Die Öffnungszeiten des Waldbads in Schloss Neuhaus überdenken

, , , , , ,

Das sind doch gute Nachrichten für alle Freibadfans in Schloß Neuhaus. Nach heutigen Stand sind keine absehbaren Investitionen in die Technik erforderlich. Das Freibad mit seinem wunderschönen Waldbestand und dem Charme der fünfziger und sechziger Jahre ist trotz seines stolzen Alters gut in Schuss.

Regelmäßig in die Infrastruktur des Waldbades investiert

Das berichtet die Verwaltung in der letzten Sitzung des Bezirksausschusses. Sie teilte mit, dass in den letzten Jahren regelmäßig in das Bad im Grünen investiert worden sei. Von 2012 bis 2018 flossen Mittel in Höhe von 445.000 Euro in das Freibad. Darunter die vor einigen Jahren neu gebaute und bei Groß und Klein beliebte Rutsche, die 160.000 Euro gekostet habe. Neben einem neuen Kassensystem gab es zudem Investitionen für Erneuerungen im Rohrleitungssystem, für den Nichtschwimmerbereich und in den Spielplatzbereich. Alle Jahre wieder vor Saisonbeginn schlagen des Weiteren rund 15.000 Euro für Fliesen und Malerarbeiten zu Buche. Im Rahmen des aktuell in Arbeit und in der Diskussion mit den Sportvereinen befindlichen Entwicklungskonzeptes für die Sportstätten in Schloss Neuhaus sind 10.000 Euro Planungskosten für das benachbarte Hermann-Löns-Stadion veranschlagt. Die Verwaltung überlegt nun, das angrenzende Waldbad bezüglich der Weiterentwicklung des HLS mit in den Blick zu nehmen. Aus der Sicht der SPD Fraktion ist das ein erfreulicher Bericht zum Status.

Rückkehr zum alten Öffnungsmodus diskutieren

Martin Pantke, Mitglied im Bezirksausschuss, will in den im Herbst anstehenden Beratungen der SPD Fraktion zum Haushalt 2019 auch über eine Rückkehr zum alten Öffnungsmodus des Waldbades sprechen. „Als Folge der Sparmaßnahmen, die von der Unternehmensberatung Rödl&Partner vor einigen Jahren vorgeschlagen worden waren, wird das Waldbad, anders als das Rolandsbad, erst am 1. Juni geöffnet. Die Hitzetage im April und Mai haben in diesem Jahr einen großen Andrang auf das Rolandsbad ausgelöst. Ich denke, dass das keine Seltenheit bleiben wird“, so Pantke. Durchaus wahrscheinlicher sei, dass die Zahl potentieller Badetage, an denen die Menschen Sonne und Abkühlung suchen, steigen wird.

Auch in Paderborn steigt die Anzahl der Sommertage

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) etwa berichtet in einem im März 2018 veröffentlichten Fachbeitrag über das Klima auch für den Bereich OWL/Paderborn von messbaren Klimaveränderungen in der Region und geht von einer steigenden Zahl von Sommertagen aus. Bei Sommertagen liegt die Temperatur höher als 25 Grad Celsius. „Bei den Überlegungen ist allerdings auch zu berücksichtigen, dass die Hallenbäder außerhalb des Schulschwimmens an solchen Hitzetagen leer sind und zumindest sportliche Schwimmer und Freizeitschwimmer genügend Wasserfläche zur Verfügung haben“, betont Pantke.

———————-
Bildnachweis: SPD-Tasse, Foto: SPD Paderborn / Bildnachweis: Martin Pantke, Foto: SPD Paderborn

/von

Sind auch Paderborner Gewässer belastet?

, , , ,

Wie sauber sind die Gewässer in Paderborn? Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn stellt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt eine Anfrage, um die Wasserqualität in den heimischen Gewässern zu untersuchen und Gefahren für die Bevölkerung auszuschließen.

