreativquartiers für das Teilquartier E (Denkmalbereich) des ehemaligen Alanbrooke-Geländes zu unterstützen und entsprechende Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Im Nachgang sind dann als Ergebnis der Diskussionen in den Fachgremien (Kulturausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion) im April 2021 zusätzliche Beschlüsse gefasst worden, denen zufolge die notwendigen Entwicklungsschritte über ein Investorenauswahlverfahren ausgelobt werden sollten.

„In den Beratungen ist in Aussicht gestellt worden, dass mit einem Abschluss des Verfahrens Mitte 2022 zu rechnen sei. Bislang liegen jedoch nur diese allgemeinen grundsätzlichen Willenserklärungen vor. Deshalb halten wir es für angebracht, nunmehr von der Verwaltung einen Sachstandsbericht zu den zwischenzeitlichen Entwicklungen und dem derzeitigen Verfahrensstand zu bekommen“, begründet Manfred Krugmann, sachkundiger Bürger im Kulturausschuss, den für die nächste Sitzung eingereichten SPD-Antrag.

Die SPD-Fraktion erwartet, dass mit den Sachinformationen zum Investorenauswahlverfahren und zu den weiteren Planungen bzw. Ausgestaltungen insbesondere auch deutlicher erkennbar werde, welches Gesicht das Kultur- und Kreativquartier erhalten soll. Konkret bedeutet dies auch zu klären, wie das Quartier in die Gesamtentwicklung des neu zu entwickelnden Areals eingebunden werden soll, in welchem Umfang eine Mischung aus privater und öffentlicher Nutzung sowie in welcher Form Möglichkeiten von Beteiligung und Mitsprache der Kommune bei der Ausgestaltung des weiteren Verfahrens vorgesehen sind.

„Und letztlich“, so Krugmann abschließend, „interessiert uns auch, wie der weitere Zeitplan aussieht und wie die in den Beratungen für 2022 beantragten und im Haushalt eingestellten Finanzmittel in Höhe von 200.000 Euro für eventuelle Unterstützungsbedarfe finanzieller Art bei der Begleitung der Entwicklung des Kreativquartiers verwendet worden sind.“

 

Hier finden Sie den Antrag an den Kulturausschuss.

/von

Nachfrage und Perspektiven der Randzeitenbetreuung

, , , , , ,

SPD-Fraktion fragt nach der Entwicklung des Projektes KiBeRa

Oftmals decken sich die Arbeitszeiten nicht mit den Betreuungszeiten in Kita, Tagespflege oder Schule. Kein Problem, wenn Partner, Großeltern oder andere Betreuungspersonen da sind und sich um die Kleinen kümmern können. Aber oftmals ist das nicht der Fall. Insbesondere Alleinerziehende stehen dann vor schwer lösbaren Aufgaben, um existenzsichernd berufstätig zu sein.

Seit September 2021 bietet In Via in Paderborn mit dem Projekt KiBeRa eine Randzeitenbetreuung im häuslichen Umfeld an. Alleinerziehende Eltern, die wieder in den Beruf einsteigen wollen oder gerade eine Tätigkeit aufgenommen haben, können Unterstützung bei der Betreuung ihrer Kinder bekommen. Finanziert wird dies durch Stadt und Kreis Paderborn. Nachdem das Projekt zum Start im Jugendhilfeausschuss vorgestellt wurde, möchte die SPD-Fraktion nun wissen, wie es sich in den vergangenen 18 Monaten entwickelt hat.

„Wir halten KiBeRa für eine wichtige Hilfe für Alleinerziehende, um trotz Kind für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen zu können. Daher haben wir einen Sachstandsbericht beantragt, der uns einen Überblick über die Erfahrungen mit dem Projekt, über die Nachfrage nach den Betreuungsangeboten und möglichen Perspektiven der Weiterentwicklung liefern soll“, erläutert Martin Pantke den Antrag der SPD-Fraktion.

 

Hier finden Sie unsere Anfrage.

