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Kritik an Aufhebung der Mietpreisbremse für Paderborn
ALLGEMEIN, BEZAHLBARER WOHNRAUM, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGSPD fordert eine Rücknahme der Änderungen im Mietrecht Die neuen landesrechtlichen Regelungen zum Mietwohnrecht für Paderborn werden von der örtlichen SPD unmissverständlich kritisiert. „Auf leisen Sohlen kommt sie daher – die neue Mieterschutzverordnung, die im Wortlaut so gar nicht zu ihrer Wirkung, nämlich der Einschränkung des Schutzes von Mietern passt“, kritisiert Manfred Krugmann, Vorsitzender der […]
Stellungnahme: Die SPD Fraktion begrüßt den Antrag der Radinitiative Paderborn zu Pop-Up Radwegen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, Bauen-Planen-Umwelt, MOBILITÄT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNStellungnahme der SPD-Fraktion zum Antrag der Radinitiative Paderborn im Bauausschuss am 18. Juni 2020 In der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt am 18. Juni 2020 wurde ein Antrag der Radinitiative Paderborn zur Anlage von sogeannten Pop-Up Radwegen auf der Neuhäuser Straße, Bahnhofsstraße und Detmolder Straße besprochen (Vorlage 0190/20). Ziel war eine Erprobung […]
SPD wählt Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl
ALLGEMEIN, PRESSE, SPD ORTSVEREIN PADERBORNMartin Pantke mit großer Mehrheit als Bürgermeisterkandidat nominiert Unter Leitung des Kreistagsmitglieds Silke Kohaupt und des Detmolder Bürgermeisters Rainer Heller haben die Paderborner Sozialdemokraten ihren Bewerber für die Wahl zum Bürgermeister und ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und die Reserveliste aufgestellt. Zentral ist die Frage, wie wir die Folgen des Lockdowns für die […]