In Niedersachsen brachten die Untersuchungen besorgniserregende Ergebnisse

„In Proben aus niedersächsischen Badeseen, Flüssen und Bächen wurden Keime entdeckt, denen zwei der vier Standard-Antibiotikaklassen nichts mehr anhaben können. Es wäre naiv, zu glauben, dass dies in Paderborn nicht der Fall sein könnte und eine Gefährdung für die Bevölkerung gänzlich ausgeschlossen werden kann“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Josef Henze. Bei den gefundenen Keimen handelt es sich um sogenannte multiresistente gram-negative Bakterien (MRGN), die zu schwerwiegenden Erkrankungen führen können. Durch ihre Resistenzen gegen Antibiotika ist eine Behandlung kompliziert. Die MRGN-Bakterien bereiten den Ärzten den Untersuchungen zu Folge mittlerweile sogar mehr Probleme, als die bekannten und ebenfalls resistenten MRSA-Erreger. Laut den Gesundheitsexperten des Robert-Koch-Instituts steigt die Zahl der Infektionen. Besonders gefährdet sind vorerkrankte Menschen, aber auch Ältere und Neugeborene.

Notfallmedikament wirkt nicht mehr

Ebenso erschreckend ist für die SPD-Fraktion, dass in fünf der entnommenen Proben in Niedersachsen zudem Resistenzen gegen das Reserveantibiotikum Colistin nachgewiesen werden konnten. Dabei handelt es sich um Bakterien, die das so genannte mcr-1-Gens in sich tragen. Das Notfallmedikament Colistin wird nur in lebensbedrohlichen Situationen eingesetzt, wenn alle anderen Antibiotika versagen.

Auch die Vereinten Nationen warnen vor den Risiken

„Schätzungen zufolge sterben in Deutschland mehrere tausend Menschen jährlich an Erkrankungen durch multiresistente Keime. Weltweit gelten Antibiotika-Resistenzen als eine der größten Gesundheitsgefahren und als Bedrohung für die gesamte moderne Medizin. In einem aktuellen Bericht warnen die Vereinten Nationen explizit vor den Risiken durch eine Verbreitung von resistenten Keimen in der Umwelt und fordern die Staaten auf, endlich zu handeln“, so Hans Heinrich Wanko. Der Sachkundige Bürger und Diplom-Ingenieur war lange Zeit selbst Gewässerbeauftragter bei der Stadt Paderborn und hat das Thema somit im Blick.

Die SPD-Fraktion möchte sich durch die Anfrage einen Überblick über den Zustand in den Paderborner Gewässern verschaffen und fragt daher auch nach einer Bewertung der gesundheitlichen Gefahren für die Bevölkerung und präventiven Maßnahmen der Verwaltung.
———————————————
Bildnachweis: Multiresistente Keime im Wasser, Foto: Mark Heinemann

/von

Der Wochenmarkt, der Weihnachtsmarkt und Kaffee zum Mitnehmen

, , ,

Im Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr gab es mal wieder jede Menge zu besprechen. Das führte dazu, dass der nicht-öffentliche Teil dieses Mal vor dem öffentlichen Teil behandelt wurde. Bevor es losging, wurde zu Beginn der Sitzung zunächst unser neuer sachkundiger Bürger Michael Deppe vereidigt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, herzlich willkommen!

ASP ist bei der Neuausschreibung für die gelbe Tonne zuversichtlich

Ein Tagesordnungspunkt war, dass sich der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb Paderborn (ASP) an der Neuausschreibung für die Erfassung für Verkaufsverpackungen beteiligt. Einfacher gesagt, es geht um den Gelben Sack, der in Paderborn in gelben Tonnen gesammelt wird. Der Markt ist in Bewegung, große Player in dem Bereich sind bundesweit aktiv. Für diese Ausschreibung ist der ASP aber noch zuversichtlich hier ein für die Bürgerinnen und Bürger gutes Ergebnis zu erzielen. Wir haben der Teilnahme an dieser Ausschreibung zugestimmt.