/von

Ethische Regeln beim Einsatz von KI in der Verwaltung

, , , , , ,

SPD-Fraktion wünscht sich Stellungnahme des Ethikrates

 

Erst im März hat der Deutsche Ethikrat seine Stellungnahme zu den „Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz“ herausgegeben. Für den Bereich der öffentlichen Verwaltung rät er dazu, KI diskriminierungsfrei einzusetzen, blindes Befolgen maschineller Empfehlungen auszuschließen und Einzelfallbetrachtungen durch den Menschen zu gewährleisten. Dies wirft für die SPD-Stadtratsfraktion Fragen zum Umgang mit KI in der Paderborner Verwaltung auf. Die Sozialdemokraten fordern in einem Antrag an den Digitalisierungsausschuss, dass dieser den Paderborner Ethikrat um eine Stellungnahme ersuchen soll.

Die Sozialdemokraten wünschen sich eine Einschätzung zu der Frage, welche Konsequenzen die Paderborner Verwaltung aus der Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zur KI in öffentlicher Verwaltung ziehen sollte. Beispielsweise im Bereich Sozialwesen/Jugendhilfe sei der Einsatz algorithmischer Systeme zur Entscheidungsfindung durchaus kritisch zu betrachten. „Die herausfordernde Frage bleibt, was es hinsichtlich ethischer Überlegungen beim möglichen Einsatz von Zukunftstechnologien zu berücksichtigen gilt.“

„Außerdem möchten wir wissen, ob der Ethikrat ein ‚Recht auf ein analoges Leben und analoge Kommunikation‘ als realistisch betrachtet und wie dieses in der Digitalisierungsstrategie der Stadt Paderborn berücksichtigt werden sollte“, erklärt Martin Pantke für die SPD-Fraktion. Immerhin verwenden laut Branchenverband Bitcom mehr als die Hälfte der Über-65-Jährigen kein Smartphone. Rund sechs Prozent der Menschen zwischen 16 und 74 Jahren waren noch nie im Internet, besagen aktuelle Zahlen des statistischen Bundesamtes. „Menschen, die ungewollt oder freiwillig offline leben, müssen mit Ausschluss in vielen Bereichen rechnen“, so Pantke. Er verweist darauf, dass der Digitalisierungsprozess in Paderborn mit dem Slogan „Der Mensch im Mittelpunkt“ wirbt. „Dann müssen wir auch diejenigen, die außerhalb des Prozesses stehen, in den Mittelpunkt stellen“, schlussfolgern die Sozialdemokraten, die ihren Blick dabei auf individuelle Kommunikation beispielsweise bei der Beantragung von Leistungen legen.

 

Hier finden Sie unseren Antrag an den Digitalisierungsausschuss.

/von

SPD-Fraktion beantragt Änderung der VHS-Entgeltordnung

, , ,

Nach Ansicht der SPD-Fraktion sollte für die Erstellung von Teilnahmebestätigungen zu VHS-Kursen zunächst keine Gebühr erhoben werden. Die Fraktion beantragt dazu im Kulturausschuss eine Änderung der Entgeltordnung.

Hier finden Sie unseren Antrag zur Satzung der VHS.

/von

SPD-Fraktion fordert Kulturbeirat

, , , , ,

Beratung für Politik und Verwaltung

Es soll zunächst um eine Grundsatzentscheidung gehen, wenn die SPD-Fraktion in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses die Initiierung eines Kulturbeirates beantragt. „Dann kann ein praktikabler Organisationsrahmen durch die Verwaltung geschaffen werden, der die lokale Kulturszene einbindet“. Dies erklären die Sozialdemokraten zu ihrem Antrag, der am 26. April auf der Tagesordnung des Kulturausschusses steht.

„Sowohl die Politik als auch die Verwaltung sind bei ihrer Entscheidungsfindung auf die Expertise lokaler Akteure angewiesen. Um dem Rechnung zu tragen, wurden beispielsweise schon der Ethikrat für die Begleitung von Digitalisierungsvorhaben und der Innovationsbeirat Klima und Energie ins Leben gerufen“, erklärt Manfred Krugmann für die SPD-Fraktion. „Im Kulturbereich hat es bereits vor mehr als 20 Jahren eine ähnliche Initiative zur Beteiligung von Vertretern der Kulturszene zu kulturpolitischen Fragen und Entwicklungskonzepten gegeben, die dann allerdings gescheitert ist“, heißt es in dem Antrag.

