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„Kommunale Kultur ist keine Ware“
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, KULTUR, Kulturausschuss, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion positioniert sich gegen die aktuelle Erhöhung der Entgeltordnung für die Kulturwerkstatt „Kultur sollte für alle da sein. Kultur verbindet, bildet, erweitert Horizonte, schafft Orientierung. Vor allem, wenn sie vor Ort entsteht. Eine Stadt wie Paderborn bietet als Oberzentrum zahlreiche Angebote für die Menschen aus der Umgebung. Diese Angebote müssen aber auch in der […]
Aussprache zur politischen Lage in Beylikdüzü gefordert
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, Integrationsrat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNDie politische Lage in der Türkei bewegt auch uns. Erst im Herbst des vergangenen Jahres war eine Paderborner Delegation, darunter auch unsere Ratsfrau Dr. Beate Röttger-Liepmann, nach Istanbul gereist, um vor Ort die Städtefreundschaft mit Beylikdüzü zu begründen. Nun wurden – unter anderem – der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, und der Bürgermeister von Beylikdüzü, […]
Der Haushalt 2025 ist beschlossen
ALLGEMEIN, AUSSCHÜSSE, HAUSHALT, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNEs waren lange und schwierige Verhandlungen, aber nun ist es geschafft: der Paderborner Haushalt für das laufende Jahr ist unter Dach und Fach. Hier finden Sie die Rede des stellvertretenden Bürgermeisters Martin Pantke, der die Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Haushaltsverabschiedung abgegeben hat.
Ehrenamt als tragende Säule für den Zusammenhalt
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, HAUPTTHEMA SOZIALE STADT, PRESSE, Sozialausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNVerwaltung soll im Ausschuss berichten. „Bürgerschaftliches Engagement ist eine tragende Säule der Demokratie und unabdingbar für den solidarischen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Ohne den freiwilligen Einsatz des Ehrenamtes ist schlicht kein Staat zu machen“, heißt es in einem Antrag, den die SPD-Fraktion im kommenden Sozialausschuss stellt. Die Sozialdemokraten bitten die Verwaltung um einen Bericht der Anlaufstelle […]
Im Gespräch mit der Bundesbauministerin
ALLGEMEIN, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORN, STADTENTWICKLUNGGestern hatten wir prominenten Besuch in Paderborn. Auf Einladung unseres Bundestagskandidaten Burkhard Blienert sprach Bundesbauministerin Klara Geywitz mit zahlreichen Gästen über die Zukunft des Wohnens. Klar, dass dabei auch unser Fraktionsvorsitzender Franz-Josef Henze mit ihr das Gespräch suchte. Ein Thema war die Gestaltung des Zukunftsquartiers an der Driburger Straße. Natürlich wurde auch die Wohnungsgesellschaft Paderborn […]
Kurze Zwischenbilanz zu unseren Infoständen zur BTW-2025
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNEs ist weiterhin kalt, wenn wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Aber trotzdem ist das Interesse an Gesprächen mit uns groß. Die Bürgerinnen und Bürger nehmen sich die Zeit und es ist ihnen wichtig, mit uns uns sprechen. Es geht nicht nur um die Bundespolitik, auch die kommunalen Themen werden angesprochen. Die […]
SPD-Fraktion fordert Willenserklärung zum Drogenkonsumraum
ALLGEMEIN, PRESSE, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNVom Reden zum Handeln kommen Die SPD-Ratsfraktion hält die Einrichtung eines Drogenkonsumraumes in Paderborn für dringend erforderlich. „Wir müssen in dieser Frage vom Reden zum Handeln kommen“, fordert Martin Pantke, Vorsitzender des Sozialausschusses. Ein Antrag zur Genehmigung eines solchen Raumes durch das NRW Gesundheitsministerium kann nur vom Kreis auf den Weg gebracht werden. „Die politischen […]
Nachtschicht – Besuch der SPD beim WDR 2 Weihnachtswunder
ALLGEMEIN, SPD ORTSVEREIN PADERBORNDer SPD Ortsverein hat in den letzten Tagen für das WDR 2 Weihnachtswunder in Paderborn gesammelt. Mitten in der Nacht bekam Sabine Heinrich im WDR Glashaus Besuch von Michael Deppe, Christiane Völker und Kerstin Moeschke. 300 € landeten um 3:00 Uhr in der Spendenbox. Danke an Michael für die Initiative und an das Nachtschicht-Team.
Ohne Verhandlungen keine Lösungen
ALLGEMEIN, Haupt- und Finanzaussschuss, HAUSHALT, PRESSE, Rat, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNSPD-Fraktion: CDU kommt mit Kompromisslosigkeit ihrer Verantwortung nicht nach „Die CDU-Fraktion hat die Stadt mit ihrem kompromisslosen Vorgehen in eine große Misere geführt“, kritisiert SPD-Fraktionschef Franz-Josef Henze das von der CDU ausgerufene vorläufige Scheitern der Haushaltsberatungen. Die SPD-Fraktion sei, nach Rücksprache mit anderen Fraktionen, in ein von der CDU gewünschtes Gespräch gegangen. „Dort haben […]
Ein Inklusionsbeirat für Paderborn
ALLGEMEIN, ANTRÄGE, AUSSCHÜSSE, HAUPTTHEMA SOZIALE STADT, PRESSE, Schulausschuss, SOZIALE STADT, SPD STADTRATSFRAKTION PADERBORNGemeinsamer Antrag von vier Fraktionen „Viele Städte in NRW haben von der im § 27a der Gemeindeordnung vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine Vertretung für die spezifischen Interessen von Menschen mit Behinderungen einzurichten. Ein solcher Beirat stärkt das politisch-gesellschaftliche Empowerment der Mitbürgerinnen und Mitbürger und bietet die Möglichkeit, ihre Expertise in eigener Sache schneller und deutlicher […]