Nur wir stimmen gegen eine Vorverlegung des Weihnachtsmarktes

Bis Weihnachten sind es noch ein paar Tage. Trotzdem musste sich der Ausschuss bereits jetzt mit dem Thema auseinandersetzen, denn es gibt einen Antrag der Schausteller, den Weihnachtsmarkt um zwei Tage vorzuverlegen. Damit würde der Weihnachtsmarkt vor dem Totensonntag beginnen und am Totensonntag selbst aber geschlossen bleiben. Eine aus unserer Sicht unglückliche Konstellation, welche wir in der anschließenden intensiven Diskussion auch vertreten haben. Aus unserer Sicht besteht die Gefahr, dass am Sonntag zahlreiche Besucher aus dem Umland zum Weihnachtsmarkt nach Paderborn kommen und dann vor geschlossenen Buden stehen. Den geschlossenen Sonntag wirkungsvoll in der Werbung für den Weihnachtsmarkt zu kommunizieren, ist eine Herausforderung. Zusätzlich haben wir die Befürchtung, dass das Kunsthandwerk durch die Verlängerung bei der Standbesetzung Probleme bekommt. Wenn es sich irgendwann für das Kunsthandwerk nicht mehr lohnt, auf dem Weihnachtsmarkt vertreten zu sein, wird etwas fehlen. Noch mehr gastronomische Betriebe auf einem Weihnachtsmarkt als Ersatz und wir haben bald eine Feiermeile. Wollen wird das? Wir als SPD-Fraktion denken nicht und haben uns daher gegen eine Verlängerung und somit für die Vorlage der Verwaltung ausgesprochen. Die Verwaltung lehnt einen früheren Beginn ebenfalls ab. Leider stimmten die anderen Fraktionen gegen die Vorlage der Verwaltung und somit für einen früheren Beginn des Weihnachtsmarkts. Entschieden ist noch nichts. Das Thema wird höchstwahrscheinlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses wieder auf den Tisch kommen.

Marktbeschicker und Gastronomiebetreiber setzen sich zusammen

Ein weiteres großes Thema wurde bereits in mehreren Presseberichten behandelt. Die Gastronomie rund um den Neptunbrunnen möchte auch an Markttagen Flächen belegen. Es gab dazu einen Antrag der CDU, dass die Verwaltung prüfen solle, ob eine Verständigung zwischen Marktbeschickern und Gastronomen möglich ist. Aus unserer Sicht hätten die Betroffenen auch ohne diesen Antrag erst einmal eigenständig das Gespräch untereinander suchen sollen. Das wurde von allen Fraktionen so gesehen, so dass der Antragsteller den Antrag schließlich zurückzog. Unserer Meinung nach, haben die Marktbeschicker in den letzten drei Jahren durch den Umbau des Domplatzes einiges ausgehalten. Nun schon wieder Verschiebungen vorzunehmen, ist der völlig falsche Weg. Wie den Zeitungsberichten ebenso zu entnehmen war, zeichnet sich eine Lösung ab. Direkte Gespräche wären von Anfang an der bessere Weg gewesen.

Coffee to go ist auf dem Weg

Die Idee Kaffee zum Mitnehmen, in englisch Coffee to go, anzubieten, war schon eine Idee aus dem letzten Jahr. Der ASP hat sie jetzt in Zusammenarbeit mit Cafés und einem Systemanbieter auf den Weg gebracht. Gute Sache. Müllvermeidung ist der richtige Weg. Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende, Michael Deppe und Ulrich Koch am Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr teilgenommen. Die nächste Ausschusssitzung ist für Mittwoch, 12. September, angesetzt.

————————————
Bildnachweis: Rathaus Paderborn, Foto: Mark Heinemann

 

/von

Herzlichen Glückwunsch an die Stadtteilkonferenz Paderborn Süd-Ost

,

Die SPD-Ratsfraktion gratuliert der Stadtteilkonferenz Paderborn Süd-Ost herzlich zur Verleihung des Psychiatriepreises 2018, der durch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Münster vergeben worden ist. Die Stadtteilkonferenz, zu der die Stadtteile Lieth, Kaukenberg und Goldgrund gehören, erhielt die Auszeichnung für ihr Engagement im Zusammenhang mit dem Bau einer Wohngruppe für suchtkranke Menschen im Quartier Goldgrund im Jahr 2013.