„Wir sehen Kultur als wichtigen weichen Standortfaktor für die Entwicklung unserer Stadt. Aber auch für die Selbstwahrnehmung und das Selbstverständnis von Gesellschaft halten wir einen neuerlichen Ansatz zur Etablierung eines Gremiums für sinnvoll. Dieses kann die Verwaltung und die Politik mit Expertise bei der Förderung von kulturellen Anliegen, den Prozessen zur Entwicklung, Planung und Umsetzung von Kulturmaßnahmen, von Kunst im öffentlichen Raum etc. unterstützend und begleitend beraten“, schreiben die Sozialdemokraten.

Von einem Kulturbeirat verspricht sich die SPD, dass neben einem breit gefasstes Praxiswissen auch innovative Ideen weitergehende Impulse in politische Entscheidungsprozesse einfließen lassen. Damit könnten verschiedene Perspektiven durch die dialogorientierte, partizipative Mitwirkung wichtiger Akteure berücksichtigt werden.

 

Hier finden Sie unseren Antrag an den Kulturausschuss.

/von

Ein „Update“ fürs Stadtmuseum

, , , , , ,

SPD-Fraktion beantragt Optimierung der Dauerausstellung

 

Spätestens zum großen Stadtjubiläum in 2027 sollte die Dauerausstellung im Paderborner Stadtmuseum optimiert und modernisiert sein. Das ist die Ansicht der Paderborner SPD-Fraktion, die im Kulturausschuss ein entsprechendes Konzept samt Realisierung bis zum 1.250-Jährigen einfordert.

Bei einem Besuch im Museum im März informierten sich die Sozialdemokraten über die seit einigen Jahren bestehende Dauerausstellung zur Geschichte der Stadt und ihrer Entwicklung. „Das Stadtmuseum ist ein wichtiger Raum der Erinnerungskultur in der Stadt und ein zentraler außerschulischer Bildungs- und Lernort zur Vermittlung historischer Kenntnisse. Es soll BesucherInnen Einblicke in die Stadt- und Regionalgeschichte der Bürgerstadt Paderborn geben und nicht zuletzt Kommunikations- und Diskussionsforum zu vielen Facetten der historischen und kulturellen Entwicklung der Stadt sein. Es ist uns bewusst, dass es ein museumsdidaktisches Konzept gibt, das nicht grundsätzlich verworfen werden kann. Dennoch sehen wir in einigen Bereichen Optimierungsbedarf“, erklären Manfred Krugmann und Martin Pantke für die SPD-Fraktion.

Unter anderem nennen sie eine Neugestaltung des Eingangsbereichs: „Aktuell eher ein großer Funktionsraum, sollte das Entree zu einem Museum aber vielmehr Neugier und Schaulust wecken sowie einen Überblick und selbständige Orientierung ermöglichen, zumal das Museumskonzept ohne Chronologie und ohne erkennbaren Erzählstrang durchaus einer ‚Gebrauchsanweisung‘ bedarf“, heißt es in dem Antrag der SPD-Fraktion. Insgesamt betrachten sie die „Anleitung“ für Besucher als überarbeitungsbedürftig. Es sei ein verstärkter Einsatz digitaler Medien sowohl für die gesamte Ausstellung als auch für einzelne Exponate zu prüfen.

„Auch inhaltlich sehen wir stellenweise Ergänzungsbedarf. Wichtige Phasen der Stadtgeschichte, beispielsweise die Bedeutung der Hanse oder der Nationalsozialismus, sollten stärker in der Ausstellung zum Ausdruck kommen. In dem Zusammenhang wäre auch zu überlegen, wie man Kernelemente der Sonderausstellungen integrieren kann, denn auch sie sind Teil der Darstellung unserer Stadtgeschichte“, erläutert Martin Pantke.

Die Nutzung eines Seminarraums und des „Stadtlabors“ sind weitere Elemente, die die SPD-Fraktion hinterfragt sehen möchte. „Nicht zuletzt könnte eine Feedback-Kultur dazu dienen, unkompliziert die Rückmeldungen der Besucher aufzunehmen, um die Entwicklung der Dauerausstellung stetig konstruktiv zu begleiten“, findet Manfred Krugmann, der den Antrag für die SPD im Kulturausschuss einbringen wird.

 

Hier finden Sie unseren Antrag an den Kulturausschuss.

/von