Engagierte Bürgerinnen und Bürger setzten sich für Suchtkranke auch gegen Widerstände ein

Der LWL plante damals und errichtete schließlich auch auf einem von der Stadt zur Verfügung gestellten Grundstück ein nach modernen therapeutischen und architektonischen Konzepten gestaltetes Wohn- und Hilfsprojekt für chronisch Suchtkranke, das sich gerade auch in das umgebende Quartier integrieren sollte. Gegen dieses Vorhaben artikulierte sich in einer Bürgerversammlung vorurteilsbehafteter, lautstarker und teilweise aggressiver Widerstand einiger Bürger. Als Reaktion darauf fanden sich aus dem damaligen Lieth-Forum heraus engagierte Bürgerinnen und Bürger zusammen, die sich sachlich und besonnen mit dem Projekt befassten, sich für die Wohnanlage aussprachen und dazu beitrugen, dass es realisiert werden konnte. Heute ist das Haus akzeptierter Teil des Viertels.

Das Engagement ist in populistischen Zeiten nötiger denn je

Das ursprünglich auf dieses Projekt bezogene Engagement der Bürgerinnen und Bürger mündete in der Konstituierung der heutigen Stadtteilkonferenz Paderborn Süd-Ost. Diese setzt sich seitdem weiterhin ehrenamtlich als Quartiersgruppe für die Stadtteile Lieth, Kaukenberg, Goldgrund ein. Das unter anderem in dem NRW-Projekt „Entwicklung altengerechter Wohnquartiere“. Aus Sicht der SPD-Fraktion wird die 2013 gezeigte Zivilcourage und der Einsatz für eine inklusive Gesellschaft durch den Preis zurecht gewürdigt. In Zeiten lautstarken Populismus ist das Engagement nötiger denn je. Die Ehrung für die Stadtteilkonferenz wird der Quartiersentwicklung in Paderborn Süd-Ost weiteren Rückenwind verleihen.

—————————
Bildnachweis: SPD-Tasse, Foto: SPD Paderborn

/von

Mobilität auch für bewegungseingeschränkte Menschen

, , , , , ,

Mobilität ist eines der großen gesellschaftlichen Themen unserer Zeit. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn warnt davor, in den laufenden Diskussionen Teile der Bevölkerung zu vergessen. Besonders Menschen mit Bewegungseinschränkungen stehen beim Thema Mobilität noch zu oft hinten an.

In ihrer Bewegung eingeschränkte Menschen dürfen nicht an den Bushaltestellen scheitern

„Mitbürger, die einen E-Scooter als Hilfsmittel im Alltag brauchen, können derzeit schon an der nächsten Bushaltestelle scheitern, weil sie nicht befördert werden. Es helfen keine Diskussionen um vernetzte Mobilität, digitale Möglichkeiten und Verkehrsmittel der Zukunft, wenn Personen außen vorbleiben“, meint Martin Pantke. Der SPD-Ratsherr ist Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Senioren und Behindertenangelegenheiten und hat dort zuletzt mal wieder die Mitnahme von E-Scootern in den Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Hersteller von E-Scootern müssen endlich reagieren

„Das Problem ist schon längere Zeit bekannt. Nur, die Hersteller von E-Scootern müssen endlich reagieren und Fahrzeuge auf den Markt bringen, welche die technischen Voraussetzungen für eine problemlose Mitfahrt im ÖPNV erfüllen. Und sie müssen die Mitnahmefähigkeit des Fahrzeugs leicht auffindbar in der Bedienungsanleitung garantieren und zertifizieren“, fordert Pantke. Seit dem Frühjahr des letzten Jahres definiert ein bundesweit geltender Erlass sowohl die Standards von E-Scootern als auch die Standards von Bussen, damit eine Mitnahme der E-Scooter gefahrlos möglich ist. Erst wenn diese Bedingungen an beiden Fahrzeugen erfüllt sind, gibt es für den ÖPNV die Verpflichtung zur Mitnahme. Geeignete Busse sind durch einen blauen Aufkleber gekennzeichnet.

Auch der PaderSprinter sollte Verbesserungen prüfen

Wie eine Nachfrage beim Paderborner „PaderSprinter“ ergab, erfüllen dort bereits einige Busse die Anforderungen. Sie tragen die entsprechenden Aufkleber. Abstriche müssen noch bei älteren Bussen und bei Fahrzeugen von Auftragsunternehmen gemacht werden. „So lange noch nicht alle Busse die technischen Voraussetzungen erfüllen, sollte der PaderSprinter prüfen, ob er die E-Scooter-Fahrer zum Beispiel über die digitalen Medien informieren kann, welcher Bustyp gerade auf den einzelnen Linien fährt. Es muss für die betroffenen Mitbürger frühzeitig klar sein, ob sie mitgenommen werden können oder nicht“, betont Pantke und verweist auf einen TV-Beitrag, der für zusätzliche Verwirrung gesorgt hatte. Dort war eine auf einen E-Scooter angewiesene Person vom PaderSprinter befördert worden. „Als die Kameras dann ein paar Tage später nicht mehr dabei waren, wurde ihm die Mitnahme verweigert. Das geht so nicht und sorgt für Frust, der bei einem Thema der Zukunft gar nicht erst aufkommen sollte“, findet Pantke.

———————

Bildnachweis: Shutterstock

/von

Gute Voraussetzungen und erhebliche Investitionen – Bericht aus dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement

, , , ,

Die Sitzung des Ausschusses fand dieses Mal in den renovierten Räumlichkeiten des Pelizaeus Gymnasiums statt. Der Gebäudeteil B war vor 2 Jahren bei einem Großbrand schwer beschädigt worden. Der Leiter des Gymnasiums, Dr. Peter Lütke Westhues, führte die Ausschussmitglieder durch die neuen Fachräume des naturwissenschaftlichen Bereichs. Die Ausstattung ist auf dem neuesten Stand und war beeindruckend. Wir denken, dass hier sehr gute Vorsetzungen geschaffen wurden, um Lernen und Lehren erfolgreich zu machen. Der Schulleiter bedankte sich ausdrücklich beim GMP für die schnelle Hilfe nach dem Brandschaden, die Schaffung von Ausweichquartieren und vor allem für die hervorragende Sanierung und Neugestaltung des Gebäudeteils. Ein Dank, dem wir uns seitens der SPD-Fraktion nur anschließen können!

An der Grundschule Stephanus tut sich etwas

Weitere Informationen gibt es zur Grundschule Stephanus. Dort werden im nächsten Jahr erhebliche Investitionen getätigt, um Klassenräume neu zu bauen und eine Mensa einzurichten. Ein noch bestehender Sperrvermerk aus den Haushaltsberatungen 2017 wurde durch den Ausschuss aufgehoben. Wir haben dem zugestimmt. Der Schulausschuss hat das Thema ebenso behandelt. Des Weiteren hat der Ausschuss mit unseren Stimmen den Sperrvermerk für das Gymnasium Theodorianum aufgehoben. Auch dort werden in den nächsten Jahren umfangreiche Investitionen nötig.

Für uns haben Burkhard Aubke, Ayhan Demir und Ulrich Koch an der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement teilgenommen. Die nächste Sitzung des Ausschusses ist für den 21. Juni geplant.

Bildnachweis: Schild Schule / Foto: Mark Heinemann

/von

Die Quote, notwendige Arbeiten, Radfahrer stärken und Bürgerbeteiligung – Bericht aus dem Bauausschuss

, , , , , ,

Ein langer Dienstagabend im Bauausschuss stand den Mitgliedern unserer Fraktion bevor. Wir geben zu, dass wir mit einigen Anträgen einen Anteil daran hatten. Um 17 Uhr eröffnete der Vorsitzende die Sitzung, eine große Anzahl interessierter Bürger war in das Technische Rathaus gekommen, um zu einzelnen Tagesordnungspunkten Informationen und Standpunkte der Fraktionen zu erhalten. Gleich zu Beginn gab es für die Bürger in Benhausen einen wichtigen Hinweis, denn die Unterlagen für das geplante Bauvorhaben zur Beseitigung des Bahnübergangs an der Eggestraße liegen bis zum 2. Mai im Technischen Rathaus aus. Wer also Anregungen oder Einwände hat, muss sich sputen!

Bürgerantrag zum Rotheweg entscheidet der Bürgermeister

Ein großes Diskussionsthema war und ist die geplante Straßenerneuerung am Rotheweg. Nach Meinung vieler Anwohner wäre es ausreichend, eine Oberflächensanierung durchzuführen. Eine „grundhafte Erneuerung“, so der Fachbegriff, ist aus ihrer Sicht nicht nötig. Dem stehen Gutachten unabhängiger Büros gegenüber. Die Verwaltung sieht hier keinen Spielraum. Nach über 50 Jahren sei die Maßnahme einfach nötig, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Auf die Tagesordnung kam das Thema, wegen eines Bürgerantrags, in dem die Anwohner noch einmal den Verzicht der Maßnahme forderten. Nach der Gemeindeordnung in NRW muss der Antrag zur Entscheidung an den Bürgermeister gegeben werden. Lange Rede, kurzer Sinn, wir haben zugestimmt, die Baumaßnahme in vollem Umfang durchzuführen. Das Kommunale Abgabengesetz (KAG) sieht eine Beteiligung der Anwohner an den Kosten ausdrücklich vor. Straßenbaumaßnahmen und deren Abrechnung sind für den einzelnen immer eine erhebliche finanzielle Belastung, das steht außer Frage. Wenn aber unabhängige Gutachten ergeben, dass Handlungsbedarf besteht, kann dieser nicht mehr aufgeschoben werden. Der Verwaltung zu unterstellen, hier willkürlich zu handeln, finden wir nicht in Ordnung. Natürlich können wir nachvollziehen, wenn gefordert wird, dass KAG abzuschaffen. Aber, die Regelung betrifft zum einen alle Bürger gleichermaßen und zum anderen lehnen wir Positionen ab, die aus rein populistischen Gründen, gegen eine Beteiligung an den Kosten oder gegen die Baumaßnahme überhaupt sind. Erst einmal müssten dann Wege aufgezeigt werden, wie anderweitig Mittel für den Straßenbau zusammenkommen könnten.

Leitlinie für 30 Prozent geförderten Wohnungsbau verabschiedet

Die in den letzten Jahren erbittert geführte Diskussion um eine Quote für den geförderten Wohnungsbau wurde dagegen eher zügig beraten. Auf der Tagesordnung standen die Leitlinien für diese Förderung. Ausführliche Erläuterungen, auch vom Kreis Paderborn, sehen es als sinnvoll und richtig an mit einer Quote von 30 % für den geförderten Wohnungsbau den Markt zu steuern. Wir als SPD-Fraktion haben diese Forderung schon seit vielen Jahren aufgestellt und federführend den Antrag für eine solche Regelung im Rat erarbeitet. Umso mehr freut es uns, dass die Verwaltungsvorlage nun auch von jahrelangen Gegnern einer Quote mit beschlossen wurde. Der Kampf und die Arbeit der letzten Jahre haben sich am Ende doch gelohnt. Für die SPD-Fraktion steht eben der Bürger im Mittelpunkt und nicht die Gewinninteressen von Investoren.

Foto_Radweg_Kreuzung_Greitelerweg_Straße_Verkehr

Kreuzung des Radwegs Stolbergallee mit dem Greitlerweg

Paderborn wird durch unseren Antrag fahrradfreundlicher

Erfreuliches gibt es auch zu unserem Antrag zur Förderung des Radverkehrs in Paderborn zu berichten. Bereits in der Ausschusssitzung im Januar hat unser Ratsher Burkhard Aubke den Antrag gestellt, an der Stollbergallee und am Dr.-Auffenberg-Weg dem Radverkehr Vorfahrt gegenüber dem Straßenverkehr zu geben. Der Antrag wurde geprüft und seitens der Verwaltung ausdrücklich unterstützt. Notwendige Baumaßnahmen werden in den nächsten Haushalt eingestellt und im nächsten Jahr umgesetzt. Damit kann die Stadt als fahrradfreundliche Stadt punkten.

Mehr weibliche Straßennamen den Springbachhöfen

Ein weiterer Antrag unserer Fraktion wurde vor kurzem in der Gleichstellungskommission beschlossen. Bei den Straßenbenennungen in Paderborn sind Frauen unterrepräsentiert. Wir haben daher gefordert, mehr Frauen mit einer Straßenbenennung zu ehren. Im Bauausschuss ging es jetzt um das Neubaugebiet Springbachhöfe. Von 12 zu vergebenen Straßennamen sind aktuell nur zwei weiblich. Die Vorlage wird daher noch einmal in den Ausschuss kommen. Es besteht Nachholbedarf.

Foto_Bamübergang_Menschen_Einbahnstraße_Schilder

Lösungen gefordert: Der SPD-Ratsherr Parviz Nasiry und das SPD-Kreistagsmitglied Heike Krömeke bekommen die Missachtung der Einbahnstraßenregelung am Bahnübergang Rosentor regelmäßig mit. Foto: Mark Heinemann

Bessere Beschilderung am Bahnübergang Rosentor 

Wie ebenfalls schon berichtet, lässt sich aus unserem Fraktionsbüro in der Kilianstraße immer wieder beobachten, dass Autofahrer den Bahnübergang am Rosentor entgegen der Einbahnstraße befahren. Eine Gefahrensituation, die entschärft werden muss. Das haben wir beantragt. Auch hier gibt es positive Nachrichten. Die Beschilderung wird verbessert und auch die Polizei wird die Situation verstärkter im Auge haben.

Informationen zur Baumaßnahme Brücke Bahnhofstraße

Zu guter Letzt gab es auch zu den ab 2019 anstehenden Baumaßnahmen an der Brücke Bahnhofsstraße weitere Informationen. Die Ausschreibungen für die Planung laufen.  Die Umleitungen zur Verkehrssteuerung und auch die Dauer der Baumaßnahme stehen derzeit im Fokus. Wir haben gefordert, bereits jetzt, zusammen mit dem PaderSprinter, Park & Ride Verkehre zu prüfen und wenn irgend möglich, auch einzurichten.

Für uns haben Franjo Henze, Beate Röttger-Liepmann, Parviz Nasiry und Ulrich Koch im Technischen Rathaus an der Sitzung teilgenommen. Der nächste Bauausschuss tagt am 17. Mai.

Bildernachweis: Hauszeile, Foto Mark Heinemann / Bildernachweis: Stollbergallee, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: Rosentor, Foto: Mark Heinemann

/von

Erst ein Konzept, dann die Beschlussfassung – Die SPD zur drohenden Schließung der Von Fürstenberg-Realschule

, , , ,

Wenn in der kommenden Sitzung des Schulausschusses erneut beschlossen wird, keine Eingangsklassen an der Fürstenberg-Realschule einzurichten, ist nach der Georg-Hauptschule eine weitere innerstädtische schulische Einrichtung von der Schließung bedroht. Die SPD-Fraktion fordert deshalb, einen Beschluss über einen Aufnahmestopp an der Fürstenberg-Realschule vorläufig auszusetzen.

Weitergehende Informationen seitens der Verwaltung sind nötig

„Angesichts der Tragweite der Entscheidung halten wir es für unabdingbar notwendig, vor einem solchen Beschluss zunächst die konzeptionellen Überlegungen zur weiteren Entwicklungen im Realschulbereich zu diskutieren und die zukünftig geplante Verwendung der Gebäude zu erörtern“, fordert SPD-Ratsherr Manfred Krugmann die Verwaltung zu weitergehenden Informationen auf.

Die SPD hat schon im letzten Jahr ein grundlegendes Konzept für die Realschule gefordert

Bereits im letzten Jahr hat die SPD einen Einstieg in einen Auflösungsprozess der Fürstenberg-Realschule befürchtet und ein grundlegendes Konzept für die Schulform Realschule in Paderborn angeregt. „Eine Schließung des Standortes und eine Ausweitung der Zügigkeit ist nicht nur vor dem Hintergrund räumlicher Engpässe an anderen Realschulen in vielerlei Hinsicht problematisch“, argumentiert Krugmann. Ein dem Schulausschuss erst zur übernächsten Sitzung im Juni nachträglich vorgelegtes Konzept oder etwaige Überlegungen zu Dependance-Lösungen sehen die Sozialdemokraten als wenig zielführend für die jetzt anstehende Entscheidung an.

Das Thema soll in einer Sondersitzung des Schulausschusses besprochen werden

Deshalb schlägt die SPD-Fraktion vor, in der Schulausschusssitzung am Donnerstag auf einen bindenden Beschluss zu verzichten und eine zeitnahe Sondersitzung des Ausschusses einzuberufen. Dort soll dann von Seiten der Verwaltung zumindest ein rudimentäres Konzept mit Vorstellungen zur weiteren Nutzung der Fürstenberg-Realschule und zur Zügigkeit an anderen Standorten vorgelegt und diskutiert werden.

Bildnachweis: Schild Schule, Foto: Mark Heinemann / Bildnachweis: Manfred Krugmann, Foto: SPD

/von

Die Bombe, Investitionen und eine Verabschiedung – Bericht aus dem Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr

, , , , ,

Der Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr tagte beim Stadtentwässerungsbetrieb (STEB). Bei den Mitteilungen wurde uns über den Ablauf der Bombenentschärfung vom vergangenen Sonntag berichtet. Insgesamt waren 1.267 Einsatzkräfte mit 282 Fahrzeugen im Einsatz. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte im Namen des Ausschusses allen hauptamtlichen Kräften, allen freiwilligen Feuerwehrkräften und allen ehrenamtlichen für ihren Einsatz an diesem Tag. Auch wir als SPD Fraktion schließen uns diesem Dank an.

Für 2018 stehen zahlreiche Investitionen an

Im Anschluss bekamen wir einen Überblick über die Investitionen, welche in Paderborn für 2018 getätigt werden sollen. Wir geben hier einen Auszug daraus wieder. So beginnt nun an der Borchener Straße der dritte Bauabschnitt. Wenn alles planmäßig verläuft, sollen dort bis April 2019 noch 2,2 Millionen Euro investiert werden. Im Bereich der Springbachhöfe werden bis September 2018 auf 20 Hektar insgesamt 3,8 Millionen Euro verbaut. Eine nötige Investition für die wachsende Stadt Paderborn. Aus unserer Sicht wird es Zeit, dass es in die Vermarktung der Flächen geht. Eines der größten Vorhaben der nächsten Jahre startet in Wewer. Gemeinsam mit dem Straßen- und Brückenbauamt wird dort die Ortsdurchfahrt saniert. Das STEB investiert hier 3 Millionen Euro. Hinzu kommt die Sanierung der Mischwasserbehandlung, wofür noch einmal die gleiche Summe benötigt wird. Die gesamte Baumaßnahme dauert bis in das Jahr 2021 und wird für die Bürgerinnen und Bürger Wewers eine erhebliche Belastung bedeuten. Für Kanalinspektionen per Kamera, vielleicht hat der eine oder andere von euch, schon die Fahrzeuge der beauftragten Firma gesehen, gibt STEB zwischen 1,5 und 2 Millionen Euro aus.

Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind ein No-Go!

In einem weiteren Tagungsordnungspunkt ging es um die Beauftragung der Sanierung der Faultürme beim STEB. Nötig, aber nicht billig. Wir haben der Bewilligung der Gelder zugestimmt. Eine Anfrage der FDP drehte sich um die Einsätze der Feuerwehr und Rettungskräfte in Paderborn und einem eventuellen Fehlverhalten gegenüber dem Personal im Einsatz. Hier berichtete die Feuerwehr, dass in 2016 und 2017 jeweils ein Vorfall zur Anzeige gebracht wurde. Um es noch einmal klar zu sagen: Angriffe und Beleidigungen gegen Rettungskräfte sind absolut nicht zu tolerieren.

Verabschiedung des langjährigen Amtsleiters Raimund Prenger

Zum Abschluss der Sitzung wurde Raimund Prenger, seit 25 Jahren Amtsleiter des STEB, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger wird und damit Leiter des städtischen Eigenbetriebs mit rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird ab Mai Markus Beine, der bislang Prengers Stellvertreter war. Die Ausschussvorsitzende Ulrike Heinemann dankte ihm im Namen des gesamten Ausschusses für die geleistete Arbeit und besonders dafür, dass er immer ein verlässlicher und gut informierter Gesprächspartner gewesen sei.

Für uns haben Ulrike Heinemann als Ausschussvorsitzende sowie Carsten Büsse und Ulrich Koch teilgenommen. Die nächste Sitzung des Betriebsausschusses und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr findet am 20. Juni statt.

————————————————————————————
Beitragsbild: SPD, Foto: Julia Lakirdakis-Stefanou

 

 

/von